„Die EU ist auf dem Irrweg“ – Ex-General drängt auf Friedenskonferenz in Wien
Die EU hat sich ins Abseits manövriert – nun entscheiden Moskau und Washington über den Frieden, warnt General i.R. Günther Greindl. Doch genau das biete eine Chance: Ein OSZE-Friedensgipfel könnte Europas Sicherheit neu ordnen – gemeinsam mit Russland. Wien wäre der ideale Ort für diese Weichenstellung. Andernfalls drohe ein neues Wettrüsten.
Unter Ursula von der Leyen (Bild) befindet sich die EU sicherheitspolitisch auf einem Irrweg, meint der langjährige österreichische Generalstabsoffizier Günther Greindl.APA/AFP/POOL/Kenzo TRIBOUILLARD
Günther Greindl, österreichischer Generalstabsoffizier im Ruhestand, prognostiziert: „Trump und Putin werden den Krieg in der Ukraine ohne Mitwirkung der EU beenden. Die Ukraine und die EU werden eine neue ukrainisch-russische Grenze sowie den Verzicht der Ukraine auf eine NATO-Mitgliedschaft akzeptieren müssen.“
Diese „herbe Enttäuschung“ sei jedoch selbst verschuldet, unterstreicht Greindl im Magazin Libratus, in dem er überdies „Friedenspolitik statt Wettrüsten“ fordert. „Während des gesamten Krieges hat die EU Gespräche mit Russland abgelehnt. Selbst kulturelle und sportliche Kontakte wurden rigoros unterbunden. Als Viktor Orbán diesen Bann brechen wollte, wurde er als Putin-Versteher diffamiert.“
Die EU hat ihren sicherheitspolitischen Kompass verloren
Greindl war Leiter der Generalstabsgruppe für Sicherheitskooperation im Verteidigungsministerium und erster Militärrepräsentant Österreichs bei der EU und NATO. Sein Urteil ist eindeutig: „Die EU befindet sich schon längere Zeit auf einem sicherheitspolitischen Irrweg.“ Sie poche auf eine nebulöse „regelbasierte Weltordnung“, deren genaue Regeln und Urheber unklar seien.
„Die Friedensunion EU hat ihren Grundgedanken aus den Augen verloren. Statt Diplomatie dominiert Kriegsrhetorik, denn die EU soll angeblich ‚kriegstüchtig‘ werden. Diese Logik ist absurd.“
„Zeitenwende zum Frieden statt Rüstungsspirale“
Wenn Trump und Putin den Ukraine-Krieg beenden, müsse sich die EU entscheiden: „Spätestens dann ist es Zeit, mit Russland Frieden zu schließen. Eine Zeitenwende zum Frieden, eine Rückkehr zur kooperativen Sicherheit ist die Zukunft. Frieden in Europa ist nicht gegen, sondern nur mit Russland möglich.“
Die geopolitischen Rahmenbedingungen seien günstig: Eine Annäherung zwischen Russland und den USA zeichne sich ab, Trump wolle die US-Truppen in Europa drastisch reduzieren und habe bereits eine Halbierung der Atomwaffen vorgeschlagen. Das könne der Beginn ernsthafter Verhandlungen über eine europäische Sicherheitsarchitektur sein.
Ein neuer Wiener Kongress?
Die Grundlage für eine tragfähige Sicherheitsordnung sei allerdings 1990 mit der Charta von Paris geschaffen worden, die das „Zeitalter der Konfrontation und Teilung Europas“ für beendet erklärte und alle Teilnehmerstaaten auf „Achtung und Zusammenarbeit“ verpflichtete. Die NATO wurde darin nicht erwähnt, „weil kooperative Sicherheit keine Militärbündnisse braucht“.
Greindl sieht hier den Ansatz für eine neue Friedensordnung: „Eine europäische Friedenskonferenz am Sitz der OSZE in Wien, gegebenenfalls unter Einbindung Chinas, könnte diese historische Aufgabe übernehmen – so wie einst der Wiener Kongress den Frieden in Europa neu ordnete. Diesmal sollte die EU ihre oft beschworene strategische Autonomie ernsthaft verfolgen.“
„Europäische Sicherheit in europäische Hände“
Eine echte strategische Autonomie sei nur möglich, wenn „ausschließlich europäische Soldaten die Selbstverteidigung Europas übernehmen“. Dazu gehört laut Greindl: keine US-Kommandos oder Stützpunkte in der EU, und eine strategische Partnerschaft mit den USA, die perspektivisch um Russland erweitert werden könnte.
Der General i.R. ruft zur „Wiederbelebung der OSZE“ auf: „Sie wäre der gemeinsame Schirm der kooperativen Sicherheit von San Francisco bis Wladiwostok.“ Österreich als neutraler Sitzstaat der OSZE könne dabei eine entscheidende Rolle spielen und eine aktive Friedenspolitik einleiten. „Die österreichische Bevölkerung stünde mit überwältigender Mehrheit dahinter.“ Der ehemalige Außenminister hatte zum EU-Beitritt Österreichs erklärt: „Die Neutralität ist unser spezifischer Beitrag zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa.“
„Europa bleibt ein politischer Zwerg“
Die Abhängigkeit von den USA lähme hingegen Europa. Der Ukraine-Krieg zeige: „Eine dauerhafte europäische Sicherheitsarchitektur ist gescheitert. Die EU kann nicht einmal auf ihrem eigenen Kontinent für Sicherheit sorgen.“
Mit einem Verweis auf die Abschiedsrede von George Washington (1796) warnt Greindl vor europäischer Einseitigkeit: „Eine Nation, die aus Gewohnheit Hass oder Vorliebe empfindet, ist ein Sklave dieser Emotionen.“ So vergesse sie auf ihre Interessen und Verpflichtungen.
Die NATO-Staaten der EU wollen auf den Schutz der USA nicht verzichten. Das Problem: „Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) bleibt unter US-Dominanz. Die EU kann nur im Einklang mit amerikanischen Interessen handeln. Eine eigenständige EU-Armee bleibt Illusion.“
Greindls Fazit: „Solange diese Abhängigkeit besteht, bleibt Europa ein politischer Zwerg. Die EU wird nur dann eine Rolle spielen, wenn sie ihre eigene Sicherheit verantwortet. Das bedeutet keineswegs ein neues Wettrüsten – sondern eine eigenständige Friedenspolitik.“
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Kommentare
laut russischem Vize-Außenminister hat die OSZE bei ihrer Mission in der Ukraine unter schweizer Komando ihr Mandat missbraucht. Es wurden Zieldaten und Bilder aus der Videoüberwachung der Kontaktlinie zu den Donbassrepubliken an das ukrainische Heer weitergegeben. Dieses Material wurde dann von der Ukraine für den Beschuss vor allen von Zivilisten im Donbass eingesetzt. Es gibt auch bereits russische Verurteilungen gegeg OSZE Mittarbeiter in Abwesenheit. Der Westen hat es richtig versemmelt. Es müssen komplett neue Formate geschaffen werden. Die derzeitigen großteils von Natostaaten dominierte Organisationen sind für Frieden unbrauchbar.
…für at wien als friedengesprächs ort , dass war unter kreiski möglich doch nie mit den neos beaterl paten die sich gern an die kurrumpierenden eu_flinten anbiedern wie …wuchteln ohne anstand oder scham !!!
Und wieder ist mein gestriges kommentar nicht drinnen ????? Unglaublich !!!! Doch nicht so neutral der exxpress !!!!
In Wien? Ist ja lächerlich. Österreich hat aus Diplomatensicht in der Welt verka..ckt. Kein Mensch will mehr irgendwelche Verhandlungen hier abhalten. Träumt weiter.
Am G’schicktesten wäre es gewesen mit unseren direkten Nachbarn, also den Russen, gemeinsam an einem Sicherheitskonzept zu arbeiten. Sowohl bei der NATO, wie auch bei der EU haben die Russen damals lieb und nett angefragt, ob sie mitmachen dürfen – wir haben schnaufend abgelehnt. Denn lieber lässt man sich von den Schwammerln hinterm Wasser die Welt erklären und in den Krieg schicken.
Daraus ergibt sich: ein Stück schimmliges Brot wäre einfach liegen geblieben und hätte die Aufgabe damit besser gelöst, als es die Eudioten vollbringen.
Wir brauchen ja nur einen schweren Stein und den Adel fetter Schweine, damit sie sich wohl fühlt.
Recht hat er absolut, nur leider sind Dilettanten derzeit an der Macht, die das nicht verstehen! Ich hoffe die Vernunft kehrt langsam in Europa wieder ein…
Mit einer Irren auf dem Irrweg ist logisch.
Diese dep_Per.ten We_Ib.er (VdL, Baerbock, BMR) ric.hten uns noch alle zug_Ru.nde!
Na, da solltens einmal den Alberich aus Radenthein daneben hinstellen! Den würde man gar nicht sèhen, aber an seinem Gekreische nicht übèrhören……
Österreich hätte alle Voraussetzungen für Verhandlungen jeder art: Neutral, UNO City, Konferenzzentrum, usw. Leider haben wir seit Jahren keine Politiker mit dem nötigen Format “Kreisky schau owa” Nur Kriegstreiber, Flinten-uschi, Nato-Beate, Anna Lena Baerbock. usw.
Neben dem Zwerg Zelensky schaut die S.H.Reiniger schon fast normal groß aus!
Das Hauptproblem ist ,diese EU, diese EU ist kein KONFLIKT-PROBLEMLÖSER, im Gegenteil— diese EU FÜHRUNG MIT VERBÜNDETEN— heizen die wahren PROBLEME–KONFLIKTE NOCH MEHR AN— SCHIESSEN SICH IMMER MEHR INS EIGENE KNIE, und wir müssen darunter leiden , WIR DIE BEVÖLKERUNG WOLLEN FRIEDEN!!! NUR DIESE EU WILL DAS NICHT!!! DIESE EU IST VOLLKOMMEN AUF SELBSTZERSZLRUNG AUS— KOSTE ES WAS ES WOLLE— ABER NICHT MIT UNS— DIESE EU IST ZUM SCHÄMEN.
…….wenn die EU Länder von großteils * Irren* regiert werden,dann ist es nicht verwunderlich,daß wir auf dem Irrweg sind!….der Gesamtzustand dieser einstigen Friedens-UNION ist katastrophal 😎
SELBSTZERSTÖRUNG , sorry
18. März um 9:00 Litauen hat zusammen mit Polen, Lettland und Estland seinen Austritt aus der Konvention über Antipersonenminen bekannt gegeben.
Dem Ottawa-Vertrag sind 163 Staaten beigetreten. Das 1999 unterzeichnete Übereinkommen sieht ein Verbot der Produktion, des Einsatzes, der Lagerung und der Vernichtung bereits produzierter Minen vor. Hierzu gehört auch die Räumung von Minenfeldern.
Super! Da Russland diesen Vertrag nie unterzeichnet hat, machen diese Staaten genau das Richtige.
Sie müssen verstehen, die Zeiten ändern sich. Auch unsere Politiker, Wiener FPÖ Plotiker , die noch vor Kurzem für ein Sobieski-denkmal waren, kriechen nun , vor der Wahl, den Türken in den Arnus …..
´´Arnus´´, ist es das was Sie vermutlich am Hals tragen? Und wer sich nicht nur in einschlägigen Blasen informiert, der wüßte, dass das mit dem Kriechen die Unwahrheit ist.
Solche Aussagen und Ansichten geben wieder Mut. Hoffentlich erfindet nicht wieder jemand er steht der FPÖ nahe.
“Österreich als neutraler Sitzstaat der OSZE könne dabei eine entscheidende Rolle spielen und eine aktive Friedenspolitik einleiten.”
Diese Chance verspielt gerade unsere “Nato-Außenministerin” Beate indem sie sich bei Selensky so richtig blamabel einschleimt. Die denkt wahrscheinlich auch noch, dass das in Moskau nicht wahrgenommen wird.
Natürlich ein EX ! Mit dem Ruhestand kommt die Einsicht bzw. die 180Grad Wende ? Klar man ist jetzt nicht mehr erpressbar, aber moralisch sehr fragwürdig.
Europa kann nur in einem NEUTRALEN Bündnis, neben den Blöcken, politisch überleben ! Die NATO war noch nie ein Verteidigungsbündnis, wie sie und ihre Mitglieder mehrfach bei Einmischungen in Kriege, die auch noch selbst angezettelt wurden, gezeigt hat. Und wenn ich denn so an die NATO-Terrorgruppe Gladio denke, wird einem richtig schlecht !
Es gibt ein gutes Gegenmittel gegen VdL und EU !
Friedenspartei AFD wählen !!
… das hat schon einer gepostet – WO ist mein Kommentar über die S… dummen EU – Weiber ? was ist hier los warum wird man pausenlos zurechtgewiesen ?
Und wer erklärt diesen richtigen Sachverhalt unserer neuen Aussenkönigin? Die hat wahrscheinlich wieder einmal irgend etwas niemals gesagt.
Die Russen schreiben es klipp und klar (!): “Wien hat seine Glaubwürdigkeit verloren! Österreich – mit oder ohne die ‘NATO-Schwester im Außenamt” (dank Rot und Schwarz) – steht auf der Liste der “Russland gegenüber unfreundliche Staaten” ….. ABER Wien will das nicht lesen! “Was interessiert uns, was sich die Russen denken!”
Steht alles auf der www-Seite der Rus.-Botschaft !
Die EU hat nichts was anderes im Kopf gehabt als Waffenlieferungen. An Frieden ist dieser Verein nicht interessiert.
wer von den Politiker daran wohl viel Geld verdient hat so wie bei den genspritzen
Der hört bestimmt nichts. Der steckt zu tief drin.
Nachdem in den Napoleonischen Kriegen die Russen den österreichischen Habsburger-Thron vor den vorzeitigen Untergang gerettet hatten,
tönte der aus Deutschland zugewanderte Fürst Clemens Wenzel Metternich: ” DIE RUSSEN WERDEN SICH NOCH WUNDERN WIE UNDANKBAR WIR ÖSTERREICHER SEIN KÖNNEN” es folgte dann eine Hinwendung zu England und Frankreich und zu einer massiven Unterdrückung der slawischen Volker in der Donaumonarchie.
Der erste Schritt zum ersten Weltkrieg.
KI supi.
Leitet sich Irrweg von Irre ab dann passt es?????
Flirten Uschi ist auf Krieg eingestellt und will der Rüstungsindustrie hohe Gewinne bescheren. Wie bei Corona, da wurde die Pharmaindustrie belohnt. Gratis wird es Uschi nicht gemacht haben und wird es für die Rüstung auch nicht sein. Egal wieviel Tote es gibt, Hauptsache viel Gewinn.
Wo sollen die Soldaten denn herkommen? Von den Woken und von der Pride?
Richtig @ 16:23 h !! Und dabei müßten all diese Groß-Schreier vorerst mal 2 Dinge überlegen :
1. Dzt. hat die NATO 300.000 Mann + 400.000 Türkische . Und dazu bräuchte man Unterkünfte, Waffen, Krankenhäuser, Infrastruktur, Bekleidung, Ausrüstung, Instruktoren, Kommandeure und Hilfskräfte… ! Hat man das ?
2. Und selbst wenn man das hätte, kämpfen die auch MITEINANDER für die Heimat EU ? In GBR und FRA liegt die Bereitschaft dafür bei 11-14 % , von DEU muß man gar nicht erst reden .
Es ist also ALLES Gewäsch, was die Wichtigen dieser Welt von sich geben – weil es nicht durchführbar ist ! Die Großmächte haben das alles (RUS, USA; CHN) . Daher heißt es verhandeln , nicht Aufrüsten .
Österreich ist vom einst glanzvollen, viel beachteten diplomatischen Parkett, zu einem orientalischen Basar verkommen, in welchem die düxxsten Politiker der Neuzeit ihre Unfähigkeit zur Schau stellen!
Ich kenne diesen herrn zwar nicht, aber anscheinend der klügste kopf von allen. Die eu sollte umbedingt auf ihn hören. Wenn nicht die eu, dann SIE HR. StOCKER
Die dzt. EU Führung glaubt, man kann jedes Problem mit Geld lösen, entweder durch Förderung oder durch Geldentzug (Sanktionen). Funktioniert nicht aber wird immer weiter versucht. Das Geld verpufft.
Was fehlt sind die Ideen zur praktischen Problemlösung die dann mit Förderung umgesetzt werden. Geld ohne Idee ist nichts Wert.
Und es fehlt die Gesprächsbereitschaft mit anderen. Sei es Putin oder Trump. Beim Reden kommen die Leut zusammen, muss ja nicht gleich Verbrüderung sein. Beschimpfungen des Gegner haben noch nie etwas gebracht außer einer Vertiefung der Gräben – und jetzt wollen die nicht mehr mit uns reden. Abgesehen davon dass wir nicht gebraucht werden, da wir weder wirtschaftlich noch militärisch eine Macht darstellen.
Der Weg zurück zum globalen Player ist sehr weit und kann durch noch so viele koste-es-was-es-wolle-Milliarden nicht abgekürzt werden, insbesondere da die Idee wie man dies bewerkstelligen kann fehlt.
Es bleibt nur unsere jetzige, schwache Position, anzuerkennen und uns langsam und mühevoll nach oben zu kämpfen. Aber das ist nicht schickimicki und passt, da mit Arbeit verbunden, nicht zu dem designer Outfit der europäischen Elite. Die liebt eher abbauende Verwaltung als aufbauende Arbeit.
Irrweg?
„IRRSINN“ wäre treffender.
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»»»Achtung««« Hier treibt ein linker Spinner sein Unwesen. Er verbreitet unter fremde Profilnamen seine Linkspropaganda und spammt mit Kommentarkopien die Kommentarfunktion voll.
Der „Linksfanatiker“ will hier die Kommentarfunktion stören. Ich lache ihn nur noch aus.
0× „kritischer Fehler“
Wahre Worte, die aber unter den EU-Kriegstreibern nicht gehört und schon garn nicht verstanden werden wollen. Schade das solche Analytiker politisch nicht herangezogen werden.
und ist international bereits diskreditiert, nach dem Minsk Abkommen und Ukraine vertragsbrüchig wurde, aber die OSZE keine Anstalten machte, auf diese aufmerksam zu machen.
Österreich ist ebenso nicht geeignet aufgrund der kriegsbefürwortenden Politik der ÖVP und Grünen der letzten Jahre und nun wieder unter Beate Meinl Reisinger.
Diese Personen u.a. Hr. Greindl die solche Behauptungen aufstellen leben in einer längst vergangenen Parallelwelt und sollten in Pension gehen und echten Diplomatie den Weg frei machen. Absolut entbehrlich.
I.R. nicht gelesen?
Die Russen schreiben es (!): “Wien hat seine Glaubwürdigkeit verloren! Österreich – mit oder ohne die ‘NATO-Schwester im Außenamt” (dank Rot und Schwarz) – steht auf der Liste der “Russland gegenüber unfreundliche Staaten” ….. ABER Wien will das nicht lesen! “Was interessiert uns, was sich die Russen denken!”
Schön dass General Greindl noch bei guter Gesundheit und scharfem Verstand ist. Der verpeilte Gecko-General sollte gestanzt, und jemand vom Format von Günther Greindl an die Spitze des Bundesheeres gestellt werden.
Diesem Statement des Herrn General i. R. ist zur Gänze zuzustimmen! Allerdings Wien hat die Chance, den einstigen Wiener Kongress wiederzubeleben, komplett verspielt, indem Österreich sich eindeutig als nicht neutral gezeigt hat, aber auch nicht über fähige Politiker verfügt, welche sich auf dem diplomatischen Parkett auszeichnen würden! Das gilt auch für die EU, die Brüsseler Spitzen! Außerdem, so glaube ich, würde weder Putin, noch die Trump-USA das Gespräch mit einer EU suchen! Es wurde und wird zuviel polit.
Porzellan zerschlagen, es wurde und wird seitens der EU, keine Abrüstung der Worte in Erwägung gezogen! Die EU hat sich selbst diskreditiert, weil diese ausschließlich über polit. kurzsichtige, völlig unfähige Beamte verfügt. Das Vorzeigebeispiel an absoluter Unfähigkeit ist Ursula von der Leyen selbst! Der Fisch stinkt vom Kopf abwärts!
PS:
Nur als Verandlungsort scheiden wir aus, andere, aber auch Nehammer hat uns endgültig das Etikett des “unfreundlichen Staates” eingebracht. Da will niemand verhandeln.
Wie schön wäre es, wenn die Intelligenz das Sagen hätte.
Leider bei der in Österreich seit längerem regierenden politischen Negativauslese ein unerfüllbarer Wunschtraum.
Es ist hoch an der Zeit, dass auch “die Stimmen der Vernunft” in Österreich hörbar werden!
Die Stimmen der Vernunft, so scheint es, kommen aus der Bevölkerung selbst oder der FPÖ! Leider sind diese beiden Personenkreise nicht an der Macht! Das gilt auch für die EU, vor allem für die Brüsseler Spitzen! Der Anfang des 21. Jhdt ist offenbar von totaler polit. Unfähigkeit geprägt!
ohne Aufruesten?
Wie soll das funktionieren?
Die EU muss zu einer Weltmacht werden um ernstgenommen zu werden.
oder eine ernsthafte Überlegung? Diese EU wird von einer Komikertruppe geführt und will nur Krieg, maximal Weltmacht in Minimundus Klagenfurt.
Sie denken, daß die EU zu einer Weltmacht werden muß?! Nun der Begriff “Weltmacht” ist eine Sache der Perspektive, denn es gibt Personen, die sehen das eigene WC auch als ihre Welt! Also haben diese eine sehr beengte Sicht der Dinge! So sehe ich die EU auch, da stimme ich Ihnen zu!
Bei allem Patriotismus, aber Wien hat sich für diese Rolle leider längst disqualifiziert. Spätestens seit der Wiederwahl von Van der Bellen.
Als geeignet neutral sind in diesem Fall vielleicht Türkei oder Indien.
Es waren schöne Zeiten als Österreich als neutraler Gastgeber viele Friedenskonferenzen ausrichten konnte.
Ja. Leider ist diese Zeit für die nächsten Jahrzehnte vorbei . Hat schon Lawrow bestätigt, Fr. Dr. Kneissl ebenso…, und ich glaube die Ami’s legen auch keinen Wert mehr , in solch islamisierten Gegenden Empfänge und Konferenzen abzuhalten ! EU hat sich selbst disqualifiziert.
Ja, eine echte Schmach für uns – btw. UNO und OSZE in Wien könnten eigentlich auch weg. Das hat sich (leider) erledigt… nur mehr unnötige Kosten und unnötiges Personal
Gott sei Dank, es gibt sie also doch, Militärs mit Hirn!