Nächste Grünen-Attacke: Sigi Maurer sieht ÖVP „in bedauernswertem Zustand“
Schon wieder: Nun stichelt kurz vor Weihnachten eine weitere grüne Spitzenpolitikerin gegen den Koalitionspartner. Diesmal ist es Klubobfrau Sigrid Maurer. In einem Interview erklärt sie: Die Volkspartei sei nicht mehr „staatstragend“. Überdies habe die ÖVP „den Kompass verloren“.
Vor Weihnachten kassiert die ÖVP am laufenden Band Schläge von den Grünen, nun auch von Klubobfrau Sigrid Maurer.APA/HELMUT FOHRINGER
Von Weihnachtsfrieden keine Spur: SPÖ und ÖVP seien „in einem teilweise bedauernswerten Zustand“, erklärt Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer in einem neuen Interview. Mehr noch: „Sie waren staatstragende Parteien, und das sind sie derzeit aus meiner Perspektive nicht“. Beide hätten „den Kompass ein bisschen verloren“. Die ÖVP sei „gebeutelt von den vielen Ermittlungen und Affären“, bei der SPÖ sei „unklar“, wohin sie gehe.
Bemerkenswert: Immerhin befinden sich die Grünen mit dieser „nicht staatstragenden“ Regierungspartei „ohne Kompass“ in einer Koalition. Im Übrigen fragt man sich, wie lange sich die ÖVP das noch bieten lassen wird. In den vergangenen Tagen hatten überdies Justizministerin Alma Zadic und Frauensprecherin Meri Disoski die Volkspartei frontal attackiert.
Eindeutige Absage an Überwachung von Messenger-Diensten
Überdies stimmt Maurer mit der ÖVP in wichtigen Fragen nicht überein. So hält sie etwa an der Forderung fest, variabel verzinste Immokredite rückwirkend in fix verzinste umwandeln zu können. Die Volkspartei hatten diese grüne Idee strikt abgelehnt. Auch WIFO-Chef Gabriel Felbermayr hatte angemerkt, dass diese Maßnahme primär wohlhabenderen Menschen nütze – der eXXpress berichtete. „Wir haben auch eine Verantwortung für den Mittelstand“, konterte Maurer.
Auch für die von der ÖVP angedachten Überwachungsmöglichkeiten von Messenger-Diensten ist die Grünen-Politikerin nicht zu gewinnen. Mit dieser Maßnahme sollen vor allem Terrororganisationen besser überwacht werden – so wie ihn anderen Ländern auch. Das seien „Überwachungsfantasien“, meint dazu Maurer. Einen Bundestrojaner „wird es mit uns ganz sicher nicht geben“. Gleiches gilt für ein von der ÖVP gewünschtes Zitierverbot aus Akten nach deutschem Vorbild, das Verdächtige im Zuge von Ermittlungen schützen soll: Das „wird es mit uns nicht geben“, sagt die Klubobfrau auch dazu.
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Kommentare
jede partei welche sich auf grün einläßt ist bedauernswert
Der Unterschied zwischen Ihnen und mir ist der Folgende: ich bin ein parteiloser Österreicher der alles sagt was rechtlich korrekt für die Bevölkerung und für die Demokratie sein sollte. Sie als Werbeträger der SPÖ müssen jaulen, was die Partei Ihnen vorgibt. Ich betrachte solche Personen als Jasager, als Mitläufer oder als politische Marionetten die Österreich in den Abgrund geführt haben in welchem wir uns heute befinden. NIEMALS habe ich oder niemals werde ich meiner Heimat Österreich Schandtaten antun und versuchen diese mit Lügen oder Grinsen zu verheimlichen.
Ein schiacha Teifl.
Frau Maurer in bedauernswertem Zustand sind sie und alle Grünen. Aber ich hoffe- nicht mehr lang.
Die Grünen waren schon einmal abgewählt!!
Wird wieder Zeit!! Das dieser erbärmlicher Zustand wieder aufhört!! Also Frau Maurer versuchen sie es mit Arbeit!! Dann schauen wir mal was sie Leisten!!
Ich dachte schon die Maurer gibt’s nicht mehr bei den Grünen …doch noch ein Geschwafel von ihr…
In einem bedauernswerten Zustand meint Frau Sigi Maurer..die Grünen ????Wer????
Was da wohl dieser Onkel Hermann schreibt …
Also bedauernswert sind nur die Grünen – und sie merken es nicht mal …..
Dauer Drama in Grün
Der Maurer Sigi will scheinbar dümmer schauen als Gewessler,ist ganz gut dabei!
O Gott! Der Maurer Sigi mit dem Stinkefinger,mir wird übel!
Ist es möglich,dass die mit der Gewessler einen Wettbewerb macht im blöd schauen?Oder ist das ein grünes Markenzeichen?