Wie bei Orban: Drohungen aus Brüssel nach Wahlsieg von Fico in der Slowakei
Es waren keine guten Nachrichten für die EU-Spitze am Sonntagmorgen. Die linksnationalen Sozialdemokraten um Robert Fico (59) haben die Parlamentswahl in der Slowakei gewonnen. Damit wackelt auch die Unterstützung für die Ukraine. Doch Brüssel greift bereits zu einem erprobten Mittel: Finanzielle Drohungen.
Fico deutete am Sonntag ein Ende der Militärhilfen seines Landes für die Ukraine an. “Wir bleiben dabei, dass wir bereit sind, der Ukraine auf humanitäre Weise zu helfen”, sagte Wahlsieger Fico vor Journalisten in Bratislava. “Wir sind bereit, beim Wiederaufbau des Staates zu helfen, aber Sie kennen unsere Meinung zur Bewaffnung der Ukraine.” Die Slowakei habe wichtigere Probleme als die Ukraine. Sollte seine Partei den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, werde sie ihr “Bestes tun, um schnellstmöglich Friedensgespräche zu organisieren”.
Sorge vor Schulterschluss mit Ungarns Orban
In Kiew und Brüssel kommen solche Worte gleichermaßen schlecht an. Seitens der EU wird befürchtet, dass Fico sich mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban verbünden könnte. Das wiederum erhöht die Möglichkeit einer Konfrontation mit der EU über Rechtsstaatlichkeit, den Krieg in der Ukraine und Migrationsthemen. In Brüssel wird bereits ganz offen auf ein Druckmittel verwiesen: die EU könne den Geldhahn mit Verweis auf die Rechtsstaatlichkeit zudrehen. Die Slowakei benötigt die Mittel jedoch dringend. Das Budgetdefizit des Landes dürfte in diesem Jahr mit 6,85 Prozent des Bruttoinlandsprodukts das höchste in der Eurozone sein.
Guess who's back! Congratulations to Robert Fico on his undisputable victory at the Slovak parliamentary elections. Always good to work together with a patriot. Looking forward to it! 🇭🇺🇸🇰 pic.twitter.com/JHIlYWKX6c
— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) October 1, 2023
Brüssel machte sich auch Sorgen um Meloni
Dass die EU nicht davor zurückschreckt, solche Maßnahmen zu ergreifen, ist bewiesen. Weil “das Geld in Ungarn nicht ausreichend vor Missbrauch geschützt” sein wollte – hat die EU-Kommission im Vorjahr Ungarn 7,5 Milliarden Euro eingefroren.
Auch beim Wahlsieg der rechten Georgia Meloni in Italien musste die Brüssel mit Drohungen “nachhelfen”. “Meloni wird eine Ministerpräsidentin sein, deren politische Vorbilder Viktor Orbán und Donald Trump heißen. Der Wahlsieg des Bündnisses von Rechts-Mitte-Parteien in Italien ist deshalb besorgniserregend”, sagte damals Katharina Barley (SPD), Vize-Präsidentin des EU-Parlaments. Melonis “wahlkampftaktisches Lippenbekenntnis für Europa” könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie eine Gefahr für das konstruktive Miteinander in Europa darstelle, meinte die frühere deutsche Justizministerin. EU-Präsidentin Von der Leyen sagte dann vor der Wahl: “Wir werden das Ergebnis der Abstimmung in Italien sehen. Wenn sich die Dinge in eine schwierige Richtung entwickeln, haben wir Instrumente wie im Fall von Polen und Ungarn”. “Die Demokratie braucht jeden, sie ist eine ständige Arbeit, sie ist nie sicher”, sagte sie. Ob die Demokratie in der Slowakei vor Brüssel ist, bleibt abzuwarten.
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Kommentare
“eine Gefahr für das konstruktive Miteinander in Europa ” ist alles was nicht dem linken Mainstream entspricht !
Man schaue leyen u selensky an, gem foto. Unglaublich.
Bald wird der heilig gesprochem, egal was die realität sagt.
Was ist eigentl mit ukr schläger trupp v hotel passiert u dem der die frau tot fuhr,…hörte man nix, wie aich nicht v flixbussen, kriminellen machenschafzen w korruption ua, das widerwärtige geklatsche in kanada. Nein, die politiker sind sich einig, die ukraine gehört in all ihrem gehabe zu EU.
Politiker decken alles bis zur selbstauflösing.
Die österr bevölkerung aber nicht .
Ja, wie Orban auch von der EU erpresst wird durch die ihm zustehend Geldverweigerung. Eine Mafia als EU wollen wir nicht!
Soll ich das jetzt so verstehen? Willige wie die Tschechen bekommen dafür
Mrd-den was diese dann in Kroatien mit Immobilien rein waschen? Wenn ich die Anzahl der Käufe so an der Adria sehe. Tschechen zahlen bis zu 1 Mio für
Schrottimmobilien – Hauptsache am Meer.
Leserkommentar in einer Zeitung, der ich mich anschließe:
Jetzt hat die vereinte “Linke” doch auch einen europäischen Bad boy mit Fico erhalten.
Er ist korrupt bis in die Haarspitzen, er ist ein Populist wie er im Buche steht, er ist ein “Putin-Versteher”, er ist gegen Migrantenzuzug etc. etc.
Alles Dinge, von denen es bisher von den geeinten woken Medien-Denkhilfen hieß, daß es sowas bei den Linken NIEEEEEE gegen könne, sondern nur bei den bösen Rechten (mit Parade-Rechten Orban).
Es wird sicher lustig zu sehen und zu lesen werden, wie die Sozialisten (als Wiege des Guten und Wahren) mit dem neuen bösen Buben umgeht und was sie alles an intelektuellen Verrenkungen herzaubern werden um ihn doch noch als einen ganz Lieben darzustellen.
Dann werden wir uns nach der nächsten Nationalratswahl ja in bester Gesellschaft befinden. Da die Entwicklung nach Rechts ob der desastroesen Politik der links grünen Bobos nicht mehr aufzuhalten ist, wird dann die Herrscherin von Europa gegen alle kämpfen oder wie sollen wir uns das vorstellen?
Die Entwicklung in EU nach rechts der Mitte ist die Folge der Fehlentwicklung nach links.Aber diese Tatsache nimmt VDL Nicht zur Kenntnis .
Step by step, ohhh baby…
Auch ich bin eigentlich nicht glücklich mit FICO und dem 1/4, aber meisten Stimmen. Die Korruption und die Ermordung des Untersuchers samt Freundin darf nicht vergessen und verziehen werden. Aber Demokratie ist Mehrheiten zu organisieren. Es würde der EU Kommission und ev. Vertretern gut anstehen einfach die Klappe zu halten. KORRUPTION IST AUCH logischerweise in Brüssel oder Straßburg weil Vertreter aus den jeweiligen Ländern dort hingeschickt werden.
EU droht Slowakei, droht Ungarn, droht Italien, droht Polen im Namen der Demokratie.
Selensky darf Wahlen verschieben, Priester ins Gefängnis schicken, russische Sprache verboten, N1 und N2 sprengen im Namen der Demokratie.
Brüssel wird sich in Zukunft selber was ins Ohr drohen können…wenn die EU auseinander bricht ….die Brüsseler Seuche gehört weg…..ALLE
Uschi probiert wieder mit der Brechstange diverse Länder zu Missionen.
Es ist vorprogrammiert dass dieser Schuss in ihr eigenes Knie geht.
Vor 23 Jahren hat die Schüssel- Riss Koalition EU Schlagzeilen gemacht u wurde Sanktioniert. Der Dank war viele Gäste aus der westlichen EU die unsere in diesen Ländern verbreitete Gewaltheerschaft ansahen u ganz nebenbei Urlaub machten.
Der Ärger darüber gab unserer Regierung die Chance ohne Opposition zu regieren.
Die Roten wurden zurecht für die Sanktionen zur Rechenschaft gezogen. Sämtliche Gebühren konnten ohne Wiederstand erhöht werden. Der Bürgerzorn beschränkte sich auf die EU u die frustrierten Roten. Mit Ausnahme des Frustes unserer Bürger überwieten die Vorteile.
Hätten die Freiheitlichen sich nicht intern selbst zerfleischt u Regierungsfähigkeit bewiesen wäre diese Regierungsform von längerer Dauer bestanden.
Wenn die VP u FP an einem Strang ziehen u ihre Korruptheit beenden kann die rote Selbstzerstöhrung munter weitergehen. Grüne u Pinke als Randerscheinung braucht niemand zu fürchten.
Nebenbei bemerkt. Schüssel-Riss hat keinen Freiheitsraub an der eigenen Bevölkerung betrieben.
Das Klima hat sich damals auch erwärmt. Pandemielügen gab es nicht. Kriege wurden Neutral behandelt.
Die ach so demokratische EU soll endlich Wahlen ihrer Mitglieder akzeptieren. Wenn die Deutschen Geld u Waffen in die UK schicken sollen sie das machen. Aber mit unserem neutralen Steuergeld darf keine Waffenlieferung finanziert werden.
Ungarn bzw Orban, Nico und Pis haben in diesem Europa nichts zu suchen. Ebenso der Sultan.
Wer ist Nico? 🤣🤣
Das ist Nickname von Klavierkünstler? Wenn ja, dann ok!
Die Zahlungen die Brüssel seit Jahren an Nettoempfänger leistet sind sowieso fragwürdig, vor allem dann wenn man sich die pot. Beitrittskandidaten ansieht. Mio/Mrd an Heranführungshilfen und nach dem Beitritt erfolgt dann die lebenslange Unterstützung, anstatt diese jedes Jahr zu kürzen.
Aber man stelle sich folgendes vor, die EU streicht, nach Wahlen die von Linken, Woken, Refugees welcome Parteien gewonnen wurden, den jeweiligen Ländern die Zahlungen, der Aufschrei wäre groß.
Aber wenn Wahlen von Parteien die der EU nicht genehm sind, gewonnen werden, folgen Drohungen.
Andererseits, wenn man sich erinnert wie vdL zu Ihrem Amt gekommen ist, erklärt es sich von selbst das in Brüssel die Auslegung von Demokratie nur Ansichtssache ist.
Es rächt sich halt, wenn die EU -Staaten nur ihre entbehrlichsten Politiker und Beamten nach Brüssel anschieben.
Die haben mehr Eier in der Hose wie die unsrigen.
Die werden sich nicht von der korrupten Eu unterkriegen lassen. Wann werden diese korrupte Bande endlich angeklagt?
Ja so etwas ist die Demokratie der EU.
Bist du nicht mein Freund und machst du nicht das was ich will bist du mein Feind! DANKE !! Daher raus aus diesem Haufen°
Man kommt aus dem Schrecken und Entsetzen nicht mehr heraus: 1. Nicht Meloni, Orban und Fico sind besorgniserregend wie eine Barlay meint sondern sie selbst – und nicht nur besorgniserregend sondern schon gemeingefährlich – wie auch die VdL die noch alles wo man sie beschäftigte vernichtete und zerstörte oder wie ein Weber oder Karas die schon lange keine Politik mehr für ihre Wähler sondern für die grün-rote Tyrannei und ganz offensichtlich für hinter diesen stehende Stiftungen machen. 2. Allein das Budgetdefizit erklärt den unumgänglich politischen Wandel der Slowakei und als Racheakt will die EU mit gefährlicher Drohung dem Lande das eh schon aus dem letzten Loch pfeift noch Hundertausende Illegale vor die Türe stellen. 3. Den Schulterschluss mit Orban fürchtet nur die Brüsseler Clique – überall sonst wird er als Hoffnung und Erlösung empfunden.
Österreich könnte sie nicht mit Geldentzug drohen, weil wir Geld einzahlen! Auf was warten wir also noch?
Da schwatzen die immer von der Heiligen Demokratie und haben selbst keine Ahnung was Demokratie ist.
Die EU ist die Gefahr!
Er ist ein Links Radikaler der auch keine Scheu davor hat die Sprache der Rechts Radikalen zu verwenden. D.h. ihm sind anscheinend alle Mittel recht um an sein Ziel zu kommen.
Was unterscheidet die EU eigentlich noch von Russland?
Russland !! Damit ist die Frage beantwortet ! Die EU ist ein sterbender Schwan…. 🙂
Ich sehne den Tag herbei, an dem unsere Polit-Marionetten, die sich durch das völlig korrupte US-hörige Brüssel permanent erpressen lassen, auch abgewählt werden!
kommt selten was besseres nach.
Meloni, Orban und jetzt auch noch Fico! Wieviel Feinde braucht die EU noch? Schon ein Großteil der südlich und östlichen Welt wendet sich ab und ist entsetzt was die für Werte als Werte bezeichnen.
IN WAHRHEIT HABEN WIR KRIEG: EU-LÄNDER GEGEN EU-PARLAMENT
Anekdoten am laufenden Band über Demokratie…..
Die Demokratie ist eine Erfindung der Mächtigen,
um sich vor dem Zorn der Bevölkerung zu schützen!
Demokratie ist wenn du bis Morgen wach bleibst um Auszählung überwachen.
… um dann, um 3 Uhr in der Früh, eine Lieferung an Stimmzettel zu erhalten, die mit knapp 100% den System-Kandidat zugeordnet werden, der etwas zurück liegt und Gefahr läuft die Wahl zu verlieren.
Orban und Fico sind mir am Allerwertesten lieber als diese Von der Leyen 🤢🤢🤢 im Gesicht. Oder als irgendein anderer Gruselkommisar der EUdSSR.
Brüssel soll gacken gehen!So ist die Stimmung!Nur die Dumpfbacken schnallen es nicht!
das ist Oesterreich. Seit der Regentschaft der UvdL und deren Kumpane, wird den Nettozahlern immer mehr abverlangt, der Höhepunkt sind derzeit die Milliarden für die Ukraine. Also, womit wollen die Brüsseler Spitzen, die korrupte EU uns bedrohen? Denn WIR wuerden sofort die Zahlungen an Bruessel einstellen
So schaut’s aus.
Das ist das Problem mit Ländern, die als Nettoempfänger gelten. Sie sind erpressbar. Was das mit der durch Brüssel immerwährend betonten Erhaltung und Pflege der Demokratie zu tun haben soll, entfernt sich immer mehr vom Verständnis eines echten Demokraten. Aus Sicht der EU gibt es nur die, durch sie selbst festgelegten Regeln, die dann als Demokratie verzeichnet werden dürfen. Die EU entpuppt sich immer mehr als ein mafioses Gebilde. Zeit den Paten auf die Finger zu klopfen.
Es ist Zeit für einen Perspektivenwechsel!
Ich kann gut verstehen, dass man egoistische, nationalistische Politiker nicht so sehr schätzt. Wenn es aber um Krieg und Frieden geht, ist mir der populistischte Rattenfänger lieber, als die saturierte Kriegstreiberin, von der niemand so richtig weiß, wie sie an die Macht gekommen ist.
Durch den Ukraine-Krieg ist deutlich geworden, dass die Demokratie in der NATO-EU nicht mehr existiert, wenn man sie am dringendsten braucht!
Mit allem gebotenen Respekt – wenn die Wahl korrekt abgelaufen ist, war es eine demokratische Entscheidung des Volkes.
Damit muss sich die Spitze der EU abfinden, ob es passt oder nicht.
Soweit ich informiert bin, steht in den EU Verträgen nicht, das wenn eine Regierung eines EU Staates der EU Spitze nicht passt, diese nicht anerkannt werden kann.
Somit ist das Argument der Rechtsstaatlichkeit nur bei einer nachweislich nicht korrekt durchgeführten Wahl zulässig.
Alles andere ist für mich persönlich Vertragsbruch.
Das Benehmen der EU Spitze ist wiederlich, wer nicht im Chor singt, wird dazu gezwungen.
Dieser Affront gegenüber den Nationalstaaten und deren demokratisch gewählten Vertretern muss ein Ende finden, es kann nicht sein, das ein paar wenige ganz Europa diktieren!
Alle ÖXIT und EU raus Plärrer. Wir können es uns nicht leisten. Das überleben wir wirtschaftlich nicht. Da werden dann ALLE Register gezogen um uns wirtschaftlich ‘umzubringen’. Siehe GB.
hervorrufen? Oder ein “Ticket nach Berlin” für Zielgruppenreisen 😉
Österreich konnte sich schon immer selbst versorgen!
Davon ist leider auszugehen.
Deshalb wären Öxit und Dexit in einem Atemzug eine Variante, die für beide Nationen mehr Überlebenschancen bietet.
Wir brauchen eine Exit-Gemeinschaft – umso größer, desto besser.
Es sollte nur jedem klar sein, dass dies unser letztes gemeinsames Projekt von großer Tragweite sein wird – gell, ich sag’s ja nur, nicht dass wir da in eine parallele “EU-Pseudo-Exit-Welt” rutschen, in der wieder keiner ohne den anderen kann.
Natürlich überleben wir das. Ja, es wird Repressalien der EUdSSR geben, keine Frage. Und sie werden uns absichtlich und vorsätzlich schaden wollen. Aber die Welt ist wesentlich größer und komplexer als die EU und deren linke Handlanger es allen glauben machen wollen. Gerade im Bereich der BRICS Länder tut sich einiges auf. Und was GB betrifft- deren Sozialsystem war lange vor dem Brexit komplett am Boden. Die hatten schon rund um 2015 Do-It-Yourself-Notfall-Plomben (!!!) in jedem Supermarkt, man nahm und nimmt auch Superkleber statt dessen. Gesundheitssystem, kritische Infrastruktur, Daseinsvorsorge,…. alles privatisiert, das kommt dann davon.
Raus aus diesem Verein und zurück zu EWG Verträgen, wenn möglich. Wenn nicht, neue Verträge mit anderen Handelspartner verhandeln. Alles besser als dieser Verein.
Nächstes Jahr nach unseren Wahlen wirds interessant. Sollte eine rechte Regierung herausschauen sollen sie uns halt das Geld streichen. Das stelle ich mir bildlich vor wenn auch unser Beitrag nach Brüssel ‘eingefroren’ wird.
Die Feinde der Demokratie sitzen in Brüssel, denn die haben gegen Österreich damals wirtschaftliche Sanktionen verhängt und versucht uns fertigzumachen, also ÖXIT now!
Ach, Instrumente hat man in Brüssel. Na dann können sie sich ja heimgeigen lassen, die korrupten Gfraster. Dieser grindige EU-Moloch liegt bereits im sterben, aber das haben die Selbstherrlichen noch nicht überzuckert. Ganz schnell kann das gehen, findet dieser Verbrecherverein sein Omega…
Das ist dann Demokratie 🤮🤮🤮 raus aus der EU
Das also ist der Zweck der unabwählbaren amerikanischen Zentralverwaltung in Brüssel? Demokratisch gewählte Regierungen abzunicken oder zu sanktionieren, wenn die sich nicht dreinreden lassen? Kann Putin diesen Brüsseler Dreck bitte zurück nach Übersee bomben?
Hallo an alle Kommentare.
Solange wir hier in Österreich noch genug zu essen, zu trinken, das Handy noch bedienen dürfen, den Sprit für unser Auto bezahlen können, die Miete noch leistbar ist, wird sich in Österreich in der Bevölkerung nichts ändern und es werden weiterhin solche Kommentare geschrieben werden. Die Covit 19 Impfpflicht wurde auch deshalb aufgehoben, weil sich Menschen aus Österreich getraut haben immer und immer wieder auf die Straßen zu gehen um friedlich zu demonstrieren. Auch Wahlen können manipuliert werden, was man im Fall Kurz gehört und gesehen hat. KICKL ist genauso wie damals Haider für dieses System ein gefährlicher Mann, der für uns Österreich da ist. Wir sollten nicht nur hier unsere Kommentare abgeben, sondern uns zu 1000ende zusammentun und FRIEDLICH gegen diese Regierung hier bei uns in Österreich vorgehen. Aber leider sind wir Österreicher keine Aufsteher, denn solange es uns noch zu gut geht, werden wir uns öffentlich NIE zur Wehr setzten. Wie schon erwähnt, FRIEDLICH ohne GEWALT. Diese Regierung wird von Brüssel aus gesteuert. Ich will gar nicht wissen, wie viele unserer regierenden Politiker noch so “unter der Hand aus Brüssel bekommen” für die Öffentlichkeit natürlich nicht offengelegt. Es gilt natürlich wie immer und für verschiedene Politiker die Unschuldsvermutung. Ich bin kein Rasist und kein Ausländerfeind. Ich behandle jeden Menschen gleich. Nur wenn man bei uns in Kärnten alleine beim Einkaufen sieht, was da abgeht, bei den mit Kopftüchern bekleideten Menschen und ihren Familien sind die Einkaufswagen über oll und natürlich wird da auch mit der Bankomatkarte bezahlt und wenn man Pensionisten beim Einkaufen ein wenig beobachtet, da ist meistens der Einkaufswagenboden nicht einmal bedeckt. Die Flüchtlinge bekommen echt alles…… Mehr gibt es dazu nicht mehr zu schreiben. Entweder will diese Regierung uns alle mit der Zeit gegeneinander aufheizen…. Irgendetwas ist hier im Argen am Laufen…. Noch etwas, von der NATO Übung hat man hier in den Medien fast nichts gehört…… Ist Euch das nicht aufgefallen, oder habe ich da etwas verpasst. Also denkt einmal auf Euer aller Bauchgefühl….. Alles GUTE!!!!
Friedensgespräche sind sehr gut. Hätte damals die EU auf Kiew eingewirkt und nicht mit dem Wolf USA mit geheult, hätte es nicht zum Krieg kommen müssen.
Über 20.000.000 Tote im 2.WK, kein anderes Land hatte so viele Tragödien und wir maßen uns an, Waffen zu liefern ? “Werte Westen” hat nichts kapiert. Nun wird Russland auf Nummer sicher gehen, was das bedeutet weiß wohl Jeder.
Deutschland ? abserviert.
AfD – – – eine Tür zur Freiheit und des Friedens, mit beiden Staaten UA + Russland.
Drohungen gegen den Bürgerwillen von nicht demokratisch gewählten US Vasallen. Ablehnung der UN Resolution gegen den Narzismus (siehe Deutschland). Alte NS Idee, klare Autokratie.
Die Brüssel Faschisten haben ihre eigene Art mit demokratischen Wahlen umzugehen. Wenn das Volk unabhängig wählt, dann wird das Taschengeld gestrichen. Die Gouvernante von der Leyen als Sado Hexe.
Wird höchste Zeit das die einzelnen Länder aufstehen und sich gegen diese Deutsche EU-Diktatur wehren. VdL ist wie der Nehammer, nie offiziell gewählt worden aber einen auf dicke Hose machen. ÖXIT wäre die beste Lösung.
Na hoffentlich droht uns die EU nach der nächsten Nationalratswahl auch mit Sanktionen und nimmt unseren Beitrag nicht mehr an😉
Wenn wir in DE die AfD bekommen, werden wir erstmal die EU sanktionieren und auf Schadensersatz für Zweckentfremdete Gelder verklagen.
Da fließen ja Gelder an Völker von denen noch nie ein Mensch gehört hat (kleiner Scherz am Rande).
Wir werden reihenweise diverse, geheim abgeschlossene Zusatzabkommen kündigen und wenn alles nach Plan läuft auch den Dexit aufrufen.
Nur so kann “Make Germany great again” gelingen, und nur so können unsere Nachfahren eine eigene Heimat haben.
Wieder ein Beispiel was die EU von Demokratie hält. Deshalb unterstützen sie ja die UA, denn diese zeigt wie moderne Demokratie aussieht: Parteien Verbot und Absage von Wahlen.
Weil es sich dabei um Menschenverachtende Politik handelt. Ganz einfach.
Learning of the day: sinnloses Morden nicht zu unterstützen ist menschenverachtend. Gut zu wissen, Danke.
Menschenverachtende Politik ist jene, die es zulässt, dass eine Gesellschaft durch grenzenlosen Zuzug von primitiven Steinzeitmenschen destabilisiert wird.
… nein, nein, Seb, da greifen Sie zu weit. Es ist nicht menschenverachtend keine Waffen liefern zu wollen. Sie bieten ja trotzdem humanitäre Hilfe an.
Waffenlieferungen sind eine politische Entscheidung mit allen Konsequenzen die daraus erwachsen können. Man kann da alles mögliche vorwerfen, aber keine Menschenverachtung.
Die Positionen zum russ. Ukrainekrieg sind nun mal verschieden und wenn wir keine Zwangsvergemeinschaftung in der EU wollen, dann müssen wir auch das akzeptieren.
Mir geht es nicht (nur) um deren Haltung zum Ukraine Konflikt sondern darum, dass Ungarn unter Orban die EU-weit mit großem Abstand höchste Inflationsrate auf Lebensmittel vorzuweisen hat, die Meinungsfreiheitsskala in sämtlichen internationalen Rankings in den Keller gestürzt ist und vieles mehr. Ich sage es immer wieder: Wenn es das ist was die Menschen wollen…nur zu! Was mir jedoch Sorgen macht ist, dass uns mit der FPÖ bei der kommenden NR-Wahl das selbe Schicksal drohen könnte.
@Seb
Ach so, ja dann danke ich erstmal für die Zusatz-Info und werde darüber sinnieren. Drei gefühlte Stunden später : Die horrenden Lebensmittelpreise in Ungarn könnten mit den EU-Sanktionen korrespondieren; dass Orban die Meinungsfreiheit radikal einschränkt, kann ich mir nicht vorstellen; und dass die FPÖ einen derart drastischen Fehler begehen könnte, noch weniger. Summa summarum würde ich sagen, Ihre Sorge ist unbegründet. Schlimmer als das, was wir bereits erleben mussten und wahrscheinlich auch noch bis zum erhofften Regierungswechsel in Ö und DE erleben werden, kann es gar nicht kommen.
Die Anti Demokraten und Faschisten Freunde der EU, mit einer korrupten van der Leine an der Spitze, vertreten nicht die Interessen der Bürger, sondern die der USA
Rechts, rechts-mitte, links national, alles verboten.
Also ich blicke nicht mehr durch, was diese EU eigentlich will.
Vielleicht sollte sie sich mal erklären und selbst definieren.
“Großraum-Demokratie” ist kein Begriff für eine Staatsführung. Man braucht auch eine politische Linie.
Im Übrigen ist jedes “Budget-Defizit” in der EU nur deshalb ein Defizit, weil es am Schnitt aller gemessen wird.
Als EU-freie Nation fällt dieser zentralistische Quatsch völlig weg und plötzlich hat man man nur noch ein BIP, mit dem man völlig frei und ungezwungen haushalten kann.
Wäre auch mal eine Überlegung wert, sich diesen erpresserischen Maßnahmen einfach zu entziehen.
Ja Super die werden der EU dann die Zunge zeigen die Visegrad Staaten , mal schauen wie das weitergeht. Und die nächsten sind wir nächstes Jahr wenn Kickl Kanzler wird , die Linken bereiten sich schon darauf vor. Das wird Kino aber echt. Die gelbe wird sich vertschüssen mit ihren ergaunerten Millionen und ein Chaos hinterlassen, genau so. Ja zu schnell geschrieben und deshalb zensuriert , mir egal ich bin zäh und Walze weiter LG
Die EU hat ein Problem mit demokratischen Entscheidungen.
Die halten es mehr mit Ulbricht: Es soll nach Demokratie ausschauen, aber wir müssen alles in der Hand haben.
Viel zu viel Gehör und Zeilen werden da den EU Administratoren geschenkt. Das sind die Angestellten der EU Mitglieder, denn die EU MS sind die eigentliche EU. Die hochbezahlten Resisenden gehören in die Schranken gewiesen. Sie vertreten nicht die Bürger, sondern ausschließlich ihre eigenen Interessen und füttern mit unserem Geld ihre Familien und Freunde. Diese Selbstbedienung und Selbstgefälligkeit muss ein Ende nehmen.
Neu im Kreuzworträtsel: “Terrororganisation mit zwei Buchstaben”
Man sollte einmal.die Rechtsstaatlichkeit der EU hinterfragen. Wahlergebnisse haben akzeptiert zu werden
So schaut Rechtsstaatlichkeit aus
seitens der EU geben uns einen Vorgeschmack darauf, was uns erwartet vor und nach der NR-Wahl! Womit zu rechnen sein wird bei der EU-Wahl. Auf jeden Fall, so bin ich ueberzeugt, wird passend gemacht, was nicht passt. Die Bruesseler Spitzen zeigen ihre diesbezügliche Denkweise ganz unverfroren!
Brüssel muss endlich kapieren, dass es so nicht weitergeht.
Brüssel muss kapieren??
😂🤣😂
Glauben Sie ernsthaft das keiner in Brüssel oder in Berlin, Paris… weiß was & warum was los ist? Glauben sie das tatsächlich?
“Wir” sind die Marionetten. Hier und da reißen Fäden… Und selbst da bin ich mir nicht sicher, ob das nicht sogar gewollt ist.
Man schaue auf die Entwicklung.
Beispiel Wohnungsmarkt:
Seit “ewig” wird ergebnislos diskutiert – Wohnraum ist recht knapp und teuer.
Die Grenzen auf = knapper und teurer.
Klimagesetze & Auflagen = noch teurer!!
Jetzt die Frage: Wo soll das hinführen? Was ist das Ziel?
Dieses Spiel kann man quasi mit allen Themenfeldern spielen.
Die EU-Macht beginnt immer mehr zu bröckeln.
Deshalb Gleich die Drohungen aus Brüssel.
Jetzt stellt euch vor der Herbert gewinnt die nächste Wahl haushoch….!
Die EU (VdL) wird das niemals akzeptieren…!!
Sowas darf nicht sein!! nein, nein….., raus aus dem Verein!!
Sie kann ja dann aus Südafrika anrufen und fordern: “Diese Wahl muss rückgängig gemacht werden”, wie sie es daheim bei Mutti gelernt hat.
Dann wird sie tief beleidigt NATO-Generalsekretärin, schubst den Impfclown noch schnell an die WHO-Spitze….. und dann klingelt der Wecker…
Die EU hat sich selbst erledigt nur die dümmsten wurden hingesendet und jetzt versucht sie alle zu erpressen wo sie definitiv Pleite sind
Andreas Zumach meint am 14. 12. 2007, 02:00 auf TAZ: “Das Schweizer Politiksystem ist einzigartig nicht nur in Europa, sondern weltweit. Statt des in anderen parlamentarischen Demokratien klaren Gegenübers zwischen Regierung und Opposition gilt in der Schweiz das Konsensprinzip. Eine hohe Zahl an Gruppierungen wie Parteien, Verbänden und Minderheitenvertretern ist am politischen Prozess beteiligt.”
Die Schweiz ist viersprachig. Geprägt von der französischen, italienischen und deutschen Kultur. Die Eidgenossenschaft hat 26 autonome Kantone und die verteidigen ihre Selbstständigkeit. Das Land funktioniert und ist reich. Die EU kann nur überleben, wenn das Schweizer Modell übernommen Wirt. Möglich, dass die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen die Hoffnung hat, mit dem Obrigkeitsprinzip ihrer Heimat wird es eine rosige Zukunft geben.
Das könnte wohl der Grund sein, warum die EU nicht mehr im Takt ist.
Gunther Kropp, Basel
Wenn das demokratisch ist, was ist dann Diktatur. Das ist doch die reinste Erpressung, wenn ich nicht irre.
Erschreckend, da will Fico zuerst aufs eigene Volk schauen und aus Brüssel kommen innerhalb weniger Stunden nach der Wahl, die ersten Drohungen aus Brüssel. Das ist ein Weckruf für uns, raus aus dieser EU Diktatur!
Abflug vdL …. und zwar pronto
Jetzt kommt die Wahl in Polen und dann wird es spannend. Diese EU ist eine einzige Katastrophe.
Die EU als Katastrophe zu bezeichnen ist beschönigend.
Ich habe keine Worte mehr für diesen überbürokratisierten, korrupten, Lobbyistenmolloch.
Wie die Erpresser der EU 🤮
Man muss doch einmal wiedersprechen! Warum hört man nichts aus den Bevölkerungen,warum nehmen die alles so ungefragt hin,also ich verstehe das nicht!
Weil die meisten zu wenig Eier in der Hose haben und Schisser sind.
Die EU ist nicht Demokratie, sondern Diktatur. Wie ich bereits angenommen habe und in der Vergangenheit vielfach bewiesen wurde, die EU droht ganz offen. Daher braucht es bei den EU-Wahlen unbedingt Int. Wahlbeobachter, denn, wie man sieht und hoert, alles ist moeglich. Offenbar lautet der Leitspruch der EU: Wer nicht so denkt wie wir, ist der Feind. Das ist die Diktatur in Reinkultur!! OEXIT, sofort!
Was für ein Unsinn – aber wählen gehen dürfen!
Drohungen aus Brüssel an die Slowakei für ein demokratisches Wahlergebnis. Wollen die Totalitären in Brüssel jetzt vorgeben wer gewählt werden muss
Raus aus der faschistischen EU OEXIT
Wenn die herrschende Politiker-Klasse zu blöd ist, Gefahren zu erkennen, dann darf auch Brüssel sich nicht wundern, dass in den 27 EU-Staaten, das Volk genug hat von den ewigen Betörungen, “wir werden das Flüchtlingsproblem in den Griff bekommen”. Der versoffene Häupl, ich erinnere mich noch gut daran, als er prophezeite, die 2. Generation wird sich uns anpassen. Wie ich lautstark verkündete, das Gegenteil wird eintreffen. Der Islam streckt seine Fühler schon aus, denn er weiß, in spätestens 30 Jahren, wird er zu den Sozis sagen “2 Türkenbelagerungen schafften nicht das, was die SPÖ für uns erledigt hat”.
Ein undemokratisches der Verhalten der EU und ihrer Repräsentanten. Was nicht ihrer linken Vorstellung entspricht wird bedroht.
.. und zurechtgerueckt, passend gemacht!
Rechtsstaatlichkeit liegt somit nur dann vor, wenn s der Kommission ins politische Konzept passt…interessante Auffassung von Recht und Demokratie!
Die EU ist der Diktator der europäischen Völker, hoffe Brüssel zerfällt bald….
Kim Yong un,Xi Xiping,Putin,Saudi Arabien,von der Leyen ,Selensky allesamt lupenreine Demokraten.
Warum fehlen in Ihrer Aufzählung diverse linksgrüne Wertewestler? Mir scheint, Sie sind auf einem Auge blind und auf einem Ohr taub.
Drohen um andere Mitgliedsstaaten einzuschüchtern ist das Markenzeichen der EU unter VdLeyen !
Wenn man die Drohungen der von der Leyen hört weiß man dass diese Frau keine Ahnung von Demokratie hat. Sie ist eine Vorzeigediktatorin.
Die ist doch eine totale Fehlbesetzung, die Sorgen und Ängste der Europäer ist der VdL vollkommen wurscht, Hauptsache fett abkassieren und Privilegien ohne Ende.
Die selbsternannte woke über allem erhabene möchtegern Führerin soll mal Ihre so geheimen Pfizer SMSn offenlegen bevor sie andere vom Volk gewählte Repräsentanten bevormundet.
Die “Alte” ist ja nicht mehr zum aushalten. Sowas von präpotent.
Die Herren ORBAN und FICO brauchen sich nicht zu verbünden, normal logisches Denken und danach ausgerichtetes Handeln reicht aus.
Drohungen aus Brüssel nach Wahlsieg….das passt nicht in das autokratische System der Selbstgerechten…wo kämen wir denn hin, wenn mündige Bürger dem brüsseler Hanswurstverein duch Stimmabgabe ihren Unmut kundtun?
Halb Europa rückt bereits nach rechts, links oder wie die Polen weg vom Moloch….Augen zu und durch wird es auf Dauer nicht spielen Frau Von der Lügen….
Na, man muss auch die Deutsche Regierung verstehen.
https://dip.bundestag.de/vorgang/…/64726
Ist diese EU noch demokratisch? Oder wird bald jedes Land erpresst, dass sich dem Willen in Brüssel nicht beugt? Wenn Bürger also nicht wunschgemäss wählen wie in Italien, Ungarn oder Slowakei, dann werden sie quasi abgestraft?
Naz. Methoden. Willst du nicht mein Bruder sein dann schlag ich dir den Schädel ein.
So sieht Demokratie in der EU aus. Wenn die Bürger eines EU-Landes nicht so wählen, wie von der EU gewünscht, folgen Drohungen und Sanktionen ! Die EU ist ja eine gute Sache , wenn da nicht ihre unfähigen Vertreter wären. Jedes Mitgliedsland müsste ihre besten Volksvertreter (vom Volk gewählt) ins EU Parlament wählen . Maximal 3 pro Land und nicht 1 pro Ministerium. Zur Zeit sehe ich nur abgeschoben hörige Versager, die absahnen ohne Leistung zu erbringen !
Nein, zurück zum EWR und gut ist’s, hat Jahrzehnte lang bestens funktioniert.
Wenns in Ö auch noch klappt, wovon ich ausgehe werden die Fellchen für VDL aber langsam dünn. Wird sie uns damit drohen, dass wir dann nix mehr zahlen dürfen an diesen nichtsnutzigen Verein?
Mit Erpressern verhandelt man nicht!
X FPÖ!
Die EU ist die furchtbarste Diktatur-Institution – nur Lügen und Intrigen
… und Zensur bitte nicht vergessen.
Nicht umsonst gibt es den Begriff EUdSSR.
Und der Wert des Eurros wird bald dem des sog. ehemaligen Transferrubels entsprechen, der nur zur Verrechnung der Schulden der beteiligten Länder untereinander taugt, aber nichts wert ist.
Ausgerechnet diejenigen, deren demokratische Legitimation auf dünnstem Eis ruht, schreien am Lautesten, wenn ein Volk von seinen demokratischen Rechten gebrauch macht…
Gratulation an die Slowakei !!!!!!!!
Diese ganze EU samt VdL und den anderen dunklen Akteuren , die soll sich brausen ! Ganz rasch, ganz heiß – danach Abgang !! Danke vielmals….
So wie es rundum bröckelt, gibts bald ein Remake von “Kevin allein zuhause”….
Ich bin überzeugte Vertreterin des Europäischen Gedankens – nur, dass der mit der aktuellen EU nichts mehr zu tun hat.
Stell dir vor, es gibt Diktatur, und keiner geht hin…
Dann kann diese (zensiert) von VdL abwärts wie das Rumpelstilzchen im Dreieck hüpfen.
Und die Urs von der Mining im Tower of London einkasteln. Yes, i am dafür.