Widerstand gegen EU und Lobbyisten: Bundesregierung will an Neutralität festhalten!
Trotz aller Versuche von Lobbyisten, die Neutralität Österreichs im aktuellen Ukraine-Konflikt als “feig” oder “überholt” darzustellen, will die Bundesregierung (wie die Mehrheit der Österreicher) daran festhalten: Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) stellte dies nun nochmals klar.
Ein im berüchtigten Tal-Silberstein-Skandal verwickelter SPÖ-naher Werber, dazu der nicht wirklich in der ÖVP beliebte Europa-Politiker Othmar Karas, sowie der Ex-FPÖ-Minister und jetzige NEOS-Politiker Friedhelm Frischenschlager und der ultralinke Buchautor Robert Misik wollen ausgerechnet jetzt, in einer Zeit, in der Österreich die größte Gefahr droht, in den schrecklichen Ukraine-Krieg hineingezogen zu werden, die Abschaffung der Neutralität: Die kleine Gruppe, die der ORF als “breites Bündnis” darstellt, sieht den jetzigen Zustand – also die Neutralität – als “unhaltbar und gefährlich”. Es soll eine “neue Sicherheitsdoktrin geschaffen werden, die den geänderten Umständen Rechnung trägt”.
Edtstadler: "Mit Neutralität die Freiheit erkämpft."
Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) stellte dazu in der aktuellen ZiB2 nun klar: „Es geht um Freiheit, Wohlstand und Frieden. Die Neutralität ist identitätsstiftend für Österreich, das war so, und das wird so sein.
Und: Gehe man „Generationen zurück“, sehe man, „was sich Österreich erkämpft hat für uns – die Neutralität“, so Edtstadler. Folglich konfrontiert mit dem Umstand, dass die Sowjetunion Österreich die Neutralität diktiert hatte, sprach Edtstadler von einer „erkämpften Freiheit“.
Dass sich bereits mit dem EU-Beitritt Österreichs einiges geändert habe, stehe außer Frage, meinte die Verfassungsministerin. Doch werde Österreichs Neutralität im Ausland „von keinem angezweifelt“, so Edtstadler. Finnland und Schweden – die beiden Staaten wollen der NATO beitreten – hätten andere geografische Voraussetzungen, Finnland etwa verfüge über eine lange Grenze mit Russland.
Ausbildungen von Soldaten an Kampfpanzern in Österreich seien „politisch nicht gewollt“, sagte die Ministerin. Wie sich Österreich im Falle eines Angriffs auf NATO-Staaten verhalten würde, müsste man im Falle des Falles prüfen, so Edtstadler sinngemäß.
Auch der Kanzler betonte bereits mehrmals die Bedeutung der Neutralität – Karl Nehammer ist damit auf einer Linie mit einer breiten Mehrheit der Österreicher: Laut einer kürzlich für den eXXpress durchgeführten Umfrage (1000 Befragte, INSA) wollen sogar 67 Prozent der Staatsbürger, dass die immerwährende Neutralität noch stärker betont werden soll.
Kommentare
“Bundesregierung will an Neutralität festhalten!”
Also, ich weiß nicht wie ihr das so seht. Aber meiner Meinung nach wäre die Regierung dazu verpflichtet an der Neutralität festzuhalten.
“sie will” hört sich für mich nach “von Karlis Gnade” an.
Was ist unsere Neutrität denn wert, wenn wir schon durch heiße Luft von ein paar Kriegstreibern einknicken.
JA NEIN JA – was wirds ? unglaublich was hier abläuft
ich hab zuwenig zum leben & zuviel zum sterben wo soll ich hin ?
Es sind Wahlen!
Glaubt der Viper nicht, wenn sie von der Treue zur Neutralität zischt! Sie lügt. Das ist ihre Natur. Und ich sage es hier den Müttern: Gebt ihr und ihresgleichen nicht eure Söhne. Ihr habt selbige nicht geboren zum Nutz und Frommen des transatlantischen Gezüchts. Keinen einzigen.
Was Lobbyisten als „feig“ bezeichnen, nennt man im Volk Charakterstärke. Bei EU und den Deutschen Abgeordneten, und bei Lobbyisten wird man sowas kaum finden die drehen sich in ihrer Meinung, in Richtung der Zahlenden Konzernbosse.
Es wird wieder zensiert werden, aber nichtsdestotrotz: Nehammer hat sofort nach Kriegsbeginn verfassungswidrig sich einer Seite angeschlossen. Juristisch kann man es wahrscheinlich irgendwie so hinbiegen, dass das Umarmen Selenskyjs noch keine Neutralitätsverletzung sei, aber optisch war es ganz klar, welcher Seite er sich angeschlossen hat. Die Russen haben Nehammer gottseidank nicht ernst genommen, die Zeitung Welt hat ihn zum naivsten Politiker Europas gekürt. Auch durch seine ständigen Treueschwüre für Selenskyj verletzt er die Verfassung. Genauso wie der von Altersweisheit befreite BP vdB, der unbedarft vor Diplomaten erklärt, in dieser Sache (Ukraine) sei Österreich nicht neutral! Rücktrittsgrund, ganz klar. Wer wissen will, ob Österreich noch den Neutralitätsstatus genießt, muss nur die Russen fragen. Österreich hatte seit 1955 eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland entwickelt, schwachsinnige Sanktionen haben ab 2014 zu einer Reduzierung geführt, bevor wir für einen irren Kampfzwerg den Handel ganz eingestellt haben. Wir müssen mit Putin weiter handeln, es verschiebt sich gerade markant der Wirtschaftsaustausch von der EU hin zu China, d.h. wir haben den russischen Abnehmer auf immer verloren. Da können die Kriegstreiber aus ihren bequemen warmen Sesseln heraus mutig nach noch mehr Waffen schreien, sie sind dann schuld am Wohlstandsverlust. Und wenn sie Putin so hassen, dann können sie als Söldner auf ukrainischer Seite tatkräftig gegen das Monstrum kämpfen. Ein Schützengraben Erlebnis könnte die Neutralität Österreichs wieder an die höchste Stelle rücken.
Die Initiatoren kommen fast ausschließlich aus der linken “Reichshaelfte”, daher vernachlässigbar.
Böse Cops vs. noch bösere Cops. Das Spielchen kennt man noch gut von den Corona-Maßnahmen her.
Österreich ist bekanntlich neutral ohne neutral zu sein. Wir sollen demnächst auch einen neuen Wohlstand erhalten, der aus Verzicht besteht. Wenn Klimaaktivisten Öl auf die Straße schütten, ist das angeblich gut gemeint. Der Bundespräsident fühlt sich vor allem dann als Verteidiger der wahren Demokratie, wenn er den Willen der Mehrheit mißachtet. Hunderttausende Wirtschaftsflüchtlinge werden als Asylanten anerkannt. Wir retten das Weltklima, indem wir Mindestpensionisten im Winter die Gasheizung abdrehen. Keine CO2 Abgaben für Yachten, Ausnahmen bei Privatjets, weil deren Co2 ist ja etwas anderes. Angeblich können auch Männer menstruieren usw. Es ist wie in einem Albtraum!
wo uns doch die NATO Sicherheit bietet sieht man am Verhalten der “Partner” bei den Kampfpanzern. zitiere:
Polen etwa, die sich als Antreiber inszenierten, auch gegen Deutschland, nun aber die Leoparden erst liefern wollen, wenn Deutschland die Logistik dafür übernimmt, Griechenland und Italien haben andere Prioritäten, Griechenland hat 900 Leopard-Panzer – und liefert in die Ukraine: Null. Der kalte Konflikt mit dem Nato-Partner Türkei ist den Griechen wichtiger.
Jetzt kan sich jeder ausmalen, wie sich diese Staaten im Falle einer bewaffneten Auseinanderseztung in einem anderen Land verhalten werden.
Lesen doie NATOsüchtigen bei uns keine Zeitungen?
Nur zu ihr Selenskyj und Westen Versteher. Wenn ihr wollt, dass unsere Söhne für “Westliche Werte” am Schlachtfeld krepieren sollen, dann verkriecht euch weiter hinter euren warmen Öfen.
Es wäre interessant, wer von diesen Lobbyisten seinen Präsenzdienst abgeleistet hat. Ich bin der Meinung, dass nur solche Menschen in diesem Fall mitreden dürfen. Diese wären ja dann im Ernstfall auch die Betroffenen!
Wehrt Euch gegen die Verbrecher, die die Neutralität abschaffen wollen. Wir lassen uns nicht in einen Krieg hineinziehen. Karas und Co. Sollen aus Österreich verschwinden.
Nicht vergessen: auf Druck der Mehrheit. Es stehen ausserdem Wahlen an.
Wenn diese Aussagen nach den Wahlen auch eingehalten werden, dann Bravo für die Einsicht! 👍
Keine Einsicht vorhanden – reines Kalkül. Ich glaube denen kein Wort mehr.
Bismarck sagte, es wird nie soviel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd.
Wenn das alles so beibehalten wird bin ich zum ersten mal froh die ÖVP zu haben. Wenn sie die Neutralität hochhalten.
Johann käme nicht der massive Druck Druck von Kickl, dann….. X FPÖ….
Dieser Person würde ich nicht mal die Uhrzeit glauben und das wird sich Zeit meines Lebens nicht ändern.
Wir vergessen nicht und wir vergeben schon gar nicht.
Ich wundere mich, dass die Fr. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler überhaupt zum ZIB2 „Interview“(? /ad hominem Bestattungs-Gespräch) kam.
„Aus“-Narrative lenken von Inhalten und auch berechtigter Kritik EU+Nato ab. Das als „Sicherheits-Projekt“ zu verkaufen, ist naiv und unprofessionell. Mit Waffen und Rüstungsindustrie alleine schafft man keine echte Sicherheit! Nach jedem Krieg und das Sprechen der Waffen muss dann die zwischenmenschliche Kommunikation kommen. Erst mit dieser wird der Frieden gesichert, wenn das wirklich für alle Teilnehmer so weit ist. In Kiew hat man statt Kommunikation 2014 J zu Waffen gegriffen und predigen uns, dass nur sie die Unschuldigen in diesem schmutzigen Spiel der Oligarchie sind. Auch Kiew Narrativ ist eine Lüge wie die der Putin. Wir als Gis und Steuerzahler dürfen nur gute Miene zum bösen Spiel haben?
Ist die Haltung von Hr. Wolf in dieser Frage auch gleich die „offizielle“ ORF Haltung? Bezieht er nicht nur Gis-Gehalt, aber auch von der Nato (?) als Kriegstreiber-Lobbyist? Vielleicht hat ORF überhaupt eine geheime Preisliste, die nur den Lobbyisten, Kokainhändlern und NGOs bekannt ist, um ihre Interessen-Projekte, wie bei „Ibiza“durchzupeitschen. Hier haben die ORF Herren und Damen ihr Vertrauen als ein „Teil der Geschichte“ verspielt und auch Gis-Berechtigung überhaupt verloren. Wann kommt ein ORF UA?
Bevor es jemand auffällt: …..weil man den Nato-Beitritt durchsetzen will.
Das sperrt Erdogan.
Die lügt!
Neutralität kann nie ein Auslaufmodell sein, ausser für Lobbyisten die davon profitieren!
Es gibt nur eine Möglichkeit, zeigt auf für welche Lobby sie arbeiten. Folge drm Geld!
Es ist an der Zeit aus dieser EU auszutreten. Wenn wir drinnen bleiben werden wir Bürger nicht die PolitikerInnen Rotz und Wasser weinen. Die PolitikerInnen werden fette Gehälter beziehen weil sie uns an Brüssel samt Haut und Haar ausgeliefert haben.
So ist es, 2024 gibt’s wichtige Wahlen und da wird schon angefangen Stimmen zu fangen.
Aber, wie wir aus Erfahrung wissen, ist vor der Wahl nicht nach der Wahl.
Um so lauter etwas betont wird, um so sicherer können wir sein, dass wenn die ihr Ziel erreicht haben, alles leider doch ganz anders ist.
Nur eine Partei hat die ganze Zeit zu uns gehalten!!!!!!!
Wie lang muss man eigentlich warten, dass man nicht zu schnell schreibt?
Hab jetzt mit Pausen zum 5x versucht das abzuschicken, 6x, 7x, 8x geh jetzt mit meinem Hund, vielleicht geht’s danach
Stehen Wahlen an?
Ich persönlich glaube dieser Frau gar nichts mehr! Und das wird sich wohl nie mehr ändern. Morgen darf man dann vielleicht nicht mehr in seiner Heimat wohnen, weil man die Neutralität durchsetzen will. Vor Wahlen dreht man sich in den Wind und verspricht den blauen Himmel und danach ist der Souverän nur mehr das schwurbelnde, dumme Stimmvieh.
Diesen Verrückten kein
offenes Ohr spenden.
Provokateure und Staatsfeinde
unerwünscht !!!
“Liebe” Lobbyisten – wir werden unsere Neutralität für eure Hirngespinste nicht aufgeben und werden auch NIE vergessen….. Wird es wieder Zeit auf die Straße zu gehen?! Glaubt nicht unserer derzeitigen Regierung!
Im Zuge der ORF-Reform muß dem präpotente Wolf endlich das Maul gestopft werden. Die Frechheit die sich dieser Ungustl gegen Politiker erlaubt stinken zum Himmel.
Der Kern der Aussage der Regierungsvertreter ist: „politisch nicht gewollt“!
Ja, die Neutralität ersetzt in Österreichs die Religion. Alle beten etwas an, was sie nicht kennen oder ohnedies nicht ernst nehmen. Unwissenheit und Ignoranz kennzeichnen das Verhältnis der ÖsterreicherInnen zur Neutralität, vorneweg die Politik. Die übernommene Verpflichtung (Moskauer Memorandum vom 15. April 1955) wurde von Beginn an nicht erfüllt und das Wort Neutralität ist die Buchstaben nicht wert. Verteidigungsvorbereitungen waren nur Scheinmaßnahmen, deren Effektivität -Gott sei Dank- nie auf die Probe gestellt wurden. Die gefühlte Meinung der BürgerInnen ist jetzt “unüberwindbar” und die Politik will für Verteidigung kein Geld ausgeben. Die Neutralität ist in der österreichischen Form und Handhabung unmoralisch – leider.
Die Neutralität war Voraussetzung, dass Österreich wieder frei wurde. Daran hat sich also Österreich zu halten.
@Günther J: Am Gendern erkennt man die Ideologen, die unsere Sprache genauso wenig schätzen wie unsere Freiheit und unsere Rechte.
Kommentatoren, die gendern, lese ich erst gar nicht. Mit gutem Grunde, denn es gibt eine neue Studie, dass die Woken weniger intelligent sind als solche, die auf political Correctness pfeifen…
Was ist unsere Neutralität denn wert, wenn wir sie von den überflüssigen Meinungen von kriegsgeilen Bettnässern einfach aushebeln lassen?
Neutralität sichert uns Frieden und Wohlstand. Denn was soll unserem uninteressant kleinem Land, umgeben von Nato Staaten, denn schon passieren?
Genau, Geschichte lernen!
Raab, Schärf, Figl und Kreisky haben Moskau in Moskau verhandelt und am 15. April 1955 das Moskauer Memorandum mit der UdSSR vereinbart.
Österreich hat darin garantiert, sich freiwillig neutral zu erklären (mit dem sehr klugen Argument, dass sich nur ein freier Staat neutral erklären kann).
(Ja, damals hatten wir unglaublich fähige und kluge Politiker.)
Und die UdSSR hat zugesichert, seine Besatzungstruppen abzuziehen und einen freuen Staat Österreich (im Staatsvertrag, ca 1 Monat später unterzeichnet) anzuerkennen, wenn Österreich sich neutral erklärt.
Beide haben ihre Versprechen eingehalten. Bis heute.
Wenn wir unsere Seite brechen, hätte Russland (sofern es als Nachfolgestaat der UdSSR gelten kann), einen Grund (kein vertragliches Recht) Österreich wieder zu besetzen.
Das Original des Staatsvertrags liegt übrigens im Moskau…
Die wollen an der Neutralität festhalten weil sie wissen das sie sonst 60% ihrer Wähler verlieren. DAS ist der einzige Grund.
Taten sagen aber mehr als tausend Worte und ihre Taten zeigen uns das die Neutralität defacto nicht mehr besteht, genauso wenig wie unsere Demokratie. Wir leben in einer Scheindemokratie mit einer Scheinneutralität.
Man hat den Eindruck als wollten uns gewissenlose Partei-Heloten wieder in einen Krieg hineinziehen. Wenn Politiker wie Karas oder Frischenschlager unsere Verfassung nicht respektieren, muss ihnen sofort ihre Status als Politiker entzogen werden, inklusive aller damit erworbenen Rechte wie Pensionen, etc. und gehören wegen versuchten Bruchs der Verfassung angeklagt. Den sie sind die wahren Feinde unserer Verfassung.
Schon für versuchten Verfassungsbruch gibt es im Gesetz auch eine entsprechende Handhabe.
Auszug aus dem österreichischen Strafgesetzbuch:
Das österreichische Strafgesetzbuch unterscheidet zwischen Gebiets- und Verfassungshochverrat. Hochverrat ist sowohl gegen den Bund als auch gegen ein Land möglich (§ 242 StGB):
„(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt die Verfassung der Republik Österreich oder eines ihrer Bundesländer zu ändern ist mit Freiheitsstrafe von zehn bis zu zwanzig Jahren zu bestrafen.
(2) Ein Unternehmen im Sinn des Abs. 1 liegt auch schon bei einem Versuch vor.“
Nun ich hoffe es findet sich doch einmal ein Jurist der solchen Politikern einmal einen Schuß vor Bug gibt.
Wenn Karas und Frischenschlager kämpfen wollen dann sollen sie die österreichische Staatsbürgerschaft abgeben und in die Ukraine gehen.
Krieg bedeutet immer Leiden, Dreck, Blut, Tote, Entbehrungen und Armut für die einfachen Menschen während die Frischenschlager´s und Karas´s schön warm und fett zuhause sitzen. Das war immer so und wird immer so sein.
Meine Söhne jedenfalls brauchen sich die Köpfe wegen größenwahnsinniger Politmarionetten nicht einschlagen lassen.
Und das alles wollen Sie mit einem BP umsetzten welcher der Meinung ist die Verfassung sein hübsch und das war es auch dann schon!
Den BP haben wir gebraucht wie die Steirer einen Kropf! Sinnlos, wertlos und nutzlos!
Dank für Ihren fundierten Kommentar!
Nicht zu vergessen, Claudia Gamon von den NEOS, ihr Traum wäre ein Europäisches Herr.
Natürlich Heer.
Was am Wort immerwährend ist nicht klar?
Unsere Neutralität wurde von der politischen Klasse zu einer inhaltslosen Hülle ausgehöhlt, um naiven Wählern vorzutäuschen, sie wäre noch existent. Unsere Neutralität ist leider de facto tot. Es wäre ein mutiger Zug, wenn die Bundesversammlung erneut die Neutralität erklärt. Gerade im jetzigen Krieg Russland gegen USA hat Österreich bewiesen, dass es nicht mehr neutral ist. Tötungsmaschinen werden durch und über unser Land transportiert. Wir finanzieren über EU- und Nato-Kanäle den Krieg auf Seite der USA mit. Ein großer Nachteil für Österreich.
Naja ..wirklich frei ist ein kleines Land nie.
Aber für Deutsche muß der ganz offensichtliche Vasallenstatus
ihres Landes wirklich demütigend sein.
Doch, die Schweiz. Keine Munitionslieferung für die Ukraine, das Betteln von Dland erfolglos. Inflation 3,5%, keiner stellt die Neutralität in Frage.
Man kann es nicht oft genug wiederholen: Für Österreich hätte ein Natobeitritt NUR Nachteile. Wir sind von Natostaaten umgeben. Sollten also Soldaten einer fremden Macht bei uns einmarschieren, ist die Nato platt gemacht. Unsere paar Hanseln würden das nicht ändern. Andererseits wären wir bei der Nato müssten möglicherweise “Österreichische Soldaten die Freiheit Österreichs am Hindukusch verteidigen”. Was ja vollkommener Blödsinn ist. Das haben höchstens die Ami-Soldaten geglaubt.
..zu dieser ” Schlagzeile” passt aber nicht un ser Bundespräsident…der arbeitet gegen die Neutralität und wurde eben auch von der Regierungspartei ÖVP empfohlen..die schlechten Wahlwerte bringen eben ein Umdenken…
Was sagen die vier Signatarmächte, mit denen der Staatsvertrag abgeschlossen wurde dazu, dass eine kleine Gruppe von sogen. Experten unsere Neutralität aushebeln will.
Was würden die USA wohl sagen?
Ich vermute, 3 jubeln, weil sie die NATO und damit ihrem Machtbereich erweitern können, und 1 hätte ein gravierendes Problem damit und auf Basis des Moskauer Memorandums vom April 1955 einen Grund die Legitimität des Staates Österreich zu bestreiten und Österreich wieder zu besetzen…
Mit Neutralität die Freiheit erkämpft? Geschichte lernen wäre angebracht, gemeinsam mit Nehammer!
Die Neutralität wurde ca. 6 Monate NACH dem Staatsvertrag beschloßen!
Die Zusage zur Neutralität war aber die Voraussetzung für den Staatsvertrag.
Neutralität ist meiner Ansicht nach eine “moderne” Haltung was die Eigenständigkeit der Staaten anbelangt und eine gute Basis für eine “blockfreie” Zusammenarbeit von unabhängigen Ländern.
“Leadership” und Einmischung a la USA, oder Russland wären damit verpönt und unangebracht.
Schlimm wie gestern in der ZiB2 der Kriegstreiber Wolf versuchte, mit wirklich fadenscheinigen Argumente Frau Edtstadler zu einem Abschwören der Neutralität zu bewegen. Der nun gealterte Wolf möchte eben noch in seinem luxusverwöhnten Leben den europäischen Himmel durch Atomexplosionen erleuchtet sehen und vielleicht dann das ganz große Interview mit dem dementen Joe Biden live im ORF führen. P.S. Nein zur ORF-Steuer. Und Rücktritt von Susanne Raab now
Viele die sich blauäugig (war damals leider auch dabei) in die EU sich hineinlügen ließen, sind heute die größten Gegner dieser planwirtschaftlichen Zentralinstitution. Von der damaligen Regierung wurde immer bestritten, dass dieser Beitritt sich negativ auf unsere Neutralität auswirken könnte und man hat diesen Einwand als lächerliches Gerücht abgetan. Jetzt müssen wir leider zur Kenntnis nehmen, dass wir auch in vielen anderen Belangen den Scherm aufgesetzt bekommen haben.
EU der Generäle und Großkonzerne.
Österreich ist im Gegensatz zu Deutschland wirklich frei, weil es durch kluge Politiker in die Neutralität geführt wurde.
Dieser Weg ist der einzig richtige, wenn Österreich diesen Weg verlässt, sind wir wie Deutschland in der Falle eines einseitigen Bündnisses.
Naja ..wirklich frei ist ein kleines Land nie.
Aber für Deutsche muß der ganz offensichtliche Vasallenstatus
ihres Landes wirklich demütigend sein.
Jegliche Provakation seitens dieser Aufhusser, diesen kleinen feigen Lobbyisten, die für Geld sicher ihre eigene Sippe verkaufen würden, muss an uns abgleiten. Man kann sich ja an der Geschichte orientieren als die neutrale Schweiz mitten im umkämpften Europa des WW2 wie ein Fels in der Brandung dastand, unbenommen seiner Grenzen zu den jeweiligen kriegsbeteiligten Staaten. Wir sind nicht feige wenn wir das tun was uns unsere Sicherheit und unseren Wohlstand garantiert. Der Herr BP ist ein alter Mann und sollte besser an die nächsten Generationen denken.
ÖVP und Interesse an Neutralität, das ist ja lächerlich!
Bei der europäischen Menschenrechtskonvention heißt es sie sei unzeitgemäß und man müsse über eine Änderung sprechen dürfen. Bei der Neutralität ist das scheinbar tabu. Beide stehen im Verfassungsrang. Wo ist der Unterschied?
Für alle die das Offensichtliche nicht sehen: Die EU (Diktatur) hat die 1. Garde der österreichen EU Lobbyisten (Marionetten) in die Schlacht entsandt. In spätestens 3 Jahren ist die Neutralität Geschichte. Wetten?! Corona hat’s gezeigt! Mit Angst lässt sich eine mehrheitliche Meinung sehr schnell ändern…
So ist es ! Und überhaupt : alles, was Frau Edtstadler sagt , das ist mit Vorsicht zu geniessen !!! Eh scho wissen – Ungeimpft , soll Österreich.Staatsbürgerschaft verlieren… ! KEIN Wort glauben dieser Frau, kein einziges…. 🙁
Na ja bei mir regt sich da immer sp ein Gefühl also ob man die Neutralität durch die Hintertür abschaffen möchte typisch Österreich halt nie direkt immer aussen rum dann kann man immer noch behaupten das war ja nicht so gemeint und man hat es ja nicht wissen können .Umsonst redert der Bundespräsident Sascha nicht so viel Stuss Zaum. Wo er doch die ganze Zeit bei Corona und den Einschränkungen so still war selbst bei der Abstufungen zur Wahaldemokratie schwieg er eisern .Aber beim Stacheln gegen Russland und Heuchelei bei den Ukrainer da bringt er den Mund auf .
die Neutralität ist unverhandelbar und jeder der sie nicht will soll Österreich verlassen ,bzw muss solchen Individuums wie Karras und co die Staatsbürgerschaft entzogen werden was überhaupt für solche die die österreichische Bevölkerung nicht achten und schätzen öfter passieren zb bello und co
“Bundesregierung will an Neutralität festhalten”
Warum werden dann hunderte Waffentransporte in Kriegsgebiete durch unser Land von der Regierung zugelassen?
Warum hat sich die Regierung dann den Sanktionen gegen Russland angeschlossen?
Warum will Österreich mit anderen Ländern stimmen, dass russische Sportler nicht bei den nächsten olympischen Spielen teilnehmen dürfen?
Von Neutralität zu sprechen und das Gegenteil zu tun, ist Heuchelei.
Das ist nur wieder scheinheiliges Gerede vor den Wahlen.
Die Neutralität gehört noch viel mehr gesetzlich gestärkt und jeder Verstoß dagegen, muss umgehend rechtliche Konsequenzen haben!
Jed Menge Möchtegernexperten und alle sprechen über Krieg die nur die niedrigsten Instinkte der Waffenlobbyisten wieder spiegelt
Wann kommen jene Experten die über FRIEDEN sprechen
Die europäische Menschenrechtskonvention wird immer wieder als Unzeitgemäß in Frage gestellt. Es heißt man müsse darüber reden können. Bei der Neutralität sei das gleiche aber tabu. Beides ist im Bundesverfassungsgesetz verankert. Warum soll man das eine diskutieren dürfen das andere aber nicht?
Die Menschenrechtskonvention ist auf Flüchtlinge anzuwenden, die Neutralität betrifft momentan den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Daher darf man bei der FPÖ sehr wohl über Menschenrechte diskutieren. Da dürfte ruhig eingeschränkt werden. Da man dort aber eher pro-russisch ist, ist das Thema Neutralität und die damit einhergehenden Sanktionen und Waffenlieferung ein NO GO.
Diese Lobbyisten rechnen fix mit Krieg. Besser gesagt, sie rechnen damit, dass es in nächster Zeit einen Angriff gibt.
Würde Deutschland hineingezogen, reagiert natürlich die Nato und die EU ist im Krieg. Aber was macht dann Österreich? – Huhu, Neutralität, wir dürfen nicht, obwohl wir direkt angrenzender Nachbar sind und dieselbe Muttersprache haben.
Und genau das ist in den Augen eines Karas oder Misik “feig und überholt”! Sie wollen auch unsere Kinder hinschicken dürfen, um sich dann schick, mit Champagner und Kavier, neben Scholz, Selenskij u. Von der Leyen präsentieren zu können – Wir sind solidarisch! Wir stehen zueinander, wir helfen uns, wir kämpfen miteinander!
Währenddessen unseren Kindern auf einem unnötigen Schlachtfeld das Blut aus dem Körper spritzt! Siehe Ukraine! Siehe die Partys von Selenskyj!
Wie wäre es mit dem Erhalt der Neutralität und Friedensverhandlungen? Dann gäbe es tatsächlich einen Grund zum Feiern – und zwar für ALLE Menschen in Europa, nicht nur für eine Gruppe selbsternannter Herrenmenschen!
Wie wäre es, “Monsieur” Selenskyj vom hohen Ross zu holen und ihm zu zeigen, dass er NIEMANDEN in den Krieg hineinzuziehen hat. Und wenn er nicht zu Verhandlungen mit Putin bereit ist, dann werden ihm Hilfsgelder und sämtliche Leistungen gestrichen. Dann soll er schauen, wo er bleibt! Wer ist der Typ eigentlich, dass er glaubt, der ganzen Welt Vorschriften und Vorhaltungen machen zu dürfen? Der ukrainische Napoleon?
Ich baue derzeit auf die Besonnenheit der Russen. Sie drohen zwar, aber sie tun es nicht. Nicht, weil sie Angst vor der EU oder der Nato haben, sondern weil sie scheinbar als einzige Nation die Dimension des Krieges abschätzen können, wenn sie auf die bewussten Provokationen reagieren würden. Es scheint, als würde die EU alles tun, um Putin dazu zu bewegen, einen Fuß nach Europa zu setzen, damit sie endlich loslegen können.
Davor habe ich echt Angst! Es fehlt mir nur der Plan, wie wir diese Politiker aus allen Ämtern kriegen – nicht nur hier in Österreich! Wahlen sind keine Lösung mehr. Selbst katastrophale Wahlergebnisse hindern dieses Pack nicht daran, es sich wieder so zu richten, dass es für sie passt.
Dass man jetzt so tut, als würde die ÖVP unsere Neutralität verteidigen, kann ja wohl nur ein schlechter Witz sein!
Faszinierend und gleichzeitig entlarvend wie situationselastisch die ÖVP vor anstehenden Landtagswahlen die Bürger wieder mal täuschen kann!
Und wenn ich das Foto dieser Edtstadler schon sehe am Morgen, kommt mir der Kaffee hoch! Bitte exxpress, zitiert die Dame von mir aus, aber erspart uns deren Anblick!
Zu oft haben sie gegen Österreich und seine autochthone Bevölkerung Politik gemacht. Ich glaube va der ÖVP kein Wort mehr.
Wenn man die Befürworter sich anschaut die für die Aufgabe der Neutralität und hin zur Nato drängen handelt es sich um Personen wobei ein Teil die Realität verweigern und welche die auf Grund fortgeschrittenen Alters nicht mehr wissen was sie sagen. Für Österreich wird es höchst an der Zeit aus dieser EU auszutreten. Politiker verheimlichen, was uns in Zukunft in dieser EU blüht. Man versucht Angst zu schüren in den man sagt ohne EU könne man nicht überleben. Als Beispiel ziehen sie GB heran. Nur mit GB kann man Österreich nicht vergleichen mit den Politikern ja, weil diese an mangelnden politischen Intellekt wie die in GB leiden.
Spät aber doch,hoffentlich ist das wahr auch,dass sie sich von EU Horror-Clowns nichts diktieren lassen!
Leider sehen das die Russen derzeit nicht so aufgrund von Äußerungen und Handlungen insbesonders von Bundespräsident, Bundeskanzler und Außenminister.
Man müsste also die Russen davon überzeugen. Die Russen wissen auch, dass in Österreich Wahlen bevorstehen.
Die Neutralität unseres Landes wurde durch diese unfähige Regierung samt VdB bereits massiv beschädigt. Über die Marionetten Karas und Konsorten ganz zu schweigen.
Wir brauchen dringend Neuwahlen und Menschen in politischen Ämtern, die die Interessen unserer Bevölkerung vertreten. Edtstadler und Co sind dann hoffentlich Geschichte. Auf eine straf- und zivilrechtliche Aufarbeitung der “Maßnahmen” in den letzten Jahre warte ich auch noch.
EUatollah Karas hat seinen Amtseid auf die korrupte EU und die Ukraine geleistet. Einfach diese fossile EU-Pappnase ignorieren.
Wäre die Ukraine neutral geblieben/geworden, wäre sie heute ein freies Land.
Na endlich : jetzt sind im ersten Satz die “Staatsfeinde” Österreichs namentlich angeführt , deren Mitkämpfer GEGEN Österreich müssen nur noch identifiziert werden. Jetzt weiß man wenigstens, mit welchen ultragefährlichen Personen/ Kreisen man es zu tun hat !!!
Und Keiner komme mit den “gefährlichen Reichsbürgern” oder den “Rechtsradikalen Demos gegen Impfzwang ” ! Spätestens jetzt ist klar, wo u. in welchen Lagern die absoluten Feide Österreichs sitzen ! Jetzt kann mit der “Front gegen Verrat” begonnen werden, die Anführer sind bekannt. Höchste Zeit….
So, Herr Bundeskanzler!
Rauf aufs Rednerpult und eine klare, verständliche Ansage die nicht weniger als 15 Minuten dauert und von jedem im In- und Ausland (ja, auch in Brüssel!) gut verstanden wird!
Sonst glaubt das niemand mehr.
Die Neutralität wurde bereits schwer beschädigt. Da bedarf es mehr als der bloß rhetorischen Behauptung, dass Österreich an der Neutralität fest hält. Es sollen zumindest alle derzeitigen Akte, die im Widerspruch zur Neutralität stehen, beendet werden. Keine Transporte von Kriegsmaterial durch unser Land. Beendigung des Wirtschaftskriegs mit seinen ohnehin suizidalen Sanktionen. Ohne Taten bleiben die Worte leere Behauptungen.
Politische Wendehälse und Pinocchios wohin man schaut! Alls nicht ehrlich gemeint, Larifari vor Wahlen!
Dass die Regierung jmd vorschickt, die Neutralität scheinheilig zu ‘verteidigen’ war klar. Dass es aber die Edtstadler wird, ist überraschend.
… nur blöd, dass ich der Bundesregierung KEIN Wort mehr glaube …
Ein paar Wochen nach den Wahlen wird man herausfinden das unsere Regierung in Brüssel bei allem was die dort Vorhaben zugestimmt haben, nach dem Motto , wir sind zu klein um eine eigene Meinung zu haben
Wer die Neutralität in Frage stellt soll einfach auswandern!
Die Neutralität hat die Regierung schon längst abgeschafft, wir sind bereits im Krieg gegen Rußland, den wir letztendlich auch wieder einmal verlieren werden. Danke ÖVP, Grüne, Neos und SPÖ!
Frage an die Redaktion: Was macht eigentlich jener SPÖ-nahe-Werber, der im berüchtigten Tal-Silberstein-Skandal verwickelt war, jetzt?
Meinen Sie den, der sich wieder vermehrt in Diskussionsrunden zeigt? Sollte es der von mir Gemeinte sein, dann hat er sich vor Monaten gegen PRW als Obfrau der SPÖ geäußert.
Sinngemäß hat er in einem Interview gesagt, sollte die SPÖ nicht zur Vernunft kommen müssen “wir selber kandidieren”.
Interessant wäre, wer ist unter “wir” gemeint, etwa die Gruppe, die die Neutralität in Frage stellt?
In Österreich hat und wird es für Neutralitätsverweigerer keinen Platz geben! Da werden wir in der Politik die Zügel straffer ziehen müssen…
Zur Erinnerung: Das Neutralitätsgesetz hält fest, dass die immerwährende Neutralität freiwillig erklärt und aufrechterhalten wird. Österreich wird keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiet nicht zulassen. – Dies bedeutet im Klartext allerdings auch, dass einem anderen Land indirekt durch Steuergelder, Waffen und anderes militärisches Equipment und Leistungen Unterstützung gewährt werden kann. Dies wurde in der gemeinsamen Erklärung der EU und NATO am 10.01.2023 festgehalten. Österreich ist somit verpflichtet, die Ukraine oder ein anderes Land zu untertützen, wenn die EU dies so festlegt. – Die Tragik daran ist, dass Österreich der EU verpflichtet und ausgeliefert ist. Deshalb ist ein ÖXIT wahrlich anzudenken. EU-Sanktionen sowie eine sicher extrem schwierige Zeit ohne EU (Neuaufbau der Wirtschaft etc.) werden Zurückhaltung, Arbeitslosigkeit und Armut bedeuten. Diese Eigenschaften sind Österreich allerdings mit der EU auch garantiert.
@Hoppla : richtig ! Das ist eine gemeinsame “Kriegserklärung” an RUS !! Die Frage wird bald sein, was stärker ist : diese Vereinbarung oder unsere Verfassung ! Denn RUS und die Neue Östliche Welt werden das als Kriegseintritt Österreichs ansehen. Traurig, gaaaanz traurig…
Eine Gruppe von Politikern, Wirtschaftern, Künstlern, Schauspielern, kurz gesagt VIP`s von Österreich wollen die Neutralität Österreichs neu diskutieren.
Was bezweckt diese Gruppe? Sie setzen auf jeden Fall auf die ANGST:
die Einen haben Angst, dass Österreich sich nicht gegen einen Angriff verteidigen kann und
die Anderen haben Angst vor einem Angriff.
Ein sehr heikles Thema, ich würde mich stärker für den Frieden einsetzen.
Und wie verhält sich der ORF in Person von A. Wolf, der wie so oft schon in Interviews jegliche Empathie und Anstandsregel vermissen lässt, er setzt sich eine Perücke und Spaßbrillen auf.
Trotz Faschingsdienstag für mich völlig daneben. In der Schule hätte es geheißen- Thema verfehlt!!!
Neutralität ist mit der EU nicht vereinbar, das war von Anfang an klar (Schweiz). Daher Öxit, aber eXXpress, die Schweiz ist damit gut gefahren.
Für alle die das Offensichtliche nicht sehen: Die EU (Diktatur) hat die 1. Garde der österreichen EU Lobbyisten (Marionetten) in die Schlacht entsandt. In spätestens 3 Jahren ist die Neutralität Geschichte. Wetten?! Corona hat’s gezeigt! Mit Angst lässt sich eine mehrheitliche Meinung sehr schnell ändern…
Hoffen wir, dass die EU Geschichte ist.
Unsere Neutralität wird von keinem Staat in Frage gestellt? Sicher???
Und der BP sieht das genauso?
Sicher???
Sind vielleicht Wahlen in nächster Zeit?
Der BP ??? Der ist Este , also seine Erzeuger waren es ! Und das unbedeutende Estland entwickelt sich seit einigen Wochen überraschend zum Kriegs-Einpeitscher, Sanktionsverschärfer gegen RUS !! Hmmm , ein Schelm , wer hier pööööhse Hintergrundinfo’s äußerte…. !
reden kann man viel – schau ma mal, was an Taten folgt. Und bitte erklärt mal dem vdb was Neutralität bedeutet
Die Neutraltität muß erhalten werden. Diese Österreichfeinde, allen voran der hinnlose Karas und der Bellen und alle Konsorten, die wollen Österreich vernichten…..
Fr.Edstadler ich mag sie nicht und ichweiß was Österreich einmal war und ich weiß was Österreich jetzt ist mit dieser Regierung
Zieht die ÖVP nun die Wahlenpfehlung für Vdb zurück?
Widerstand gegen das Politgesindel der EU – RICHTIG so!
Es handelt sich um einen Schein-Widerstand der österr. Regierung. In Wahrheit ist die Vereinbarung zwischen der EU und der NATO (signiert von VdL am 10.01.2023 in Einvernehmen mit ALLEN EU-Mitgliedsstaaten) eine indirekte Auflösung der Neutralität. Es stehen Wahlen an und die Politik will der Bevölkerung lediglich Honig ums Maul schmieren.
@Hoppla : richtig ! Das ist eine gemeinsame “Kriegserklärung” an RUS !! Die Frage wird bald sein, was stärker ist : diese Vereinbarung oder unsere Verfassung ! Denn RUS und die Neue Östliche Welt werden das als Kriegseintritt Österreichs ansehen. Traurig, gaaaanz traurig…