
Corona-Hammer: AMS streicht Impfverweigerern das Arbeitslosengeld
Wer gerade keinen Job hat und eine Stelle ablehnt, weil für den Dienstantritt eine Immunisierung gegen das Coronavirus notwendig ist, für den kennt das Arbeitsmarktservice, auf Erlass von Arbeitsminister Kocher, ab sofort kein Pardon mehr – und dreht Impfverweigerern einfach den Geldhahn zu.
Die Regierung setzt der ungeimpften Bevölkerung mit einem neuen Erlass die Daumenschrauben an: Zwar gibt es nach wie vor keine allgemeine Impfpflicht (für die auch gesetzlich keine Grundlage geschaffen ist) – doch die bereits immer größer werdende Kluft zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften wird immer größer. Der jüngste Spalt tut sich nun durch den jüngsten Erlass von Arbeitsminister Martin Kocher in der (coronabedingt nicht unbeträchtlichen) Gruppe der arbeitslosen Bevölkerung auf.
Denn immer mehr Unternehmen verlangen von ihren Mitarbeitern, dass sie sich immunisieren lassen. In Niederösterreich etwa gilt seit 1. September eine Impf-Pflicht im gesamten Landesdienst, und viele Arbeitgeber setzen als Grundvoraussetzung für eine Neuanstellung eine Impfung voraus. Arbeitssuchende, die eine Stelle via AMS angeboten bekommen und diese ablehnen, weil sie sich nicht impfen lassen wollen, kann ihre Einstellung nun im wahrsten Sinne des Wortes teuer zu stehen kommen: Denn wie der “Standard“ am Donnerstag berichtet, könnte Arbeitslosen aus diesem Grund ihr monatlicher Bezug gestrichen werden.
Einige Sperren erwartet
Wie einem Erlass, der bereits vom 25. August stammt, zu entnehmen ist, können Arbeitslose eine Stelle nicht einfach ablehnen, nur weil dafür eine Impfung verpflichtend ist. Wer als Ungeimpfter eine Bewerbung verweigert oder dann das Jobangebot nicht annimmt, dem kann das Arbeitslosenfeld bis zu sechs Wochen gesperrt werden. Das AMS erwartet durch die neue Regelung einige Fälle von Sperren.
Das AMS fragt allerdings nicht den Impfstatus Jobsuchender ab. Folglich wird nur dann gesperrt, wenn ein Arbeitgeber meldet, warum ein Arbeitsloser den Job nicht annimmt.
Kommentare
Der erste Schritt für Zwangsmaßnahmen des Staates. Wird man impfunwilligen Migranten jetzt die Mindestsicherung kürzen oder den Pensionisten die Pensionen, wird man die Ungeimpften in eine höhere Steuerklasse einteilen? Es gäbe da eine Unzahl von grauslichen Ideen aber das kann ja rechtlich nicht halten, angeblich leben wir in einem Rechtsstaat und in einer Demokratie.
Einfach einen auf Burn out machen. Wenn man krank ist, können die gar nichts machen!
Dann soll die Arbeitlosenversicherung aber nicht automatisch vom Lohn abgezogen werden im Zuge der Sozialversicherung. Wenn jemand einzahlt hat er auch das Recht auf seine Versicherungschutz.
Sicher gilt nun auch für nun kommende Asylbewerber – ohne Impfung keine Einreise? Und für die Asylbewerber die bereits hier sind – ohne Impfung – erfolgt sofortige Ausreise?
Leute beginnt euch zu wehren und schließt euch der Sammelklage von Höllwarth und Scheer an, die Bearbeitungsgebühr ist gut investiert. Es geht jetzt um direkten Zwang und Volksvermögen, von dem man eine stigmatisierte Bevölkerungsschicht ausschließt. Alle Steuerzahler haben in dieses System eingezahlt und haben Anspruch auf gleiches Arbeitslosengeld. Man muss dieser Regierung die Grenzen aufzeigen.
Für alleinstehende Personen würde diese Verschärfung den kompletten Wegfall des Einkommens bedeuten. Die AMS-Sperre kann immer wieder verhängt werden.
Alleinerziehende und ihre Kinder würden in eine prekäre Situation kommen. Auch für sie würde der Großteil des Einkommens wegfallen. Mit ev. vorhandenen Unterhaltszahlungen und der Familienbeihilfe kann man nicht die Fixkosten zahlen und Lebensmittel kaufen.
Meines Wissens nach werden Einkommensausfälle durch AMS-Sperren vom Sozialamt nicht ersetzt, auch teilweise nicht.
Ich vermisse die Kritik an diesen Verschärfungen durch d. Bundesminst.f.Frauen, Familie u.Jugend, S.Raab und d. Bundesminst.f.Soziales, W.Mückstein und durch die Oppositionsparteien.
Vielleicht ersparen uns ja die ungeimpften Arbeitslosen unschöne Bilder auf der Straße und lassen sich freiwillig zwangsimpfen. Dann müssen wir nur noch damit zurecht kommen, dass unsere Angehörigen von Zwangsgeimpften gepflegt werden, dass das Essen, das von einem zwangsgeimpften Koch zubereitet wurde, vom zwangsgeimpften Kellner serviert wird, man im Krankenhaus vom zwangsgeimpften Gesundheitspersonal betreut wird oder dass einem eine zwangsgeimpfte Friseurin die Haare schneidet.
Vor dem Gesetz sind alle gleich, nicht aber nach AMS, der die Grundrechte nach belieben im Namen der Coronadiktatur aufhebt. Bei Leibeigenen ohne Menschenrechte war das noch normal….
Sehr schade, dass das nötig ist. Es gab Zeiten wo die Eigenverantwortung gereicht hat. Heute sind die Leut zu dumm für Eigenverantwortung.
Das geht absolut in Ordnung. Wenn man arbeitslos ist und bekommt eine Stelle angeboten, die aber eine Corona Impfung verlangt und man lehnt die Stelle ab, hat man die Konsequenzen selbst zu tragen. Wieso soll die Öffentlichkeit und damit die Steuerzahler für alles aufkommen?
Wie komme ich als Steuerzahler überhaupt dazu für diese faulen Arbeitslosen etwas zu zahlen. Wenn ich arbeitslos bin habe ich mir genug auf die Seite gelegt. Sollen gefälligst selbst für sich sorgen.
Was man nicht alles tut um die Aktienkurse der Pharmaindustrie in die Höhe zu schrauben. Ich hoffe Herr Kocher hat kräftig eingekauft.
Für die Arbeitslosenversicherung zahlt jeder selbst ein. Steht irgendwo, dass man dafür Menschenrechte aufgeben muss?
Aber Schwerverbrecher werden alle hier behalten, werden versorgt und haben kein Problem mit dem AMS, weil sie ja sowieso nicht arbeiten brauchen.
Pardon, aber Sie geben damit kein Menschenrecht auf! Es steht jedermann frei sich nicht impfen zu lassen, aber dann muss man halt auch akzeptieren, dass man ihm, der sogar vom Staat eine Arbeitsstelle angeboten bekommen hat, auch wenn diese voraussetzt, dass man geimpft sein muss, die Arbeitslose streicht.
Aber das Arbeitslosengeld kommt aus der Arbeitslosenversicherung in die man selbst eingezahlt hat. Das ist keine Sozialleistung sondern eine Versicherungsleistung.
fewe: Unsere Kurz Fans sind wirtschaftlich eher wie ihr Idol, ein wenig unerfahrener!
Wenn das verlangt wird muss auch im Parlament jeder 2xgeimpft sein sdonst verliert er seinen Job. Er arbeitet für Österreich und muss mit gutem Beispiel voran gehen. Alle müssen geimpft sein in der Regierung und im Parlament.
wäre ich sehr dafür
Völlig richtige Maßnahme, um diese asozialen Impfverweigerer, die die Gesellschaft gefährden, zu disziplinieren
Was erwartet man sich von der ehemaligen Austrofaschisten Partei ÖVP und von Ökokommunisten? Die haben das Totalitäre im Blut.
Was kramen Sie da für Vergleiche heraus?
Jeder gerichtlich verurteile Geflüchtete hat mehr Rechte 🙁
Bei drohendem Existenzverlust – Rat und Hilfe vom Schwert-Bischof: auf Schwert-Bischof.tv
oder fb, telegram, twitter, vimeo etc.
Die schlechte Nachricht zuerst:
Arbeitslose, die nicht verhungern wollen, müssen sich impfen lassen, um weiter Arbeitslosengeld vom AMS zu bekommen.
Die gute Nachricht:
Die Impfung bleibt weiter freiwillig!
LG 🌼
Jeden Tag zeigen diese CoroNAZIS ihr widerwärtiges Antlitz deutlicher. Wann werden die ersten Corona Vernichtungslager für Ungeimpfte eröffnet?
Ich wäre dafür Sie und Ihre Kumpanen unterziehen sich einer Infektionsaktion. Damit könnten Sie auch zur Herdenimmunität beitragen. Ist ja eh nur eine Art Grippe. Also: