Seit Freitag ist es amtlich: Österreich und die Schweiz haben den Beitrag zum “European Sky Shield” offiziell besiegelt. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und ihre Amtskollegin Viola Amherd haben ein Bekenntnis zum Europäischen Luftraum-Schutzschirm unterschrieben. Im Rahmen der Pressekonferenz am Freitag in Bern betonte Pistorius, dass es sich dabei um kein Bündnis, sondern eine Beschaffungsinitiative” handle.

Der deutsche Verteidigungsminister zeigte sich froh, dass dass Österreich und die Schweiz “die Spielräume”, die ihnen die Neutralität lasse, “maximal” ausnützten. Konkret erwarte er “gar nichts”. Die Teilnahme an der von Deutschland initiierten europäischen Luftverteidigungsinitiative bedeute “ein Mehr an Sicherheit, aber keine Abstriche bei der Neutralität”. Gleichzeitig bedauerte Pistorius die Entscheidung der Schweiz, wegen ihrer Neutralität 96 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1 nicht an Deutschland zu verkaufen. Sie hätten an die Ukraine geliefert werden sollen und “hätten natürlich sehr viel geholfen”, sagte er.

"European Sky Shield Initiative" umfasst nun 19 Länder

Die “European Sky Shield Initiative” (ESSI) ging vom EU- und NATO-Land Deutschland aus und umfasst nun 19 Länder. Sie bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur bodengestützten Luftverteidigung besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln. Pistorius betonte, wie wichtig die Interoperabilität und Austauschbarkeit der Systeme sei. Auch der Informationsaustausch soll erleichtert werden.

“Sky Shield” soll vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schließen. Bereits 2024 soll ein Schutz vor Raketen und Geschossen kleiner und mittlerer Reichweite geboten und 2025 der ganze Schirm aufgespannt werden. Neben Deutschland sind die NATO-Mitglieder Großbritannien, Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland sowie Norwegen beteiligt. Im Februar kamen auch Dänemark und nd der NATO-Beitrittskandidat Schweden hinzu.

Tanner in Bern: Österreich und Schweiz besiegeln Beitritt zu “Sky Shield”