
Zadic vor U-Ausschuss: Reformprogramm für Justiz ab 2030 ...
Sie möchte die “Unabhängigkeit der Justiz noch weiter stärken”, betonte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) vor ihrer mit Spannung erwarteten Befragung im U-Ausschuss des Parlaments. Das Programm soll aber erst 2030 beendet sein, also in acht Jahren.
Blass, aber lächelnd hielt die grüne Justizministerin ein kurzes Statement vor ihrer Befragung im aktuellen Korruptions-Untersuchungsausschuss im Parlament in Wien. Sie meinte: “Ich will nochmals betonen, dass der weit überwiegende Teil, also eigentlich der ganze, in der Justiz positiv für den Rechtsstaat arbeiten.”
Noch während des Satzes dürfte Alma Zadic eingefallen sein, dass es in einer westlichen Demokratie höchst bedenklich wäre, wenn nur 60 % oder 70 % der Justiz-Mitarbeiter “positiv für den Rechtsstaat arbeiten” würden, ein Drittel der Staatsanwälte und Richter aber nicht …
Und Zadic sagte erneut, dass sie immer alle Vorwürfe gegen Mitarbeiter der Justiz, auch jene aus Chats, prüfen hätte lassen.
Justizministerin seit Wochen unter massivem Druck
Dass ihr heute präsentiertes Reformpaket “Justiz 2030” ein unkonkret formulierter Fluchtversuch nach vorne sei, verneinte die Justizministerin: “Noch vor dem Sommer” würden Details zu dem Projekt präsentiert werden, meinte Zadic.
Wie der eXXpress berichtet hat, ist die grüne Ministerin schon seit Wochen rücktrittsreif: Alma Zadic will einen massiven Plagiats-Skandal rund um ihre Doktorarbeit einfach aussitzen. Ein Team aus fünf deutschen und österreichischen Plagiats-Experten hat 73 Plagiats-Teile in der im Herbst 2017 abgegebenen Doktorarbeit der jetzigen Ministerin entdeckt.
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Kommentare
Wann geht sie endlich gegen die Brecher/innen des Amtsgeheimnisses in der ihr unterstellten STA vor, welche (entgeltlich?) an linke Medien liefern?
Disziplinarverfahren, Dienstfreistellung, Strafverfahren….
Wenn Frau Zadic die Formlierung gewählt hätte, dass ALLE der tausenden Justizmitarbeiter positiv für den Rechtsstaat arbeiten würden, dann hätte man sie vermutlich auch der Lüge bezichtigt. Immerhin gibt es einige Mitarbeiter, die wegen diverser Vergehen suspendiert sind bzw. schon verurteilt wurden.
Man darf gespannt sein, ob die linksindoktrinierte Universitätslandschaft die Plagiate als solche erkennt.
Solange die Dissertation gegendert ist, ist doch alles in Ordnung für sie.
Eigentlich eine Frechheit, dass eine Arbeit auf der Uni nicht benotet wird, wenn sie nicht gegendert ist. Also in einer Kunstsprache geschrieben ist, die es eigentlich gar nicht offiziell gibt.
Wäre interessant, ob die mündlichen Prüfungen auch gegendert werden müssen.
Leider geht es nicht nur um nachgewiesene Plagiate sondern auch um die bewusste Täuschung.
“Nein, bewusst abgeschrieben – das macht sie doch nicht”.
Sie wird schon wieder eine Ausrede finden.
sorry: im Installieren von Arbeitskreisen
Zadic Statement über die zukünftigen Änderungen in der Justiz sind nicht Sache des U-Ausschusses. Sie müsste Stellung nehmen zu den vergangenen Vorfällen.
Allmählich muss einem unsere Justizministerin leidtun. Sie wirkt auch ziemlich zerbrechlich. Vermutlich wird sie von anderen im Amt gehalten um alles was denen nicht in den Gram passt zu “daschlogn”.
Auf die Frage, ob es Belege um die politische Einflussnahme in die Ermittlung des Ibiza-Video Verfahrens gibt, weicht sie wieder aus, sie kennt den Akt nicht. Es ist nicht ihre Aufgabe.
Besteht ihre Aufgabe nur im installieren von Arbeitskreisen?
es muss ein Wunder geschehen wenn sie noch 2023 Justizministerin ist
Als Justizministerin weiß sie die Justiz auf ihrer Seite.
Mit voller Hose ist leicht stinken.
Ihre Seriosität hat ihr Pilz anerzogen.
Ironie off.
Ihr Programm 2030 ist eine Blendgranate zur Ablenkung. Im Jahr 2030 kräht kein Hahn mehr nach diesen Ankündigungen.
Wird sie nach Aberkennung ihres Doktortitels ihre Ministergehälter zurück zahlen?
Was unternimmt sie gegen Leaks?
Das nenne ich mal eine Zukunftsplanung!
Ich glaube, 2030 wird man die Ex-Ministerinnen Zadic und Gewessler in einem “Fred Feuerstein – Auto” mit Fußantrieb irgendwo auf einem holprigen Feldweg herumrollen sehen.
Früher Mercedes – heute per pedes …