Kogler will hart bleiben: Weiter 500 Euro Klimabonus für Asylwerber
Die Debatte in der schwarz-grünen Koalition spitzt sich zu: Nachdem sich Teile der ÖVP immer klarer gegen die Bonuszahlung für Asylwerber positionieren, stehen die grüne Klimaministerin Gewessler und Vizekanzler Kogler weiterhin hinter dem Gesetz. Letzterer verwies heute auf eine “klare Gesetzeslage”, die ÖVP habe schließlich dafür gestimmt.
Will beim Energiebonus für Asylwerber bleiben: Werner Kogler (Grüne)APA/HERBERT NEUBAUER
Die ÖVP will das Gesetz zum Klimabonus so schnell wie möglich ändern, damit Asylwerber die Leistung nicht mehr erhalten. Das erklärte Generalsekretärin Laura Sachslehner am Donnerstag bei einem Pressegespräch. Zuvor hatte die wahlkämpfende Tiroler ÖVP diese Forderung aufgestellt. Der Bonus könne ein zusätzlicher Pull-Faktor für die Migration nach Österreich werden.
Kogler verweist auf Nationalratsbeschluss und Zustimmung der ÖVP
Werner Kogler verwies indes heute bei einer Pressekonferenz in Innsbruck auf die “klare Gesetzeslage”. Der Regierungspartner ÖVP habe schließlich mitgestimmt. Der Klimabonus komme all jenen zugute, die seit mindestens einem halben Jahr ihren Wohnsitz in Österreich hätten, erinnerte der Vizekanzler. Deshalb handle es sich auch um eine “sehr umfängliche Gruppe”. Dies halte er auch für “richtig” und “sachlich definiert”, unterstrich Kogler in Reaktion auf eine Journalisten-Frage. “Es wurde eine Regierungsvorlage eingebracht, es hat einen Nationalratsbeschluss gegeben, es hat einen Bundesratsbeschluss gegeben. Und überall scheint mir hier die ÖVP mit Mehrheit vertreten”, nahm Kogler den Koalitionspartner ÖVP in die Pflicht und bezeichnete den Sachverhalt als “klar und geklärt”.
Sachslehner will Gesetz hinterfragen, Karner wünscht sich "Nachjustierung"
Dass ihre Partei eigentlich für den Bonus für Asylwerber gestimmt hatte, bezeichnet Sachslehner nicht explizit als Fehler. Es müsse aber auch in der Politik möglich sein, Dinge kritisch zu hinterfragen und das tue sie. Bei zukünftigen Maßnahmen müsse man diese Frage jedenfalls anders lösen. Auch Innenminister Karner (ÖVP) hatte am Dienstag bei einer Pressekonferenz darauf verwiesen, dass bei den Personengruppen, die einen Klimabonus erhalten sollen, “nachjustiert” werden sollte.
15 Millionen Euro Energiebonus für Personen ohne Energiekosten
Insgesamt sollen 30.221 Migranten und Asylwerber den Klimabonus erhalten – und das, obwohl sie sich bereits in der Grundversorgung befinden und alle Kosten des alltäglichen Lebens sowie Energie vom Staat bezahlt werden. Die Summe dieser ausgeschütteten Boni beläuft sich mittlerweile auf 15 Millionen Euro Steuergeld.
Kommentare
Am 9. Oktober kann man ja über diese grünen “Ideen” ja abstimmen. Wer nicht wählt stimmt zu.
Das beste Beispiel was Alkohol mit dem Menschen macht! Alkohol im Dienst ist eine Fristlose! Wieso gelten bei Politiker andere Regeln, darauf könnte man sich berufen, wenn es einen einmal selber passiert!
Die Ökobolschewiken sind ein abgehobenes, selbstgerechtes Gesindel von Volks- und Landesverrätern. Das war mit immer schon bewusst. Selbsthass und Schuldkult sind ihre Gesinnung, ihre perverse Ideologie ist immer gegen das eigene Volk gerichtet und zu dessen größtem Schaden.
Skrupellos dieser Mann, verschenkt unser Steuergeld an Menschen, die keine Leistung dafür erbracht haben und nicht einmal wissen warum und wofür sie dieses Geldgeschenk erhalten.
Herr Kogler, ich stelle auch Ihnen die Frage:
Bekommen demnächst auch deutsche Urlauber*innen in Österreich den Energiebonus ausbezahlt, oder doch nur deutsche Student*innen die in Österreich studieren?
Ausländer mit Zweitwohnsitz in z.B. Kitzbühel werden doch hoffentlich nicht vergessen.
Die voreilende Dschizya Steuer und die österr. Mindestpensionisten so sie noch von Mistkübel zu Mistkübel kriechen können bekommen die Gelegenheit zum Flaschensammeln, grüne Ideologie und Tatsachen halt, was schweigt Vdb dazu – so sind sie nicht …….
Wenn ich dauerhaft im Delirium wäre , würde ich auch solche Entscheudungen treffen 🙈😡
Österreichische Staatsbürger die ihr ganzes Leben hier verbracht haben und am Aufbau des Wohlstandsstaates mitgeholfen haben, “nur “Kinder groß gezogen haben, aber wenig Einkommen hatten, bekommen nichts!!!
Migranten, die noch nie etwas für diesen Staat geleistet haben, heute voll ernährt werden, 6 Monate hier sind, bekommen 500€ …. für was???
Danke ihr Grünen, ihr seid wirklich volksnahe..
hoffentlich vergessen das die Wähler nicht !!!
Für die Obdachlosen wird absolut gar nichts gemacht. Kriegen die wenigstens auch die € 500,– oder eh wurscht, sind ja oft nur Österreicher. Mindestpensionisten, die oft ihr Leben lang für wenig Geld schwer geackert haben und daneben noch Kinder großgezogen haben – für die gibt´s so gut wie nix! Diese Generation hat aber für das Aufziehen ihrer Kinder nichts bekommen, nicht so wie heute: Kinderbetreuungsgeld etc. etc. In Österreich ist jeder deppert, der noch arbeiten geht. Es lohnt sich nicht mehr, man kann kaum vom Arbeitseinkommen leben – WORKING POOR! Unsere Eltern und Großeltern würden im Grab rotieren, wenn sie wüssten, dass sie auf alles verzichtet haben, um dieses Land nach dem Krieg wieder aufzubauen für die nachfolgenden Generationen. Wir lassen uns unser Land nicht einmal wegnehmen, nein: wir SCHENKEN es her. So etwas gab es wohl noch nie in der Geschichte.
wahre Worte 👍
Ich weiß nicht genau, ob Obdachlose einen Hauptwohnsitz haben😞aber den brauchen sie für den Bonus, um diese 15 Millionen hätten Winterquartiere für Obdachlose entstehen können, unsere Regierung macht einfach sprachlos😞und unser Oberchef VDB ist der Höchste
Kogler muß die zukünftigen Wähler der Grünen bei Laune halten.
Wir haben ja schon genug im Land von diesen zukünftigen Wählern!
Lebe in einer kleineren Stadt und bin heute dort ins Zentrum gefahren! Überall lungern die jungen „Fachkräfte“ herum
Wir haben’s ja
die övp und grünen sollen die 500 euro ihren privaten geld an die asylanten und luxuspensionisten zahlen. das sind die größten schmarotzer
Der Herr, dessen fetter Elektroaudi in der Tiefgarage eine Hochgeschwindigkeitszertrümmerung erlebt hat, will nun unsere Steuergelder an die Facharbeiter verteilen! In einer Zeit wo jeder, der seine Energiekosten selber bezahlen muss, den nächsten Rechnungen entgegenzittert! Ich hab es schon oft geschrieben, diese Falotten gehören besser heute als morgen aus jeder Regierung dieses Landes gejagt!
wir habens ja.
unser staat verhält sich wie eine mutter die jedem dshergelaufenen kind die gleiche aufmerksamkeit schenktwie ihren eigenen kindern.
soll so sein, aber dieser staat braucht von mir nix mehr erwarten. wenn ich das wort “solidarität” schon höhre bekomme ich ausschlag.
Ich verweigere schon seit einiger Zeit den Zivilen Gehorsam. Ich bin nicht mehr Bereit mich vom Staat scheren zu lassen damit jeder Migrant einen geytrickten Pullover bekommt von meiner Wolle. Damit der Neubürger im Winter nicht friert. Es ist dem Staat ( der Regierung) Ihr eigenes Volk egal. Man sieht es an Ihren Handeln.
Angenommen, man schließt Asylwerber aus. Sofort würde irgendeine Organsation wegen Ungleichbehandlung klagen. Wie österreichische Gerichte in solchen Angelegenheiten entscheiden ist doch vorhersehbar. Wozu also die Aufregung?
Die Österreicher werden ungleich behandelt. Das ist wie ein Konzert-ticket, bei dem jeder den besten Platz bekommt. Nur die einen zahlen 0 Euro, die anderen 150 Euro.
das diese övp alles mitmacht was diese grünen fordern ist der absolute wahnsinn. der absturtz in tirol ist hausgemacht. kogler hat recht, zuerst stimmt die övp bei allen zu und dann wollen sie korrekturen. wie blöd ist die övp. beide unqwählbar. bin neugierig was nach den tirol wahlen passiert. von der edtstadler hört man schon nichts mehr. die bewirbt sich schon für einen job in der e u.
Jetzt will die ÖVP nachjustieren? Hat man vorher nicht nachgedacht, welche Auswirkungen das hat? Über die Hirnlosigkeit dieser “Regierung” kann man nur den Kopf schütteln. Worte findet man nicht mehr. Die Grünen liefern tagtäglich den Beweis, dass sie regierungsunfähig sind
Grün fährt ganz Europa an die Wand. Wenn die Wirtschaft dann endlich darniederliegt und die Staatskasse endgültig leer ist, gibt es halt leider auch nichts mehr zu verteilen. Aber soweit denken Grüne Unhirne nicht. Einen Vorteil hätte es. Wir wären dann für Migranten auch nicht mehr attraktiv.
Diese Autokorrektur: …wenn nein, dann…..und feinen Umschreibung
Die ÖVP hat also mitgestimmt, alles klar, ist ja wenig überraschend, dass sie zu allem JA sagen, was ihnen die Grünen unter die Nase halten!
Wenn die ÖVP Dame Laura Sachslehner jetzt meint, man müsse alles hinterfragen, dann ist das nicht mehr, als die gewohnte ÖVP-Showpolitik um die Österreicher zu beruhigen…geschehen wird ohnehin nichts!
Es kommen sowieso die Abenteurer und Schmarotzer – die Braven und Fleißigen bleiben daheim und bauen ihr Land wieder auf!
Was ist los mit dem ? Ist ihm ein Ziegel auf den Kopf gefallen? Verd… noch einmal, kann sich die ÖVP überhaupt nicht mehr durchsetzen? wenn ja, dann packts eure 7 sachen zusammen und schl. euch! Da die veinen umschreibungen nicht’s nützen, muss man halt grober werden- vielleicht nutz’s was.
Diese Autokorrektur: …wenn nein, dann…..und feinen Umschreibung
Jetzt bezahlen wir auch noch für unsere Balkanisierung und Islamisierung. Wenn man glaubt es geht nicht tiefer…unsere Regierung schafft das ( und schafft nebenbei uns ab).
Das ist doch eh klar, die Grünen wollen so wie die Sozis, ihr eigene Klientel heranzüchten, sie abhängig machen und so ihren Partei Apperat am Leben erhalten auf unsere Steuerkosten. Und wenn diese Parteien glauben, wenn diese Menschen eingebürgert sind und sie, sie dann zukünftig wählen………..sehr naiv gedacht.
was für ein Irrsinn. Unser aller Steuergeld so hirnlos zu verschenken.
Hier sind beide Parteien einfach nicht mehr wählbar.
Die ÖVP wird diese Koalition nicht beenden. Bei Neuwahlen wären sie eine 20% Partei und wahrscheinlich nicht einmal mehr in der Regierung. Die unterschreiben alles was die Grünen ihnen vorlegen. Bezüglich Migrantenpolitik sind sie auch weich- 2015 waren sie noch bei den Willkommenrufern. Ein Teil der ÖVP (Caritas etc) ist sogar für Zuwanderung..
Mit unserem geld prassen, unser land an die wand fahren, beschimpfungen, ….Anstand weg, ruecktritte Nein, keine chorherrr u plagiatsklarheit,…. eu u nato hoerigkeit, oesterreich mit asylanten uebervoelkern…..das hat einen namen…..u siehtan das bild an, fragt man sich, ist hr kogler einsatzfaehig. Wirkt sehr….hmmm …ueberfordert.
Gackerl fuers flaggerl, wer oesterreich liebt muss scheisse sein…das ist die bellen unterstuetzer partei. Und alle die sie unterstuetzen. Dennoch regiert diese partei.
Wirklich ein harter Bursche – seine Ähnlichkeit mit Dirty Harry oder mit dem zerfurchen Bronson kann keiner übersehen zumal er unser Land sogar mit der Puffn verteidigen möchte.
-Die Welt beherrscht eigentlich nicht der Schein;
sondern der Schein des Scheines/J.J. Mohr
Es ist nicht Regelungszweck der Norm, dass jene die die Energie gratis beziehen dafür einen Bonus bekommen. Wird dennoch ausgezahlt, ist dies gemäß Lehre und ständiger Rechtsprechung Amtsmissbrauch und strafbar.
Die ÖVP sollte die Grünen nachdrücklich daran erinnern mit wieviel Prozent sie in die Koalition eingetreten sind. Asylanten haben auf überhaupt nichts einen Anspruch, auch nicht auf Bleiberecht. Der Irrsinn bedarf dringend einer Schubumkehr.
Liebe grüne Partei bitte aus eurem Privatvermögen die 500€ Scheine gerne umgehend jedem Asylweber sehr sehr gerne in die Hand geben? Nächstenliebe für Arme ist eine Wohltat für die Seele! Bitte einfach ausprobieren…Danke!
👏👏👏
Bin ich verwirrt oder bekommen die Asylwerber sowieso Heizen, Telefon, Fernsehen, Strom etc vom Staat (also von uns) bezahlt ? und wofür wären dann die 500.- ?
Kleine Meldung zum Chaos und weil es im Mainstream ja so populär ist, verwende ich das Anonym auch: “anonyme Quellen aus der Bayrischen Landesregierungen berichten, es liegen bereits in allen Gemeinden Bayerns Essensmarken für die kommenden (dunklen) Monate auf” ….Na dann: Mahlzeit 😉
13.000 Asylanträge allein im August 2022, die meisten von jungen Männern.
2022 wird wahrscheinlich 2015 übertreffen, wenn es so weiter geht.
Und ein Klimabonus für Asylwerber nach sechsmonatigem Aufenthalt in Österreich wird ein zusätzlicher Pullfaktor sein.
Warum hat die ÖVP der grünen Klimabonusregelung mit diesen Bestimmungen überhaupt zugestimmt?
Und warum tragen die Schwarzen anscheinend alles mit, was die Grünen verlangen? Was haben die Grünen in der Hand?
Gerade im Migrations- und Asylsektor könnte die ÖVP eine eigenständige Politik betreiben. Das wurde doch im Koalitionsvertrag 2020 mit den Grünen vereinbart, dass es offene Bereiche gibt, in denen sich die Koalitionspartner neue Mehrheiten im Parlament suchen dürfen.
Wer Menschen auf Grund ihrer Herkunft bervorzugt oder diskriminiert, ist ein eindeutig ein Rassist!
Migrant*innen, die bisher mit der SPÖ sympathisiert haben, dürften jetzt wohl zu den Grünen weiter wandern. Die roten Genossen werden kräftig zulegen müssen!
Und wieso bekommen Sträflinge in beheizter Zelle den Bonus?
Schläft die VP?
Ja, seit längerer Zeit!
Ich bin Grundsätzlich dagegen das die Migranten das Geld erhalten. Warum? Die sind ohnehin grundversorgt, die müssen nichtnoch extra Strom und Heizung zahlen. Wir müssen schwer arbeiten und viel Steuern zahlen. Wofür? Damit rot und grün noch mehr verschenken kann ? Wir werden nicht gefragt
. Eigentlich sollte bei solchen Themen immer die Bevölkerung befragt werden, wie in der Schweiz.
Zu den Asylanten kommen auch die Gefängnis Insassen dazu, die nicht erwähnt wurden und auch den Bonus erhalten. Diese Info stammt aus dem ServusTV und nicht aus dem für objektive Berichterstattung zuständigen ORF, der auch einen Bildungsauftrag hat.
Auf jenen Tag, an dem die Grünen in Deutschland und in Österreich von den noch verbliebenen, vernunftbegabten Wählern ins politische Nirvana geschickt werden, auf jenen Tag freue ich mich – dieser Tag wird kommen! Nur Geduld, liebe Mitstreiter….”wir schaffen das”!
Hey, is ja nur Steuergeld…
Wofür sollen Asylwerber diesen Bonus bekommen der von unserem Steuergeld bezahlt wird? Das kann doch nur ein Scherz sein. Wir haben viele bedürftige Menschen, aber wir unterstützen Asylanten die noch nie Geld in irgendeiner Weise in unser Sozialsystem eingebracht haben.
Für die Grünen eine preisgünstige Wahlwerbung. Bei Gemeinderatswahlen dürfen die ja alle mitwählen.
Kogler will seine zukünftige Wähler bedienen. Er weiß, die Grünen werden nach dem wirtschaftlichen Niedergang nicht mehr gewählt werden.
Na klar ist Kogler dafür, sonst haben die Frösche ja gar keine Wähler mehr. Wenn die eigenen Jünger sich schon abwenden, muss man sich ein anderes Klientell sichern. Die schwarzen haben ja zugestimmt und tun nun so als seien sie die Retter der Nation. Doppelmoral.
Grüne raus aus der Regierung!
Zum Wohle der Österreicher sollte die VP die Koalition mit den Grünen sofort beenden und endlich ordentliche Politik machen.
Ihr Wort in Gottes Ohr! 👍😇
Die ÖVP wird diese Koalition nicht beenden. Bei Neuwahlen wären sie eine 20% Partei und wahrscheinlich nicht einmal mehr in der Regierung. Die unterschreiben alles was die Grünen ihnen vorlegen. Bezüglich Migrantenpolitik sind sie auch weich- 2015 waren sie noch bei den Willkommenrufern. Ein Teil der ÖVP (Caritas etc) ist sogar für Zuwanderung..
War lange Zeit sehr offen. Im 22. Bezirk hat in der Zwischenzeit jede zweite Frau ein Kopftuch auf.
Ich werde die Parteien wählen, die es schafft dieses Asyltheater zu beenden. Auffanglager im eigenen Kontinent so wie Dänemark. So kann und darf es nicht weitergehen.
@Albert: Was wollen Sie? Der Hr.BP hat ja schon vor 2 Jahren gesagt, die Österreicherinnen sollten aus Solidarität a u c h Kopftücher tragen! Also bitte, das wird ja sogar gewünscht!! (Weit sind wir gekommen, armes Österreich!)
Dafür ist es schon lange zu spät. Die Saat ist schon ausgebracht. Im Wortsinn.