"Wie viel Steuergeld?": Van der Bellen verschweigt Reisekosten seiner Gattin

Während viele österreichische Steuerzahler wegen der enormen Teuerung die Zähne zusammenbeißen mussten, ging das Staatsoberhaupt auf Festspieltour. Das ärgerte nicht nur die FPÖ, die es genau wissen wollte: Laut Anfragebeantwortung waren es im Vorjahr 56.923,48 Euro, mit denen der Steuerzahler “Hollywood-Feeling in der Hofburg” finanzierte. Der Löwenanteil entfiel dabei auf die Reise nach Salzburg mit 39.991,11 Euro. Nach Mörbisch ging es hingegen um nur 20 Euro, da ein Dienstwagen der Präsidentschaftskanzlei genutzt worden sei. Ansonsten wurde mit der Bahn gefahren – der eXXpress berichtete.

Doch dabei wollen es die Blauen nicht belassen. Noch immer weigere sich die Präsidentschaftskanzlei beharrlich bekanntzugeben, welche Kosten den Steuerzahlern durch die den Präsidenten begleitende Gattin Doris Schmidauer entstanden sind. Deshalb wird der freiheitliche Kultursprecher Thomas Spalt am heutigen Montag eine Beschwerde gegen den entsprechenden Antwortbescheid einbringen. Legt der Bundespräsident auch daraufhin diese Reisekosten nicht offen, geht diese Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.

Die von Van der Bellens Präsidentschaftskanzlei angeführten Gründe, dass die für die Präsidentengattin angefallenen Kosten unter anderem aufgrund der gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht und aus Sicherheitsgründen nicht bekanntgegeben werden könnten, wertet Spalt als „fadenscheinige Ausreden“: „Nur durch die Offenlegung der Kosten auch noch rund ein halbes Jahr nach den betreffenden Reisen können weder ein Sitzplatz noch sonst für die Sicherheit relevante Details abgeleitet werden. Diese Begründung der Auskunftsverweigerung geht daher ins Leere und ist ein bloßer Vorwand!“

Der freiheitliche Kultursprecher forderte daher den Bundespräsidenten eindringlich dazu auf, die in der Bescheidbeschwerde angeführten offenen Fragen hinsichtlich der Reisekosten seiner Ehefrau zu beantworten und seine Blockade sofort zu beenden. „Es sind ja die Grünen, die ihr angebliches Eintreten für Informationsfreiheit, Transparenz und Anstand wie eine Monstranz vor sich hertragen. Dass daher ausgerechnet der Bundespräsident als ehemaliger Grünen-Bundessprecher den Steuerzahlern gegenüber derartig mauert und ihnen Auskünfte verweigert, die ihnen zustehen, ist entlarvend und beweist einmal mehr, dass er kein Bundespräsident der Bürger, sondern des Systems ist!“, so Thomas Spalt.