„Brüssel führt Dschihad gegen uns“: Orban spricht über EU-Austritt Ungarns
Erneut sorgt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban mit einer Hammer-Ansage für Aufsehen und Schnappatmung in Brüssel. Die EU führe unter dem Schlagwort des Rechtsstaats “einen heiligen Krieg, einen Dschihad”. Er forderte von der Europäischen Union “Toleranz” gegenüber Ungarn. Ansonsten werde man den gemeinsamen Weg nicht weitergehen.
In wenigen Tagen soll der Europäische Gerichtshof über den neuen Rechtsstaatsmechanismus der EU befinden. Die Regelung sieht vor, dass Ländern, die gegen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verstoßen, Mittel aus dem gemeinsamen EU-Haushalt gekürzt werden können. Ungarn und Polen hatten gegen den im Dezember 2020 beschlossenen Mechanismus geklagt.
EU-Gremien und Menschenrechtsorganisationen werfen Orban den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vor. Ein Vorwurf, den man sich in Budapest nicht gefallen lässt. “Für sie ist der Rechtsstaat ein Mittel, mit dessen Hilfe sie uns zu etwas kneten wollen, was ihnen ähnelt”, sagte Orban. Ungarn will aber nicht werden wie Westeuropa. Und umgekehrt, so konstatiert Orban, wolle ja die EU auch nicht den ungarischen Kurs der Asyl- oder Familienpolitik übernehmen. Ungarn wolle aber “trotz wachsender kultureller Entfremdung” die EU zusammenhalten.
"Es gibt nur die Toleranz"
Deshalb habe Budapest sowohl Brüssel als auch Berlin schon mehrfach “Toleranzangebote” unterbreitet. “Es gibt keine andere Lösung, nur die Toleranz. Nur so können wir einen gemeinsamen Weg finden”, führte Orban weiter aus.
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Kommentare
Orban hat vollkommen recht,mit dem,was er sagt. Diese links versiffte Politik die überall herscht arbeitet an einer muslimisierung Europas.
Ungarn raus aus EU. War zu erwarten. Hat Ungarn zwischen den Zeilen schon vor Jahren signalisiert. Sagt der Hausverstand. Jetzt hat Ungarn viele Dutzend Milliarden von der EU an EU Forderungen abkassiert. Und jetzt Schleichen sie sich. Polen wird Ähnliches tun.
Orban hat recht, raus aus der EU, gilt auch für OESTERREICH!
Damit zerbröselt die EU und ich fürchte, auch einige Demokratien …
Deutschland ist schon lange keine Demokratie.
was für Demokratien, DE bestimmt nicht.
Siehe Wahl von BP Steinmeier , eine Farce.
Redefreiheit/Demonstrationsrecht – und ? hört die Politik auf s Volk ? Das ist eine Scheindemokratie.
und die Propaganda ganz schlimm
So viel ich weiß, was die Gründung eines europäischen Staatenbundes ursprünglich ein Vorschlag von Ribbentrop (1943). Überdies plante man nach Kriegsende die Ausformung einer euraischen Wirtschaftsunion. Dass diese Ansätze bei Amerikanern und Briten eine Brechanfall auslösten, ist nachvollziehbar. Ein geschlossener mittel/osteuropäischer Wirtschaftsraum hätte in jeder HInsicht ihren Untergang bedeutet. Pfund und Dollar hätten anderen Leitwährungen weichen müssen, ihr (finanz)politischer Einfluss auf weltumspannende Handels- und Finanzgebaren wäre kurzfristig in der Bedeutungslosigkeit versunken. Aus dieser “Urangst” heraus – also dass es irgendwann doch soweit kommen könnte – versuchen sie den Einfluss Russlands sowie Chinas immer weiter zurückzudrängen. Deshalb hat die EU nur am Papier etwas mit Europa zu tun und wird in der derzeitigen Konstellation niemals vordergründig die Interessen der Europäer vertreten.
Und das ist in Österreich, Deutschland, EU-Kommision anders?
Die EU ist politisch tot und nur ein Versorgungszentrum für unfähige Politiker. Wer nichts kann wird nach Brüssel entsorgt.
Dieser verkommene Verein namens EU ist definitiv an seinem Ende angelangt. Wir müssen diesen Selbstbedienungsladen der „Mächtigen“ ehestmöglich verlassen.
Wenn man die Rechtsstaatlichkeit der Staaten HU nund PL mit z.B. DEU vergleicht , dann müsste DEU eigentlich SOFORT gesperrt und ausgeschlossen werden !!! Wartet nicht auch noch auf die Große Vorsitzende der EU in DEU ein Verfahren ???? Müsste mich seeeehr irren…. 🙁
Österreich sollte auch austreten und gemeinsam mit den wirtschaftlich erfolgreichen Mittel-Osteuropäern, der Schweiz und Großbritannien eine neue Wirtschaftsunion gründen – ohne linksgrüne Umerziehungsanstalt und obersten Sowjet in Brüssel. Dann könnte man auch die deutsche Industrie zu uns locken. Die EUdSSR würde wie Dominosteine auseinanderfallen, wirtschaftlich starke Länder wie Holland, Dänemark würden sich anschließen, letzlich würde auch Deutschland unter zugzwang geraten.
In absoluten Zahlen betrachtet ist Ungarn in den letzten 10 Jahren sogar wirtschaftlich noch weiter hinter Deutschland und Österreich zurück geblieben als zuvor, obwohl die letzteren beiden Länder in dieser Zeit Millionen von Migranten und Asylanten aufgenommen haben. (18.500 Dollar pro Kopf versus jeweils über 50.000 pro Kopf).
Scrato, wären sie ein wählbarer Politiker, meine Stimme hätten sie
EU ist ein Bürokraten-Monster. ABM für Politiker und
Konsorten.
Ohne Brüssel und ohne den Euro würde uns allen
besser gehen. (Wechselkurse) Propaganda erzählt aber ganz was anderes und das sollen die Völker glauben.
Was war damals mit der EWG, hat bestens funktioniert.
Jedes Land auf Augenhöhe. Vergessen wurde damals
nach der Wende Russland.
Europa der Vaterländer !
Raus aus DIESER EU!
Erst tritt Ungarn aus der EU aus, dann kommt Polen dann die Tschechen, es wird vielleicht noch ein paar Jahre dauern aber dieses System EU kann auf Dauer nicht funktionieren. Ein System der Grosskonzerne und wo die Reichen immer reicher werden, der Mittelstand verschwindet und man billige Arbeitskräfte durch Zuwanderung anderer Kulturen forciert ist dem Untergang geweiht. UK hatte richtig gehandelt, sie schwimmen jetzt ein zwei Jahre aber danach werden sie besser dastehen als jene Länder die nur zum Zahlen da sind. Was aus dem Topf der EU kommt können wir uns selbst erwirtschaften. Freie Entscheidung bei der Zuwanderung, mehr regionale Produkte in den Supermärkten, keine elenden Tiertransporte und Erhaltung unserer eigenen Kultur.
Die Reichen werden vor allem in Ungarn immer reicher, und zwar auffallend vor allem jene Gruppe um Orban, die es es überhaupt erst wurde als er an die Macht kam.
Bitte nicht jede Verschwörungstheorie des Links-Linken Mainstreams aufsaugen. Es hilft längst nichts mehr gedankenlos die Linke Neidpropaganda zu verbreiten, sondern es geht darum dass der Mittelstand hierzulande durch immer höhere Abgaben und Steuern abgesaugt wird, damit Millionen an nicht alphabetisierten Sozialtouristen weiterhin lebenslang innerhalb der EU vollversorgt werden können. So ein System kann nur kollabieren oder aber, wenn zu lange nicht gehandelt wird, eines Tages von der Mehrheitsbevölkerung in ein islamisches Kalifat umgewandelt werden. Aber dann werden sich immerhin Gender-Wahn, Binnen-Irrsinn und Klima-Hysterie mitsamt ihren vereinigten Linken Schwurblern zack-zack erledigt haben.
Wir sollten uns dem Austritt anschließen und gemeinsam mit der Schweiz eine (nur) Wirtschaftsunion bilden. Das wäre ein Neustart zum Wohlstand.
wie wäre es mit einer Neuauflage von Österreich-Ungarn? Allerdings sollte der Führungsanspruch diesmal umgekehrt sein: Ungarn-Österreich, bitte! Während sich die EU in ein geopolitisch völlig wertloses West-Eurabien verwandelt, wäre das noch ein kleiner Lichtblick….
Blöd wird’s für die letzten Verbleibenden.
Wieso die haben eh die Flintenuschi und eine wunderbare Grüne Kommunistische Politik. Und der Gretl huldigen auch die meisten aus Piefkonesien.😅 Hier wird das Sololand ankommen, 🏜️denn der Franze wird das Schiff (wir sinken) vorzeitig verlassen.🥳
Orban und Toleranz. Der ist echt gut der Witz. Soll gerne raus aus der EU. Spart Geld und blödes Gerede
So easy würde ich das nicht sehen dann sind die Visegradstaaten auch weg . Wenn die EU dann denkt Die mit Geld halten zu können ? Woher kommt die Kohle ??? Wenn Ungarn raus ist dann hat die EU fertig.
Mit Großbritannein, Schweiz, Norwegen, Ungarn, Polen – und Österreich – kommt schon die kritische Masse für eine Freihandelszone zusammen. Also eine EFTA-neu mit Freihandel mit der EU und von mir aus auch den 4 Grundrechten. Aber kein Reinregieren aus Brüssel. Jeder Staat bleibt souverän.
Leider besteht mit unserer EU-obrigkeitshörigen Regierung vermutlich keine Chance, dass sich Österreich auch zu einem ÖXIT entschließt. Ich wäre 100%ig dafür, so wie ich leider einmal 100%ig für einen ‘EU-Beitritt war. Etwas wofür ich mich heute ohrfeigen könnte, nur ich glaube es war nicht vorherzusehen, wohin sich dieser Verein entwickeln würde 😒
Ungarn ist ein gutes Korrektiv zur linkslastigen EU und sollte daher in der EU bleiben.
Es ist blanker Hohn wenn, “die EU” von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit redet.
Sie haben keinen Euro. Das macht die Sache leichter. Polen wird wohl das nächste Land sein.
Hoppe bebeschrieb das “Recht auf Sezzesion” als Gegengewicht zur Prollokratie in seinem Buch “Demokraten, der Gott, der keiner ist”.
Er meinte, dass das die westliche Demokratie retten könnte.
Einer der wenigen, welche noch über das Bewusstsein verfügen, was es heisst, ein souveräner Staat zu sein. Für mich ist die EU ein büro- und technokratischer Schwachmaten Verein.
Bravo! Und Österreich gleich mit!
Abgesehen davon sind sie zu 2 gleich in einer stärkeren Verhandlungsposition gegenüber den EU Geldforderungen! Die bekommen ja den Hals nicht voll!
In den frühen 90er Jahren wollte man in Italien, jedoch ohne Erfolg den Eurokommunismus etablieren. Heute nennt man so was “Europäische Union”. Diese ist unfähig, die Bevölkerung in allen Belangen zu schützen. Es gibt weder politisch in Brüssel die gute Absicht, Migration/Asyl ordentlich zu lenken. D.h., jeder Staat muss für sich selbst das Recht besitzen, Asyl/Migration in die Hand zu nehmen. Dublin II konnte nie funktionieren, weil unsere Grenzen offen sind, wie die Wiener Ringstraße mit allen Zufahrten. Ob die Ungarnkrise oder Balkankrieg, immer hat Österreich das Fett abgekriegt. Ich muss in meinem Archiv mal suchen da sagte eine schwedische Abgeordnete der Sozialdemokraten im ORF, “wir haben seit 40 Jahren Einwanderer in Schweden, die noch nie eine Arbeit geleistet haben. Ghettos überall ob Stockholm oder Göteborg. Ja wer hat den weggeschaut ? Es waren immer die Sozialdemokraten, denn eines ist sicher, zu 90 % wählt Armut und die Dummheit bzw. bildungsferne Unterschicht, “LINKS”. So ist es auch in Österreich. Aber was ist das für ein “RECHTSSTAAT” der sich gegen “ASYL” und “MIGRATION” nicht wehren darf. Die EuGH-Richter haben offensichtlich keine Ahnung, was sich mit dieser Gutmenschen-Politik abspielt. Und wieder hat ein Asylant, eine Frau zu vergewaltigen versucht. Mal abwarten, ob nicht ein sogenannter STARWANWALT die Verteidigung für den Syrer übernimmt und die Frau, wegen Körperverletzung verklagt. Die Frau wäre sozial ruiniert, denn jeder Cent, den sie verdient, bekommt der Straftäter, für den die “UNSCHULDSVERMUTUNG” selbstverständlich gelten muss. Zusätzlich bekommt er die Mindestsicherung auch noch dann. Arbeiten wird er nicht gehen, denn ohne Arbeit und der Mindestsicherung lässt sich’s auch gut leben. Was ich einst einem Verfassungsrichter hab erklären wollen, unsere Gesetze laden ein zu Straftaten. Die Heimat, vor der man wegen Gewalt geflohen ist, übt man z.B. auch in Österreich aus. Die Rückkehr Verurteilter ist dann nicht mehr möglich. D.h. im Klartext juristisch, begehst du eine Straftat, dann wird Abschiebebescheid, der also negativ entschieden wurde, zum Positiven und der Straftäter darf in Österreich bleiben. Und so was stört weder meine Rendi-Wagner, nocht dem Alex Van der Bellen oder sonst irgendeinem Politiker oder Politikerin aus dem linken Parteiengenre. Keiner Rücksicht mehr vorm Alter, denn ein 71-Jähriger wurde auch verprügelt. Und dennoch werden Links-Parteien in Österreich gewählt. Ich glaube, Tschernobyl hinterlässt in deren Köpfen Radioaktivität.
Wenn es Macron tatsächlich gelingen sollte, im EU-Grundrechtskatalog ein Recht auf Abtreibung zu verankern, hat das Konstrukt EU jeden Anspruch auf Moral verloren. Ein Staatenbund, der ein Menschenrecht auf das Töten unschuldiger Menschen behauptet, sollte verlassen werden.
Gott gibt es dort auch keinen mehr.
Ich brauche als Agnostiker keinen Gott, um zu erkennen, dass selbst die Abtreibungsregel in Österreich zeitlich bei weitem zu großzügig ausgelegt ist. In Texas macht man es richtig: Ab dem ersten Herzschlag des Fötus Abtreibungsverbot. Wer als Frau wochenlang zu faul oder schlicht zu blöd ist, einen simplen Schwangerschaftstest zu machen, muss mit den Konsequenzen leben. Too lazy, your choice!
Wied mir immer sympatischer der Herr Orban, vielleicht muss ich dann nicht gleich nach Paraguay um dem Wahnsinn der EU zu entgehen.
DAS IST EIN PRAESIDENT 👍👍👍👍
Orban, nimm uns mit. Bitte!!!
Orban ist auf dem richtigen Weg, die EU in der Form ist abzulehnen.
Ungarn hat eine Vorteil, es ist noch nicht fremdländisch unterwandert und die linkslinke Fraktion ist Gott sei Dank schwach vertreten.
Würde mir für Österreich einen solchen Politiker mit Rückrat wünschen, ein EU-kritischer Weg wäre bitter nötig!
Die Angriffe der EU gegen Ungarn und Polen sind nur riesige Ablenkungsmanöver zur Vernebelung der EU Vertragsbrüche und nicht eingehaltenen Versprechen. Maastricht, Dublin, Schengen, no bail out, keine Gemeischafts-Schulden, EZB Auftrag und Umsetzung usw..wo bleibt da die EU als Wertegemeinschaft und Hort der Rechtsstaatlichkeit?
Völlig richtig, die EU-Kommission maßt sich nach der bekannten Jucker-Devise ständig irgendwelche Kompetenzen an, die ihr nicht zustehen. War ja schon jeim Weisenrat gegen Österreich schräg, gegen Polen wird ja auch gemobbt – und einzig Orban hat den Mut, das offen anzusprechen. Unvergessen, dass er mit Macron VdL gegen Weber ausgepackelt hat… und ihr jetzt zeigt, was Sache ist.
Irgendwo hat er recht, der Hr. Orban. Die brüssele Politkommissare gehören schon etwas gestutzt, bzw. wieder herunter geholt.
Ich moechte auch aus der eu, die bringt nichts u brachte nichts.
Das normale volk wurde damals mit auto, schlagobers, frieden eingefangen, u 1000er ederer, auf einmal kamen laender dazu, die lt gesetze gar nicht so schnell dazu haetten duerfen, ….gesetze waren gut, aber eingehalten hat sie keiner. Und dazu die merkel, selbsternannte wichtigkeit.
Waere covid nicht, dann haette man an UK gesehen, was fuer eine wohltat es waere, diesen ballast eu losgeworden zu sein.
Oesterreich stand gut da, mit schilling als waehrung und selbstversorger faehigkeiten, neutralitaet und guten politikern.
Weinen koennte man jeden tag.
Österreich steht auch jetzt nicht schlecht da. Weinen ist nicht angebracht.
Die EU ist der Plan abhandengekommen. Man weiss nicht wirklich, wohin man gehen will. Merkel hat diese Inhaltsleere durch eine Ideologie des Pragmatismus zur europäischen Staatsdoktrin erhoben. Es gibt niemanden in der EU (ausser Orban) der eine Idee verfolgt.
Kurz war ein “kurzer” Hoffnungsträger, einer, der einen Kompromiss herstellen hätte können, zwischen Orbanismus und linken Utopismus. Leider hat sich die ÖVP am Nasenring durch die politische Arena ziehen lassen und damit jede politische Existenzberechtigung verloren. Eine Twitterblase hat gereicht, um die ÖVP zu zerstören – wie will diese Partei jemals wieder politischen Führungsanspruch behaupten?
Und die FPÖ ist ein reaktionärer Haufen, ein verstaubtes Relikt aus 1848, welches mangels eigener Ideen jeden populistischen Unsinn der von Aussen kommt aufgreift um ihre Wähler laufend emotional zu triggern.
Die Linke ist dekadent und ausschließlich damit beschäftigt, ihre Kränkung der Niederlage 1989 durch moralische Dauerempörungen zu kompensieren. Es ist immer 5 vor 12, wir stehen immer am Abgrund und es ist alles alternativlos.
Das ist die politische Situation in Europa. Ein Luxusdampfer am Ozean, der antriebslos dahintümpelt, der kein Ziel kennt, dessen Insassen in ihrer Sinnsuche völlig allein gelassen werden. Und man tut so, als wäre das eh alles in Ordnung, als wäre das eine Normalität, die von Dauer sein könnte.
Nein, kann sie nicht. Es kann uns nicht gut genug gehen, damit wir aufhören, einen Sinn zu suchen, eine Identität zu suchen. Der Mensch ist kein Homo Ökonomikus. Das ist ein sehr großes Missverständnis. Der Mensch ist ein Homo Politikus. Er ist andauernd auf der Suche nach Sinn und Indentität. Wohlstand kann keine Identität erzeugen.