Anwalt warnt: ORF-Forderungen von bis zu 18.000 Euro möglich!
Klein- und Mittelbetriebe schlagen Alarm: Die umstrittene ORF-Gebühr trifft nun auch immer mehr Unternehmen – und das mit Beträgen, die bis zu 18.000 Euro reichen können. Rechtsanwalt Gerold Beneder warnt: “Die Belastung ist enorm!” Viele fühlen sich von der Regierung im Stich gelassen.
Das ORF-Zentrum am KüniglbergORF/ORF
Dieser Fall sorgte für Schlagzeilen: Ein Unternehmer im Mostviertel weigert sich den ORF-Beitrag zu entrichten. Sollte er tatsächlich zum Zahlen verdonnert werden, droht er mit der Schließung seines Betriebs. Kein Einzelfall, wie der Wiener Rechtsanwalt Gerold Beneder weiß.
Immer mehr Unternehmer sehen sich mit hohen Forderunge der OBS (ORF-Beitragsservice GmbH) konfrontiert. Beneder vertritt derzeit zahlreiche Unternehmen, die sich gegen die Zahlung wehren. Im Interview mit dem exxpress kritisiert er die Vorgehensweise der OBS und fordert ein Umdenken in der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
“Zuerst hat sich die OBS die Konsumenten vorgenommen, jetzt gehen sie seit einigen Monaten auch gegen die Unternehmer vor”, weiß Beneder. Unternehmen erhalten demnach entsprechende Vorschreibungen, sobald sie mindestens einen Mitarbeiter beschäftigen – eine Regelung, die sich aus §4 des ORF-Gesetzes ergibt. Die Höhe der Beiträge sei dabei beträchtlich und könne, je nach Unternehmensgröße, bis zu 18.000 Euro betragen.
Für viele Betriebe, insbesondere Klein- und Mittelunternehmen, sei das eine enorme Belastung. “Ich kenne die Sorgen der Unternehmer”, betont der Anwalt. Beneder empfiehlt den Betroffenen, Widerstand zu leisten: “Wenn viele Unternehmer sich wehren, wird das vielleicht auch Wirkung zeigen. Der ORF und die Regierung könnten dann erkennen, dass sie diese Regelungen nicht gegen den Willen eines erheblichen Teils der Bevölkerung durchsetzen können.”
Der Wiener Anwalt sieht die Lösung in einer grundlegenden Reform der ORF-Finanzierung. “Richtig wäre es, den ORF schlanker zu machen und über das Budget zu finanzieren, anstatt Millionen Haushalte und Unternehmen zu belasten”, so Beneder. Die aktuelle Regelung sei weder fair noch zeitgemäß.
Hier können Sie den exxpress unterstützen
Ihr Beitrag hilft, unsere Berichterstattung noch weiter auszubauen und diese weiterhin kostenlos und top-aktuell zu Verfügung zu stellen.
Kommentare
Und wie die Wirtschaften können, in die eigene Tasche!!!!
Mit Verlaub–ist ja seit 11.11. Fasching–Schneiden wahrscheinlich selber mit
Da macht sich ein Anwalt quasi wichtig und macht mit seinen Artikel den Rest der Bevölkerung noch Anggst und bange-was uns Bürger noch wegen der ORF-Zwagsgebühr erwartet-wenn Zahlunsverweigerung entsteht- ANSTATT ER SICH MIT ANDEREN VIELEN HUNDERTEN ANWÄLTEN ZUSAMMENTUT UM DIES ANGEBLICH ILLEGALEN GELDEINTREIBEN EIN ENDE SETZEN-SOGENANNTE SAMMELJLAGE.
Anscheinend zucken die Anwälte auch vorm ORF zusammen–meine Meinung
Alle gemeinsam nichts mehr zahlen und aus ist es.
als Einzelunternehmer finde ich es richtig lässig
das man ein (hoch) verschuldetes “Staatsunternehmen” mit aller Gewalt subventioniert, die Preisstaffelung so gestaltet das möglichst alle, viel zahlen
egal ob es einen Fernseher od. Radio in der zb. Büro/Werkstatt gibt?
wo ist da die Wirtschaftskammer gewesen, auf ein nettes Abendessen mit dem Generaldirektor??? aber ohne diese Direktsubventionen müßten die gutbezahlten ORFler ja auch richtig was tun, lt. Standard verdienen !!!!19% der Mitarbeiter über 100tsd. brutto!!!!! (alles kein Thema wenn anständig nachhaltig positiv gewirtschaftet wird) vielleicht traut sich ein Medium mal darstellen wie gut die Herren u. Damen tatsächlich wirtschaften, wieviel Miese fast jedes Jahr gemacht wird, die Privatsender schaffen es auch ohne Subventionen über die Runden zu kommen!! oder arbeitet der Staat mit aller Kraft auf einen Staatskonkurs hin…..
allerhöchste Zeit das sich was zum positiven ändert… die rote Linie ist überschritten
und einen Bescheid verlangen! Was ist daran so schwierig? Alle jammern lieber vor sich hin …
Die können sich alle bei Schwarz/Grün bedanken.
Es wird zwar noch dauern aber die Österreicher werden solche Schweinereien nach und nach abwählen. Diese Zwangsgebühr ist nur mit SO einer Regierung möglich aber das Blatt wird sich irgendwann wenden. Der Anfang wurde schon gemacht und am 19. Jänner geht es im Burgenland und NÖ weiter. Ich freue mich darauf. Nur in Wien gibt es keine Hoffnung mehr-hier wird man den Links-Proporz nicht mehr los.
Offen gesagt handelt es sich um Schutzgeld. Nur das die Eintreiber nicht in Palermo sitzen
Hier eine Umfrage an alle User : WER mag den ORF !??
Alle antworten, außer @Whitepanther, @Jan, @M.G. usw…. ! 🙂