Grüne Justizministerin Zadic veranlasst Enthaftung von Klima-Hysterikerin Windl
Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Wien sollte Anja Windl (26) in U-Haft sitzen. Die Klima-Chaotin von der „Letzten Generation“ hatte sich an Autobahnen, die zur kritischen Infrastruktur gehören, festbetoniert und diese damit schwer beschädigt. Doch Windl ist auf freiem Fuß und setzt ihren Protest seither fort – weil Zadic es so will.
Klima-Chaotin Anja Windl (26) ist wieder auf freiem Fuß – weil es Justizministerin Alma Zadic (Grüne) so will. Zunächst hatte die Staatsanwaltschaft Wien gegen die Enthaftung der Deutschen Beschwerde erhoben. Doch nun wird das Verlangen nicht weiter verfolgt – aufgrund einer Weisung aus dem Justizministerium. „Wir haben eine Weisung erhalten, davon Abstand zu nehmen“, teilte Behördensprecherin Nina Bussek am Montagabend mit. Damit ist die U-Haft für Windl vom Tisch.
Das Justizministerium schaltete sich mit Weisung ein
Das bekannte Gesicht der „Letzten Generation“ war im November wegen einer Protestaktion festgenommen worden – der eXXpress berichtete. Einen U-Haft-Antrag hatte das Landesgericht jedoch abgelehnt. „Wir wollten eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Landesgerichts Wien einbringen“, sagte Bussek. Deshalb erstattete die Staatsanwaltschaft einen Vorhabensbericht an die Oberstaatsanwaltschaft als zuständige Behörde. Doch dann funkte Zadic dazwischen. Das Justizministerium habe daraufhin die Weisung erteilt, „von der Einbringung einer Beschwerde Abstand zu nehmen“, erklärte Bussek.
Weit weniger zimperlich war man mit der „Klima-Shakira“, wie Windl wegen ihrer Lockenmähne genannt wird, übrigens in ihrer Heimat umgegangen. Als sie sich im Sommer einmal ausnahmsweise nicht an Österreichs Straßen gepickt hatte, sondern in ihrer bayerischen Heimat, landete sie prompt in Gewahrsam – der eXXpress berichtete.
Mehrere Verkehrsknotenpunkte blockiert
Im Ministerium wurde erklärt, dass die Fachaufsicht über die Staatsanwaltschaften von der für Einzelstrafsachen zuständigen Sektion V im Justizministerium ausgeübt werde. Diese habe im konkreten Fall eine Weisung zur Sachbehandlung erlassen.
Anja Windl hatte sich am 20. und 21. November gemeinsam mit anderen Mitgliedern der „Letzten mit einer Mischung aus Quarzsand und Superkleber auf der Fahrbahn festbetoniert. Die Klima-Chaoten blockierten unter anderem die Südautobahn A2 beim Knoten Vösendorf, die Südosttangente A23 beim Altmannsdorfer Ast sowie den Wiener Ring. Daraufhin war Windl festgenommen und in die Justizanstalt Josefstadt überstellt worden.
Staatsanwaltschaft: „Das hat eine andere Qualität“
Die Staatsanwaltschaft rechtfertigte die Einbringung einer U-Haft: Autobahnen seien wesentliche Teile der kritischen Infrastruktur und nun schwer beschädigt worden. Überdies bestehe Tatbegehungsgefahr. „Das ist eine andere Qualifikation“, hatte eine Sprecherin damals mitgeteilt. Überdies habe es schweres Gerät erfordert, um die Aktivisten von der Straße zu lösen.
Nur wenige Minuten nach ihrer Freilassung nahm Windl tatsächlich am nächsten Protest teil – bei einer Blockadeaktion der „Letzten Generation“ beim Praterstern. Windl blieb seither auf freiem Fuß und trat etwa am vergangenen Sonntag in der „Zur Sache“-Sendung im ORF auf.
Wenn radikale Gruppierungen jeden Tag unseren Rechtsstaat mit Füßen treten, dann ist das völlig inakzeptabel. Diejenigen, die dabei immer weiter an der Eskalationsspirale drehen, sind die Klimakleber selbst, die offenbar nicht akzeptieren können, dass es für ihre Forderungen… pic.twitter.com/p5m3GHXewd
— Laura Sachslehner (@l_sachslehner) December 11, 2023
Die Ermittlungen wegen schwerer Sachbeschädigung und Bildung einer kriminellen Vereinigung laufen jedoch weiter gegen sie.
Kommentare
Es besteht die Chance, dass es doch noch Studenten mit Hirn gibt
Aber was nutzt es,abwählen abwählen abwählen, ist die einzige Möglichkeit
In Deutschland wäre die WINDL wenn sie keine deutsche ist wegen Landfriedensbruch ausgewiesen worden und mit einer Einreisesperre belegt worden wieso macht man das nicht mit dieser Person.
Erinnert irgenwie an die Herangehensweise der NS, der Stalinisten und Maoisten. Alle Rechte für die Gefolgsleute, dafür – allein auf Verdacht hin – Entfernung aller anderen.
@mcknall Sie haben einen Knall.Wenn
Erinnert irgenwie an die Herangehensweise der NS…
… war erstaunt, weil ich zuerst “enthaupten” las 😉
und warum entlässt der nehammer die vasic nicht aus der regierung. hier wird das recht gebeugt. oder erwartet er ein gegengeschäft. jedenfalls ist das absolut unerträglich – raus mit vasic.
Diese Frau Pampers ist deutsche Stb.,studiert aber in Österreich und macht nur deshalb hier Klimaterror ,wei dafür in Bayern drastische Strafen drohen für ihre ,,Aktivitäten “…🤢
Wegen ihrer blonden Mähne wird die Shakira genannt?
Dann schaut mal genau hin, die schaut aus wie der Confetti vom Orf, nur hat sie blonde haare statt grüne! Hoffe dass wenigstens der zensierer lachen kann!
😀 nein nein, ich seh das auch…
Das Weisungsrecht ist in der Justiz genau geregelt. Die Weisungen der Ministerin bzw. des Oberstaatsanwaltes müssen schriftlich begründet werden. Jede Weisung muss im Strafakt ersichtlich gemacht werden. Die Ministerin steht unter Ministerverantwortlichkeit und ist dem Parlament zur Auskunft und Rechenschaft verpflichtet… also wie sieht ihre Begründung aus ?- und wird man von ihr im Parlament Auskunft verlangen ? und werden wir, die Bürger, die Gründe auch erfahren ? Wozu haben wir Gesetze, wenn die Verantwortlichen diese ignorieren dürfen ?
Amtsmissbrauch in Tateinheit mit Rechtsbeugung… ko*z….
Die konservativen Parteien in Europa sind unterwandert von linken Anarchisten und werden von Innen heraus zerstört….und diese Dolme merken nicht mal, dass sie gerade ihrer Substanz beraubt werden….was haben wir nur für Idioten in der Politik …
Nana ,so sind wir nicht !
Ihre ARROGANZ steht ihr ins Gesicht geschrieben!
Warum müssen wir sie die aus Bosnien Herzegowina geborene überhaupt ertragen? Wir haben sie nicht gewählt!
Nehmt’s ihr die Ö-Staatsbürgerschaft ab und sofort ein ewig währendes Einreise Verbot nach Österreich.
Ab nach Bosnien -Herzegowina, die hat die Ö- Staatsbürgerschaft nicht verdient, deswegen werden die Raketenforscher, ja so sanft angefasst. Alles Gute.
Leider nicht zu schnell, nur die Wahrheit.
Nix da! Die pick ma zu der Blonden Tuss’n dazu und dann komm ich mit’n 40 Tonner 👍😁
… wie lange läßt sich die ÖVP noch „am Nasenring“ durch den Stall ( der Grünen ) treiben … ???
Die ÖVP lässt sich nicht treiben !!!!! Die sind da ganz dick darin verschachtelt!!!! Eine Dreckspartei wie eh und je!
Und jetzt stelle ich mir vor, ein FPÖ-Minister hätte per Weisung ein Verfahren gegen Sellner eingestellt 😈
Das nennt man doch strafbare Rechtsbeugung durch politischen Einfluss – Oder ??
Haben die Grünen die Biosauna erfunden? Nein, aber den passenden EQ.
Schaut die ÖVP diesen Treiben zu? Wenn ja, dann hat diese Partei die letzte Glaubwürdigkeit verloren.
Wir leben in gar keiner Demokratie, das ist ein täglicher Albtraum, den uns dieser sinistre Blob von Staat aufzwingt.
Die, die immer von “Rechtsstaat” faseln, sind genau die, die ihn bei erster Gelegenheit aushebeln.
Und los wird man den Albtraum auch nicht. Immer die gleichen Versager in verschiedenen Konstellationen….
Demokratie….
Das ich nicht lache!!!!!!! 😠
Gendern?
Niemand will, wir müssen trotzdem.
Masseneinwanderung?
Niemand will, wir müssen trotzdem.
ORF-Sklaverei?
Niemand will, wir müssen trotzdem.
Null Einfluß, geschweige denn Mitspracherecht bei Spritpreisen, LM-Teuerungen, Politiker-Gehälter, Legislaturperiode von 4 auf 5 Jahre verlängern, Rentenalteranhebung,
Zustimmung bzw Ablehnung zu gewissen EU-Gesetzen uns 1000 andere Sachen und Volksabstimmung werden sowieso vertuscht….
Das sind die Folgen wenn Plagiate zu Minister werden. Zum 🤮🤮🤮
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen – die Justizministern ordnet eine Enthaftung einer Kriminellen an. Glaubt dir höchstens Ukraine.
Für die Balkanbraut wäre es das beste wenn sie Österreich nach ihrer Amtszeit auf schnellsten Wege verlaasen würd. Absolut untragbar und mit Abstand die schlechteste Justizministerin die es je gab und geben wird. Scheiß Grüne Pest und ihre Kuscheljustiz.
Deine Wut sollte sich eigentlich gegen die richten, denen wir die Regierungsbeteiligung der Grünen zu verdanken haben…
@ Roland und@ FPÖ und SPÖ fix ausgemacht Babler und Kickl werden sich das Bett teilen? Ein Marxist und ein Rechter? Wie soll das zusammen passen? 😁
Gesinnungsgenossen, wie Kinderschänder, Klimaterroristen und Messerkünstler, die gegen Ungläubige vorgehen, bekommen die volle Unterstützung der bosnischen Plagiatsministerin.
Und nicht vergessen die ÖVP billigt alle Aktionen der Klimasekte gegen das österreichische Volk. Einige Wortmeldungen um den Schein zu wahren gegenüber dem Wähler und das war es.
Hört sich für mich nach Lesbenbeziehung an?
Das kommt davon wenn man Ausländer in die Österreichische wählt. X FPÖ
Sollte heißen österreichische Regierung wählt.
Ich glaube nicht mehr an dieses Land , diese Sache , das Schachspiel um den Schauspieler , der Regierungsputsch der nie offiziell aufgeklärt wurde und in Folge die Anklagen ohne jeder Substanz auf Weisung gegen den politischen Gegner und vieles mehr.
Gerade die immer ihre Angelsächsische Gesinnung hervortun sind heute schlimmer als die in den dunkelsten Sowetunion Zeiten , und sie selbst merken es selbst nicht mal , das gilt vor allen in der Spitze der Justiz.
Wie steht’s eigentlich um Anjas Studienerfolg wenn sie soviel Zeit für Protestaktionen hat? Immerhin bezahlen wir alle ja ihre Ausbildung in Österreich, da würde mich das schon interessieren wie lange die Hübsche noch vorhat, uns auf der Tasche zu liegen.
In München bekam die Windl, Psychologie Studentin, Präventiv Haft. Leider nichts daraus gelernt. Und darf ich das jetzt mal sagen? Oder warum wurde mein Kommentar bisher nicht veröffentlicht, obwohl ihr es selbst in dem Artikel so erwähnt habt.
Das ist eindeutig “AMTSMISSBRAUCH”,also kriminell,ab mit ihr,die gehört selber vor Gericht!
Dann erstatten Sie Anzeige, dazu sind Sie, bei Kenntnis einer strafbaren Handlung, sogar verpflichtet.
Nur zu, nicht sudern, anzeigen.
Nimm deine Pulver!
Bin verwundert wie oft ihre intelligente Antwort gebracht wird, übernehmen sie die Kosten.
@Kritiker, eine Strafanzeige kostet nur die Zeit um diese bei der nächsten Dienststelle der Bundespolizei einzubringen.
Mehr nicht und das kann sich jeder lesiten.
@Kole, von Leuten wie Ihnen ist einfach keine inhaltliche Aussage zu erwarten, dazu fehlt Ihnen die intellektuelle Grundausstattung, Sie werden es in der FPÖ noch weit bringen.
es lebe die Gewaltentrennung, die Interventionitis und die Freunderlwirtschaft: Banane + Republik
Frau Sachslehner sollte sich bei und über ihre Parteifreunden beschweren, da die all das ohne Konsequenzen und Angst vor Neuwahlen, zulassen. Nicht nur darüber, sondern auch das die grünen weiter mit ihrer “Ökosteuer” dafür sorgen, das die Inflation weiterhin hoch bleiben wird und deshalb weitere hunderte Kleinunternehmer in den Konkurs getrieben werden !
Von wem will eine solche Partei die all das zulässt in wenigen Monaten gewählt werden, bzw belohnt die dafür ?!?!
Da sieht man „wir werden uns noch wundern was alles möglich ist“ (Schlagwort bei vorletzter Bellen Scheibenwischer BP Wahl) was die Grünen autoritär aufführen! Die Grünen sind ein Sicherheitsrisiko für unseren Staat!
Die soll das zuhause machen ! Leider hat die es in ös leichter, weil von den Grünen mit Partei Geldern (Steuergeld Partei Förderung) ihr Gehalt von uns Österreichern finanziert wird! Die Grünen machen’s möglich! Ist das gesetzlich überhaupt in Ordnung?
Leider hat in Österreich, anders als in Deutschland, wo der Kanzler die sogenannte ” Richtungs- Kompetenz” besitzt, unsere Minister die Macht, ihre Vorstellungen auch gegen die Meinung des Kanzlers, autonom, durchzudrücken. Einzige Möglichkeit des Kanzlers : Abberufung der Ministerin, dies wäre aber das Ende der Koalition… na`, auch kein Fehler. Was lernen wir daraus ? Man sollte vor einer Regierungbildung darauf achten, mit WEM man sich ins Bett legt.
Wieso schauen die grünen so dumm und überheblich weil sie so ein?
Feminismus..Was macht das für ein Bild für die anderen KlimaChaoten ?!..Freibrief wie bei den Piraten damals haben sie heute nen Freibeuterbrief2.0 ???Wo führt das noch hin ?!…
Wie lange schaut Nehammer noch zu, bis er endlich diese chaotische Koalition aufkündigt? Das ist doch nur noch schlechter für die ÖVP, wenn sie noch lange untätig bleibt, denn die Grünen reißen die Türkisen letztendlich mit in den Abgrund und dann herrscht großes Heulen und Zähneknirschen. Wenn Nehammer jetzt nicht sofort handelt, wird es für die ÖVP desaströs enden und sie wird sich nach der nächsten NR-Wahl entweder auf den Oppositionsbänken wiederfinden oder höchstens als kleiner Juniorpartner in eine von der FPÖ geführte Regierung gehen müssen.
Darum gibts ja auch den neuerlichen U-Ausschuss gegen die ÖVP.
Babler und Kickl werden sich das Bett schwesterlich teilen, so wie das bei Nationalen und Sozialisten der Brauch ist.
Hoffentlich 💙💙💙
So sind die grünen Versager, immer gegen das Volk.
Aber nicht mehr lange……………
…und die ÖVP blicket stumm auf dem ganzen Tisch herum… frei nach dem Struwwelpeter von Heinrich Hoffmann (1809-1894)
Daß ist der klare Beweiß wie sich die Politik in den Gerichten ein mischt . Also von unabhängigkeit weit entfernt !! Die Justiz wurde schon lange von der Politk in den letzten Jahren massivst unter wandert !!
Es ist kein vertrauen mehr da
Zuerst als “Flüchtling” sich nach Österreich einschleichen und dann unsere Republik möglichst schnell in ein Balkanshithole umbauen. Das dürfte wohl der Plan sein. Flankenschutz gibt es von den ganzen Linksversifften in Medien und NGOs.
Da die VP da mitspielt, fährt sie mit den Grünen mit in den Abgrund!!
Eines Tages sind auch die “Machthaber” Staub und Asche.
Wenn ich einen verantwortungsvollen Posten hätte, und
eines Tages mit einem grossen Rucksack am Buckel abtreten muss, dann hoffe ich doch sehr, dass ich nicht
nur Mist gebaut habe, worüber sich noch die Generationen nach uns ärgern müssen.
Da wird Politik gemacht, indem die Gesetze ausgehebelt werden. Eigentlich müsste schon längst eine Ministerklage eingebracht worden sein. Schlafen die anderen Parteien? Besonders die FPÖ…
Gerade die FPÖ und der Kickl selbst wollten immer, daß “Das Recht der Politik folgt”.
Warum sollten die damit ein inhaltliches Problem haben, daß es hier genau so abläuft?
Das ist nur die Anwendung dessen, was die FPÖ auch will.
…und als Ersten den @ It is…. !! Meeeensch, bist du ein Besessener …!? Zerfressen von Kickl-Hass , geradezu der klassische Stalker-King ! Geh heim, bitte…..
Da war er wieder, Arme, der unter einem ICD-10 F91.* leidet.
Keine Argument aber eine Menge Hass, Aggressionen, persönliche Beleidigungen und sonst nichts.
Übrigens ist das Kickl Zitat vom Kickl selbst und zwar aus einer Rede von Kickl in der 117 Sitzung der 27. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates ab 15 Uhr.
Es dürfte so eingefleischte Anhänger von Kickl ziemlich stören, wenn man ihr Idol besser kennt als sie selbst und damit auch deren Irrsinn und deren Wunsch den Staat Österreich zu zerstören um Rache am eigenen Versagen zu üben.
Mehr war es nicht.
WER hinter ihrem Pseudonym steckt. Ich denke mal, tatsächlich sind sie ein kranker, perverserer grün schwarz türkis AKTIVER Politiker. Sie haben sich u.v.a. auf diesem Forum eingeschlichen, da sie tatsächlich im wahren Leben, als aktiver Politiker nichts zu melden haben und NUR Kacke in ihrer Birne. Sie sind wie alle Grünen, schwarz türkisen unappetitlich und absolut hohl. Das einzige, was sie können, ist HAND aufhalten und Euro zählen! Sie widerliche Person.
Grüne Willkürjustiz
@Wäre interessant..lass ihn er ist ein Troll!
Wenn ich diese Entscheidung jetzt richtig verstehe, dann haben diese Straßenzerstörer einen Freibrief und der Pöbel darf den Schaden mit dem hart erarbeiteten Steuergeld wider flicken!( Der Pöbel arbeitet, während die anderen auf der Straße kleben) Oder wie darf ich diese Entscheidung jetzt verstehen???
Bitte Neuwahlen! So nicht!!!! Und bitte an alle Unentschlossenen: X FPÖ, damit dieser Irrsinn ein Ende hat! Vielen herzlichen Dank!
Sie beweisen nur, daß Sie gar nichts verstehen, das Strafverfahren wurde nicht beendet, nur die Beschwerde gegen die Ablehnung der U-Haft.
Mehr nicht, die Fr. Windl kann immer noch angeklagt und ggf auch verurteilt werden.
Sie haben zwar keine Ahnung aber eben nur eine Meinung und die ist falsch.
Und warum genau ist das nicht § 257 Begünstigung von Straftaten, ausgeführt durch eine Amtsträgerin also mit Tateinheit § 302 Mißbrauch der Amtsgewalt bzw. § 258a Strafvereitelung im Amt???
Ps: Diese Frage gilt dann auch für die ganzen Verbrecher und Terroristen die man bei uns frei rumlaufen lässt, und sogar noch mit Steuergeldern anfüttert.
Erstatten Sie Anzeige, dazu sind Sie, bei Kenntnis einer Straftat sogar verpflichtet.
Nicht sudern, anzeigen.
Was bringt das, wenn dort solche Dolme wie Sie sitzen und das Recht biegen wie es Ihnen passt ….
@Bull, haben Sie ausser einer versuchten persönlichen Beleidigung etwas Inhaltliches anzubringen oder war es das schon?
Wenn die Anzeige sachlich begründet ist, wird sie auch verfolgt.
Das ist Österreich.
Grün ist das neue Gackfarbene…
Meine worte
Ausbaden wird es die ÖVP der ” Alten Deppen ” müssen.
und das ist richtig so
Ein Skandal sondergleichen!
Die Grünen als selbsternannte Hüter der Moral und Lordsiegelbewahrer der Gerechtigkeit biegen und beugen das Recht nach eigenem Gutdünken, indem Gesetzlose, geschützt vom links-grünen Mief, einen Freibrief erhalten, ihre kruden und sektiererischen Dogmen anderen Menschen aufzuzwingen.
Es sei an dieser Stelle nochmals erwähnt, dass das vorsätzliche Blockieren von Straßen, viele der kritischen Infrastruktur zuzuordnen, den Tatbestand der Freiheitsberaubung und der Nötigung erfüllt.
Aber Hauptsache der vom Alooohoool gezeichnete und aufgedunsene Kogler wirft bei jeder Gelegenheit seine rechtsextremen Rülpser jedem ins Gesicht, der nicht seinem degenerierten und zutiefst kranken Weltbild entspricht.
Ich fordere gegen diese Justizministerin folgende Anklagepunkte nach dem Strafgesetzbuch:
– § 302 StGB Missbrauch der Amtsgewalt
– § 89 StGB Gefährdung der körperlichen Sicherheit
– § 177 StGB Fahrlässige Gemeingefährdung
– § 2 StGB Begehung durch Unterlassung
– § 11 StGB Zurechnungsunfähigkeit
Nicht fordern, eine Strafanzeige erstatten.
Dann werden Sie ja sehen, wie weit Sie mit Ihren Rechtsverständnis kommen.
Aber nur deswegen weil sie die Anklagen gegen sich selbst per Weisung beseitigt, oder?
Eine Weisung in eigener Sache ist jedem Minister untersagt.
Es ist doch schön, wenn sich die Politik dermaßen um die Durchsetzung von Gesetzen kümmert. So wie in Uruguay oder Tadschikistan. Die Tante ist auch so eine unnötige und verdummte Perchtn wie die Gewessler.
Bitte beleidigen Sie nicht Tatschikistan und Uruguay….zwei souveräne Staaten, die keine irren Grünen im Parlament sitzen haben!
Das ist Provokation und Machtmissbrauch. Nie mehr Grün🤢
Leider wird diese Endzeitsekte auch wieder in der nächsten Regierung sitzen, denn der grüne Bundespräsident arbeitet im Hintergrund bereits an einer breiten Koalition der linken Blockparteien GRÜNEOSPÖVP gegen die FPÖ und dann wird der Klimakommunismus, die neomarxistische Drangsalierung, Gängelung und Entrechtung erst so richtig losgehen. Aber das von den linksgrünen Systemmedien und “Bildungseinrichtungen” indoktrinierte und gehirngewaschene Dummvolk will es mehrheitlich so, denn sonst müsste es die FPÖ mit einer absoluten Mehrheit ausstatten. Sollte es erst dann 2029 wieder zu Wahlen kommen, hat man vielleicht durch rasche Einbürgerung und Ersetzungsmigration bereits soweit Fakten geschaffen, dass die FPÖ rein demografisch nie mehr eine Mehrheit erlangen und eine nichtlinke Regierung zustande bringen kann. Übrigens: Die Klimakommunisten in Brüssel haben vor wenigen Tagen eine neue Gebäudesanierungsrichtlinie verabschiedet, die die meisten Hausbesitzer enteignen wird, da sie sich das nicht leisten werden können.
Steht auf Leute. Geht „GÜLTIG GEGEN GRÜN“ wählen.
Wir müssen diese Demokratiefeinde unter die 4% drücken, damit sie aus dem parlament fliegen.
Fast mein ganzes Umfeld und meine Wenigkeit werden dies zu verhindern wissen.
X FPÖ
Was für ein Umfeld.
unglaublich, die anarchisten erobern den staat
Der Faschismus heißt GRÜN!
Hm, die grüne Justiz steht auf Seite der linken Rechtsbrecher und gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung? Das traute man sich zuletzt in lateinamerikanischen Dikaturen. Und warum schaut die ÖVP schaut zu? Das färbt brutal schlecht auf die ÖVP ab.
Genau deshalb ist ÖVP nicht wählbar. Weil die ÖVP die Machenschaften der Grünen unterstützt.
Eigentlich müsste hier „unverzüglich“ der Kanzler einschreiten. Aber der Kanzler redet nur und unternimmt „NICHTS“.
Kanzler Nehammer sauer: „Blockaden vergiften das gesellschaftliche Klima”
20. November 2023
Weil alle euhörig sind und wir denen ein Dorn in Auge sind – Agenda.
Die Klimakleber handeln im Interesse der Bevölkerung, vor allem im Interesse der Jugend. Es sind Idealisten.
Die Klimakleber handeln im Interresse der Bevölkerung 😂 paar Hanserln ganz genau!
Amtsmissbrauch.
Zwa Unnötige … wie wir Wiener sagen würden.
Erinnert mich an die politische Führung der DDR, die damals die RAF unterstützt hat.
Politisch unterstützte Gesinnung, zum Vorteil der eigenen Ideologischen Werte. Gegen die Interessen der eigenen Bürger.
Scharf gedacht und ins Schwarze getroffen!
Bitte niemals vergessen!
Wer hat die Grünen in die Regierung geholt?
Erraten – es war die ÖVP.
Die grüne Sekte weiß, dass sie bald Geschichte sind, deshalb machen sie ungeniert alles was ihnen passt! Sie versuchen nicht mal ihr politisches Überleben zu retten, da sie selbst am besten wissen, daß ihre Lügen nicht mehr ankommen! Beim untergehen machen sie es wie alle zu ertrinkenden, sie reißen alles mit!
Leider werden die nicht bald Geschichte sein, denn der grüne Bundespräsident arbeitet im Hintergrund bereits an einer breiten Koalition der Blockparteien GRÜNEOSPÖVP gegen die FPÖ und dann wird der Klimakommunismus, die neomarxistische Drangsalierung, Gängelung und Entrechtung erst so richtig losgehen. Aber das von den linksgrünen Systemmedien und “Bildungseinrichtungen” indoktrinierte und gehirngewaschene Dummvolk will es mehrheitlich so, denn sonst müsste es die FPÖ mit einer absoluten Mehrheit ausstatten. Übrigens: Die EU hat vor wenigen Tagen eine neue Gebäudesanierungsrichtlinie verabschiedet, die die meisten Hausbesitzer enteignen wird, da sie sich das nicht leisten werden können.
Dann sollte der VdB mal schon nachdenken, ob er bei einem Generalstreik die Deutschen um Hilfe ruft.
Ich hoffe die GRÜNEN kommen bei den nächsten Wahl nicht über die 4 % Hürde und sind Geschichte. Denn ein Normalbürger kann sich diese Vorgangsweise nicht mehr bieten lassen.
Von der Regierung so gewollt.
Wie ist das jetzt genau mit der Gewaltenteilung in Oesterreich?
……………….wofür nun die “verha ss ten ” Weisungen doch gut sind?…………………….. der Standort bestimmt den Standpunkt…………………………
Sie sollte zurücktreten, inkl. aller in der Regierung sitzenden, überbezahlten – im Vergleich zu ihrer Leistung – dahinvegetierenden, lebenden Sprechblasen auf 2 Beinen.
Die Schwarzen müssen auch weg. Sie unterstützen den Irrsinn, wie den ganzen Corona-Terz, versagen beim Grenzschutz, CO2-Abzocke, usw….
Das ist nur noch eine Frechheit, was sich die Grünen erlauben. Der Rechtsstaat ist in Gefahr.
Die Demokratie wird von den Grünen mit Füßen getreten.
Hoffentlich ist diese Ministerin, wie auch so viele andere ihrer Fraktion, nach den Wahlen Geschichte – Dann können sie endlich keine Fehlentscheidungen treffen!
Riesenskandal uns sauerei.politische einflusnahme wegen dem hysterischen klimatrampel,zeigt das diese klimaterroristen narrenfreiheit haben.sofortiger rücktritt der linken justizm. und neuwahlen,anders geht es nicht mehr
So viel zur unabhängigen Justiz. Solange das Justizministerium quasi jedes Verfahren – solange es noch bei der Staatsanwaltschaft liegt – mittels Weisung stoppen kann, gibt es keine unabhängige Justiz. Nur der Richter ist in Ausübung seines Amtes unabhängig, unversetzbar und weisungsfrei. Aber: Wo kein Kläger, da kein Richter!
An und für sich eine Schweinerei, dass eine Ministerin der “unabhängigen” Staatsanwaltschaft in die Suppe spucken darf.
Zeigt, was für ein Balkanstaat Österreich letztlich geworden ist.
Es gibt in Österreich leider keine unabhängige Staatsanwaltschaft. Sie ist ebenso weisungsgebundene Behörde, wie die Polizei. Das Innenministerium kann per Weisung ebenfalls jedes Ermittlungsverfah stoppen. Nur der Richter ist (wenigstens auf dem Papier) weisungsfrei.
Die Bosniakin hat sich in die Windl gek**** …..
NEU Wahlen JETZT!!!!!
Eine weisungsgebundene Justiz hat schon was. Aber über Ungarn, Russland etc. richten. Aber so ist er halt, der Wertewesten!
Aber nur weil Blau nicht ging und Rot sich zu dämlich angestellt hat.
Wahrscheinlich habe ich wieder zu schnell geschrieben!
Ich verstehe es nicht
Da kann man nur hoffen, dass die ” unabhängige Justiz” bald eine andere Führung erhält.
Hier wird seitens der Justizministerin eingegriffen, aber bei gesetzwiedrig beschafften und ungesetzlich weitergegeben Tonbandaufzeichnungen ( Pilnacek), da hält sie sich ruhig, dass ist das Rechtsverständnis der Grünen.
Recht und Gesetz gelten halt nicht für alle gleich, da sind eben Freunde doch etwas gleicher.
eine bodenlose frechheit was die grünen sich erlauben!!
Sofortige Aufhebung der Immunität und Anklage wegen Amtsmisbrauchs, würden böse Zungen sagen.
Jaja der Anstand würde Grün wählen! Das ist nur mehr zum speim in Österreich!
Es herrscht mittlerweile Willkür und Vetternwirtschaft der Rechtsstaat ist im begriff sich aufzulösen mit solchen Bonzen!
Grauslich das wir für sowas zahlen müssen!
Weg mit diesem grünen Gesindel!
offensichtlich die wetterspinner sind politisch administriert also sogenannter :
Staatsterror !
Zu unserer Justiz? Kommentar überflüssig!
Angeblich studiert die doch Psychologie in Klagenfurt. Wann war die zuletzt in Klagenfurt? Zur Inskription vor 5 Jahren?
Nur nach ihrem Amtsantritt ist sie mit Feuer und Schwert gegen Türkis/Blau vorgegangen, nun zeigt sie ihr wahres Gesoicht.
…ab nach Bosnien…
Da sollte aber rasch geklärt werden ob die Weisung der Frau Ministerin rechtens ist!
Wenn nicht, muss sie nicht befolgt werden!
Wenn die Justiz Weisungen erhält dann sollte klar sein, daß wir den Weg des Rechtsstaates verlassen. Grüner Faschismus.
Sie meinen so Sachen wie “Das Recht muß der Politik folgen?”.
Im Übrigen sind in Österreich Weisungen gesetzlich geregelt.
Und die ÖVP lässt es sich gefallen …
Ich verstehe nach wie vor nicht, warum laut Umfragen noch immer irgendwo 1/5 der Wähler ÖVP wählen würden.
Wie aus gewöhnlich gut vermutenden Kreisen zu erfahren ist muss der für die Klebefrau vorgesehene Häfnplatz für die erwarteten 80jährigen Rollstulfahrer frei gehalten werden.
bevor sich da jemand ueber den Einzelfall aufregt.
Die Sache ist eigentlich viel groesser. Eine Ministerin entscheidet wer eingesperrt wird und wer freigelassen. Damit verlassen wir die Gewaltenteilung komplett.
Damit sind wir eine Bananenrepublik..nur ohne dem guten Wetter
oh du mein korruptes Österreich
Wen wunderts, auch eine aus dem Stall des W_E_F.
lol
Wir immer,stecken alle unter einer Decke! Öxit !!!!!!
Die Begründung der Weisung wäre spannend. Oder unterliegt die dem Amtsgeheimnis? Geht die den Pöbel mal wieder nix an?
Klientelpolitik lässt die GrünInnen in ihren Spitzenpositionen in ihren Entscheidungen in den letzten Monaten an den Schalthebeln des Staates Amok laufen. Skandalös! Eine Anzeige wäre angebracht!
Gratis Wahlwerbung… X FPÖ
Zumindest jetzt müssten alle wissen zu wem die Grünen stehen.
Super, hoffentlich verklebt sie 1000enden schrumpelklötigen SUV-Fahrern die Fahrbahn!
Nur so lernen es die ewiggestrigen Dolme!
von “Ober Honki” zum “Ultra Honki” – ein wohlverdienter Karrieresprung
@Ultra Honki
WER da wohl der Dolm ist?
Hat wer was anderes erwartet von der Grünen Justiz???
so schaut die “Schefin” auf ihre Mitarbeiter.
Schon ein WAHNSINN was der CHARLY SCHMEHAMMER alles durch gehen lässt 👎👎👎👎
Raus aus dem Amt mit dieser Bosniakin! Das ist politische Willkür wie in der Dritten Welt. Das ist politischer Extremismus auf Staatskosten. Diese Frau ist unwürdig und ganz sicher keine österreichische Patriotin. Sie hasst Österreicher. Man sollte sich einmal ihre Finanzen anschauen, ob da mitunter aus der Golfregion etwas hinfließt.
Jetzt ist sie nahezu unsterblich.
Am Sonntag wurde sie auch im
ORF seelig gesprochen.
Ab sofort picken die Grünen und
die Klebeterroristen im selben
Boot. Zeit den Stoppel zu ziehen
Diese Jugoslawien, hätte ich schon längst aus Österreich rausgeschmissen,drecks Kommunisten.
Wenn die die Fresse auf macht,wird mir schlecht.
die nette Justizministerin hat auch das Teichmeister-Gesetz monatelang blockiert – warum wohl?
Diese grüne Justizministerin gehört sofort ihres Amtes enthoben!
…..den Eintritt der grünen Pest in die Regierung hat **wer** ermöglicht??….. für die richtige Antwort gibt’s 10m3 Gas gratis😎
Was diese ganzen, grünen Politdarsteller vergessen ,ist ,daß es ein Leben nach den Wahlen gibt , ohne politische Immunität…!
Begeben wir uns auf die Reise zu einem Justizstaat. Es wird nach Gutdünken der Justiz gehandelt, nein die Blondine, hat nicht gegen das Gesetz gehandelt, der Teichti der arme Heiter, auch nicht. Wenn aber eine Meinung hast, z.B. gegen Corona Impfung, Alter, der Nazi in Person, am besten gleich von der Kugel schaffen. Weit haben´s wir gebracht.
und wieder ein grund mehr dieses grüne gesocks so schnell wie möglich bei den nächsten nr-wahlen aus der regierung und dem parlament zu entfernen . übrigens danke für die kostenlose werbung für die fpö .
Gewaltenteilung ist ein wesentliches Merkmal eines demokratischen Staates. Österreich hat sich in Geiselhaft einer neofeudalen Schicht menschenfeindlicher Ideologen begeben.
Das ministerielle Weisungsrecht ist in Österreich gesetzlich definiert.
WER ist wohl ihr Arbeitgeber, hm? Eine Grüne ? Wieviel bekommen Sie bezahlt, hm? Sie sind ein bezahlter Grüner. Unappetitlich, feige und nur hinter der Kohle her. Wieviel bekommen sie übrigens bezahlt? Im echten Leben haben sie als Politiker wohl kläglich versagt, was? Und das, bei ihrer „enormen Fachkenntnis „. Sie sind einfach nur erbärmlich!
Noch eindeutiger kann man es den Österreichern gar nicht sagen: Wir Grünen kacken auf euch, euren Staat, auf eure Gesellschaft, eure Kultur; und solange wir hier noch etwas zu sagen haben, solange werden wir euch schädigen, wo wir nur können.
Die Klimareligiösen sind eine verschworene Gemeinschaft. Ideologie zählt mehr als das Recht.
Der Exxpress schimpft berechtigterweise gegen die Grünen:
Aber: die ÖVP hätte es in der Hand, sich von dieser Sekte zu verbschieden und nach Neuwahlen in einer Bl-SW Koalition weiter zu regieren.
Je länger ihr Euch von Grünen bestimmen lässt, desto wenig % 2024.
Der nächste Irrsinn ist ja schon im Kommen: Abschaffung der Pendlerpauschale und weitere Erhöhung der Dieselpreise.
Solltet ihr da nicht die Reißleine ziehen landet ihr in der absoluten Bedeutungslosigkeit.
Bin mal gespannt, ob das jetzt durchgeht…
In der EU herrscht keine Rechtsstaatlichkeit mehr, der Diktator Kim schaut neidisch auf die EU Diktatur!
Die Ideologen von der Klimasekte gehören als politische Gruppierung verboten und auf die Anklagebank.
Danke an die ÖVP – warum können die Grünen machen was sie wollen.
Wir erleben die aktive Zerstörung des Rechtsstaates durch die Justiz.
Die VP trägt das alles mit und macht den Grünen die Mauer.
Vor der Wahl wird sie dann wieder das Wahlprogramm Kickls verkünden, um es nach der Wahl sofort zu entsorgen.
Ohne die Vernichtung der VP an der Wahlurne wird das nichts mehr.
Du sagst es 👍👌👍
Oh du mein Österreich, schaust einem …. gleich….
Es ist zum genieren
Wie lange laufe ich frei herum,wenn ich gegen diese Regierung protestiere und mich deshalb vorm Parlament festklebe?
mit Grün geht das alles,…ich hoffe die fliegen nach der nächsten Wahl aus dem Parlament!!
JM wird sicher Geld dafür bekommen, den wo wäre der Nutzen davon?
Beide zurück an den Start .. .dort wo sie halt herkommen.
jo äh die gehört selber gleich eingesperrt ! Aber nimmer lange dann ist die auch Geschichte
Grün und Links dann darfst du alles geschützt von oben. Aber wehe du lässt dich nicht als medizinisches Versuchskaninchen verwenden dann wird Grüne migrations Ministerin Böser.
Tja wer wählt sie ? Richtig die Schwarzen den das Volk war es nicht.
XFPÖ absolute Mehrheit dann kommt Gerechtigkeit und Aufklärung.
Untragbar! Grün muss weg.
Immer wenn man glaubt der Justizirrsinn in Ö./D. lässt sich nicht mehr steigern wird man eines Besseren belehrt, Rechtsbeugung wird zur Normalität.
Wenn man schreibt was man über die Jugo denkt sitzt man 10 X so lang in U Haft als die Klima – Pampe… äh Windel
Das ist nicht nur Verdacht auf Amtsmissbrauch , oder ?
Der geneigte Leser:in möge sich auch dafür bitte bei der ÖVP bedanken die unbedingt die Grünen als Koalitionspartner wollte.
… und sie überhaupt erst ins Parlament holte.
Jetzt noch das gendern lassen und dann kann man mit dir einverstanden sein.
Aber nur weil Blau nicht ging und Rot sich zu dämlich angestellt hat.
Jeder der die Grünen wählt ist einfach ein kompletter Volldillo (Innen)
Muss man das jetzt verstehen……
@Black…ne, muss man nicht! Wir werden hier von der Justiz verarscht! Und zwar Länge mal Breite!
Weg mit den GrünnInnen
Abwählen Abwählen Abwählen
3% sind genug!!!!
Ja …., der UnRechtsstaat manifestiert sich gerade durch Ausschaltung des Demokratischen Rechtssystemes mittels politisch , ideologisch begründbaren “Weisungen” ! Man könnte auch sagen, es ist der Anfang vom Ende des Rechtsstaates . Dass gerade eine Grüne diese Weisung erteilt, das überrascht üüüberhaupt nicht . 🙂