Das ist der Zeitplan für die Selenskyj-Rede: Der eXXpress berichtet ab 9.05 Uhr live
Sie ist politisch höchst umstritten: die virtuelle Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor dem österreichischen Parlament. Für Spannung ist jedenfalls gesorgt, hat doch FPÖ-Chef Herbert Kickl eine Protestaktion seiner Partei angekündigt. eXXpressTV berichtet morgen ab 9:05 Uhr live!
Selten hat eine Rede die politischen Geister so geschieden wie die für morgen Vormittag geplante virtuelle Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im österreichischen Parlament.
Die parlamentarische Veranstaltung mit der Video-Rede Selenskyjs wird am Donnerstag vor Beginn der regulären Nationalratssitzung um 9.05 Uhr von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) eröffnet. Im Anschluss daran folgt die Ansprache Selenskyjs. Danach kommen schließlich Abgeordnete aller Parlamentsfraktionen zu Wort.
Die FPÖ, die an der geplanten Rede scharfe Kritik geübt hat, will ihrem Unmut bei der Veranstaltung mit einer Protestaktion Luft machen. Für die FPÖ ist die Video-Ansprache des ukrainischen Präsidenten mit der Neutralität Österreichs nicht vereinbar, schließlich sei die Ukraine zurzeit Kriegspartei. FPÖ-Chef Herbert Kickl sprach von einem “Störfeuer gegen die Neutralität”.
Herbert Kickl: "Die Rede eines Vertreters einer kriegführenden Partei im Herzen unserer Demokratie ist ein absoluter Tabubruch"
Auf Facebook waren von Kickl folgende Worte zu lesen: „Auch wenn wir (FPÖ; Anm. Red.) den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilen: Österreich ist verfassungsgemäß ein neutraler Staat, die immerwährende Neutralität ist ein Eckpfeiler unseres Selbstverständnisses und die Rede eines Vertreters einer kriegführenden Partei im Herzen unserer Demokratie ein absoluter Tabubruch.”
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka konterte: Der Angriff Russlands auf die Ukraine sei “völkerrechtswidrig” gewesen. Und weiter: „Die nationale Souveränität ist unverhandelbar.“ Daher habe sich Österreich gegenüber der Ukraine „sehr klar solidarisch“ gezeigt und auch als neutraler Staat auf Linie der Europäischen Union „eine sehr, sehr gute Figur abgegeben“. Nachsatz: „Als Land sind wir nur militärisch neutral, aber nicht in unserer Haltung.“
Für Spannung ist morgen im Hohen Haus also gesorgt.
Kommentare
Die Amerikaner (Blinken, Nuland ..) wollen einfach das der Krieg weitergeht. Szelenskey der Schauspieler und Grüßaugust darf seine Propagandaauftritte, streng nach Drehbuch des Pentagons abspulen – zu entscheiden hat er nichts. Und unser Parlament muss sich auf Vermittlung von Sobotka das Kasperltheater ansehen und dabei gleich unsere Neutralität in die Tonne treten, dafür gibt es sicher ein Lob von der Flintenuschi.
liebe kollegen, lest mal die postings im standard und anderen “qualitätsmedien”. dann wisst ihr, wieso der komödiantenstadel namens parlament heute seine bühne für einen vertreter perfekten volkstheaters freigeben kann. österreich ist offenbar nicht frei !
der absolute tiefpunkt der Ö-geschichte steht bevor erinnerungen an 1939
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Da hüft nur mehr da Herbert
Ich habe mir die Rede angehört, scheinbar schmeißt die Ukraine nur mit Wattebällchen um sich. Nein der Krieg begann nicht am 24. Februar 2022 sondern 2014 . Die Reden der Abgeordneten „täglich grüßt das Murmeltier „ am schlimmsten die NEOs Chefin oder soll man sagen BilderBer… und nein in schreibe nicht zu schnell
Der Umgang der ÖVP und den Grünen mit Schützenhilfe von SPÖ und Neos mit unserer Neutralität ist völlig inakzeptabel und gefährdet die Sicherheit Österreichs. Offenbar wird proaktiv versucht, eine Drohung aus Moskau zu provozieren, damit die Menschen in Österreich Angst bekommen und man einen Nato-Beitritt dursetzen kann. Einfach letztklassig und wird nicht gelingen!
“Auf Linie der EU…”- so, so!
DÜRFEN wir eigentlich noch -IRGENDWAS- selbst bestimmen?
Und was heisst: “…sehr,sehr solidarisch..”
Diese Aussage – besagt doch alleine schon, daß sich der “Hr.NR.-Präsident” & “Kollegen” auf EINE SEITE geschlagen hat.
Warum auch immer.
Mit NEUTRAL – hat das nichts mehr zu tun.
Sobotka gehört längst seines Postens enthoben… Man sollte sich mal das Neutralitätsgesetz durchlesen! Ein neutrales Land hat sich neutral zu verhalten, eine Rede im österreichischen Parlament einer Kriegspartei gehört nicht dazu! Sobotka kann seine persönliche Meinung kundtun, er hat aber gesetzlich nicht das Recht, diesen Kriegsherrn in unserem Parlament sprechen zu lassen! Eigentlich gehört Sobotka sofort angezeigt!!! Nein, ich schreibe nicht zu schnell
Die immerwährende Neutralität Österreichs bedeutet KEINESFALLS nur eine militärische Neutralität! Es betrifft sehr wohl auch eine neutrale Haltung! Ist Sobotka wahnsinnig geworden? Das würde sonst heißen: Krieg schüren, ja; Krieg führen, nein! Das steht NIRGENDWO so geschrieben!
Mit welch billigen Ausreden man die Neutralität abwertet, um die unnötige Rede dieses Kriegsschwindlers rechtzufertigen, nur um der EU arschkriechend den Hof zu machen! Wie wäre es, sich mal um die landeseigenen Interessen zu kümmern?
Da wundert es niemanden, wenn sich andere Länder fragen, ob Österreich noch neutral ist.
Als Privatperson kann sich Sobotka eine Heiligenfigur von Selenskyj anfertigen lassen, aber als Nationalratspräsident (auch als inkompetenter!) hat er die Interessen des Landes zu vertreten und zu repräsentieren! Und ich glaube kaum, dass die Mehrheit der Bevölkerung diese Haltung befürwortet!
Wo bleibt den da unser Bundesverschweiger ? Warum schaut er den nicht mal in seine wunderbare Verfassung was neutral bedeutet. Und wie kommt eigentlich Herr Sobotka dazu jemand ins Parlament einzuladen es ist nicht sein Palast und er ist nicht Kaiser von Österreich er ist nur momentan Nationalratspräsident im Auftrag des Volkes aber das haben die lieben Politiker schon längst vergessen das sie eigentlich für das Volk und nicht gegen das Volk arbeitet sollten .
Im neutralen österreichischen Parlament haben die Kriegsreden von Selenskyj keinen Platz und der dragwürdige Sobotka auch nicht!
Eine Frechheit sondergleichen.
Alle Parteien die das unterstützen oder gar fordern sind nicht wählbar.
Heute schäme ich mich Österreicher zu sein. 26. Oktober brauchen wir nicht mehr zu feiern. Ist bedeutungslos geworden.
Man soll die Energie sparen deshalb schalte ich der Rundfunk aus wen der Schauspieler seine Rede haltet. Zu dem sollte auch der Herr Putin seine Rede halten . Gleiches Recht für jeden.
Wenn ich daran denke, daß man aus politischen Gründen die Ukra beim ESC gewinnen ließ, daß auf einmal Sippenhaft geht (Vermögen und Immobilien etc. von Russen enteignen), daß russische Künstler gemobbt werden oder Auftritte abgesagt werden, die GAR NICHTS für diesen Krieg können, wird mir schon extrem schlecht! Und keiner interessiert sich mehr für die ganzen Anfänge der Situation, daß nämlich die Ukraine die russische Bevölkerung drangsaliert hat bis hin zur Ermordung. Keiner will mehr was wissen von Korruption, von der Banderas-Verehrung. Keiner nennt mehr die transatlantischen Drahtzieher. Keiner von diesen Abgeordneten denkt an die Hexenjagd gegen Frau Kneissl – das war mal eure Kollegin! Pfui! Und wegen so einem Clown im olivgrünen Unterhemd muß ich mich (ALLE Österreicher) krummlegen, weil die Energie so viel kostet! Und er selber hortet privat über 600 Mio in Übersee, fordert völkerrechtswidrige Streumunition/Uranmunition… Widerstand!
Bitte, bei welchem Krieg der USA gab es dermaßen Sanktionen?! Bei welchem Krieg überschlug sich die EU dermaßen mit Geschenken?! Es ist bekannt, daß man Putin mit dem 2. Minsker Abkommen hinters Licht geführt hat. Will keiner wissen, aber Hauptsache Frau van der Leiden zieht sich die Farben Blau/Gelb an..
Wer immer dies genehmigt und gefördert hat, sollte die Parlamentszugehörigkeit sofort beenden. Wer noch immer die Hassreden dieses korrupten Mannes nicht erkannt hat, sollte sein Mandat abgeben. Nicht nur Korrupt auch Verbrecher gegen seines eigenen Volkes! Günstlinge (20-60Jahre) verließen das Land, weniger privilegierte halten den Kopf hin. Österreich täte gut daran, diesen sofort alle Vorteile die diese genießen, so wie es die Schweizer Kantone praktizieren, einzustellen, entweder den Luxus/Auto etc.) abgeben, oder keine Hilfe.Der Staat gibt Millionen dafür aus, aber übersieht, dass ein KFZ Besitzer, keine Steuern, NoVa, Versicherung und Erhaltung (fährt zurück ins Land und lässt es dort reparieren) und auch Vignette oder PP bezahlt. Wo ist das Gesetz gem StVO wegen Ummeldung innerhalb 3Monate von nicht EU Land? Jeder der sich in einem anderen EU Staat ein KfZ erwirbt, muss Abgaben des Wohnsitzlandes entrichten, diese UA Bürger nicht?, dass ist ein grober Verstoß der Gleichstellung wie in der Verfassung verankert, und gehört verurteilt.
Einfach zu erklären Wolodymyr Selenskyj soll sich in sein Imperium der Oligarchen-Kriege verpissen.
Ich verstehe nicht, was die “EU” damit überhaupt etwas zu tun hat.
Der kann nur so umspringen, weil 3 parteien mitmachen.
Weshalb machen die das, wo ist ihr eigennutz, bitte recherche.
Denn wer schadet absichtl seiner heimat.
Aha – wieder nur Baseiner-Kommentare erlaubt.
Was habt ihr bloss ….nachdem der Poturaew schon den Hitlergruss
entboten hatte am 24. 2. (tkp.at und viele Medien im Ausland brachten
das), ist das einst ehrenwerte Haus entehrt.
An Zelenskys Stirn würden bestimmt hunderttausende Österreicher anklopfen und höhnisch fragen,auch wenn daraus keine Antwort erwartet wird :
Ist irgendjemand zu Hause?
Putin hat die NATO Erweiterung möglich gemacht wie es niemand sonst hätte können.
Finnland
Schweden
Österreich als nächstes?
Nun, es kam, wie es kommen musste. Demokratie und Unabhängigkeit, das war einmal. Jetzt werden wir mit der Zwangsseilschaft EUdssr in den Abgrund mitgezerrt. Sieht das keiner, was da diese korrupte Marionettenregierung mit unserem Land vor hat? Wir sind nur mehr Konsumenten der EUdssr. Die Anliegen unseres Landes sind Brüssel wurscht, auch wenn dieser korrupte, ukrainische Kasperl-Schauspieler im grünen Pyjama nur fordert, bis wir selbst am Ende sind. Die Waffenlobby freut sich, wenn von allen Nato und EU – Ländern, der problematische Militärschrott in der Ukraine abgewrackt wird und sich jedes dieser Länder, vom Geld des doppelt gemoppelten EU-Steuerzahlers mit neuen Waffen eindeckt. Für Pensionen, Krankenhäuser, Kindergärten und soziale Einrichtungen bleibt wieder kein Geld über. Die Bürger tun so, als wären sie machtlos. Doch wir könnten es ganz einfach ändern. Wo ist die Demokratie? Es ist längst an der Zeit sie auf die Probe zu stellen, doch die Hampelmann-Regierung fürchtet sich davor, dass es zu viele gibt, deren Hausverstand noch nicht durch Propaganda weggewaschen wurde und bei einer Volksabstimmung nicht für diesen Suizidkurs gestimmt wird. Alles eine Farce.
Es ist nicht das Ende der Welt, es ist nur das Ende von dir. =)
Ich bin Ihrer Meinung und mit mir wahrscheinlich Hunderttausende
Ihren Ausführungen kann ich mich hundertprozentig anschließen.
Bravo, sehr richtig !
Wann bekommt Putin seine Rede im österreichischen Parlament?
Bei einem neutralen Staat haben alle Parteien dieselben Rechte.
Österreich ist eben defacto kein neutraler Staat und keine Seite akzeptiert die Neutralität Österreichs. Wäre Österreich tatsächlich ein neutraler Staat, so würde die Bundesrepublik es besetzen und aufteilen. Und sie hätte gute Gründe dafür.
Österreichs Neutralität ist lediglich Drehkreuz für die Geschäftemacherei von West nach Ost.
Ich bin misstrauisch! Dieser Herr liegt mir nicht!
Okay. Wayne?
Du bist halt mal Lichtjahre von jedem Einfluss entfernt so dass persönliche Empfindlichkeiten absolut bedeutungslos sind.
Diese unnötigen Kommentare kann man sich sparen! Genauso wie die rede dieses “kleinen” Selbstdarstellers der Ukraine!
Österreich ist neutral
Wenn der Selenskyj auftreten darf, wann darf Putin auftreten?
Es müssen (!) immer beide Seiten gehört werden. Erst dann kann eine Meinung gebildet werden.
Hier geht es eben nicht um “Meinung” sondern um Krieg. Die richtige Welt ist kein Videospiel in dem du dir Seiten aussuchen kannst nach Kosmetik.
Ich glaube mein Großvater (geb. 1907 ) dreht sich seit mindestens drei Jahren an jedem Tag im Grab um.
Gut. Soll doch deine ganze Familie rotieren wie die Brathühnchen.
Man kann nicht ein bisschen schwanger sein, Hr. Sobotka. Entweder ist man neutral oder man ist es nicht. Das Herumgesudere mit: wir sind militärisch neutral aber nicht in der Haltung, ist Wischiwaschi. Ich denke da an den Besuch unseres BP in Kiew, mit 50 Millionen Euro als neutrale Morgengabe. Die einzige Haltung war dabei der Griff des Aktenkoffers, alles andere ungeschminkte Parteinahme für einen kriegsführenden Staat. Und jetzt darf Selensky auch noch jede Menge Ukrainepropaganda von unserem Parlament in die Welt hinaustrompeten. Ganz neutral, versteht sich.
Österreich ist nicht neutral. Und die Leute die in Österreich etwas zu bestimmen haben wissen auch ganz genau wessen Liedchen sie zu singen haben sonst sind sie morgen weg.
Österreich was machst du nur 🇦🇹
Ich bin misstrauisch der Herr liegt mir nicht!
Das Oesterr Parlament darf keine Bühne für solche Personen sein. Die “Einladung” von Selensky durch den NR-Praesidenten zeigt die Geringschaetzung der Politiker, welche diese den Oesterreichern entgegenbringen.
Unsere NEUTRALITÄT wird mit Füssen getreten ! Was macht unser
PR – VDB, dies wäre seine Aufgabe, hier entsprechend einzuschreiten und
die Damen und Herren im Parlament auf die Verfassung zu erinnern bzw.
sie zu unterweisen, damit in Zukunft solche Blödheiten nichtmal andiskutiert werden ! !
Kennt Herr Sobotka die österreichische Verfassung nicht? Wo steht das bitte das Österreich nur militärisch neutral ist? Die Verfassung betont die “politische Unabhängigkeit” und den Auftrag den “Frieden zu erhalten” – es wird mit der Rede von Selenskyj im österr. Parlament das genaue Gegenteil erreicht.
Live Übertragung ???
Falsch Hr Sobotka! Neutralität bedeutet nicht nur militärisch Neutral zu sein, sondern auch in unsere Haltung und reden sie nicht von WIR wenn die Merheit der Österreich ebenfalls in der Haltung Neutral ist!!!
Es gibt nichts,was mich weniger interessiert als dss Geschwätz dieses Herrn.
Was soll diese Rede für uns in Österreich besser machen?
Die Regierung ist aber genau dafür da.
Schlussfolgerung? Frage? Antwort bei der nächsten NR Wahl.
Ich, als Oesterr Staatsbuergerin, LEHNE den Auftritt dieses Herrn in unserem Parlament vehement ab.
@Thetis: Auf die Gefahr hin, dass mein Text wieder “gekübelt” wird, versuche ich es trotzdem: Ich schließe mich Ihrem Statement vollinhaltlich an!
@Anna, danke für Ihre netten Worte. 😘😘😘
Am besten wären so Fußballmatch GasFanfaren… damit man kein Wort versteht oder einfach nur Pfeiferln
Ich habe beschlossen, diese NR-Sitzung nicht zu verfolgen. Ich muesste um meine Gesundheit fürchten! Denn, wenn der Ukrainer auf der Bildfläche erscheint und ich sehe, in welchen verbalen Verbeugungen sich unsere Politiker ergehen, dann koennte mich ev. vor Zorn ein Schlag ruehren und mich hinwegraffen.
Der sobotka soll in die Ukraine verschwinden wenn ihm soo viel an einem kriegsland liegt, aber nicht unsere Neutralität auf Spiel setzen, es scheint er ist gar kein original Österreicher sonder ein Spitzel der Ukrainer. Und ich schreibe nicht zu schnell.
Doskozil ist eine Gefahr für das Österreichische Parlament das hat er schon öfters bewiesen und damit spaltet er nach Corona und Co ein weiteres mal die Bevölkerung! Geht’s no Oida?
Eine verkommene Regierung welche das zulässt inkl. den scheinheiligen roten! Von den Noes reden wir gar nicht! Leute, merkt euch das! Die setzen Österreich und deren Bevölkerung aufs Spiel diese Nullnummern!
Was weiß der Sobotka von unserer Haltung? Unsere Politiker machen sich wichtig über unsere Köpfe hinweg, das war’s auch schon.
Die Behauptung von Wolfgang Sobotka: „Als Land sind wir nur militärisch neutral, aber nicht in unserer Haltung” zeigt wie stupide dieser Sobotka tatsächlich ist, unglaublich. Österreich ist derzeit von grünen und linken Marionetten, Schleimer und Jasager überfüllt, die haben uns – gemeinsam mit Selenskji – in nur 3 Jahren in dieses Chaos gebracht.
Nein, es ist “immerwährende Neutralität” die wir gelobt haben, das bedeutet nicht “ewig”, sondern “egal was kommt”. Diese Ziselierung der Neutralität und das Winden um Begrifflichkeiten ist ja unterirdisch und einem politischen Spitzenverdiener mit Goldflügel gar nicht würdig. Und selbst bei der sog. militärischen Neutralität, was immer das sein möge, sehe ich ziemlich Schwarz (WEU, NATO koop.,…)
„Als Land sind wir nur militärisch neutral, aber nicht in unserer Haltung. “So einen Schwachsinn kann nur jemand von sich geben, der Österreich verraten und verkauft hat. Die wahren Volksverräter sitzen morgen dort, jetzt gehören sie in den Knast. Bin auf die “Einlage” der FPÖ gespannt.
Herr Kickl hat vollkommen recht!
Mit der Neutralität NICHT vereinbar!
Jeder Politiker dieses Landes, welcher NICHT gleicher Meinung ist, tritt die Neutralität Österreichs mit Füßen!
Herr Selenskyj hat in unserem Parlament nichts verloren!
Ein Armutszeugnis für eine “immerwährende Neutralität”.
Selensky hat die Opposition ausgeschaltet und die Medien gleichgeschaltet. Was hat der im Parlament eines demokratischen Staates zu suchen?
Stellt bitte den Strom ab!
Öxit und Neutralität jetzt!
Alle Nationalratsabgeordnete denen etwas an Österreich liegt, müssen zu Beginn der Selensky Farce den Saal verlassen! Alle die sitzen bleiben deklassieren sich selbst zum “Unfreund” Österreichs.
Die Nationalratsabgeordneten hätten dem gar nicht zustimmen dürfen! Alleinstellungsmerkmal FPÖ!
Eine Schande was unser Parlament hier aufführt.
Haben diese ÖVPler gar keinen Respekt mehr vor ihren Vätern Fiegel u Raab? Die Roten verabschieden sich von Kreisky. Die selbsternannte Friedenspartei GRÜNE schlagen sowieso dem Fuß den Boden raus.
Ist Kickl wirklich der einzige dem der Verstand noch geblieben ist?
Wenn die Russen eine Atombombe zünden, wirst du weiter über Neutralität reden? Wie kann man so gleichgültig sein, wie kann man so blind sein, wer ist der Angreifer?
Haben die Abgeordneten zum Nationalrat vergessen, dass sie auf die Verfassung und somit auf die Neutralität von Österreich einen Eid geleistet haben? Wer sollte denen noch ihr Vertrauen schenken, wenn sie alles verraten, wofür Österreich steht und gestanden ist. Ich jedenfalls nicht mehr.
Eine undemokratische Vorgehensweise. Das Parlament hat sich klar dagegen ausgesprochen. Sobotka ist das Gesicht der ÖVP. Für immer unwählbar geworden.
@Hans, die klären dann erstmal die Schuldfrage. Und wenn sich wie erwartet herausstellt, dass das ja eigentlich und sowieso eine US-provozierte Bombe war, werden sie als Vergeltungsmaßnahme Amerika vernichten. 🙂