Das digitale Zeitalter ist weitgehend spurlos an Europa vorübergezogen. Innovationen und neue digitale Plattformen kamen in den vergangenen Jahrzehnten primär aus den USA und Asien. Die EU gerät im globalen Vergleich immer mehr ins Hintertreffen, was nun auch der grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck beklagt. Ihn stört aber vor allem die politische Ausrichtung der Köpfe hinter den neuen Social-Media-Diensten. Seine Antwort: Eine neue EU-Online-Plattform, mit eigenen Spielregeln und Inhalten von ZDF und anderen öffentlich-rechtlichen Sendern.

Habeck kritisiert „Anbetung des Autoritären“ in den USA

Alle großen Online-Plattformen würden entweder vom „autoritären“ China oder von einem rechten US-Milliardär kontrolliert, kritisierte der Vizekanzler und Wirtschaftsminister bei einem Überraschungsauftritt im Livestream des bekannten Twitch-Streamers Maximilian Knabe alias HandofBlood. Sowohl auf chinesischer als auch auf US-amerikanischer Seite gebe es „eine Art Anbetung des Autoritären“.

Beide Seiten hätten es aber geschafft, große technologische Sprünge anzuführen, während Europa zurückgeblieben ist, räumte Habeck ein. „Wo ist denn das europäische X oder Twitter? Wo ist das europäische TikTok, das europäische Instagram? Wo sind die europäischen Erfindungen?“ fragte er.

„Europäische Antwort mit eigenen Spielregeln“

Um dem Einfluss amerikanischer und chinesischer Plattformen entgegenzuwirken, schlug der grüne Spitzenkandidat die Einführung einer paneuropäischen Online-Plattform vor, die mit Inhalten, die von öffentlich-rechtlichen Sendern wie dem ZDF produziert werden, gefüttert werden solle: „Man kann eine Kommunikationsplattform unter [diesen Inhalten] aufbauen“. Dort würden offenbar eigene Gesetze gelten, die  offenbar von Brüssel vorgegeben werden sollen. „Dann hast du einen Riesen-Content-Raum und eine europäische Antwort [auf amerikanische und chinesische soziale Medien] mit eigenen Spielregeln“,

Bei Elon Musk (Bild) sieht Robert Habeck einen „Hang zum Autoritären“. GETTYIMAGES/Anadolu

Die europäische Kommunikationsplattform könnte ein Gegengewicht zu den großen US-Anbietern wie X, Facebook und Instagram sein. Im 21. Jahrhundert stammen „die wirklich großen, starken Unternehmen aus den USA oder China. Europa müsse zeigen, „dass wir es besser können“ oder zumindest gleichwertig sind, meinte der Wirtschaftsminister.

Europas Innovationskraft leidet unter zu viel Bürokratie

Bisher hat die EU auf digitale Innovationen aus den USA und aus Asien primär mit neuen Regulierungen reagiert. Europäische Erfinder und Unternehmer beklagen aber vor allem die wachsende Bürokratisierung. Im Gegensatz zu Habeck sehen viele primär in unnötigen Verordnungen und hohen Steuern die maßgeblichen Ursachen für Europas Niedergang.

Hier können Sie den exxpress unterstützen

Ihr Beitrag hilft, unsere Berichterstattung noch weiter auszubauen und diese weiterhin kostenlos und top-aktuell zu Verfügung zu stellen.

Jetzt unterstützen!
← Zurück zum Artikel

Kommentare

  • Sissi sagt:

    Uschis neue Tik. Tak als Influenzerin

  • Helmut Peterwinkler sagt:

    Die grünen Politiker vertreten die Politik von gestern und sind Politiker von vorgestern!

    1. VIVE LA FRANCE sagt:

      Was D braucht, ist ein D ohne Habeck. Menschen mit Hirn sind besser geeignet.

  • mike sagt:

    Würden dann nur noch die Leute fehlen, die sich dort anmelden, um den zensierten Schwachsinn über die tolle Regierung zu lesen. Da kann ich ja gleich beim ORF bleiben.

    12
  • meandminime sagt:

    glaubt der kinderbuch co autor wirklich daß eine high tech firma in einem komplett ausufernden europäischen regelwerked milliarden investieren wird und sich dann täglich mit schwachsinnigkeiten der bürokraten beschäftigt.
    ein weiterer beweis das habeck auf der angewandten seite des mondes lebt.

    16
  • 560 sagt:

    Genau so geht Diktatur

    17
  • GarbageCollector sagt:

    Nun X ist die neue Art der Medien. Hr. Habeck stellt sich vor, gleichwertige Systeme in Europa zu installieren. Jedoch wird diese europäische Variante niemand benutzen. Abgesehen davon kostet diese Unsummen, schlicht unfinanzierbar. Auf Grund der EU Zensur mittels DSA besteht keine Chance, irgend welche Benutzer auf Dauer zu gewinnen. So gesehen ist es lächerlich vor einer Anbetung des Autoritären zu warnen. Und was wäre die europäische Variante?
    EUX – Kritik nur unter Strafandrohung?

    21
  • Dampfwalze sagt:

    Hahahaaa da sieht man welch Geistes Kind der ist. Mein Gott wer entsorgt den endlich. Ich pack es nicht

    17
    1
    1. meandminime sagt:

      ich denke mal der bekommt einen karriereschub als nachfolger der flinten uschi, deal merz als kanzler und habeck eu präsident.
      hätte den vorteil das die vernichtung europas endlich mehr schwung bekommen würde.

  • Reaumir sagt:

    Mein, ein so ein fescher Kerl der Habek! Und so wunderbare blaue Augen hat er ! Grün grün grünt der Enzian, hollaräidü!

    1. Reaumir sagt:

      Grün grün grün blüht der Enzian……

      6
      1
  • olifant sagt:

    Der ist ja voll auf der Schiene “Neues Deutschland” für Smartphones. Deutschland wehr dich gegen diese Entmündigung. Der Osten kennt sich da besser aus, als das Habeckland

    21
  • VIVE LA FRANCE sagt:

    Was die EU gar nicht braucht, ist ein Habeck. Und bald ist es soweit, endlich.

    21
  • Gedankenspiel sagt:

    Au ja, das wollen wir doch alle, nicht wahr?
    Eine EU kontrollierte social Media Plattform gefüttert mit ZDF und sicher auch ORF Inhalten. Juhu.

    Aber Mal im Ernst, ganz dicht ist der nicht oder? Seit wann treten Linke so vehement gegen Meinungsfreiheit auf? Nur weil der Minderheit die Meinung nicht gefällt? So ist es in einer Demokratie nun mal. Wir müssen auch über Regenbogen Zebrastreifen gehen und Staat der Nationalflagge eine Regenbogen Fahne sehen.
    Also gönnts uns doch ein bisschen Meinungsfreiheit.

    28
  • Hans4 sagt:

    Und das alles wird von der EU auf Kosten der Steuerzahler betrieben, mit einem eigenen Kommissar in Brüssel?

    14
  • Wer sagt:

    Der Voll_fosten will eine Linke Diktatur

    26
  • Austriainfelix sagt:

    Europa hat global bald eh nix mehr zu sagen, also braucht hier auch keiner mehr was lesen. Bei der explodierenden Analphabetenquote erledigt sich dass ganz von selbst!

  • Renate sagt:

    Reiss dich zusammen Habeck – jeder ist nicht deiner Meinung…….

    12
  • Falco statt Gecko sagt:

    Habeck richtig totaler fertiger Schwarchzkopf war das jetzt ein Schreibfehler ?

    21
  • Colombo sagt:

    Es wird aus so kommen! Die FPÖ ist der Zeit voraus und hat ihrere eigenen Info-Quelle. Der Digtialact der EU dient doch nur dazu, kritische Meinungen gegen die Uschi ohne Leine, dem linken Politversagern, die Wahrheit nicht mehr ins Gesicht schreiben zu dürfen. Zensur und Demokratur 2025 und unendlich.

    25
  • DoPro sagt:

    Während im Auftrage der EU in Europa alles Geld in neue Ra ket en Ing investiert wird, machen U S A, Chi na, In dien, etc. etwas Vernünftiges mit ihrem Geld. So etstehen dann YuTube, Tic Toc, WhatsApp, etc. ohne Europa.

    15
  • Werner Bürstel sagt:

    Ein alter DDR Witz, der mittlerweile auf ganz Europa passt.
    Um Devisen zu verdienen beschließt das Politbüro, nach westlichem Vorbild ein Puff zu eröffnen.
    Nach ein paar Monaten stellt sich der erhoffte Erfolg immer noch nicht ein.
    Honnecker wird ungeduldig und fragt warum.
    “Keine Ahnung, Genosse. Dabei haben wir ausschließlich langjährige, verdiente Parteigenossinnen eingestellt …”

    18
  • Terpetschnig sagt:

    Nein ,nicht die EU, sondern Deutschland braucht ein eigenes ❌!

    11
  • GF 99 sagt:

    Warum sagt er nicht gleich, das die EU vorschreiben soll, was Fakten sind und was nicht.

    20
  • CLA5H sagt:

    Super Idee. Vielleicht kann das die Frau Schramböck machen. Die hätte schon Erfahrung mit dem ‘Kaufhaus Österreich’..

    22
  • Wiena Krätzn sagt:

    Na genau, ala DDR. ZDF neben ORF eine der grössten Fake News Schleudern, braucht man nur Lanz verfolgen.

    43
  • J:W. sagt:

    vorschlag: für habeks X
    nixX

    27
  • LinzerWorte sagt:

    Europa braucht viel, keine Frage. Aber Grüne Politiker brauchen Europäer mit Sicherheit nicht.

    36
  • Ein Antifaschist sagt:

    welcher mit antiantifaschistischen Methoden unsere Demokratie in eine Antidemokratie verwandeln will.

    Die Grünen sind nun das was sie vorgeben zu bekämpfen!!!!

    41
  • Ein Antifaschist sagt:

    welcher mit antiantifaschistischen Methoden unsere Demokratie in eine Antidemokratie verwandeln will.

    Die Grünen sind nun das was sie vorgeben zu bekämpfen!!!

    18
  • Ein Antifaschist sagt:

    welcher mit antiantifaschistischen Methoden unsere Demokratie in eine Antidemokratie verwandeln will.

    Die Grünen sind nun das was sie vorgeben zu bekämpfen!!

    11
  • Ein Antifaschist sagt:

    welcher mit antiantifaschistischen Methoden unsere Demokratie in eine Antidemokratie verwandeln will.

    Die Grünen sind nun das was sie vorgeben zu bekämpfen!

    10
  • Schwako fragt sagt:

    Um Gottes Willen wer ist diese Person ?

    27
    0
  • CLA5H sagt:

    Super Idee. Vielleicht kann das die Frau Schramböck machen. Die hätte schon Erfahrung mit dem ‘Kaufhaus Österreich’.

  • MarantJosef sagt:

    Na, der geniale Wirtschaftsminister wird ja kein Problem haben, privat ein solches EU-X aufzubauen 🙂 Aber Finger weg von öffentlichen Mitteln für so einen Unfug!

  • Hasso sagt:

    Hr. Habeck möchte eine europäische Stasi-Behörde gründen. Expertise dazu gibt es in D ausreichend. Nicht nur seit 45, sondern sogar seit 33.

    40
  • Signum sagt:

    @spaghetti007: Der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler durch den 20. Deutschen Bundestag am 8. Dezember 2021 folgten noch am selben Tag seine Ernennung und die der von ihm vorgeschlagenen Bundesminister durch den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.
    In Deutschland ist der BP nur für die Ernennung der Minister zuständig, der Bundeskanzle wird von Bundestag bestimmt.
    Die operettenhafte Angelobung einer kompletten Regierungsmannschaft durch einen politisch weit links stehenden Bundespräsidenten unter dem Bild der Kaiserin Maria Theresia findet nur in Wien statt.

    16
    1. Bemerkung sagt:

      Lieber Operette in Österreich, als unaufhaltbares Drama in Deutschland. Ehrlich, is mir lieber… 🙂

  • FiBu sagt:

    Was die EU schon lange machen hätte können:
    Ein eigenes Betriebssystem, weil da sind wir wirklich voll abhängig. Jetzt ist es zu spät.
    Eigene Plattformen die mit Inhalten des öffentlichen Rundfunks attraktiviert werden, da schlaf ich jetzt schon an der Tastatur ein….
    Die EU-Plattform wird dann nicht von einem Diktator, einem Milliardär sondern von der EU-Administration kontrolliert – Auswahl zwischen Pest, Cholera und Lepra. Fällt nicht leicht.
    Die angesprochene Anbetung von Autoritäten wird dann durch die Anbetung einer Administration ersetzt.
    usw.
    Ich hoffe die Deutschen lösen das Problem durch ein entsprechendes Wahlverhalten.

    19
  • conciliateur sagt:

    Dass Hr. Habeck eine Antwort der EU, in Form einer EU- Plattform anstrebt ist nicht verwunderlich, noch dazu, wo die Spielregeln von den öffentlich rechtlichen Medien ( z.B. ZDF) bestimmt werden sollen. Bleibt die Frage, was sich dann ändern soll, denn die öffentliche Meinung wird doch schon jetzt über die Staatsmedien gelenkt ? Genau dies ist ja das Verdienst von Musk, dass die staatliche Meinungslenkung durchbrochen worden ist, weil der meinungsbestimmende Arm von Habeck, Barbock Faeser gegen diese unabhängige Macht, die noch dazu Trump im Rücken hat, zu kurz ist. Die Träume der Linken von einer politisch- hörigen EU- Plattform, wird sich nicht erfüllen, allein aus finanziellen Gründen. Dazu gibt es einen aussagekräftigen Vergleich. Star- Link von Musk hat mit seinen 6000 Satelliten so eine herausragende Marktstellung, dass Russland, aber auch China, auf den Aufbau einer Konkurrenz, weil nicht profitabel , verzichten, es werden nur kleine Systeme für den eigenen Bedarf installiert.

    25
    1. BenDover sagt:

      Ja klar. Ihr baut alles nach und mit eurem woken Algorithmus.
      Das war fast so kurios wie damals als kurz und Eric der von Google in der wu waren und kurz meinte man baut ein österreichisches Google. Das sind lauter Schnapsideen. In Österreich findet keine Startup verknüpftige Geldgeber. Defakto musst du auf 1.5 Fache besichern bei der Bank. Dann hast eh selbst schon das Geld. Wir können die USA und deren Unternehmen nicht klönen. Shöpping.at.
      In der Schweiz geht das alles National. Nicht mal Amazon wagt den Schritt in die Schweiz. Warum? Warum? Weil die Schweizer egal was es kostet in der Schweiz einkaufen. Dort zwar das besten Preis-Leistung Verhältnis aber doch von einer Schweizer Firma. Warum ist das so? Weil die Schweizer Patrioten sind und wissen was Patrioten sind und was Nationalisten sind. In Österreich firmiert beides emotional auf der selben Ebene. Deshalb tun sich Österreichische Firmen online nicht leicht weil der Bezug zum Land bei großen Teilen bildungstechnisch in der linken Schule entfernt wurde.

      10
      0
  • Eurase sagt:

    Wieso fordert Habeck schon wieder? Warum steigt er nicht endlich aus der Politik aus, gründet sein Social Media Startup, sucht Investoren für Risikokapital und zeigt uns allen einmal was er wirklich drauf hat?
    Warum? Weil er am Ende aufhören würde zu produzieren?

    33
  • spaghetti007 sagt:

    Unfassbar das ein Deutscher Bundespräsident einen co-Kinderbuchautor zum Wirtschaftsminister angelobt. Normal wird geprüft. Welche wirtschaftlich Ausbildung, Erfahrungen und Erfolge ein Kandidat aufweisen kann. Aber mit einem Grün ideologisch getriebenen Co – Kinderbuchautor muss dir Wirtschaft kolabieren

    26
  • Bill sagt:

    Habecks Verständnis von Wirtschaft: staatlich verordnet

    21
  • Oma Reserl sagt:

    Um Gottes willen, wie kann man Deutschland noch retten ?? Mit so einem wie Habeck gerät DEU gleichzeitig ins Fahrwasser 1933 und 1949(DDR) – und das Wahlvolk merkt das gar nicht ! Es sind noch immer 80% für diese Reg.Konstellation ! Bald opponoeren die gegen die Ganze Welt – so wie damals eben, so wie es mein Oma immer erzählt hat… ! Furchterregend !

    30
  • nachgefragt sagt:

    Und die “Spielregeln” bestimmen dann die deutschen Grünen mit ihrem Verständnis von Meinungsfreiheit? Alles Mögliche, was nicht ihrer Meinung entspricht oder ihrer politischen Agenda widerspricht, ist dann womöglich “De.sinformation” oder gar “H.etze”?

    26
  • Pauli😉 sagt:

    Gibt sicher Leute der selben Gesinnung…

    16
    0
  • MeinungsFreiheit sagt:

    Die Auflösung dieser EU ist damit selbstverständlich gemeint! !! !

    34
  • MeinungsFreiheit sagt:

    Das einzige was diese häßliche EU braucht, ist die rasche Auflösung…

    45
    1. MeinungsFreiheit sagt:

      Die Auflösung dieser EU ist damit selbstverständlich gemeint! !!

      20
  • Reaumir sagt:

    Na klar, die Eu muß, wenn man eine DDR2 plant von der Internationalen Meinung unabhängig gemacht werden.

    34
  • renegade sagt:

    Köstlich, ZDF und ORF sollen “X” spielen. Das kann was werden?

    42
  • mike sagt:

    Würden dann nur noch die Leute fehlen, die sich diesen Schmarren herunterladen und verwenden.

    40
    1. Eurase sagt:

      Ob Sie sich deren Schmarren herunterladen wird ihnen egal sein. Eine Zwangsgebühr wird man halt einheben.