Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): „Bei Antisemitismus gibt es keine Neutralität“
Widerlich und einfach nur abartig: Vor dem Kanzleramt im Wien feierten Migranten die Ermordung und Entführung jüdischer Frauen und Kinder. Deutliche Worte dafür findet am Sonntag Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Sie verspricht: „Wir werden uns mit aller Kraft gegen Antisemitismus stellen“.
Antisemitismus ist in die Österreich die rote Linie, so Mikl-Leitner in einer ersten Stellungnahme. Egal, ob dieser von Reichsbürgern und ewiggestrigen Faschisten oder von Neo-Österreichern und politischen Islamisten ausgehen würde. Die Landeshauptfrau macht deutlich: „Und an diejenigen, die meinen in dieser Frage Bruno Kreisky vorschieben zu müssen: Wenn es um Antisemitismus geht, gibt es für uns keine Neutralität“.
Mikl-Leitern: Alle Maßnahmen müssen gesetzt werden
„Das ist in jedem Lebensbereich unserer Republik die rote Linie – privat, gesellschaftlich und in der Politik. Daher müssen alle Maßnahmen gesetzt werden, die zum Schutz unserer jüdischen Mitmenschen notwendig sind.“
eXXpress-Chefredakteur Richard Schmitt spricht am Sonntag einem einem Kommentar die dringendste dieser Maßnahme knallhart aus: “Hört auf mit dem Toleranz-Bullshit: Wer das Gastrecht missbraucht, der fliegt raus – sofort.”
Kommentare
Wir haben uns längst von der Neutralität abgemeldet. Einige Personen aus meiner Zeit (1998), erinnern sich noch gut daran, als ein Verfassungsexperte – den Namen nenne ich hier nicht – auf die Frage “Herr Prof. ist Österreich mit dem Beitritt zur EU noch neutral antwortete”! “Mit dem Beitritt zu EU, hat Österreich seine Gesetzgebungskompetenz nach Brüssel ausgelagert. Wir sind nicht mehr neutral”! Bei einer Enquete in der Hohenstaufengasse, 1010 Wien, wurde ich zum Thema “Personalvertretung in der Zukunft” eingeladen. Ich betrat mit meinem Parteifreund den Saal, als ein anderer hochrangiger Verfassungsexperte ich sah. Er kannte mich von früher, also fragte ich ihn, ob Österreich noch neutral sei! Er antwortete genau dasselbe, was ich schon im Kurs gehört habe. Die linke Politik ist dort neutral, wo es ihnen passt. Kein Problem, heute habe ich gelesen, fast 1 Mio. Flüchtlinge sind nach Westeuropa gekommen. Polen, Tschechei, Slowakei und Ungarn, sind noch frei. Wer will schon nach Rumänien, oder Bulgarien Asyl ansuchen?
Also die Mikl-Leitner. Landeshauptmann eines Minibundesland, Groesse einer Kleinstadt in Asien. Keinerlei Berufserfahrung, philosophiert ueber die Neutralitaet und Kreisky.
Bei Entfuehrung und Terrorismus ist die Neutralitaet sowieso eine Themenverfehlung. Sie soll sich darum kuemmern wenn das Dach der Kirche in Hintertupfing nicht dicht ist. Der Konflikt ist kompliziert, sie hat keine Ahnung und es geht sie auch nichts an.
Sie macht halt den obligatorischen Kotau. Auch wenn sie nicht überintelligent ist, sie weiß was erforderlich ist um zu überleben.
Einen Tag hat sie gebraucht fü rdie Erkenntnis – bereitet sie schon die gemeinsame Regierungszeit mit Kurz vor?
Das sind doch nur Sprechblasen.
Heisst Luft wird rausgedrückt, die Stimmbänder klingen, Sprache verläßt den Mundraum, wird gehört und aufgezeichnet. Medien kolportieren das.
Und das war es.
Mehr passiert nicht in diesem Fall.
Es wird nicht eine Person, die gegen das Judentum ist, weniger in Österreich werden!
Es ist eher anzunehmen daß munter lustig weiter Steuergeld ausgegeben wird, um jede Person, die über die Grenze stolpert und Asyl sagt, hier vorbildlich die nächsten 10 Jahre, 12 mal im Monat, mit Geld, Wohnen, Verpflegung und Essen, Telekommunikation, Reisen mit Bus Bahn und Taxis, Befreiungen von allerlei Gebühren (ORF etc), Gesundheitsversorgung uvAm eben zu versorgen.
Das an sich wäre noch nicht mal per se “schlecht für Österreich”, wären das nur eine Handvoll Menschen pro Jahr und hätten diese nicht die 1400 Jahre alte Religion aus Mekka und Medina im Kopf, die seit damals die Juden verfolgt und bekämpft.
Aber es kommen ja zig-tausende, angelockt durch diese Rundum-Vorsorge. Die von der Partei der Landeshauptfrau und ihren Schwesterparteien, der SPÖ und den Grünen, seit Jahrzehnten (3o Jahre) diese Rundum-Versorgung über das Budget für das Fremden- und Asylwesen anbieten!
Daran verdienen viel zu viele Personen, Firmen und Organisationen.
Das ist so wie wenn ich sagen würde “Ich stelle mich gegen Alkoholmissbrauch!” aber jeden Abend saufe ich mich selbst bis zur Ohnmacht unter den Tisch.
Das ist doch unglaubwürdig bis Zum-Geht-Nicht-mehr!
so schlimm das dieser Terrorakt auch ist so muss man bedenken das dieser Konflikt eine sehr lange geschcihte hat, denn Israel hat sie das Land mit Gewalt angeeignet und da druch wird es da unten nie Frieden geben, da man die Israeli als Eindirngline sieht was sie genau betrachtet auch sind und man Ihnen dadurch auch Feindlich gesonnen ist.
Es ist tragisch das der Konflikt immer wieder aufflammt aber so war es immer und wird es immer sein, in Nahen Osten wird nie wirklich Frieden herrschen was schon schlimm ist, aber Israel immer nur als Opfer da zustellen ohne die ganze Geschichte zu beleuchten geht nun mal auch nicht Frau Mikl Leitner
Schön, dass die Frau Mikl-Leitner das Schönsprechen ohne jeglichen Willen, auch nur irgendetwas davon umsetzen zu wollen, jetzt auch schon so gut kann, wie der Herr Kurz. Sie selber ist als damilige Innenministerin hauptverantwortlich für das Desaster im September 2015. Und wenn sie es ernst meinen würde, müsste sie einmal mit dem ÖVP-Innenminister Tacheles reden…
Frau Mikl Leitner sollte bevor sie emotional Platitüden herausgibt mal vorher recherchieren.
Palästinenser und Juden sind Semiten, das sie beide derselben Sprachfamilie angehören.
Wie kann man dann als Semit Antsemit sein.? Darum kann ein Jude nicht Antsemit sein, da müsste er sich ja selber hassen.
Wenn die Frau gebildet waere haette sie ja auch in der Privatwirtschaft arbeiten koennen.
Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) scheint wohl nicht zu wissen, was „Neutralität“ bedeutet.
Österreich sollte auch hier „diplomatisch“ vorgehen und nicht undiplomatisch sich einer Kriegspartei anschließen. Das wäre übrigens auch Rechtswidrig!
Übrigens geht es in diesem Konflikt nicht nur um Antisemitismus. Es geht in der Gegend auch um einen Territorialen Konflikt. Der mitunter den Antisemitismus mit anheizt.
Ernestine Basting: Wer Mord und Entführung feiert hat bei uns nichts verloren. Dieses Gesindel gehört sofort zurück in die (moralische) Steinzeit ihrer Heimat geschickt! Es reicht schon, dass massenhaft Menschen ohne Deutschkenntnisse hier wohnen, aber Radikale brauchen wir nicht auch noch
Bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen etc. hat man nicht diplomatisch zu sein, das hat man klar zu benennen und hat mit der Neutralität, des Neutralitäts Gesetzes nichts zu tun. Ein Kreisky würde zu Ihnen sagen:”Lernens Geschichte”.Ich sage, Sie “Gültig gegen ……” — Sie sind, sehr nett gesagt, ein Komiker.,
Genau und das bombardieren Syriens einen Tag vorher haette man genauso verurteilen muessen wie die Verbrechen gestern.
So lachhaft, so aufgesetzt! Die ÖVP holt 100.000e glühende Antisemiten jährlich ins Land, aber das sind anscheinend gute Antisemiten. Die Palästinenser wohl dann die bösen Antisemiten. Erhalten diese jetzt Asyl, weil bei ihnen Krieg ist? Sie sind immerhin tatsächlich staatenlos, im Gegensatz zu den anderen 109.000 Asylwerbern vom Jahre 2022, die ihre Pässe einfach weggeschmissen haben. Wer den Terror beenden will, der muss den Palästinensern einen eigenen Staat geben. Das wollen aber seltsamerweise Syrien, Jordanien und Ägypten auch nicht. Das macht die “underdogs” aus Palästina zum kompletten Verlierer. Und wer immer getreten wird, der schlägt irgendwann zurück. Aus Hass und Wut. Das ist emotional, nicht rational, aber die Empörung, das Entsetzen des “Westens” ist auch emotional, und führt ohne nachfolgende rationale Lösungsversuche alle Jahre wieder zum selben Terror. Glück für die Medien, das verzweifelte Schönreden der Lage in der Ukraine ist so lächerlich, aber das wird jetzt überlagert durch einen neuen, akuten, reisserischen Krieg.
Stumpfsinn. Die ÖVP holt niemand ins Land.
Witzig! 🙂
Bargeld bis 1035,- Euro, freie Unterkunft, Klimabonus, keine Arbeit, natürlich holt die ÖVP durch diese Pull Faktoren die illegalen Migranten nach Österreich. Die FPÖ wird dagegen vorgehen.
Verhindert aber auch nicht, dass diese nach Österreich kommen bzw ermöglicht ihnen grundsätzlich das Hierbleiben, die Innenminister der letzten Jahre waren alle von der ÖVP
Das sind ja leider, leider die pöhsen Grünen als Koalitionspartner. Da kann man leider, leider nichts machen. Und nein, die FPÖ wird außer heiße Luft absondern auch nichts ändern. Hat sie ja schon mehrmals zeigen können. Die F und die Afd sind Ventilparteien die die Explosion des Westens verzögern sollen.
War nicht Die, die damals mit Faymann ALLE mit eingeladen hat? Gut da hat sie recht, aber der Antisemetismus gegen uns (Islmame und die Dunklen) ist offensichlich OK.? Sonst hätte die schon längst was dagegen unternommen. Hab vergessen, die wollen auch bei den Plan der Brüsseler Spitzen mitnaschen.
Wenn man vom Willkommensklatscher, sehr situationselastisch, ploetzlich und voruebergehend zum Ablehner wird.
Man muss Mikl-Leitner nicht mögen, aber hier hat sie vollkommen recht.
Ja, bin kein Fan von M-L, aber da hat sie recht.
@Franzi >>>> “Was ist an dem Wort “IMMERWÄHREND” schwer verständlich?”
Frage: was ist Ihr Problem! Die immerwährende Neutralität umfasst nicht, widerliche Aggressoren, mögen das nun Russen oder Hamas-Terroristen sein mit Ihren Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit etc. auf schärfste zu verurteilen. Für Menschenrechte und gegen Verbrecher -Staaten oder Terrororganisationen Stellung zu beziehen verstößt nicht gegen das Neutralitätsgesetz – auch wenn das die Putin-FPÖ lanciert, es ist Unsinn.
Was an immerwährend schwer verständlich ist, kann simpel erklärt werden: Die Neutralität endete mit 14. Dezember 1955. Was nicht mehr währt, kann auch nicht immer währen.
Optimale Gelegenheit noch schnell der Nato beizutreten. Nicht wahr liebe ÖVP ? Den Vorgesetzten aus Übersee würde dies sehr gut gefallen.
Diskriminierung fand in Österreich auch am eigenen Volk statt. Ich, obwohl mit ärztlichem Attest von Ärzten und Grazer Universitätsklinik bestätigt, wurde als Mörderin beschimpft und durfte nichts unternehmen, obwohl ich täglich testen ging. Und das wird hoffentlich ein Regierungswechsel wieder gut machen. Frage, unter welcher Kategorie fällt die jetzige Diskriminierung der Russen?
@Susanne >> in Ihrem Fall wäre wohl eher ein Aufenthalt in der Psychiatrie nötig
Antisemitismus heißt nicht, nichts gegen die Politik des Staates Israel sagen zu dürfen. Das tun auch viele Israelis. Es gibt z.B. jeden Samstag in Israel große Demonstrationen gegen die geplante Justizreform der Regierung – sind die israelischen Bürger, die daran teilnehmen jetzt alle Antisemiten? Die sehr aggressive Siedlungspolitik der letzten Zeit wie auch die Lebensbedingungen in den Palästinensergebieten werden auch von sehr viel jungen Israelis kritisiert. Jede Form der Diskriminierung ist abzulehnen. Auch die gegen Moslems, Christen, Buddhisten, Hindus etc.
wie schön endlich mal ein Kommentar der nicht Geschichts vergessen ist, das ließt man leider viel zu wenig
in einen so mörderischen Konflikt hineingezogen zu werden, dessen Ursachen weit zurück liegen und die man gar nicht wirklich kennt? Wo die “rote Linie” privat oder gesellschaftlich eines einzelnen ist, muss jedem selbst überlassen bleiben! Wenn Völker, welche gemeinsame Vorfahren haben, niemals damit aufhören sich zu bekriegen, ist das traurig genug. Aber andere mit hineinziehen und zwingen, auf einer Seite Stellung zu beziehen, geht gar nicht. Wenn jemand eine bestimmte Nase hat, verstehe ich die Position, die er einnimmt. Aber niemand hat das Recht, andere moralisch dazu zu verpflichten. Das ist das selbe wie der Ukrainekrieg. Die sollen sich das selbst ausmachen! Ich hab nicht einmal das Recht, mich in die Angelegenheiten meiner Familienangehörigen einzumischen.
Wer hat die ganzen Judenhasser ins Land gelassen? Sind Araber nun keine Semiten?
Sie haben völlig Recht, Frsu LH
Was sagt eigentlich Udo Landbauer zu duesem Thema
Also, als Halb-Iraner wird er sich nicht so leicht bei der Beantwortung dieser Frage tun.
Die div. Politiker ueberschlagen sich förmlich mit was SEIN darf und was NICHT. Daß sie selbst es waren, auch die ML, die diese hineingebeten haben, von dem wollen sie jetzt nichts wissen! Spez. Frau ML, welche die Vorsichtsmaßnahmen des damaligen LR von NÖ, Herrn Waldhaeusl, sehr scharf verurteilt hat und es noch immer tut, gerade die pudelt sich auf. Welch’ Heuchelei. Noch dazu war sie 2015 IM! Die Politiker von OEVP, SPÖ, NEOS und vor allem der Gruenen beklatschen diese Invasionen. Wer sich dagegen ausspricht, wird ins rechte Eck gestellt. Diese, unsere Politik widert mich an und ich lehne sie komplett ab.
Die FPÖ warnt schon seit Jahren vor diesen ueberbordendem, unkontrolliertem Hereinbitten, aber diese und ihre Parteigaenger, so wie ich, werden und wurden stets mit R-Vorwuerfen konfrontiert. Unsere Politiker haben den Terror nach Europa, Österreich importiert. Oesterreich, Europa muss eine harte Kehrtwende einlegen, sonst sind wir verloren.
Wie kommen manche Österreicher überhaupt auf die Idee, dass wir politisch neutral wären? Wir sind militärisch neutral, das hindert uns aber nicht daran, uns klar zu positionieren.
Unsinn!
Frau Mikl/Leitner ich danke ihnen!
Frau Leitner sind das nicht ihre Freunde die sie alle Tage willkommen heißen?
Ist sie jetzt für Israel oder für die Hamas? Ich meine Semiten leben ja dort und da.
Sie biegen die Neutralität, wie sie es brauchen.
Viele dieser Sympathisanten
sind Österreichische Staatsbürger
Neutralität ist kein Wunschkonzert. Vor Allem warum sollten uns Semiten (=Araber) wichtiger als Russen sein?
Achso, Frau Leitner entscheidet also, wann Österreich seine Neutralität aufgibt. Gut zu wissen.
Wir waren auch nie politisch neutral sondern lediglich militärisch.
Gibt es, genauso wie bei Russophobie. Siehe Verfassung.
Neutral oder nicht Neutral so ein scheiss hat auf Österreichs Strassen nichts verloren wenn s manche so super finden das Menschen ermordet werden dann ab ins Zielgebiet und jublt dort….
Der Antisemitismus würde importiert, da 99% der Angriffe auf Juden von Asylanten begangen wird.
Wenn die Politik sein Volk nicht schützt, muss das Volk sich selbst schützen! Soviel zu Ihrer Propaganda an Österreich zu glauben, werter Herr Bundeskanzler! Wo sind Sie denn nun, sehen Sie denn nicht was sich vor Ihren Augen abspielt oder ist Ihnen Ihr ” Volk” nichts wert??
Leere Worthülsen sind genug gedroschen worden , reden Sie mit ihren Parteikollegen , nachhaltig !
Frau Mikl-Leitner – würden sie bitte auch den letzten Unwissenden erklären
was sie alles unter “Antisemitismus” einstufen. Danke vorab.
Als dann, weg mit den Palästinensern und deren Sympathisanten aus Österreich, wird schon höchste Zeit.
Was die immer mit Antisemitismus haben,kümmert euch um die radikalen Moslems!
Die Grüne Justizministerin hat sich auf die sogenannten Rechten konzentriert.
Der Schutz der Juden innerhalb Österreichs hat absolut nichts mit Neutralität zu tun. Ich glaub die kapiert das Konzept von Neutralität nicht ganz.
Die israelische Flagge am Kanzleramt zu hissen….DAS ist unneutrales Verhalten.
Warum steht die ÖVP ständig auf Kriegsfuss mit der Neutralität?
Was ist an dem Wort “IMMERWÄHREND” schwer verständlich?
Gemäß dem letzten gültigen Verfassungsgesetz zum Thema immer währende Neutralität bedeutet diese Bündniss Freiheit und die ist doch gegeben
Weil die Neutralität das unnötigste Konstrukt ist das in diesem Land je existiert hat. Mittlerweile haben wir uns gemütlich in der Neutralität eingerichtet. Das ist sehr typisch Österreich: wegducken, raushalten, durchtauchen. Alleine der verblendete Gedanke, Österreich hätte an seiner Grenze unsichtbare Neutralitäts-Mauern, die Aggressoren abhalten würden…Wer das glaubt ist einfach nur naiv.
Ist sie deshalb noch mit Liederbuch-Landbauer in der Landesregierung?