Breite Mehrheit der Österreicher sagt: Gebühren für ORF ungerechtfertigt!
Dieses Ergebnis ist eindeutig: Die Mehrheit der Österreicher lehnt die geplante ORF-Steuer ab. Laut einer Umfrage sehen 58 Prozent der Bevölkerung nicht ein, dass in Zukunft alle für die ORF-Programme zahlen sollen.
“Was ich nicht bestellt habe, möchte ich nicht zahlen” – nach diesem Prinzip urteilen viele Bürger über die neue ORF-Steuer, wonach auch jene Österreicher nun zur Kassa gebeten werden, die bislang kein öffentlich-rechtliches Angebot nutzen konnten oder wollten. Schließlich wollen Leute, die keinen Hund halten, ja auch keine Hundesteuer zahlen. Und Radfahrer kaufen sich keine Vignette für die Autobahn.
Ablehnung unter FPÖ-Wählern am größten
Wenig überraschend: Vor allem unter FPÖ-Wählern ist die Ablehnung groß. In der Umfrage für das “profil” ist gar von 83 Prozent der Blau-Sympathisanten die Rede, die die als Haushaltsabgabe getarnte Steuer ablehnen. Bei Wählern der Volkspartei findet die neue Regelung mit 58 Prozent hingegen laut Umfrage eine Mehrheit.
Warum es überhaupt dazu kommt? Der Verfassungsgerichtshof befand, dass auch das Streamen kostenpflichtig zu sein habe. Und so werden nun schlicht alle Stromkunden die neue Abgabe entrichten – direkt von Gehalt oder Pension abgebucht. Der Betrag soll laut Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) aber immerhin niedriger als bisher ausfallen.
Kommentare
Diese ganze Sch…… mit dem ORF zeigt, daß wir in keiner Demokratie leben.
Wir NICHTS selbst bestimmen dürfen und für Dünnsch….. zur Kasse gezwungen werden….
Die Politik braucht einfach einen Handlanger der der Bevölkerung seine einzig wahre Meinung aufzwingt. Der Stiftungsrat politisch besetzt, kritiklose Moderatoren und so weiter und jetzt eine Haushaltsabgabe der sich kein Österreicher entziehen kann egal ob er den ORF sieht, empfängt, streamt oder wie auch immer. Sind wir in Nordkorea?
Jede Diskussion darüber ist Sinnlos.
Den Sender Verkaufen oder Auflösen und die Sache ist gegessen
Am entlarvendsten ist der Satz – der Verfassungsdienst des Kanzleramts befindet eine Bezahlschranke als verfassungswidrig. Und “liest” aus dem Erkenntnis eine Empfehlung für eine Zwangsgebühr für alle heraus. Völlig durchschaubar und hinterfotzig.
Eine Möglichkeit: “- GIS auf allen Geräten, aber mit Log-in-Schranke: Nur wer ORF-Angebote nutzt, egal ob TV oder Internet, muss zahlen. Der Einstieg erfolgt über ein Passwort. Gut: Das wäre gerecht, niemand wird zu nichts gezwungen. Schlecht: Verfassungswidrig, sagen Experten. So simpel ist das aber nicht. Der Verfassungsgerichtshof geht nicht darauf ein, wie der ORF zu seinem Geld kommen soll. Der Verfassungsdienst des Kanzleramtes liest aus dem Urteil aber eine Empfehlung für eine Haushaltsabgabe heraus und hält in einer aktuellen Stellungnahme an das Medienministerium eine Login-Schranke für verfassungswidrig. Ein Dilemma, allerdings lösbar, wie kundige Juristen unter der Hand erzählen. Man müsste die Log-in-Schranke lediglich als Verfassungsgesetz beschließen. Als Partner der Regierung im Parlament für die erforderliche Zweidrittelmehrheit stünde wohl die FPÖ zur Verfügung, die Freiheitlichen lehnen eine „Zwangssteuer“ für den ORF kategorisch ab. Prognose: Gute Idee, verschwindet aber in der Schublade……
Ich will nicht für einen ORF bezahlen, der parteipolitisch dermaßen agiert, anstatt unparteiisch seriös zu berichten!
Wenn der ORF unabhängig und unparteiisch berichten würde und auch versteckte Propaganda in Unterhaltungssendungen beenden würde, dann wäre ich gerne bereit dafür zu bezahlen. Nur leider ist das nicht der Fall.
diesen werbesender für grüne und övp sofort pflicht- gebührenfrei stellen. wer den ORF sehen will der soll zahlen
Da knotzen sie herum, die Wahrheitsfernen, prassen und verbrennen Geld für ihre höchst persönlichen feuchten Träume vom kommunistischen Land, das sie dann auch noch regieren wollen. So menschlich verkommene und niederträchtige Gestalten gibt es nur in dieser betreuten Werkstätte des links-grün-woken Gemenges. Und da wundert sich noch wer, wenn die deutliche Mehrheit der Bevölkerung das nicht will?
Ich verstehe nicht wie die ÖVP dem ORF so ein Geldgeschenk macht. So wie der über sie berichtet. Bestes Beispiel ist dieser Wolf.
ohne Anspruch auf Gegenleistungen”.
Also was jetzt?
Ist die ORF-Zwangsabgabe nun eine “Gebühr” oder eine Steuer”?
Wäre sie eine “Gebühr”, also die Grundlage eines Rechtsgeschäftes, muss deren Existenz jederzeit (im Rahmen des “Kleingedruckten”) aufkündbar sein.
Ist sie das nicht, muss man die Zahlung nicht als “Gebühr”, sondern als “Steuer” bezeichnen.
Bekennt also Farbe, werte Staatsjuristen.
Auch wenn man diese (die Farbe) längst bis zum Überdruss satt hat.
Achja, einige der ORF-Belustiger haben während der C-Krise fett Förderungen abkassiert. In einer Pressekonferenz dieser Woche verwies die Initiative Corona-Info (ICI) auf das Transparenzportal des Bundes, aus dem hervorgeht, dass ORF-“Stars” wie Grissemann und Stermann, Knoll, Viktor Gernot oder Robert Palfrader zwischen rund 20.000 und 250.000 Euro an Corona-Förderungen vom Staat erhalten haben. Michael Niavarani ließ sich als Einzelunternehmer und Leiter des Simpl sogar mit insgesamt 2,2 Millionen alimentieren.
Politiker, die so etwas beschließen, haben kein Recht in Österreich zu wohnen und zu arbeiten. Und NEIN, ich schreibe nicht zu schnell.
Jedem der Stromkunde ist, wird der Betrag automatisch abgezogen! Wie sieht das bei leerstehenden Immobilien aus? Wieder so ein Husch-Pfuschgesetz, ohne darüber nachzudenken, naja fahrts einfach drüber über die Bevölkerung, diese Dilettantentruppe ist zum Haare raufen. Ich habe den nassen Fetzen immer griffbereit.
Die Frage ist nur-WAS hilft den 58% das jetzt, wenn es trotzdem durchgepeitscht wird ? Ich las auch, dass die Mehrheit GEGEN die Russland-Sanktionen sind, welche UNS am meisten schaden. Und da gäbe es noch andere Themen. Aber was hilfts? Die Bevölkerung und deren Anliegen werden von der Politik ignoriert-man kann davon nichts mit entscheiden. Demokratie ? Wo ?Und DAS ist das wahre Dilemma.
Gibt es rechtlich Möglichkeiten, wenn ich ORF nicht nutzen möchte?
Auswandern. Besonders für Pensionisten keine schlechte Idee. Ich überwintere regelmäßig in Teneriffa – Vorteil keine Heizkosten. Um 1000 Euro im Monat hast ein schönes Appartement mit ganzjähriger Swimmingpoolbenutzung inklusive. In Österreich meldest den Strom ab und schon bist aus dem Schneider.
Glaub auch, dass es mehr als 58 % sind. Außer Pensionisten, die sich freuen, dass künftig zwei Euro weniger zahlen sollen.😉
ÖVP, SPÖ sind Vormund für ihre Wähler. In einer Demokratie muss man das nicht hinnehmen, aber ein selbstschädigendes Wahlverhalten ist zulässig.
Wäre schön,wenn das bedeuten würde,daß “nur” noch 42%. betreutes Denken wünschen.
Das wäre ein Erfolg.
Ich frage mich immer,ob sich die Sprechpuppen dort nicht irgendwie überflüssig vorkommen.Alle MSM bekommen ihre vorgefertigten Meldungen von 6 weltweit agierenden Medienkonzernen.Und man ist schon so faul geworden,daß man immer öfter den exakt gleichen Wortlaut raus haut.
Früher machte man sich noch die “Mühe” und schrieb es etwas um,aber dafür reicht´s wohl nicht mehr.
Der Bekannte eines Freundes einer Nachbarin meinte mal: “Das nennt sich Beschäftigungstherapie” Sonst würden die Leutchen nur planlos auf dem Sofa sitzen,in der Nase bohren und so glauben sie wenigstens,daß irgendwas zu tun haben.
Was hilfts, das die Mehrheit gegen mehr Zuwanderung, gegen Gendern und gegen ORF-Gebühren ist, wenn der ORF das anders sieht?
Er wird weiter framen, hetzen, manipulieren, solange auch nur einer zweifelt….
Niemand kontrolliert diesen Moloch, der unsere Seelen vergiften will!
Der Hammer für mich ist, das nur 58% der Österreicher der Meinung sind, dass nur der, der etwas konsumieren will, auch dafür zahlen soll.
Die restlichen 42% sind also – schon/noch? – im “Großer-Bruder-Staat”, der allen vorgibt, was sie denken sollen und wofür ihr eigenes Geld verwendet wird.
Ja , so dumm ist Österreich mittlerweile. Es ist an der Zeit, dass eine Neue Weltordnung dafür sorgt, die Spezies Mensch weiterzuentwickeln. Der dekadente Mist, der jetzt die Gesellschaft terrorisiert kann jedenfalls für keine Verbesserung sorgen. 🙁
Warum es überhaupt dazu kommt? Der Verfassungsgerichtshof befand, dass auch das Streamen kostenpflichtig zu sein habe.
Was ist das für ein schwindliches Argument? Niemand hat den ORF gezwungen, seine online Seiten unverschlüsselt und unentgeltlich aufrufen zu können. Millionen Deutsche und Schweizer könnten (Betonung auf ten, wer schaut sich den Sch.. überhaupt an?) die ORF online Angebote auch weiterhin kostenlos nützen.
Wie ist es überhaupt dazu gekommen? Die ORF TV-Thek gibt es bereits seit zig Jahren. Auf einmal ist der VfGH aufgewacht und hat sich in die Finanzierung des ORF eingemischt (was in einer echten Demokratie gar nicht möglich wäre). Und auf einmal gibt es eine Lösung, wie der ORF seine Luxusgehälter und -pensionen wie im Schlaraffenland ohne echtes Sparen bis in alle Ewigkeit weiter finanzieren kann.
Dass es “nur” 58% sind und nicht viel mehr liegt wohl besonders daran, dass man den Leuten erzählt, mit der neuen ORF-Steuer müssen sie weniger bezahlen als derzeit bei den GIS-Gebühren. Was man den Leuten aber nicht erzählt: Diese Steuern können zukünftig sehr leicht angehoben werden. Man erkauft sich sozusagen ihre kurzfristige Zustimmung mit einem Trick.
Wenn man nur die nimmt welche zu dem Thema absolut sicher sind das 10% zu 42%. Wenn das diese Regierungsstümper nicht zu Umdenken bringt was dann???
Ausgerechnet die ÖVP-Wähler sollen in Mehrheit für den roten Sender sein? Fazit: Glaube keiner Umfrage, die du nicht selbst manipuliert hast.
und die restlichen 42 prozent verdienen am oder mit dem orf ihr geld 😉
Viele SPÖ-Wähler stehen so fest im Leben wie die FPÖ-Wähler und lehnen mit leichter Mehrheit die Zwangsgebühr ab. Die SPÖ-Wähler haben ein Problem mit ihrer schwachen Führung und schlecht gemachter Politik wie in Wien. Selbst erkennen sie oft genug die wahren Probleme. Hier liegt eine Schnittmenge zur FPÖ. Weitere Meinungsumfragen zu den Hauptthemen der FPÖ bei SPÖ-Wählern wären hoch interessant. Ich vermute, hier gibt es weitere starke Überschneidungen. Das wäre sehr interessant für die FPÖ-Politik. Vielleicht kann die FPÖ den politischen Erwartungen dieser links-moderat eingestellten SPÖ-Wähler noch mehr entgegenkommen?
Nur 58%?????
In meinem Umfeld sind 100 % dagegen.
Hier dürfte es sich um einen Zahlensturz handeln, ich würde eher glauben, daß es sich um 85 % Ablehnung handelt.
58%?
Ich hätte mehr erwartet.