Edtstadler will Hass im Netz bekämpfen – eigene Staatsanwaltschaft denkbar
Um Hass-Meldungen im Internet zu bekämpfen, solle man sämtliche Möglichkeiten ins Auge fassen, findet Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. Sie kann sich auch eine eigene Staatsanwaltschaft für diesen Zweck vorstellen.
Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ist gegen Denkverbote, wenn es um Hass im Netz geht.APA/ROLAND SCHLAGER
Für Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ist eine eigene Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Hass im Netz ähnlich der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) vorstellbar. Forderungen nach Schaffung einer solchen Anklagebehörde waren zuletzt nach den Drohungen gegen die oberösterreichische Ärztin Lisa-Maria Kellermayr laut geworden, die sich das Leben genommen hat.
Zustimmung erntet Edtstadler mit der Idee bei der Social-Media-Expertin Ingrid Brodnig, auf Ablehnung stößt der Vorschlag bei der FPÖ.
Problem von Hass-Postings "sehr, sehr viel größer als früher eingeschätzt"
Das Problem von Hass-Postings und Bedrohungen im Internet ist nach Ansicht Edtstadlers “sehr, sehr viel größer, als wir das in der Vergangenheit oder auch jetzt eingeschätzt haben und einschätzen”. Insofern würde die ÖVP-Ministerin “sagen, es gibt in diesem Bereich keine Denkverbote. Was immer hilft, um diesen Hass-im-Netz-Dingen möglichst rasch zu begegnen und solche Eskalationen, wie wir sie erlebt haben, zu verhindern, soll dienlich sein. Das sollte man aber im Detail diskutieren”, erklärte Edtstadler am Samstag auf “Ö1”.
Für eine eigene, auf Hass im Netz spezialisierte Staatsanwaltschaft plädiert auch Brodnig, die darin zwei Vorteile sähe. “Erstens ist die Chance hoch, dass sie dort Juristen haben, die eine Ahnung von sozialen Medien, auch vom Internet haben, von der Logik und auch technischen Ideen, wie man zum Beispiel herausfindet, wer steckt hinter einer E-Mail, wie komme ich da quasi an die Person heran, die so etwas Strafbares schreibt”, sagte die Expertin ebenfalls auf “Ö1”. Und zweitens könne man dann davon ausgehen, auf Menschen zu treffen, die solche Delikte sehr ernst nehmen.
Staatsanwaltschaften gehen mit Strafanzeigen sehr unterschiedlich um
Was Brodnig stört: “Es gibt Staatsanwaltschaften, die verfolgen einzelne Fälle super streng, genau. Und dann gibt es andere Fälle, da werden solche Anzeigen sehr schnell eingestellt. Und eine zuständige Staatsanwaltschaft, die nichts anderes macht, da hat man dann womöglich nicht mehr so das Gefühl, es ist wie eine Lotterie, sondern da landet man bei Profis, die sich auskennen und die hoffentlich auch diese Thematik sehr ernst nehmen.” Auch Anwälte, die auf Medienangelegenheiten spezialisiert sind, befürworten den Vorschlag.
Gemäß einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Unique research für das Nachrichtenmagazins “profil” befürworten 88 Prozent der Österreicher, Drohungen und exzessive Beschimpfungen im Internet strenger zu bestrafen. 64 Prozent sind “auf jeden Fall” dafür, 24 Prozent “eher schon”.
Kommentare
Die Fr. Edtstadler lässt sich das Pobscherl vom Kollegen abfilmen ohne dass es klescht oder sie auch nur eine Entschuldigung einfordert, aber sofort eine neue Staatsanwaltschaft fordern, wenn es gegen Hater mit der falschen Gesinnung oder mit Regierungskritik geht. Nicht falsch verstehen. Ich bin auch gegen Hass im Netz. Aber hier wird wieder mit zweierlei Mass gemessen. Ich würde gerne auch einmal so viel Einsatz und Glühen sehen, wenn es um die Frauenmorde und illegale Masseneinwanderung geht. Aber da gibt es anscheinend die Denkverbote.
Würde sie nicht täglich gegen das eigene Volk hetzen, würde sie auch nicht gehasst werden.
Aber wie wir mittlerweile alle wissen, bekämpfen solche Politiker niemals die Ursache, sondern immer nur Symptome.
und diese komische edtstadler bestimmt was hass ist und was nicht hass ist. das hatten wir schon mal wie sie über die gesunden ungeimpften hergezogen ist. man spürten den hass den sie gegenüber die gesunden ungeimpften ausstrahlte. nach der tirol wahl denke ich ist edtstadler vergangenheit. die övp fällt dort auf unter 20% dann gibt es neue gesichter in der övp.
unglaublich wie sie eine partei und viele leute in der partei demontieren.
Na da koennens gleich bei linken anfangen u bei einigen politikern, kollaborateure, volksverraeter, fakes mit piaetaetlosigkeit, …so gehts dahin.
Covidioten, schwurbler, alle die sich nicht impfen lassen haben in oesterreich nichts zu suchen, so eine angebl richterin u politikerin etc. etc
.
Unter diesem Deckmantel, wieder hin einen großen Schritt zur Diktatur, nicht wahr, Frau Minister ?
Hass ist eine natürliche Reaktion auf die Bosheit und Blödheit von anderen Menschen. Das kann man nicht durch Gesetze verbieten, so wie man nicht verbieten kann, dass man schwitzt, wenn es heiß ist.
Manche Menschen verdienen es, gehasst zu werden. Frau Edtstadler gehört nicht dazu. Sie verdient für ihr Geschwafel nur Verachtung.
In Zeiten wie diesen wo ein Bundespräsident wiederholt mit framing die Leute als „Kollaborateure“ bezeichnet die mit den Sanktionen die sich gegen die Bevölkerung selbst richtet und nicht gegen Russland sollten wir zuerst mal auswerten warum und woher es kommt das die einfachen Leute anfangen sich verbal zu vergreifen! Auch eine Pinke 🚽 Reiniger trägt nicht gerade zu einer Deeskalation bei nein sie gießt auch noch Öl ins 🔥 und bezeichnet Menschen als Volksverräter! So – die Menschen da draußen die nicht Mainstream sind oder leicht zu beeinflussen, nicht Mitlaufen quasi gegen den Strom schwimmen sind jetzt also schon: Schwurbler, Verschwörungstheoretiker, Aluhutträger, Rechte, Nazis, Kollaborateure und Volksverräter!? Falls ich jetzt irgendeine Hass-Bezeichnung vergessen habe – bitte um Vervollständigung! Willkommen in 1984
Es braucht keine eigene Staatsanwaltschaft, mit den vorhandenen Gesetzen kann man Beleidigungen, Drohungen und anderes anzeigen, verfolgen und strafen.
“Hass” ist ein emotionaler Zustand, den man nicht normieren kann. Was soll unter Hass subsumiert werden? Wo ist die Grenze zu Meinungsfreiheit? Was darf Satire und wer darf sich auf Satire berufen usw? Es ist keine gute Idee, eine Justizbehörde für “Hass” zu schaffen, denn die Gefahr ist offensichtlich, dass so eine Staatsanwsltschaft sehr willkürlich vorgehen würde. Die WKStA macht es ja vor. Ich denke, dass es bei dieser Überlegung um weitere Kontrolle der Menschen geht. Im Gegensatz zu den allermeisten meinungsbildenden Medien fehlen den Mächtigen im Internet die vollen Zugriffsmöglichkeiten. Da aber am Weg zum neuen Gesellschaftssystem Abweichungen nicht erwünscht sind, müssen kritische Stimmen mundtot gemacht und freie Meinungsäußerungen bedroht werden. Übrigens ging und geht Hass und Hetze beim Thema Corona hauptsächlich von oben, also von Politik und Medien aus.
Ich bin jetzt vielleicht nicht ganz im klaren was im Vorfeld mit dieser Ärztin war (Social Media etc.) aber wurde die nicht privat und per Mail bedroht!? Gegen Hass im Netz haben die Grünen doch eh schon Präzedenzfälle geschaffen oder nicht!? Ich bin aber ganz klar gegen eine Staatsanwaltschaft die sich ausschließlich mit diesen Dingen beschäftigt – da ich finde das die Verhältnismäßigkeit dann nicht mehr gegeben ist. Objektive Beurteilung würde dadurch zerstört. Und ich bin auch nicht dafür das ich meine Meinung nicht mehr Anonym loswerden darf. In Zeiten wie diesen wo ein Bundespräsident wiederholt mit framing die Leute als „Kollaborateure“ bezeichnet die mit den Sanktionen die sich gegen die Bevölkerung selbst richtet und nicht gegen Russland sollten wir zuerst mal auswerten warum und woher es kommt das die einfachen Leute anfangen sich verbal zu vergreifen! Auch eine Pinke 🚽 Reiniger trägt nicht gerade zu einer Deeskalation bei nein sie gießt auch noch Öl ins 🔥 und bezeichnet Menschen als Volksverräter! So – die Menschen da draußen die nicht Mainstream sind oder leicht zu beeinflussen, nicht Mitlaufen quasi gegen den Strom schwimmen sind jetzt also schon: Schwurbler, Verschwörungstheoretiker, Aluhutträger, Rechte, Nazis, Kollaborateure und Volksverräter!? Falls ich jetzt irgendeine Hass-Bezeichnung vergessen habe – bitte um Vervollständigung! Willkommen in 1984
Will die Dame ihre eigene strafrechtliche Verfolgung initiieren? Oder sind ihre Aussagen gegen die “Ungeimpften” schon verjährt?
Der Fisch fängt am Kopf zu stinken an … Wir sollten uns also die Frage stellen, wo dieser Hass entsteht? Da sind meiner Meinung nach die Medien die Hauptschuldigen. Schundblätter wie die Krone, Standart, OE24 und wie sie alle heißen sind doch die Übeltäter, die laufend einen Hetzartikel nach dem anderen liefern wenn es um “rechts” geht. Das leichtgläubige Volk übernimmt ohne zu hinterfragen und schon beginnt die Hetze auf den sozialen Medien. Die Politik lässt die Medien aber im Sinne des freien Journalismus hetzen, ohne dagegen vorzugehen. Das Volk wird gnadenlos verfolgt und bestraft, für etwas das eigentlich die vom System gekauften Medien vom Zaun gebrochen haben.
Genau so sehe ich das auch. Ehrlichen Journalismus gibt es nicht.
Hass artet aus, Hass führt zu Aggressionen, Hass zerfrisst Seele, Hass braucht kein Mensch!!!….Meinungsfreiheit muß erhalten bleiben in Österreich 🇦🇹 das Grundrecht darf uns NIEMAND nehmen!!!
Sie soll auch den Hass gegen Ungeimpfte bekämpfen!
Den verbreitet sie ja selber am liebsten
genau – und es sollte einen VFGH 2.0 geben – unabhängig und transparent – selbst argierend – dann wären der alptraum noch morgen vorbei und unsere angestellten wahrscheinlich nicht mehr auf freiem fuß! – es gilt die unschuldsvermutung bzgl. willkür 😉
Tipp am “Blumenkind”
Deutschland:
Lesen Sie mal Politikversagen, jeden Tag.
Auch Polizeistatistik ist interessant, wie auch
Bundesländer Polizei.
Auch ein Grund warum die sozialen Netzwerke für das System ein Dorn im Auge ist.
News oder Infos, die das System deckeln aber hier öffentlich gemacht werden und das passt dem System nicht.
Beste Beispiel, Zuwanderung, auch EZB da wurde gesagt, die Verschuldungssumme soll nicht mehr genannt werden, weil EU Gegner
es nutzen könnten. Dennoch fand ich heraus
8,8 Billionen Euro in der Kreide.
MfG.
Ey Alte: Ich bin der Hass!
Hass-Botschaften ? Nichts als Alibi.
Das sind einige Exoten aber niemals die Masse von Usern die in Foren schreiben.
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Die Wahrheit ist, dass die sozialen Netzwerke,
vom System nicht beeinflusst werden können.
In den öffentlich rechtlichen Medien, Nachrichtensendern usw. wird kontrolliert und systemisch gesendet. Der Bürger soll
systemisch denken und seine Meinung bilden. Mit anderen Worten, der Bürger wird manipuliert. Akt. Beispiel Ukraine – einseitige Berichterstattung. Erst Amnesty sagte uns was anderes.
Am liebsten würde sie das per Gesetz verbieten, aber mit Alibi Hass & Hetze geht es evtl. auch.
Die Forderung nach einer eigenen Staatsanwaltschaft ist eine klassische Fehlreaktion! Mit der Schaffung einer einer weiteren Bürokratie löst man das Problem nicht. Die Lösung liegt woanders! Oder glaubt man mit ein paar Staatsanwälten das
Kommunikationsverhalten staatlich steuern zu können? Das würde an politische Naivität grenzen, und das will doch niemand?
Was der Ärztin passiert ist, ja das ist schlimm. Aber das waren Deutsche.
Wo sind denn die Hasspostings hier? Oder beim Unterberger? Wo?
Beim Standard triefen einige linke vor Hass. Aber die wird sie nicht meinen.
Eine eigene Staatsanwaltschaft, die ÖVP-kritische Postings verfolgt und deren Urheber vernichtet. Um Demokratie und Freiheit zu bewahren.
Wie uneigennützig!
Macht das nicht schon die WKStA?
Die Meinungsfreiheit muss unbedingt erhalten bleiben, aber die Anonymität in den sozialen Medien sollte abgeschafft werden. Diese Anonymität ist das Grundübel und jeder würde es sich 2x überlegen etwas Unbedachtes zu veröffentlichen, wenn sein Namen darunter steht.
Es geht nur darum, die Meinungsfreiheit abzuschaffen, Linke vertragen keine Kritik wenn sie provozieren und das tun sie, am laufenden Band!
Bin ganz bei Ihnen!
Hoffe, dass VdB abgewählt wird! Bei einem neuen Präsidenten ist diese Regierung mitsamt dieser Frau Edtstadler endlich Geschichte!
100% Zustimmung
Mit dem Umgang von Hass im Netz und mit der Veröffentlichung von Chat´s müssen neue Wege gefunden werden.
Das Eine zu lasch das Andere unzensuriert der Öffentlichkeit preisgegeben beides eine Schande!!
Die sollen sich besser um illegale Migration kümmern. Dieses “Hass im Netz” ist nur ein Vorwand für Zensur.
Wer in der Öffentlichkeit steht, muss damit rechnen, dass man über ihn schreibt bzw. redet. Mobbing und Beleidigung sind ja ohnehin Straftaten. Also es braucht gar nichts
Was wir dringend brauchen, ist eine Sitten-, Sprach- und Tugendpolizei, da ist neben Intoleranz, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, Muslimfeindlichkeit auch Hass im Netz fest integriert.
ja, gute Idee – das hat sich ja auch in islamischen Ländern schon bestens bewährt!
@Blumen Kind sie können ja nach Afghanistan auswandern da haben sie ihre Sitten-, Sprach- und Tugendpolizei..
Edtstadler kann sich an ihre eigenen Drohungen nicht mehr erinnern wie es scheint. Die hat das ganz öffentlich ohne Internet geschafft!
Da können die Politiker froh sein, denn die sind ja gegenüber den Gesetz immun, d.h. Hassreden der Politiker über Personen ohne Covid Impfungen können dann nicht angezeigt werden.
Wie wäre es damit? Jedes Jahr wird eine steigende Anzahl Frauen ermordet. Ehrenkodex etc. Jeder weiß Bescheid.
Das interessiert niemanden. Vor allem die Grünen nicht.
Die ÖVP muß endlich die Grünen loswerden. Dieser unselige Einfluß dieser negativen Menschen muss aufhören.
Aber vielleicht ist die FPÖ ohnehin die einzige Antwort auf den herannahendem Untergang
Wir müssen endlich die ÖVP loswerden.
Aha, haben wir noch immer zu wenig Beamte?
Und ja, Bekämpfen von echtem(!) Haß im Netz ist durchaus wünschenswert!
Aber ausschließlich, wenn es auch die uneingeschränkt verfolgt, die populistisch, aggressiv, diffamierend Hass und Zwietracht säen, infame Lügen verbreiten, mit dem einzigen Ziel Meinungsfreiheit und offenen Diskurs zu unterdrücken!
Hass im Netz ist per Definition alles was den Linken nicht in den Kram passt. Wenn auf FPÖ, Kickl oder Impfverweigerer hingedroschen wird bis das Blut spritzt…..kein Problem.
Glauben Sie, es gibt keine linken Impfverweigerer? 🤨
Wissen sie, wer ein linker Impfverweigerer ist? Kennen sie welche persönlich?
Absolut richtig! Alles nur Vorwand.
Sobald ein Linker ein Impfverweigerer werden würde, gehört er schon zu den Rechten.
Ich kenne so einige linke Impfverweigerer. Manche hier dürften wohl eine Rechts-Links-Schwäche haben 🤣
Ja, die gibt es. Auf den Demos waren auch Grüne gegen Impfpflicht. Es war auch eine Gruppe mit roter Fahne dabei, die sich selbst offen als Linke deklariert haben. Die genaue Bezeichnung habe ich vergessen. Es war insgesamt ein sehr buntes Spektrum vertreten.
Ich halte das insofern für gefährlich weil so eine Staasanwaltschaft je nach politischer Besetzung für den Meinungsfaschismus einer Gesinnung missbraucht werden würde.
Mir wäre es lieber man würde an der Bildungs/Erziehungspolitik ansetzen dass weniger psychisch schwache BoBos und sensible Fanatiker die nur zum Demonstrieren und Labern taugen aber nix an Kontra mehr einstecken können heranwachsen sondern starke Charaktere die mit Gegenmeinungen und Drohungen umgehen können jnd wehrhaft bleiben. Das was da grade abgeht ist nicht aufbauend sondern degenerierend und selbstzerstörerisch. Sieht man ja auch in der Politik wenn solche Faktoten regieren gehts meist gegen die Bürger.
Frage an die Frau Minister:
Solche „Menschen“ wird man nicht mehr in die Gesellschaft der Normalen integrieren können. Man wird sich überlegen müssen, wie man die Gesellschaft künftig vor diesen Subjekten schützen kann. Massnahmenvollzug etc., darf da keine Denktabus geben.
Ist das Hass, oder freie Meinungsäußerung?
Steven Seagal könnte das alles mit seinen detektivischen Fähigkeiten selbst lösen. Sollten die Täter gewaltbereit sein könnte er diese mit seinen Kampfsportkenntnissen auch selbstständig dingfest machen.
Das Problem ist, dass die heutigen Regierungsparteien jeden negativen Kommentar gegen ihre „Arbeit“ als Hassbotschaft sehen wollen. Das hat halt mit Demokratie nix mehr zu tun! Die schlechteste Regierung der zweiten Republik muss sich schützen…
Gehört Edtstadler nun auch zur grünen oder sozialistischen Partei?
Die P (vormals ÖVP, jetzt Partei ohne Ö und ohne V) gehört ganz klar dazu.
Wieso? Weil sie miese Attacken aus der Anonymität herausholen will?
Die Studienautoren der Uni Zürich kamen zu folgendem Schluss: Nicht anonym auftretende Personen, die Hasskommentare posten, sind im Netz zunehmend die Regel statt die Ausnahme. Doch wieso verzichten viele Hasskommentatoren im Netz trotzdem darauf, anonym aufzutreten?
Wer im Netz seine Identität preisgibt, sei glaubwürdiger und beliebter, so die Studienautoren. Hassposter, die unter ihrem Klarnamen posten würden, können die Mitmenschen in ihren sozialen Netzwerken leichter überzeugen, so die Studienautoren.
Seit wann ist hassen strafrechtlich verboten? Wird meine Ex Frau jetzt strafrechtlich verfolgt?
Gibt es nicht wichtigere Probleme, etwa die zunehmenden Frauenmorde, die Messerattentate und die sonstige hohe Gewaltbereitschaft und Kriminalität bestimmter Bevölkerungsgruppen? (Ich weiß schon, wenn ich die Gruppen benenne, dann werde ich bestraft. Aber jeder mit etwas Hausverstand weiß, wovon ich rede).
Das ist überhaupt nicht nötig. Es geht nur um Kontrolle von aufmüpfigen Bürgern.
Die Äußerungen von VdB und Meinl-R. über jene Menschen, die die Sanktionen kritisch hinterfragen, gehörten allerdings juristisch geahndet!
Postings sollten nur mit Klarnamen erlaubt werden und schon ist das Problem gelöst. Und wenn Politiker wollen das Hass und Spaltung weniger werden dann sollten sie sich einmal öffentlich und ehrlich für die letzten 2 Jahre entschuldigen. Allen voran die Edstadlerin. Und dann Schallenberg usw.
Jetzt wird dieser Selbstmord, der den Linken wie gelegen kommt, zum Anlass genommen, die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken, d.h. alles, was nicht dem linksgrün-woken Meinungskorridor entspricht. Dafür werden schon die üblichen linken “Exper*Innen” (Ingrid Brodnig, Natascha Strobl, …) und Anwälte vom linken Medien-Mainstream in Stellung gebracht. “Hass” ist aber eine Gefühl, das nicht genau definierbar ist und somit ist jedes “Hass”-Gesetz ein dehnbarer Gummiparagraph, wie ihn totalitäre Regime a la DDR in ihren Gesetzbüchern hatten, um Regimekritiker zu verfolgen. Die Demokratiesimulation geht also schön langsam in eine offen totalitäre Phase über.
Chapeau *************************
Dann könnt Ihr in den eigenen Reihen zuerst anfangen. Das ist dann Ehrlichkeit.
ja klar, die Meinungsäusserung wird dann Hass sein. Der Bogen ist ja durch die Regierungshetze über 2 Jahre lang noch immer nicht genug überspannt.