Verteidigungsminister Pistorius: "Sky Shield" kein Bündnis
Laut Boris Pistorius (SPD) handelt es sich bei “Sky Shield” um “kein Bündnis, sondern um eine Beschaffungsinitiative.” Das unterstrich der deutsche Verteidigungsminister bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen Amtskolleginnen Klaudia Tanner und Viola Amherd in der Schweiz.
Seit Freitag ist es amtlich: Österreich und die Schweiz haben den Beitrag zum “European Sky Shield” offiziell besiegelt. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und ihre Amtskollegin Viola Amherd haben ein Bekenntnis zum Europäischen Luftraum-Schutzschirm unterschrieben. Im Rahmen der Pressekonferenz am Freitag in Bern betonte Pistorius, dass es sich dabei um kein Bündnis, sondern eine Beschaffungsinitiative” handle.
Der deutsche Verteidigungsminister zeigte sich froh, dass dass Österreich und die Schweiz “die Spielräume”, die ihnen die Neutralität lasse, “maximal” ausnützten. Konkret erwarte er “gar nichts”. Die Teilnahme an der von Deutschland initiierten europäischen Luftverteidigungsinitiative bedeute “ein Mehr an Sicherheit, aber keine Abstriche bei der Neutralität”. Gleichzeitig bedauerte Pistorius die Entscheidung der Schweiz, wegen ihrer Neutralität 96 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1 nicht an Deutschland zu verkaufen. Sie hätten an die Ukraine geliefert werden sollen und “hätten natürlich sehr viel geholfen”, sagte er.
"European Sky Shield Initiative" umfasst nun 19 Länder
Die “European Sky Shield Initiative” (ESSI) ging vom EU- und NATO-Land Deutschland aus und umfasst nun 19 Länder. Sie bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur bodengestützten Luftverteidigung besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln. Pistorius betonte, wie wichtig die Interoperabilität und Austauschbarkeit der Systeme sei. Auch der Informationsaustausch soll erleichtert werden.
“Sky Shield” soll vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schließen. Bereits 2024 soll ein Schutz vor Raketen und Geschossen kleiner und mittlerer Reichweite geboten und 2025 der ganze Schirm aufgespannt werden. Neben Deutschland sind die NATO-Mitglieder Großbritannien, Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland sowie Norwegen beteiligt. Im Februar kamen auch Dänemark und nd der NATO-Beitrittskandidat Schweden hinzu.
Kommentare
hallo Österreicher vertraut dieser Nase nicht der ist nämlich ein Dummschwätzer
In Russland spricht man schon von… „Neutralität aufgehoben“.
Sehr richtig. Ein “Militärbündnis” ohne Beistandsklausel ist kein Militärbündnis. Ein Mengenrabatt zwecks gemeinsamer Beschaffung, ist auch kein Militärbündnis. Zuguterletzt entscheidet immer noch Österreich, was sich über seinem Luftraum abspielt. Darum ist die Mehrheit der Österreicher auch klug genug, die Rhetorik des kleinen “Volkscanclers” zu durchschauen.
Kriegsminister brauchen wir nicht.
D. hat zwei WK gemacht und nichts dazu gelernt.
Neutralität fordern wir.
Außerdem uns greift keiner an, alles West-Propaganda.
Das hat Nehammer mit seiner Garantie unserer Neutralität gemeint. Jetzt schickt er die Tanner zum demokratischen Kehraus.
Amerikanischer Rüstungskonzerne
Da wird die Bevölkerung hinters Licht geführt, wie immer ! Ich hoffe, daß die FPÖ die Absolute erhält, dann ist dieser linke Spuk vorbei!!
Ich bin soooo sauer 😡
…. da hab ich sie schon länger nicht mehr gesehen … mit ihren Stöcken …. alleine durch die schöne Landschaft ….
Tanner weg