Verbotsgesetz wurde reformiert: "Keine Toleranz bei Antisemitismus"
Ein Unteroffizier des österreichischen Bundesheers trug eine SS-Uniform. Obwohl er nach dem Verbotsgesetz verurteilt wurde, blieb er weiter beim Heer tätig. Die Bundesregierung reagiert. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) präsentieren am Montag die Reform des Verbotsgesetzes.
Justizministerin Alma Zadic sagt Antisemitismus den Kampf an
“Wer nach dem Verbotsgesetz verurteilt ist, hat im Staatsdienst nichts zu suchen”, stellte Zadić nach dem Fall im Oktober klar. Es dürfe “null Toleranz” geben. Edtstadler pflichtete bei: “Nationalsozialistische Wiederbetätigung widerspricht allem, wofür wir als Österreich stehen”, erklärte die Verfassungsministerin. Zu Recht setze man “höchste Ansprüche an die Bediensteten der Republik”.
Gesetzeslücken werden geschlossen
Und so ist nun auch der Amtsverlust bei Vergehen gegen das Verbotsverbotsgesetz im neu geschnürten Paket enthalten, das die Ministerinnen gemeinsam präsentierten.
Der “Kampf gegen Antisemitismus” sowie die Reform des Verbotsgesetzes waren auch im türkis-grünen Koalitionspakt aus dem Jahr 2020 festgehalten. Neben der Evaluierung und Überarbeitung “insbesondere in Hinblick auf die Äußerungsdelikte der Paragrafen 3g und 3f” ist im Regierungsprogramm das Schließen etwaiger Gesetzeslücken wie der “Teilleugnung” geplant. Außerdem wollte man prüfen, ob auch NS-Devotionalien ohne Verwirklichung einer Straftat beschlagnahmt werden können.
Die zentralen Eckdaten
- Ausweitung der Gerichtsbarkeit: Ahndung von Postings, die im Ausland getätigt werden und auf Österreich abzielen
- Einziehung von NS-Devotionalien: künftig dürfen Behörden NS-Devotionalien aus dem Verkehr ziehen
- “Gröbliche” Verharmlosung: Nach dem Verbotsgesetz wird künftig auch vorgegangen werden, wenn es sich nicht um “gröbliche” Verharmlosung handelt
Armbinden bei Corona-Demos
So soll künftig “jede Verharmlosung der NS-Zeit” nach dem Verbotsgesetz bestraft werden. Konkret verwies die Justizministerin auf Armbinden, die während Corona-Demos immer wieder unter den Teilnehmern kursierten. Darauf abgebildet, eine an einen “Judenstern” angelegtes Logo einer Spritze, darunter der Schriftzug “ungeimpft”. Solche Symbole können nun bestraft werden.
Wer nach dem Verbotsgesetz verurteilt ist, hat im Staatsdienst nichts zu suchen. Jede Form von NS-Verherrlichung ist ein nicht tolerierbarer Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft. Da darf es Null Toleranz geben. (1/3)
— Alma Zadic (@Alma_Zadic) October 14, 2022
Nationalsozialistische Wiederbetätigung widerspricht allem, wofür wir als Österreich stehen. Künftig soll jede rechtskräftige Verurteilung nach dem Verbotsgesetz bei Beamten zu einem Amtsverlust führen. Zurecht setzen wir höchste Ansprüche an die Bediensteten der Republik. /1
— Karoline Edtstadler (@k_edtstadler) October 14, 2022
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Kommentare
Unsere Plagiat und Korrupt Parteien haben den ernst der Lage vollkommen verstanden und nehmen die wichtigsten Themen in Angriff, Dummheit als Vorraussetzung für Stellenbesetzung ist nur eine Mutmaßung!
Ich denke, dass man in den Altersheimen fündig wird! Liederbücher etc, können dort beschlagnahmt werden. Super, dass unser Volk endlich gesetzlich beschützt wird!!!
Danke!!!
Kommentarabgabe sinnlos !
Wird vom Nehammer/Edtstadler-Fanboy/Girl-Zensuristen/in abgewürgt !
Soviel zum Selberdenker-Format!
Sorry !
👍🏼
So geht es den meisten Medien im deutschsprachigen Raum früher oder später. Die Redakteure werden von Parteien, Behörden, NGOs usw. unter Druck gesetzt und mutieren über kurz oder lang von großen Aufklärern und Volksverstehern zum woken 0815 Schönsprech-Linksblattl. Zeitungen rechts der Mitte neigen generell dazu sich betont objektiv und meinungsneutral zu verhalten, während die linkslinken Schmierhansln unaufhörlich die politisch-korrekte bzw. politisch-erwünschte Meinung abdrucken. Das ist ein riesiger Fehler. Warum die das tun? Weil es bequemer ist als die eigene Linie beizubehalten und meist auch einträglicher. Widerstand muss man sich finanziell eben leisten können 😉
Und welche Verstrengerung der Rechtslage plant Frau “Doktora ” für illegale Migranten und deren Taten?
Gar keine, weil es nicht um Antisemitismus sondern um Antiamerikanismus geht. Die inszenierten “Krisen” des letzten Jahrzehnts sind das beste Beispiel dafür. Über den Umweg Kritiker und Skeptiker bei jeder Gelegenheit ins rechte Eck zu stellen, ergibt sich für Parteien wie ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS die Möglichkeit den Bogen zum Antisemitismus zu spannen. Die Beschwerdeführer werden mundtot gemacht und der Umsetzung pro-amerikanischer Pläne steht nichts mehr im Wege. Migrationswellen, Masken- und Impfpflicht, die NATO-Osterweiterung, die Klimawandel- und Solidaritätshysterie, Russlandsanktionen, Waffenlieferungen und und und sind garantiert nicht auf dem Mist der Europäer gewachsen. Dafür sind sie viel zu kleingeistig, ideenlos, egoistisch und unfähig.
Die Königin der Plagiator:*Innen und die Extra-Linke auf dem VP-Ticket kümmern sich also um die aktuellen Gefahren und Drangsalierungen der Bürger durch Migranten?
So spüren wir leidvoll, was Zadic angekündigt hat: Es wird einen Unterschied machen, ob eine von ihnen an der Spitze des JM sitzt…
Wann entscheidet sich das Ministerium für Korruption und Plagiatismus dafür:” Keine Toleranz gegenüber Vergewaltigung und anderer Verbrechen an unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern”?
Wie schnell man Gesetze ändern und ausbauen kann, wenn man nur will, sieht man hier und bei Corona. Wenn es aber um Kürzung von Geldleistungen, Abschiebung und Co geht, ist man viel zurückhaltender. Wo kein Wille, da kein Weg!
Das perfide ist, dass man den echten und wirklich problematischen Antisemitismus (1. seitens der Links-Grün-Woke-Pride-Bewegung) aber viel mehr 2. seitens des Islams hier total negiert. Es herrscht eine Doppelmoral par excelence! Wenn man sich mit dem Islam befasst, sieht man ganz klar wie krass dort der Juden/Israel-Hass verankert ist. Aber die wahre Gefahr geht von „Rechts“ aus! Liebe Grünen: Schon mal nachgedacht… was „rechts/konservativ/nationalistisch/etc. genau bedeutet? Unsere muslimischen Freunde sind rechter als uns das alle lieb ist… da weht uns ein ganz anderer Wind entgegen. Ich verstehe es echt nicht warum ihr da ehrlich auf einem Auge so dermaßen blind seid (sein wollt?). Ich versteh‘s nicht. Habe euch lange und oft gewählt (früher auch VDB).
Ich bin voll dabei, dass Antisemitismus nicht sein darf (wie jegliche Form von Rassismus oder Apartheid). Ich persönlich liebe das Land, die Menschen und Kultur. Allerdings muss man zunehmend feststellen, dass man Gesetze (in diesem Fall gegen Antisemit.) auch schamlos ausnutzen will für andere Zwecke. Man kann dies auch vermehrt bei anderen Gesetzesänderungen feststellen. Quasi als Trojanisches Pferd.
Antisemitismus ist bestimmt im rechtsextremen Lager zu finden, ja… aber viel problematischer ist dieser im linken Spektrum und zu verurteilen! Da gibt es Stimmen, dass man die Juden (bzw Israelische Bevölkerung) vertreiben will, uvm. Antisemitismus in „Grünen“ Reihen ist viel problematischer und mit sehr viel Hass verbunden. Da sollte einmal genau hingesehen werden und nicht bloß auch heuchlerische Art versucht werden, andere Dinge (die Positionen von Corona-Demonstranten/Kritiker, oder auch die durchaus berechtigte Kritik an Hochfinanz/Elite, etc.) versuchen im Keim zu ersticken. Gefährliche Tendenzen seitens der Politik sind hier zu beobachten… bei Corona hat man dies auch weltweit sehen können (wenn nan etwas sensibilisiert ist)… aber vermutlich ist diese Beobachtung/Meinung auch „antisemitistisch“? So kann man sich‘s schon sehr leicht machen… ein Schelm wer böses denkt?
… und eins hätte ich fast vergessen:
International gesehen geht der härteste und gefährlichste Antisemitismus vom Islam aus. Das weiß jeder, der sich mit Religion/Theologie gut auskennt. In dieser Glaubensdoktrin ist Hass und sogar die Vernichtung Israels bzw der Juden dezitiert geboten und oberstes Ziel (siehe auch Iran…)
Wenn man schon ehrlich dieses Thema bekämpfen will, dann sollte man da erst recht ansetzen. Oder doch nur Scheinheiligkeit? Doppelmoral? Trojanisches Pferd? Alles böse Vorwürfe? Dann muss uns die Politik einmal davon überzeugen. Sonst muss sie sich die Kritik gefallen lassen. Aber es ist einfacher einfach Gesetze zu ändern…
In der Aufstellung fehlt Verharmlosung der roten, „antifaschistischen“ Diktaturen. Millionen Tote des roten Hasses werden einfach ignoriert um nur der “Ideologie” nicht zu “schaden”…
Gilt das auch für kommunistisch/bolschewikische Symbole wie Hammer und Sichel? Im Namen dieser Ideologie sind Millionen von Menschen getötet worden. Und gilt das auch für die Verharmlosung von Verbrechen z.B. eines Che Guevara?
Nö sicher nicht. Siehe Graz.
Unfassbar!
Ein Scheingefecht gegen einen unsichtbaren Gegner namens “Rechts” (Der in Wahrheit ein Kampf gegen jegliche Kritik am eigenen Handeln ist).
Und währenddessen geht unser Land durch ungezügelten (um nicht zu sagen: geförderten) Zuzug vor die Hunde.
Sie haben völlig recht !! Es sind dies Nebelkerzen, wie sie auch in DEU geworfen werden ! Es gibt die Extremen, radikalen Rechten” in DEU u. AUT einfach fast gar nimmer , siehe jew. Jahresberichte ! Daher erfindet man sie – ein unwürdiges Lügen-Schauspiel !! Aber der Wähler wird sich hoffentlich erinnern : in Zukunft NIEMALS mehr Stimmen für GRÜN oder TÜRKIS/SCHWARZ !! Wehret den Anfängen…..gegen Links !!! 🙁 🙁
Untere jeden Stein muss ein Nazi sein, wen dort keiner ist, ist es halt ein Kommunist..
Die lassen tausende Moslems rein und Quatschen dann von „Kampf gegen Antisemitismus“ danke für den Witz in der Früh da hab ich gleich mal was zum Lachen.
Wie war das gleich noch mal mit der UN Resolution vor 1-2 Wochen auch Ja wir haben dagegen gestimmt.
Exakt – NULL TOLERANZ für Plagiate und Erschwindeln von Titeln!!
Ein weiteres Gummigesetz, welches sich nur gegen einheimische Antisemiten richtet!
Österreichische Vertreter stimmten offiziell für den Nationalsozialismus und derartige Umtriebe bei der UN-Vollversammlung! Bitte zunächst eigene Parteigenossen auf Linie bringen- eine Schande ist das!
Dieses Gesetz wurde seit 1945 schon X mal neu angepasst!
Ich mag auch keinen Anti-see-mitismus. Darum sollten die Bobos mal ihre Häuser von den Seeufern entfernen, damit auch wir unpolitischen Untermenschen Zugang zum kühlen Nass haben.
Verbotsgesetz reformieren? Alles recht und schön. Was will die Fr. Zadic eigentlich mit den straffälligen Migranten machen? Weiterhin Kuschel-Politik? Unsere Kinder und Frauen haben ein RECHT auf körperliche Unversehrtheit. Dafür muss die Politik auch sorgen.
Das geht ja aus dem Artikel klar hervor, daß es darum eben nicht darum geht die Sicherheit der Bürger zu erhöhen, der Terror gegen Bürger die nicht mehr mit den Entscheidungen und Verordnungen der Politik einverstanden sind wird stärker, wer nicht FPÖ wählt dem gehört eh nix anderes …..
Wie sieht es eigentlich mit der kopierten Doktorarbeit der Frau Justizminister aus?
Was kümmert‘s, sagt der Österreicher… wird eh wieder alles aufgehoben werden… diese Regierung ist in keinster Form mehr ernst zu nehmen. In nichts! Unrecht wird zu Recht erklärt… das können sie.
Fr. Zadic ist längst rücktrittsreif (ein Skandal, dass die Uni Wien hier sich so diskreditiert – werde jetzt auch „so“ meine PhD Titel machen, danke für die Vorbildrolle)… und Fr Stadedtler? Alleine ihre Aktion un die „Impfpflicht“ ist so dermaßen peinlich, dass die immer noch im Amt sitzt? Schämen sollten sie sich in Grund und Boden für all den Dilettantismus. Aber gefährlich, dass die alle noch re-gieren dürfen – alles wird autoritärer, willkürlicher… Unrecht zu Recht erklärt… darf ich mich vor ihnen fürchten? Frage für einen Freund. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Was machen wir dann mit den ganzen Muslimen im Land und die noch reinkommen wollen?
Deren Gedankengut entspricht dem aus dem Mittelalter und gegen das Verbotsgesetz!!!!
Ist die Justizministerin überhabt noch Handungsfähig? Linksradikal darf ALLES???
na dann auch für den linken Furz.
Besser wäre es den Kack ganz wegzunehmen. Wird sowieso nur für Pseudo Statistiken verwendet. Is jetzt ein Lebensalter her. Wer kümmert sich heut noch um die Opfer des 30 jährigen Kriegs? Irgendwann sollte Schluß sein.
ihr 2 “damen” solltet mal 100 te schickanöse gesetze eliminieren, das wäre eine sinnvolle aufgabe, dazu reicht wahrscheinlich der hausverstand nicht. (ich könnte euch helfen und das kostenlos, braucht keine millionen für berater “juristen” ausgeben)
Ich finde man müsste neben der Verfassung, dem Bürgerlichen und dem Wirtschaftsrecht eines für Pippilangstrumpfs und Gretas zulassen.
Damit wenig talentierte Plagiatoren, Bimboemanzen, freudsche Penisneidweiber Aluhüte und Verschwörungstheoretiker ihren Senf dazu geben können.
Eigentlich muss es nicht Antisemitisch sondern Antitürkisch heißen, da fast alke Juden vom Turkvolk der Khasaren abstammen und die wenigen semitischen schon vor langer Zeit zum Islam konvertierten.
Es ist für mich nur unglaublich, das man sogar aufgrund von Nichtwissens bzw. von Verschwörungstheorien Gesetze erlassen kann.
Ich kenne mindestens 20 Juden, aber keiner von ihnen ist Semit bzw. Araber?
Das liegt vermutlich auch daran, das fast Alle Juden Ukrainer sind, bzw vom Turkvolk der Khasaren abstammen.
hab mal wo gelesen, das je korrupter der staat ist, desto mehr gesetze braucht er.
..Gesetze sind dehnbar ! Was bei einem Gesetz für einen gilt, gilt für andere noch lange nicht ! Mit Gesetzen kann man Menschen auch mundtot machen ! In Österreich passiert das schon über Jahre ! Die Menschen sollten sich bei der Wahl sehr genau überlegen, wie ihre Zukunft aussehen soll ! Ich befürchte allerdings auch, daß es bei uns in gar nicht so ferner Zukunft, keine Wahlen mehr geben wird ! Nach dem derzeitigen Verhalten unserer Politiker der eigenen Bevölkerung gegenüber, streben diese dies offensichtlich an !
Sorgen hamma Puntigamma! Dringend notwendige Gesetze dauern dafür Jahrzehnte. Wo bleibt das Verbotsgesetz für Regierungswerbung in klein- und großformatigen Zeitungen? Wenn die Regierung informieren will gibts ja die sonst überflüssige WZ.
“Die Beschlagnahme von NS-Devotionalien auch ohne Verwirklichung einer Straftat zu Prüfen”. WAS genau soll das heissen ? Hausdurchsuchung bei Verdacht dass, der Schurli ein Bajonett und einen Stahlhelm im Keller oder in der Kellerbar hat ? Oder vielleicht ein “Liederbuch vom Opa” im Regal ? Also so wie bei den Saudis – alleine der Besitz einer Bibel ist schon strafbar…..?
JA und nochmals JA, das wird damit beabsichtigt “!
Ab jetzt zeige ich jeden an, der das Wort … in den Mund nimmt, da er den NS verharmlost! Und jeden, der das Verfahren einstellt.
und gleich noch nachschärfen: wer aufgrund plagiierter Werke Leistungen vortäuscht, hat im Staatsdienst nichts zu suchen!
Dieses Gesetz zeigt die niedrige Kultur der Regierenden wieder. Keiner dieser Gutmenschen traut sich Allahu Akbar auf den selben gesetzlichen Status zu stellen wie den Gruss der zw 1933 und 1945 Pflicht war, obwohl seit 2015 mehr als 1500 Menschen in Europa im Namen Allahs ermordet wurden.
Vielleicht, weil diese “Gutmenschen” einfach wissen, was Allahu akbar bedeutet und dass es abgesehen vom Missbrauch als terroristischer Schlachtruf als normaler Teil des täglichen Gebets verwendet wird. Nach Ihrer Logik müsste dann auch die Mariahilferstraße unter das Verbotsgesetz fallen. 😉
Armer Fake-Reiser 😥 Er verwechselt das Opfer mit dem Täter 😭
Diese “Gutmenschen”, die sie da meinen, müssen aber ganz schön unbelesen sein, ist doch Maria nur die Mutter von Gottes Sohns. Und die anderen waren große Bewunderer des Islams 😉
Oder vielleicht sind Sie einfach zu unbelesen, mir zu folgen 😉
“Maria Hilf!” war ein Schlachtruf, der in den Kreuzzügen, in welchen Millionen von Menschen durch religiösen Extremismus ihr Leben verloren, von eben jenen religiösen Eiferern verwendet wurde. Trotzdem würde niemand behaupten, dass die Phrase “Maria Hilf” verboten werden sollte.
Ähnlich verhält es sich mit der Behauptung, dass Gott groß sei (im Übrigen ist damit auch der christliche Gott gemeint, da dieser wie auch der Islam eine der drei abrahamitischen Religionen ist), was man wohl kaum verbieten sollte, nur weil einige religiöse Extremisten diese Phrase als Schlachtruf verwenden. 😊
Sie sind wirklich so ewiggestrig, wie sie scheinen 🤭
Für sie war Bildung umsonst, und nicht “gratis” 🤦♂️
Was soll das Frau Alma Zadic, Plagiatsexpertin und Pilz- und Klenkvertraute. Wie denken ALMA zu Gewaltexzesse von Jugendlichen, die von NGO’s und Rechtsanwälte wissen, bis zum 14. Lebensjahr kann mir nichts passieren, egal welche Straftat wir ausüben ? Nur deshalb, weil ein Komiker sich eine Uniform anzieht wird er in den Kerker bei Wasser und Brot geschmissen! Was soll schon einer anrichten, schaut man weg, wenn einer Allahu Akbar ruft? Nein, das tut man nicht, aber die Strafe wird auch nicht zu hoch sein, denn, dann kommen die Psychiater mit den sogenannten Staranwälten und bescheinigen, der Allahu Akbar Rufer, war von seiner Heimat traumatisiert oder leidet an den Kulturschock von Europa. Na ja, was wäre gewesen, wenn der Attentäter vom 2.11.21 noch leben würde. Er säße in der psychiatrischen Klinik und würde von Sigmund Freud der Psychoanalyse unterzogen und da diese Herrn und Damen Psychiater exakt genau wissen, welche Lötstelle oder Schraube im Kopf gelockert ist, wird der Attentäter bald die Freiheit wieder erlangen. Dann dürfen die braven Steuerzahler eine Wohnung, Kleidung, Möbeln, Medikamente etca. auf ewig für ihn zahlen. Dass es immer weniger Juden in Österreich gibt, weil auch in Frankreich beim Emmanuel Macron die Juden lieber nach Israel ziehen, weil dort, und ich bin wirklich froh, dass wieder Benjamin Netanjahu Israel beschützen darf, tut man in Österreich so, als würde man die Juden vor Übergriffen schützen können. Der Islam-Anteil steigt täglich um 1000 Grenzübertritte an und in spätestens 30 Jahren hat er die Mehrheit hier im Land und dann, da könnt ihr alles darauf wetten, wird unsere Verfassung und unsere Kultur nur in den Geschichtsbüchern vorkommen. Danke an die SPÖ, die Grünen sowieso und die Nachfolger der Heide Schmidt, die Neos, die auch so denken.
? Wie ist das dann ?
Wenn ich ukrainische Truppen gut heiße ?
Die verwenden doch Unmengen an NS Symbolen ?
Mache ich mich dann strafbar?
Lieber Stalin, Sie brauchen nichts gutzuheißen, um sich strafbar zu machen. Sie haben während Ihrer Regierungszeit genug Scheiße gebaut, um auf ewig in der Hölle zu schmoren. 👿
Die haben nichts anderes zu tun ? Unsere diesbezüglichen Gesetze sind bereits ausreichend. Österreich versinkt in einem Sumpf von Kriminalität, Korruption und die eigene Bevölkerung wird ausgenommen wie eine Weihnachtsgans. Die Menschen in Österreich wissen nicht mehr, wie sie ihr tägliches Leben fristen sollen, die Menschen haben Angst um die Zukunft ihrer Kinder und Enkelkinder und diese zwei gehen her und reformieren, was eh schon ausreichend gesetzl. gedeckt ist. Wenn schon, dann sollen sich diese hochrangigen Politiker an ihre Freunde, die da kommen, ohne eingelacden zu werden, wenden! Denn diese achten keine Gesetze und diese werden auch Eure Reformen nicht achten. Nicht auf die Österreicher losgehen, wendet Euch an die tatsächlichen Verursacher !!
Und solche Belehrungen gerade von der Frau Plagiadic! Und was den Antisemitismus angeht, soll sie bei ihrem nächsten Besuch einer Moschee genau hinhören, was dort gesagt wird, denn wir in Österreich haben sehr viel an importierten Antisemitismus.
Nicht nur das! Unser gesamter Rechtsstaat und das österreichische Volk leidet unter det Islamisierung und teilweise Ghettobildung in allen Städten unseres Landes.
Na da bin ich mal gespannt, ob unsere Behörden dann auch bei der nächsten Al-Quds-Demo aktiv werden und genau hinschauen, was da so alles präsentiert wird und ob gewisse Bedienstete der Gemeinde Wien, die mutmaßlich daran teilnehmen, auch infolgedessen entlassen werden, denn bekanntlich werden dabei auch allerlei israel- und judenfeindliche Parolen gebrüllt und antisemitische Symbole verwendet.
Im Übrigen sollte diese Justizministerin wegen ihrer plagiierten Doktorarbeit längst zurückgetreten sein, und auch deshalb, weil sie gegen die linksideologische Kampftruppe in der WKSTA nicht einschreitet.
Hmmm warum ist Zadic eigentlich noch im Amt? Von ihren Plagiaten bei der Doktorarbeit hört man ja gar nichts mehr? Aber andere verurteilen….
Die Dissertation von Frau Plagiadic prüft die UNI Wien seit nunmehr beinahe 300 Tagen, obwohl einerseits vier Expertenuntersuchungen vorliegen, andererseits moderne Softwareproramme vorliegen, die extra für das aufdecken von Plagiaten entwickelt wurden. Hier wird nur auf Zeit gespielt, wäre die Vorwürfe nämlich haltlos, mit größtem medialen Tamtam wäre das hinausposaunt worden. Mich würde es nicht wundern, wenn diese Vorwürfe stimmen, denn mir kann niemand erzählen, dass das österreichische Schulenglisch ausreicht, um eine wissenschaftliche Dissertation fremdsprachlich einwandfrei zu verfassen, auch nicht die kurze Zeitspanne, die Frau Pladiadic als Stipendiatin in den USA zugebracht hat.
Ganz klar erkennbar ist, dass mit solchen Maßnahmen wieder mal von den aktuellen Problemen abgelenkt wird!
Wir haben fünf Vergewaltigung in zwei Wochen in Wien durch “Schutzsuchende” und die größte Sorge der grün-schwarz Regierung ist eine “Nachschärfung” des Verbotsgesetzes.
Ich habe übrigens bis heute noch keinen “Nazi” und “Antisemiten” in Österreich gesehen, der den Wunschvorstellungen unserer Regierung entspricht!
Und von den beiden Damen, dröhnendes Schweigen über die
Überfälle und Vergewaltigungen von Frauen und Kindern. Haben die keine anderen Sorgen oder wird der Durchblick negiert ?
Der Kontext, also die offensichtliche Intention des Beschuldigten zählt bei diesem Gummiparagraphen offenbar überhaupt nichts mehr. Gleichzeitig gibt es kein Gesetz, das es ermöglicht, die unzähligen Verfassungsbrüche durch Parlamentarier und Regierung rechtlich zu ahnden. Was für ein zutiefst abstoßendes politisches System, dass man uns da als Demokratie verkaufen möchte. Ich fühle mich diesem von Parteien und ihren Hintermännern gesteuerten Gemeinwesen, das uns gängelt, ausplündert und wie unmündige Rotzlöffel behandelt, immer weniger verbunden.
Na da sind wir mal wieder gespannt, ob der importierte Antisemitismus auch drunter fällt, oder ob man diesen Elefanten im Raum lieber stehen lässt!
Wie schauts eigentlich mit der Überprüfung der Dissertation aus. Weil wer schummelt, sollte doch auch nicht Minister werden, oder? Und eine salafistische Moschee besuchen, könnte halt auch auf einen extremistischen Hintergrund hindeuten, oder? Die Einbürgerung von hunderttausenden Muslimen, wovon rein statistisch gesehen einige tausend radikale Islamisten sein müssen, scheint auch kein Problem für Rotzgrün sein, oder. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Sofortige Abschiebung von Asylansuchenden bzw. Menschen mit Migrationshintergrund bei antisemitischen Handlungen.
Null Zuwanderung von Moslems. Eine Bekannte war mit einem Iraker zusammen. Israel gibt es da nicht einmal auf der Landkarte. Antisemit durch und durch von Kindheit an diese Leute.
Die 2 sollen endlich verschwinden! Die sind unerträglich!
Bei sowas sind sie immer ganz flott beim Gesetze machen und beim Lösungen finden, selbst wenn es nur ein Einzelfall ist.
Aber wenn Moslems die Österreicher vergewaltigen und morden wird nichts getan und auch in Sachen Inflation finden sie keine Lösungen und schauen nur blöd zu.
Klar, weil das zum Programm gehört.
Somit stellt die Bezeichnung “Nazi” für jeden der nicht linksextrem ist eine Straftat dar weil den NationalSOZIALISMUS verharmlosend? (Glaub ich nicht 😉 )
Total lächerlich, wir haben diesbezüglich ohnehin wirksame Gesetze!
Was hier passiert ist nur ein weiterer Auswuchs der klar zeigt, dass wir uns ideologisch bereits in einem kommunistischem System befinden!