Anwalt erklärt: So einfach könnte man den Klima-Chaoten das Handwerk legen
Sie rauben uns den letzten Nerv – doch Polizei und Justiz scheinen machtlos dagegen zu sein: Weil den Klima-Spinnern für ihre Aktionen kaum Strafen drohen, machen sie immer weiter. Dabei wäre es so einfach, sie auszubremsen, verrät Anwalt Sascha Flatz.
„Man soll sich nicht im Verkehr ankleben und den Menschen am Oasch gehen“, findet selbst „Fridays For Future“-Aktivistin Lena Schilling. Aber selbst die harte Kritik aus dem eigenen Lager scheint die Klima-Kleber nicht zu beeindrucken. Kein Wunder, haben sie doch bei ihren nervigen Aktionen keine wirklichen Konsequenzen zu befürchten. Dabei wäre es so einfach, wie der Rechtsanwalt Sascha Flatz gegenüber Servus TV betont.
Tatbestand der Nötigung soll angewendet werden
Rechtlich gedeckt ist die Kleberei nämlich in Österreich durch die Versammlungsfreiheit. Setzen sich Menschen auf die Straße, wird die Versammlung von der Polizei aufgelöst. Widersetzen sich die Klima-Hysteriker dieser Auflösung, machen sie sich nach dem Verwaltungsstrafrecht strafbar. Vom Strafrecht bleiben sie unberührt. Eine einfache Lösung wäre es, so der Experte Flatz, die Aktionen der Klima-Chaoten in den Tatbestand der Nötigung umzuwandeln, wie das übrigens auch in Deutschland der Fall ist.
Justizministerin Zadic blockt ab
Doch hier blockt Justizministerin Alma Zadic (Grüne). Diese findet, dass das Verwaltungsstrafrecht gegenüber der Letzten Generation zumeist zielgerichtetere und raschere Sanktionsmöglichkeiten bieten würde, als das Strafrecht.
Kommentare
Ganz einfach ist Schluss mit den Kleber wenn es heißt freie Fahrt ohne folgen und alle sind weg so schnell kannst nicht schauen
Für diese Erkenntnis hätte es keinen Anwalt gebraucht.
Versuch 4 od. 5: In die Geschlossene mit denen wegen versuchten Suizid, anders kann man es ja gar nicht verstehen wenn man sich auf die Straße klebt. Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, Nötigung und Verabredung einer terroristischen Vereinigung könnte auch gleich dazukommen. Da ich es nur mehr rein Kopiere kann es nicht zu schnell geschrieben sein, sagt mir lieber was daran nicht passt. War am Montag betroffener und meine Krebsnachbehandlung wurde deswegen um 8 Tage wieder verschoben, Danke an die Arschlö… die solche Aktionen unterstützen.🤬
In die Geschlossene mit denen wegen versuchten Suizid, anders kann man es ja gar nicht verstehen wenn man sich auf die Straße klebt. Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, Nötigung und Verabredung einer terroristischen Vereinigung könnte auch gleich dazukommen.
@Fake News Schleuder
Da wäre ich mir nicht so sicher
Letzte Umfrage zur NR Wahl:
FPÖ 30
ÖVP 20 SPÖ 25 GRÜN 9
NEOS 10
Warum glaubst du geht die Gewessler nicht nach Brüssel und bleibt uns ( leider ) erhalten.
Mich würde es nicht wundern wenn die die jetzige Regierung (ist eigentlich ein Frevel dieses Schwarz/Grün als solches zu bezeichnen), den Babler zum Futertrog dazugeben.
Dieser Wahnsinn geht weiter
Armes Österreich
Ja, man KÖNNTE – wenn man nur WOLLTE…
🤐
Ist hier leider auch schon so.
Wenigstens eines ist klar,nach den nächsten Wahlen sind die Grüninnen Geschichte,solche Chaotinnen wählt kein Mensch mit Verstand mehr und das ist gut so!
Diese unfähige..unsägliche Schwarz-Grünling Regierung will NICHTS gegen diese Klima-Terror-Gang unternehmen..große Ankündigungen aber kein Biss dahinter..der Straßenterror geht munter weiter.Das Motto..wegschaun es passt eh alles..alles bestens..
wenigst sitzt die bienenkoenigin aka martin krumpeck mal schoen im haefn und spielt bus bauen
Ich denke da hilft nur die Absolute für die FPÖ!
„Man soll sich nicht im Verkehr ankleben und den Menschen am Oasch gehen“, findet selbst „Fridays For Future“-Aktivistin Lena Schilling.”
Diese wertlose Schilling passt sich doch nur an, weil sie an den Brüssler Fressnapf will. Damit hat sie das Lebensziel einer Grünen erreicht! Nie arbeiten, die Bürger terrorisieren und auf Kosten der Bürger ein Luxusleben führen.
Upps fast vergessen: Österreich in den Ruin führen!
Eigentlich müsste die ÖVP nur bei der FPÖ kurz anklopfen um ein derartiges Gesetz auf die Beine stellen. Dann muss auch Alma Zadic (Grüne) kleinbei geben.
Aber diesen Mut hat Nehammer nicht.
Solange die Justiz in Grüner Hand ist wird nichts passieren und die ÖVP ist in dieser Regierung zu schwach. Es braucht die FPÖ in der Regierung.
Mein Vorschlag sieht so aus. Heute haben sich die Irren vor dem Parlament einbetoniert. Kleben lassen bis morgen Früh da können diese Schwachsinnigen die ganze Nacht das Klima genießen 😂😂🖕🖕
Ich sags immer wieder, eine Kuhflade intelligenter als jeder Grüne, gell Fr. Zadic !
Hört sich eigentlich gut an, allerdings habe ich die starke Befürchtung, dass die Politik diese rechtliche Neuinterpretation auch bei der nächsten P(l)andemie zur Anwendung bringen wird. Wer dann trotz Verbots im Rahmen eines Lockdowns auf die Straße demonstrieren geht, kann ratzfatz mit hohen Strafen belegt bzw. weggesperrt werden.
Bei der Min Zadic machen sich die 73 Plagiate, die sie zur Erlangung des Studienabschlusses benötigte immer stärker bemerkbar. Aber nicht nur in dieser Sache ist sie fern jeder Realität. Die Strafen die bei Asylanten verhängt werden sind ja nicht einmal das Papier wert auf diese gedruckt sind. Allen Zugewanderten denen eine Strafverfügung zugestellt wurde ist das wurscht und deshalb weil die Strafe aus der Mindestsicherung nicht eingefordert werden können und eine Ersatzstrafe nicht angewendet werden darf zumal sich der Sträfling zahlungswillig erweist. Also Fr Min Zadic , ihre bosnischen Wurzeln schlagen durch und Korruption ist für sie selbstverständlich.
Ganz einfach nur den Polizeischutz für die Öko-Terroristen beenden und das Problem hat sich im Handumdrehen gelöst!
Justizministerin Zadic von den Grünen blockt ab und spricht sich gegen Strafen der Klima Kleber aus. Wen wundert es?
Es geht sogar noch einfacher und ohne gesetzliche Änderungen! Diese Terroristen sind doch alle arbeitslos, die müssen nur jeden Tag 10 Vorstellungstermine vom AMS bekommen und wenn die nicht eingehalten werden gibt es kein Arbeitslosengeld und keine Mindestsicherung!
dann schleich dich zum standard.
Kriminelle Vereinigung, die terroristsche Mittel einsetzt, Mindeststrafe: 10 Jahre Steinbruch bei Wasser & Brot…
Die Antwort ist leicht erklärt. Weil in Österreich der Tatbestand der Nötigung (§105 StGB) nur dann gegeben ist, wenn mit *Gewalt oder Androhung von Gewalt*, eine Handlung, Duldung oder Unterlassung erzwungen wird.
Die Strafnorm müsste nur um das Tatbild der Einschränkung der Bewegungsfreiheit ergänzt werden.
…. und Behinderung von Einsatzfahrzeugen.
Passt aber trotzdem und §275 noch mehr.
Dann gehen Sie zum Standard, dort ist der rote und grüne Narrenhaufen !
das Verhalten der Justizministerin (die in Wirklichkeit diese Chaoten nur schützen will) ist höchst skandalös!
Ich verstehe nicht, wieso das keine Nötigung sein sollte? Wenn ich Hunderte quasi einsperre ist das sogar Freiheitsberaubung. Wieso braucht es dazu ein neues Gesetz??
Das ist deshalb keine Nötigung weil es ja Klimaaktivisten sind. Aber wenn sie ein Fahrzeug lenken und beim Einparken sich eine andere Person die Parklücke stellt um den Parkplatz für jemand anderen freizuhalten und sie schieben in die Parklücke bis zu den Schienbeinen der in der Parklücke stehenden Person (ohne diese zu berühren) , dann ist das Nötigung nach §86. Ich weis das , weil es mich erwischt hat. Aber unter Zadic herrschen Regeln wie sie 1933- 1945 ok waren.
§86 StGB ist Körperverletzung mit tödlichem Ausgang
Es sind ideologisch Verblendete, die eine Katastrophe herbei reden wollen, die nicht kommen wird. Sie handeln auf Geheiß von obskuren Hintermännern/-frauen, welche sehr geldmächtig sind und offenbar über dieses Instrument politische Macht erlangen wollen.
Ziel ist von denen, das wir in Fell und Keule herumlaufen sollen. Und die haben schon eine neue Stufe dieses Terror-Wahnsinns im Gepäck. An be to nieren.
Ein Anwalt, dessen Lösung eine Gesetzesänderung ist, ist keine gute Lösung.
Das ist keine Gesetzesänderung sondern eine Anwendung eines Gesetzes !
…aber das verstehtdiese Forums-Null nicht ! Nichts von alledem, was hier geschrieben wird… ! Einzelschicksal.
Welches denn?
Das ist bislang nur eine Verwaltungsstrafe, mehr nicht und das wird auch angewandt.
Es ist auch Nötigung, was die treiben und wenn man das Gejammere hört, was sie von sich geben, gehören sie in die Psychiatrie. Es sind arme, vom Geist verlassene, indoktrinierte Wesen. Das Klima macht, was es seit Jahrmillionen macht, es ändert sich. Mit dem Menschen und ohne ihn. Aus und Punkt. Die kleine Menschheit hat sich zu stark vermehrt, das ist ein schwerwiegender Faktor. Sie sind auch nur ein Teil der Lebewesen dieser Erde, von der Evolution nicht besonders gut ausgestattet, aber sie sind intelligent und lassen sich immer etwas einfallen. Wenn nicht, dann verschwindet oder reduziert sie sich. Aber nur das CO2 als böse anzusehen ist zu kurzsichtig. Die Welt besteht aus mehr als Österreich oder Europa.
Sagen sie das doch einmal ihrem Liebling Ludwig. Bei dem und dem unseligen Hacker sind es mindestens die doppelte Menge.
Sagt alles über das Demokratieverständnis von Journalisten aus!
Muss ich bestätigen.
Die sollten sich regelmäßig vor den Ministerien, am Besten in den Büros festkleben, dort sitzen die Entscheidungsträger. Normale Menschen zu tyrannisieren ist feige und geht ins Leere. Für solche Aktionen bekämen sie Beifall. Besser noch die Dienstlimos der Granden ankleben.
Alle wissen, was man könnte – das zuständige Ministerium will es aber nicht.
Diese Webseite ist so ein braunes Nazihaufen das ist ein Wahnsinn
Warum wechseln Sie nicht auf das rosaheilewelt Blatt? Da wurden Leserbriefe veröffentlicht, die die Todesstrafe für Ungeimpfte forderten.
Spannend, was alles zensiert wird und was nicht.
Gehst du auf Standard, vielleicht dort bessere Gesellschaft…
tut das eigentlich sehr weh ein unbehirnter linker zu sein?
*In höher als FPÖ Wähler*
Jetzt lese ich das schon 4 x und komm nicht drauf, was dieses simple Gemüt damit meint …
Die Grünen brauchen doch ihre Gewessler-Jugend, um ihre Ideen zu verbreiten. Das bisschen Illegalität stört sie dabei nicht.
Ich wüsste etwas Effektiveres. Entfernen der Klimakleber ohne Lösungsmittel. Ein kräftiger Ruck und fertig. Geht rasch und wirkt nachhaltig. Wetten, die kleben sich nie wieder wo fest!
Bin mir 100% sicher daß die Österreicher bei der nächsten Wahl genauso gnadenlos sind ……
Die grüne Sekte,die schon längst aus der Regierung entfernt gehört,verhindert das,sie werden es büßen!
Nicht nur die, auch die VP wird bezaglen, massiv UND nachhaltig, siehe Italien!
Hier zeigt sich wieder wie linke Minister nur in ihrem eigenen Interesse arbeiten und nicht zum Wohl der Bürger
Was können sie dadurch gewinnen? Gar nix; ausser, dass die Grünwähler noch schneller weniger werden. Und das ist gut so!
Frau Zadic hat andere Prioritäten…
Wenn der Staat WILL, machen die Leute das genau eine Minute und dann ist Schluß. Wenn aber die Staatsanwaltschaft die Nötigung nicht anklagt, gibts kein Gerichtsverfahren und damit auch keine Verurteilung. Die Staatsanwaltschaft wiederum ist der Juzstizministerin weisungsgebunden, da kann die Polizei (Innenministerium) gar nichts machen, denn ohne Anordnung der Staatsanwaltschaft (Justizministerium) darf die Polizei nicht tätig werden. Und das Verwaltungsstrafrecht, wo die Polizei eigenständiger einschreiten kann, ist zu zahm, sie zahlen die Strafen aus der Portokasse.
Wo kein Kläger da kein Richter. Da sieht man, wem man die geballte Justizmacht nicht anvertrauen sollte. Vor der Justizreform war die Polizei noch viel unabhängiger, sie und die Untersuchungsrichter wurden leider kastriert und die Macht bei der Staatsanwaltschaft konzentriert, was ein Fehler war.
Leider ist dies in AUT politisch NICHT gewollt !! Weder BP, noch Fr.Zadic, noch die Regierungsparteien und die Hälfte der Opposition werden daran rütteln – bleibt nur die FPÖ ! Und OHNE absolute Mehrheit ist sie chancenlos.
Gut Ding braucht weile. 🙂
Der sollte lieber mal drei Schnitzel weniger fressen.
Kleben und kleben lassen! Mein Vorschlag wäre, die Klebetruppe überhaupt nicht zu entfernen, sondern ganz in Ruhe zu lassen – klebend – und den Verkehr umzuleiten. Dann haben sie vielleicht endlich genug Zeit, in sich zu gehen.
@Ober Honki
Dein Name passt 100%tig zu deinen Kommentaren👍😁😂
Den darf nicht das Handwerk gelegt werden…
Werden ja vom Ausland finanziert…
Wo Grün drauf ist, ist der Murks drinnen.
Ich werde das der ÖVP nie verzeihen, dass sie die Grünen in die Regierung gehievt haben.