Verfassungsrechtler Heinz Mayer fordert "Zwangs-Isolierung" für Ungeimpfte
Geldstrafen für Ungeimpfte seien ungenügend, erklärt der Verfassungsjurist Univ. Prof. DDr. Heinz Mayer. Er fordert weitreichendere Maßnahmen, etwa eine Zwangs-Isolierung. Die Impfpflicht sei durch die Verfassung gedeckt, sagt Mayer.
Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer fordert weitreichende Strafen für Impfverweigerer.APA
Der emeritierte Wiener Professor für Verfassungsrecht Heinz Mayer (75) hat sich für weitreichende Zwangsmaßnahmen und Strafen für Ungeimpfte ausgesprochen. “Nur mit Geldstrafen, damit wird es nicht getan sein”, meinte er gegenüber der”Kronen Zeitung”. “Es braucht dann wohl auch weitere Konsequenzen. Am ehesten wäre das eine Zwangs-Isolierung.”
Für eine Impfpflicht, mit der die Regierung sicherstellen will, dass es keine fünfte Welle geben wird, seien die rechtlichen Voraussetzungen gegeben, wie Verfassungsrechtler Mayer in einem anderen Interview meinte: “Die rechtliche Lage ist in der jetzigen Situation sehr eindeutig: Die pandemische Situation ist laut Expertenmeinung dramatisch und die Impfpflicht geeignet, diese dramatische Situation zu meistern.” Rein rechtlich müsse eine Verhältnismäßigkeit gegeben sein, was der Fall sei.
Zuvor hatte sich Mayer skeptisch über einen Lockdown für Ungeimpfte geäußert. Dieser sei nämlich kaum kontrollierbar. “Wie will man denn im öffentlichen Raum kontrollieren, ob wirklich alle Menschen, die sich dort aufhalten, auch geimpft sind?”, fragte sich der Jurist. Ein Lockdown für alle wäre hingegen “ein gerader Weg”, der “relativ einfach zu kontrollieren” wäre. Ein Lockdown für alle wäre demnach “das geeignetste und wohl auch zulässigste Mittel”.
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Kommentare
Wie kann ein normaler Mensch so etwas sagen.
Ich bin 33 Jahre alt, habe drei Kinder. Alle sind kerngesund. Keiner von uns ist bis jetzt an Corona erkrankt.
Wieso soll ich meine Kinder und mich gegen Corona impfen?
Und nach den vielen Impfdurchbrüchen glaube ich gar nicht mehr an den hilfreichen Impfstoff.
Faktencheck!
Wer weiß ob das Hr. Mayer wirklich gesagt hat? Nur weil es Exxpress schreibt??
Warum schauen wir nicht z. B.nach Bulgarien.?? Impfquote c. 25% Inzidenz c. 280.(Österreich Impfquote c. 65% Inzidenz c 1080) Oder Rumänien? Impfquote c. 40%.Inzidenz c. 190????? Natürlich sind die Krankenhäusern überlastet in diesen Länder. Es hat aber nicht mit zu wenig Impfungen zu tun,sondern mit einem schwachem Gesundheitssystem
Unsere Verfassung gehoert dringend reformiert. Und die Richter mit ihren
weltfremden Ansichten bitte auch in die Wueste schicken!
*zu renovieren … :o)
Er ist nur sauer weil er seine Babyrassel nicht findet.
Mal Alkoholtest machen, bei solchen Aussagen
Ja und nicht nur!
Also wenn man Länder hernimmt die über 90% impfquote haben und dort die Zahlen genauso explodieren sollte man sich fragen ob die impfpflicht der einzige Weg ist bzw. der richtige
Glaube auch der hatt was geschluckt😄
@Roberto77: benennen Sie das Land und schauen wir es uns gerne an. Ihre Behauptung wird sich in Luft auflösen.
Gibraltar, nur zum Beispiel.
Daneben wären auch Island, Singapur, Malta (wenn ich nicht irre), Watford in Irland und einige andere Gebiete mit über 80% Impfquote zu nennen.
@Gustav: Gibraltar z.b., Israel genauso. Und es gab noch ein paar Länder mehr.
“Sie werden sich noch wundern was alles möglich ist” Ich erinnere mich an das politische und mediale Sperrfeuer weil Hofer das sagte ( besonders tat sich der ORF hervor).
Ja dieser Professor lotet die Grenzen aus nach dem Motto “hängt sie höher”
Ein emeritierter Professor, also einer, der bei vollen Bezügen nix mehr arbeitet, dem ist wohl fad. Vielleicht soll er es einmal mit richtiger Arbeit probieren. Das hat schon Vielen geholfen, ihr psychisches Problemchen zu lösen.
Der Film “Die Welle” war eine Kinderjause zu dem was jetzt abläuft! Leute Zwangsisolieren oder sogar wegsperren, und das von einem Verfassungsexperten? Wo ist die versteckte Kamera, das darf es doch nicht sein! Und gibt es tatsächlich Leute, vermutlich hatten diese sogar selber Verfahren, welche verfolgt wurden, und beklatschen es noch! Haben die jetzt alle die Rechten rechts überholt?
Dem “Wiener Verfassungsrechtler” Univ. Prof.
DDr. Heinz Mayer sollte der “Verfassungsrechtler” aberkannt werden.
Den “Wiener” kann er getrost behalten! ✌️