Eva Schütz: Letzte Chance für Mitte-Rechts
Wenn es Blau und Schwarz ernst meinen, sollten sie den Stellungskampf schleunigst beenden. Die ÖVP macht den ersten Schritt auf die FPÖ zu und die Freiheitlichen haben nachgezogen – das ist gut. Nun muss aber die Taktiererei aufhören.
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Was mit der schnellen Einigung zum Budget hoffnungsvoll begonnen hat, zieht sich nun wie Kaugummi: Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind in den vergangenen zehn Tagen massiv ins Stocken geraten. Statt hinter verschlossenen Türen ernsthaft zu verhandeln, finden die Gespräche über die Medien statt. Das Bild, das Herbert Kickl und Christian Stocker dabei abgeben, erinnert unangenehm an die Zeiten der großen Koalition. Das ist kontraproduktiv und sollte rasch beendet werden.
Denn wenn beiden Parteien wirklich etwas an einer Mitte-Rechts-Regierung liegt, also einem Gegenmodell zu den linken Träumereien, müssen sie möglichst bald gemeinsame Sache machen. Kickl und Stocker sollten sich bewusst sein, dass ein Scheitern dieser Verhandlungen unweigerlich zu Szenarien führt, die keiner der Verhandler wollen kann: von einer Expertenregierung nach dem Willen Alexander van der Bellens über Neuwahlen bis hin zu einer Neuauflage von Verhandlungen zwischen der ÖVP und der SPÖ. Jede dieser Optionen würde das Land weiter in instabile Zeiten stürzen.
Es ist daher ein gutes Signal, dass die ÖVP als erste Partei den Stellungskampf aufgibt und der FPÖ mit der Abgabe des Finanzministeriums entgegenkommt. Die FPÖ hat zügig reagiert und signalisiert, die EU-Agenden der Volkspartei zu überlassen. Nun liegt es an beiden, diese Chance zu nutzen und nicht länger auf taktische Spielchen zu setzen. Wenn Herbert Kickl wirklich Kanzler werden möchte, muss er in der kommenden Woche die Verhandlungen abschließen und mit der ÖVP Nägel mit Köpfen machen.
Die Zeit drängt. Die Bevölkerung wird ungeduldig, und die Gelegenheit für eine Mitte-Rechts-Regierung ist nach wie vor gegeben. Es liegt an den Verantwortlichen, die Schaukämpfe zu beenden und endlich ernsthaft zu verhandeln.
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Kommentare
Plötzlich muß es schnell gehen . Die ÖVP bremst. Nach der katastrophalen Regierung mit den Grünen darf die ÖVP keine so hohen Ansprüchen stellen sondern sie sollen nehmen was sie bekommen. Immerhin haben sie in allen Ministerien total versagt. Ich denke Stocker verhandelt im Hinterzimmer mit SPÖ und Neos
Ja es zieht sich wie ein Kaugummi. Schuld daran ist sicher nicht die FPÖ. Ich denke es gibt neue geheime Ampel Verhandlungen die Stocker mit all seinen Wünschen auch um Kickl zu verhindern zum Kanzler machen. Mit diesen Programm gehen sie zu VdB und der winkt das mit voller Freude durch
Den Links gerichteten Ampelversuchen hat man fast schweigend 100 Tage gegönnt. Beim eher Rechts gehaltenen Versuch schreibt man das Versagen schon nach 1 Monat herbei. Ist das gerecht oder nur mehr ideologisch?
Die ÖVP verfolgt die Agenden der Open Society Foundation mit ihren linksradikalen Positionen.
Die haben kein Interesse diesen Asylmissbrauch zu beenden, sondern werden diesen Irrsinn um jeden Preis weiterführen.
Keine Sorge werte Fr. Schütz, Blau-Schwarz ist nicht aufzuhalten, man ist sich intern, allen linken Unkenrufen zum Trotz, bereits weitestgehend einig.
Träumereien sind auch wenn diese links sind, positiv besetzt. Deshalb nein, es sind Horror-Szenarien, wie uns die abgelaufene Schwarz/Grüne Regierung bewies. Österreich von der Spitze in Europa zum Schlusslicht, gemeinsam mit DE.
Gebt denen kein weiteren Chancen.
Fr. Schütz ist doch Journalistin. Wie kann sie bei dem, was die Fpö alles ändern will, noch von “Mitte” rechts sprechen. Das ist total rechts! Und sie weiß das ganz genau.
Ja, Gott sei Dank ist das total rechts, und es sollte auch so benannt werden!
Genau, es muss richtig benannt werden. Für sie Gott sei Dank, für mich der blanke Horror. Aber bitte nicht falsch berichten.
Ganz richtig hoffe das Verstand sich durchsetzt…
Letzte Chance für Mitte-Rechts” – Wirklich?
Wenn Eva Schütz von der “letzten Chance für Mitte-Rechts” spricht – was bedeutet das eigentlich angesichts der realen Politik der ÖVP der letzten Jahre?
Der Blick hinter die Kulissen, den Michael Scharfmüller in seinem Artikel “Feiger Plan: So torpediert die ÖVP die Koalitionsgespräche” (Info-DIREKT) gewährt, zeigt systematische Untergrabung: Verhandlungspapiere werden gezielt an linke NGOs durchgestochen – von Profil-Chefredakteurin Thalhammer auf “X” sogar offen bestätigt. Die selbsternannte “Mitte-Rechts”-Partei orchestriert eine Kampagne gegen ihre eigenen Verhandlungen.
WKO-Präsident Mahrer präsentiert – so Scharfmüller – völlig unbedeutende Meinungsumfragen, um zu behaupten, Österreichs Wohlstand sei allein vom Wohlwollen der EU und USA abhängig. WKO-Sekretär Hattmannsdorfer wiederholt das alte Narrativ von der “notwendigen Einwanderung” – eine Behauptung, die trotz zahlreicher Gegenargumente und fehlender Belege wie ein Dogma aufrechterhalten wird. Parallel versucht die ÖVP, die FPÖ international als Sicherheitsrisiko darzustellen – trotz fehlender Bedenken aus den USA, Israel, Italien, Ungarn und der Slowakei.
Das Profil – mit seiner Raiffeisen-Nähe – ruft bereits offen ÖVP-Mitglieder zum Widerstand gegen die eigenen Koalitionsverhandlungen auf. Eine bemerkenswerte Konstellation, die Fragen aufwirft: Wessen Interessen werden hier eigentlich vertreten – die Österreichs, die der ÖVP oder die internationaler Interessensgruppen? Ist die “Mitte-Rechts”-Rhetorik mehr als Wählertäuschung für einen Machterhalt durch Medienkampagnen?
Wofür steht die ÖVP wirklich? Eine ernsthafte, ehrliche Analyse wäre überfällig – besonders die Frage, was “Mitte-Rechts” konkret bedeutet.
bin voll bei Ihnen, und ich glaube auch, dass die 2 wirklich etwas für uns und unseren Staat machen können, die ÖVP müsste endlich beim Aufräumen der Privilegien dabei sein und wir hätten in 5 Jahren vielleicht wirklich einen verschlankten aber dafür wendigen regsamen Staat, der mit seinen Bürgern in eine gute sichere Zukunft geht, mit vllt. einer aufgeräumten EU die endlich in`s Tun kommt für Staaten und Bürger, für Sicherheit und Wirtschaft, für Wohlstand und Frieden