Panzerhaubitzen für Selenskyj per Zug quer durch Österreich: Neutralität wurde frech ignoriert!
Wir neutralen Österreicher sollen offenbar wieder einmal für blöd verkauft werden: Die 20 italienischen Panzerhaubitzen M-109L seien “für Polen” gedacht, deshalb brauche Italien keine Durchfuhrbewilligung. Was aber jeder weiß: Die Geschütze gehen an Selenskyj in Kiew.
Exklusiv berichtete der eXXpress bereits am Samstag über den Schwertransport, der im Bahnhof Udine von Zugpassagieren gefilmt worden ist: Ein Güterzug mit mehr als 20 M-109L-Panzerhaubitzen, die bis 2016 bei der italienischen Armee im Einsatz waren, rollte von Oberitalien Richtung Norden. Als erstes Zielland angegeben: Polen. Somit musste der Zug mit den schweren Artilleriegeschützen quer durch das neutrale Österreich. Den brisanten Bericht des eXXpress übernahmen dann fast alle österreichischen Medien.
Wenn tatsächlich der Endabnehmer der M-109L-Panzerhaubitzen in Polen nachweisbar wäre, würde der Waffentransport die Neutralität nicht gefährden. Diese These, dass die Geschütze also nur von einem EU-Land in ein anderes EU-Land überstellt werden, verbreitete nun auch mehrere Tage lang die österreichische Bundesregierung. Damit sei alles ordnungsgemäß und legal abgelaufen.
Panzerhaubitzen sind natürlich für die Ukraine bestimmt
Vor wenigen Stunden deckte aber die Kleine Zeitung auf, dass ein konkretes E-Mail der italienischen Botschaft zu diesem auffälligen Waffentransport existiert: “Bei der Ausfuhr handelt es sich um Kriegsmaterial, das laut österreichischem Kriegsmaterialgesetz gemäß §5 Absatz 2a keine Genehmigung braucht. Es gibt für den Transport eine Ausfuhr- und Einfuhrgenehmigung beider EU-Staaten.”
Allerdings war den österreichischen Behörden klar, dass nicht die Regierung in Polen dringend alte italienische Panzerhaubitzen brauchen würde, sondern diese weiter östlich dringend benötigt werden, wie ein Antwortschreiben belegt. In dem wird die italienische Botschaft darauf hingewiesen, dass bei der Weiterführung des Materials in ein Drittland sehr wohl “eine Bewilligung nach dem Kriegsmaterialgesetz erforderlich” sei.
Damit ist sonnenklar: Die österreichischen Behörden wissen natürlich, dass der Transport nicht in Polen endet, sondern in die Ukraine weitergeht.
Neutralität durch Waffentransport gefährdet?
Dass der damit mutmaßlich illegal durch unser neutrales Land durchgeführte Transport aber nicht sofort gestoppt wurde, wird zu einem handfesten politischen Skandal: Die FPÖ wird jedenfalls kritische Fragen zur möglichen Gefährdung der österreichischen Neutralität stellen.
Die Möglichkeit, den Antrag nach dem Kriegsmaterialgesetz im Nachhinein zu stellen, die gibt es übrigens nicht. Wie ernst Österreichs Neutralität noch von der Bundesregierung genommen wird, zeigt sich nun bei der Aufarbeitung des Skandalfalls in den kommenden Tagen.
Kommentare
Was der Herr Hafenecker schon wieder sieht, der arme…..
Das haben wir in der Hand…
Nicht ärgern, FPÖ wählen!
Was kann man schon von so einer Regierung erwarten. Es ist höchst an der Zeit, dass die Punkte in der Verfassung so wie es die FPÖ vorstellte von besonderer Wichtigkeit für die weitere Zukunft Österreichs ist. Weil wenn wir diese Änderungen nicht vornehmen, werden wir in der zukünftigen EU keine Rechte sondern nur mehr Pflichten haben. Im Klartext “Entmündigt” “sein.
Eine Regierung die so etwas zulässt begeht im Sinne unserer Neutralität Hochverrat.
Die Politiker arbeiten nicht im Interesse ihrer Wähler. Es wird Zeit, dasss sich was ändert.
Interessant. Vor 30 Jahren fuhren die Züge mit den russischen Panzern auf ostdeutschen Schienen gen Osten, zehn Jahre später fuhren die Züge mit amerikanischen Panzern auf ostdeutschen Schienen gen Osten. Jetzt rollen Panzer über österreichische Schienen gen Osten. Allesamt keine NATO-Schienen.
Rücktritt u gerichtsentscheid wegen amtseid verletzung u staatsvertrag.
Die können tun was sie wollen, gesetze miszachten, neutralität zerstören, steuergelder verprassen. Das kann doch nicht rechtens sein.
Solche politiker werden nicht volksverräter genannt, aber ungeimpfte, sanktionen u kriegsgegner.
Gewählt werdens auch, von wem?
Neutralität wird schön langsam zum Fremdwort.
War zu erwarten, nachdem die Haubitzen in Italien nach Südtirol gerollt sind. Unsere Regierungsdarsteller sind einfach nur zum Vergessen, beide Parteien haben geistig fertig!
Eine Frechheit sondergleichen,gehört verboten!Wir sind neutral und wenn die beiden Irren Krieg spielen geht das uns einen Schmarren an!
Rücktritt sofort! Was bilden die sich ein?
Diese Regierung ist eine Unrechtsregierung!
Hier in Russland fragen die Leute schon wie bescheuert wir Ösis sind unsere Neutralitätt und den damit verbundenen Staatsvertrag zu verleugnen mit solch Transporten von Kriegsmaterialien .
Mit dem Gesockse und Geschlampe zurzeit wird es immer blöder
#Amtsmissbrauch
gemeinschaftlich, fortgesetzt, wiederholt
keiner zuständig!??
#Staatsversagen!!!
Wir stecken bald mitten drin, in diesem EU weit ausbreitenden Krieg!
Warum werden die Kriminellen nicht angezeigt? Ist das eine politische Gemeinschaftsaktion?
Der Neutralitätsvertrag war die Bedingung für den Abzug der Russen. Schon ein Überflug von NATO Flugzeugen ist ein Bruch dessen. Eine Wiederbesetzung unserer Heimat ist sogar Völkerrechtlich gedeckt.
Wenn sich die österreichische Politik selbst nicht ernst nimmt, wie können sie das dann von uns erwarten.
Nicht wir Bürger haben unsere Neutralität ignoriert sondern unsere NICHT GEWÄHLTE REGIERUNG! Und ja ich schreibe nicht zu schnell!
Ich denke, es war Selenskyj selber der als Putin an der Front war.
Die Koksnase spielt auch VdL und Biden.
Die österreichische Politik war schon immer eine Geschichte das Rimmens und Anbiderns an den vermeintlich Stärkeren. Irgendwann brachte dies der Politik so viele Feinde, dass der ungustiöse Vasallenstaat umterging.
Was sagt der tschickende Hofburger dazu? Nichts. Aber Medien verklagen, die ihm ob seines Verhaltens während der Corona- Pandemie völlig zu Recht Verfassungsbruch vorgeworfen haben, das kann er. Hier brilliert er. Da zeigt er Schwung. Noch nie war jemand eine derartige Beleidigung für sein Amt wie diese figurlose Figur. Noch nie!
…Er ist ja der Meinung dass man moralisch nicht neutral ist. Oder im Gewissen nicht oder politisch nicht. Sie legen sich die Neutralität aus wie es ihnen passt. MAn kommt aus dem Staunen nicht heraus. Unfassbar wie unsere Vertreter sich aufführen.
Die nächste neu Wahl kommt bestimmt, und dann das Kreuzer an der richtigen stelle machen. Die Bevölkerung muss doch mal munter werden.
Ein weiterer massiver Verstoß gegen die Neutralität, der so durchsichtig schön geredet wird, dass es einen graust. Nach Polen wäre die Lieferung aber völlig legal, komm bitte! Das ist so lächerlich. Die Weltverbesserer Beseelten kenne keine Skrupel mehr, die Verfassung nach Lust und Laune zu verbiegen, wie es ihnen gerade genehm ist. Dazu passt, dass Ihnen der verfassungsmässige Auftrag die Österreicher zu schützen, schon völlig entfallen ist, kriminelle Migranten erhalten mehr Schutz als anständige Einheimische. Dazu passt eine linkswoke UNO Resolution, nach der jeder Mensch der Welt das Anrecht hat zu entscheiden, wo er leben möchte, er muss nur den Finger auf den Globus legen, dann ist das Land verpflichtet ihn aufzunehmen. Dieser grassierende Wahnsinn der Wohlstandsverwahrlosten zieht uns in den Abgrund, und das Wahlvolk feuert begeistert an. Wenn nicht schleunigst wieder konservativ christliche Werte eingeführt werden, ist Österreich verloren, übernommen vom Islam.
Den Transport am besten abfangen und die Haubitzen vorm österreichischen Parlament in Stellung bringen. Die Waffen stellen den Frieden und die Demokratie sicher. Der Boris Jelzin, eine US-amerikanische Marionette, hatte zuvor das Parlament in Moskau beschossen um Frieden und Demokratie zu sichern. Keiner hatte damals ein Problem. Folglich ist die Waffenlieferung vor das Parlament total neutral! 😉
So ein Schwachsinn! Im Neutralitätsgesetz stehen nur zwei Dinge: Österreich beteiligt sich nicht MILITÄRISCH an kriegerischen Auseinandersetzungen und lässt keine Militärstützpunkte fremder Statten auf seinem Staatsgebiet zu. Das ist alles! Somit verstoßen Waffentransporte durch Österreich zumindest einmal nicht gegen das Neutralitätsgesetz. Dass man gegenüber dem Agressor Putin nicht neutral sein kann, versteht sich für mich von selbst. Das sehen wohl nur ein paar FPÖ-Trolle anders. Tut mir leid…
Auf den Punkt gebracht👍
Alex oder Sascha?
“Dass man gegenüber dem Agressor Putin nicht neutral sein kann, ”
Der wirkliche Aggressor ist die EU und die USA.
China hat als Vorhof das Süd.- und Ostchinesische Meer. Die USA Karibik /Pazifik / Atlantik.
Russland das Schwarze Meer.
Nach 1990 hatte die Nato keinen großen Gegner mehr. Warschauer Pakt war aufgelöst. Warum löste sich die Nato nicht danach auf ?
Was machte der Westen nach 1990/1994 Nato-Ost-Erweiterung, rückte dichter an Russland ran, natürlich alles unter friedlichen Absichten, was denn sonst. Wer es glaubte. EU hatte keine Sensibilität + die USA so wie so nicht.
Lesen sie bei Orange Revolution und ff , dann der Maidan Putsch Kiew. Erst danach kam die Krim.
Schön die Reihenfolge beachten. Dann die vielen USD $$$$$$$$$ die geflossen sind. Als Höhepunkt kam die Münchner Sicherheitskonferenz Febr. 2022
wo Selenskyj Atomwaffenvertrag in Frage stellt und
die unbedingte Aufnahme zur Nato, die Selenskyj
vor jüngerer Zeit immer wieder bekräftigte. Nun aber das Nato Statut es nicht zulässt, so lange ein Konflikt besteht. Keine Nato-Aufnahme !
Demnach hat Russland keine Eile mit Beendigung
des Konfliktes. 2008 hat Merkel + Sarkosy gegen die Nato Aufnahme gestimmt. Sie wussten genau – es gibt dann Krieg.
Finnland hat sich keinen Gefallen getan mit der Nato. Trotzreaktion war das, wie bei einem Kleinkind.
Mit der Neutralität sind sie Jahrzehnte gut gefahren.
Jetzt dürfen junge Menschen aus dem Volk für die Nato sogar sterben müssen. (Beistandsverpflichtung) Für welche Interessen ?
Gab es eine Volksabstimmung in Finnland ? Nein !
So viel zur “Demokratie”
Russland verteidigt seine Interessen als Weltatommacht genau so wie die USA (Kubakrise1962) Es gilt Gleichheitsgrundsatz zw. den Atommächten, besser Erhalt des Gleichgewichts.
Wenn rings um Russland Stützpunkte der Nato stehen wird ein Krieg in Europa wahrscheinlicher, da dieser nicht auf dem Boden der USA sondern bei uns geführt wird. Radioaktive Asche ! USA bleibt sauber.
Der Welt Frieden wird nicht sicherer mit dieser Westpolitik seit 1990 – 2022. Was man aktuell sehen kann. Deshalb sollte die EU erwachsen werden, souverän werden, leider schon zu spät.
Volksverrat scheint bei den Gutn an der Tagesordnung zu sein.
Die Gutn sind an Niedertracht nicht mehr zu unterbieten. Da fängt selbst der Teufel zu weinen an; nie konnte man annehmen, dass es noch hinterfotzigere Menschen gibt, als den Lichtbringer selber.
Ich denke, nicht einmal der Schöpfer selbst wußte, dass die Hölle einen Keller hat. Aber da sind die Gutn daheim und kriechen aus jedem Loch das an die Oberfläche führt.
. . . der nächste Winter kommt bestimmt, evtl. bekommen wir einen kalten Sommer durch die vielen Vulkanausbrüche der Zeit. Hat wohl noch keiner auf dem Radar ? Moskau wird sich dann, evtl. revanchieren ?
Eigentlich ist das nicht die Strategie Moskaus, Verträge zu
missbrauchen. Kein Erdgas und nur LNG wird für alle nicht reichen.
Warum hat Österreich den Zug nicht beschlagnahmt ?
Gründe liegen eindeutig vor.
Typisch Politiker, ob Wien, Paris, Brüssel, Berlin, . . . .
alles eine kriminelle Vereinigung, die unter Beobachtung gestellt werden müssten.
Die Demokratie geht vor die Hunde.
Ein Beweis mehr, dass die Neutralität de facto nicht mehr zu halten ist. Die Leute rotieren, weil man 20 alte Haubitzen in der Nacht quer durch Ö transportiert, während andere Länder Panzer, Flugzeuge und andere Waffen liefern und damit der Ukraine echte militärische Hilfe leisten, die sie dringend braucht. Bei uns machen sich alle in die Hose.
Kleingarten Mentalität halt .
@RoRo & Noe: Seid Ihr wirklich so ahnungslos oder nur von jahrzehntelanger Linker Dauer-Dumm-Propaganda gebrochen und des selbstständigen Denkens beraubt? Jedenfalls seid Ihr Beiden ein ausgezeichnetes Beispiel dafür, was übermäßiger ORF-Konsum anrichten kann. Schon deswegen Nein zur ORF-Zwangssteuer, damit nicht weitere simple Gemüter durchs Geschwurbel Linker Agitatoren gebrochen und verblödet werden können.
Von wegen neutral….da seht ihr mal wie eure Politiker euch die Bürger belügen, betrügen und euch für Naive halten…damit ist die Neutralität Beendet….und Österreich befindet sich im Krieg gegen Russland. Da könnt Ihr nun Bellen wie Hunde….Ihr seit Kriegspartei gegen Russland. Man wird es euch Danken….aus Russland
Warum sollte die EU, die Mitgliedsstaaten Respekt vor Österreich resp. der Neutralität unseres Landes haben? Selbst die Österr. Politiker respektieren unsere Neutralität nicht und hebeln diese aus bzw. dehnen diese. Es kann mit großer Sicherheit angenommen werden, daß sich unsere Politiker wegducken, weil sie Angst vor dem erhobenen Zeigefinger aus Brüssel haben. Die Österr. Regierung, die zuvorderst unserem Land und dessen Bevölkerung zu dienen hat, dient einzig und allein Brüssel. Diese kniefällige Haltung, diese unglaubliche Schleimspur in Richtung Brüssel, ist sagenhaft. Die Österr. BR ist die mieseste, über welche Österreich jemals verfügte. Ich hoffe, daß mit der FPÖ ein neuer Stil, eine neue Vorgehensweise, vor allem gegenüber Brüssel, praktiziert wird. Wir Österreicher müssen aber vor allem dafür Sorge tragen, daß diese chaotischen, unfähigen Grünen/Linken aus allen Ämtern hier in Österreich verjagt werden und auch aus Brüssel. Es ist geradezu unglaublich, wie unsere Regierung auch vor diesem Selenskyj buckelt und einfach die Bevölkerung von Österreich zur Seite schiebt. Daher raus aus der EU, wir müssen uns von deren Knebelungen befreien! Österreich muß wieder frei werden, frei entscheiden können !
Rücktritt von VdB und der gesammten Regierung ist nun zwingend nötig.
Als Politiker/innen agieren sie im Namen des Volkes….so sehe ich das in letzter Zeit nicht….daher weg mit diesen Politiker/innen die uns ins Desaster stürzen
Anekdoten am laufenden Band …. der Politdarsteller….
Danke das der exxpress diese Wahnsinnstat aufgreift! Aber,sind wir uns doch ehrlich!
Was passiert denn einem VdB, einer Tanner, einem Schallenberg, Kogler, Maurer …. Nichts! GAR NICHTS!
Wozu haben wir eine Verfassung? Schmeißt doch den ganzen Dreck weg! Ein dümmlicher BP der von einer lieben Verfassung schwafelt und sich mit seiner Krankenschwester (die nach Aufmerksamkeit heischt wie eine Minderjährige)nach England begibt zur Krönung findet es nicht der Mühe wert, diesbezüglich etwas zu unternehmen! Ein Kogler, der eine DragQueen unterstütz .. Herr im Himmel haben es die Österreicher noch immer NICHT SATT diesen sinnlosen, hirnbefreiten Haufen zu zeigen, wo der Bartl den Most holt?
Dazu schweigt unser verfassungsliebender Herr BP sicher wieder.
Genau genommen war es mit Datum 01.01.1995 (offizieller EU-Beitritt) mit Österreichs Neutralität vorbei. Und VDBs eigenartiges Verhalten, indem er bei Selenskyj in Kiew einen “Beistandsbesuch” absolvierte, war dafür die beste Bestätigung. Und VDBs Behauptung, Österreich sei militärisch neutral aber politisch nicht, ist Humbug. Entweder man erfüllt die Bedingungen des Staatsvertrags von 1955 oder man ignoriert sie und schließt sich einem Bündnis – hier ist es die NATO – an, wie es die ÖVP übrigens schon lange will. Und macht das dann aber auch international bekannt. Dieses ewige Hin und her bringt nichts. Fakten auf den Tisch und klare Entscheidungen sind hier gefordert.
VDB wurde jubelnd gewählt. Nun lebt mit dem Resultat
Wozu die Aufregung? Seit der Suez-Krise wurde und wird das Neutralität Österreichs missachtet. Das Überfliegen durch militärische Jets gehört schon zum Gewohnheitsrecht? Da haben sich seinerzeit nicht einmal die Sowjets aufgeregt. Also lasst die Kirche im Dorf!
Wenn die Neutralität ausgeblendet, ignoriert und mit Füßen getreten wird – entgegen des Willens vom Souverän – wie nennt man das dann?
“Wir neutralen Österreicher sollen …….”! Wundert sich einer ? Tatsächlich ? “Neutrale Österreicher ? Hat ein einziger von Euch “Neutralen Österreichern” schon einmal den so schönen “Staatsvertrag” gelesen ? HLKO sagt Euch was ? Feindstaatenklausel ? Wie weiland Sonnenkönig Bruno sagte, lernt Geschichte, dann schaut man Euch vielleicht nicht mehr für blöd an ! Vielleicht ! !
@Wambacher Hubert: Und wie schon weiland Hubert Hirnlos sagte, schaut nicht zu oft und zu lange ORF, es könnte Euer Hirn vernebeln und letzte Reste selbstständigen Denkens vernichten. Mit Sicherheit ! !
Wie wäre es mit einer Klage gegen die Verantwortlichen in der Bundesregierung wegen Verfassungsfeindlicher Aktivitäten.10 bis 15 Jahre Knast wären angemessen.
Was soll an einem Transport durch Österreich bitte bedenklich sein oder mit der Neutralität zu tun haben?
Als nächstes belangt man uns für das Eisen das hier abgebaut wird und vl in einer Waffe der Russen landet.
Österreich erzeugt außerdem auch Waffen, die werden schön kapitalistisch verkauft und wo gehen die hin? Na gaaaanz sicher nicht in Kriegsgebiete..
USA bestimmt wie die Sache zu laufen hat.
Zum Einen agiert die Politik bewusst genau so, weil sie erhofft, dass die österreichische Bevölkerung auch diesen Gesetzesbruch (Neutralität) still zur Kenntnis nehmen wird. Östrreich ist nunmal ein Land, in welchem die Menschen einfach nur ihre Ruhe haben wollen, aber eher nicht viel dafür tun möchten. Auf der anderen Seite wird die Bevölkerung mit solchen Aktionen immer mehr dazu forciert, sich irgendwann zu wehren gegen dieses korrupte EU-Regime und deren kriegstreiberische Anhänger. Man möge mir meine direkten Worte verzeihen. Da platzt einem doch der österreichische Kragen.
Gibt es keine rechtliche Möglichkeit, diese Verfassungsbrecher sofort rauszuschmeissen? Gibt’s da niemanden der sich das ansieht?
Diese Regierung + Präsi haben doch moralisch längst das Recht verloren dieses Land zu führen!
Weltmacht USA bestimmt über Europa….