Politik verschleudert unser Steuergeld: Budget-Loch explodiert!
4,7 Prozent Minus! Die Staatsverschuldung explodiert, die Budget-Disziplin ist dahin: Österreich hat 2024 ein gewaltiges Haushaltsloch gerissen – und das, obwohl die Steuereinnahmen kräftig gestiegen sind.
Es wird immer schlimmer: Nach Jahren der Steuergeldverschwendung hat Österreich mit Markus Marterbauer (Bild, SPÖ) wieder einen ausgabefreudigen Finanzminister.APA/HELMUT FOHRINGER
Wie die Statistik Austria heute Vormittag bekannt gab, betrug das gesamtstaatliche Defizit im Vorjahr satte 4,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit wurde die Maastricht-Obergrenze von 3 Prozent krachend gerissen. Das ist nicht nur ein peinlicher Verstoß gegen die EU-Kriterien, sondern im Schatten der schwersten Rezession der Zweiten Republik auch ein gefährliches Signal für die kommenden Jahre.
Noch schlimmer: Die Staatsschulden kletterten auf 81,8 Prozent des BIP. Das bedeutet, dass jeder Österreicher – vom Baby bis zum Pensionisten – rechnerisch rund 38.000 Euro Schulden auf dem Buckel hat.
Staat verschleudert das Geld inmitten von Rekordeinnahmen
Der Grund für das neue Mega-Loch: Während die Einnahmen des Staates um 4,9 Prozent stiegen, schossen die Ausgaben um satte 8,8 Prozent in die Höhe. Das bedeutet: Der Staat lebt deutlich über seine Verhältnisse – und das trotz Rekordsteuereinnahmen!
Experten schlagen Alarm: Hält dieser Trend an, droht Österreich nicht nur ein Strafverfahren aus Brüssel, sondern auch eine neue Sparwelle, um die Schulden in den Griff zu bekommen.
Die Bürger müssen sich auf harte Zeiten einstellen: Weniger Leistungen, höhere Steuern – oder beides. Denn irgendwer muss am Ende die Zeche für die Rekordverschuldung zahlen. Das ist der Preis, wenn der Staat jahrelang über seine Verhältnisse gelebt hat – mit dem Geld der Steuerzahler.
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Kommentare
Und was bleibt.Wie immer wird denen geno-mmen welche sich etwas aufgebaut haben.
Den tausenden Bezieher von Sozialsch-maro-tzergeld wird das wurscht sein.
Nie was einbezahlt und haben ja nix die Armen.
Ich glaub ich verlasse die EU rasch !
Die Kosten für Migration und Familiennnachzug sind seit 2015 gesamt ungefähr so hoch wie das Budgetloch. Das kann sich jeder selbst ausrechnen: Migrations- und Asylzahlen googeln, sowie Familiennnachzug und Unterstützungsleistungen. Mit allen volkswirtschaftlichen Kosten wie Gesundheit, Soziales, Sicherheit, Bildung etc kommt man locker auf 12 Milliarden. Alleine Taschengeld und Verpflegung für die ca 88000 Einwanderer 2015 machten über eine halbe Milliarde aus.
Welcher Finanzminister hat das zur Coronazeit gesagt? “koste es was es wolle” . . und es wollte sehr, sehr viel kosten!
Nicht der Finanz minister, sondern Herr kurz hat das verkündet.
Auch Finanzminister Blümel hat das in seiner Rede vor dem Nationalrat wörtlich so verkündet. Und der Finanzminister sollte der Hüter des Budgets sein!
Das Ergebnis von ÖVP-Grün.
Und unter ÖVP-SPÖ-Neos wird so weiter gemacht.
Nur die FPÖ hätte dieser Geldprasserei ein Ende gesetzt.
———
»»»Achtung««« Hier treibt ein linker Spinner sein Unwesen. Er verbreitet unter fremde Profilnamen seine Linkspropaganda und spammt mit Kommentarkopien die Kommentarfunktion voll.
Der „Linksfanatiker“ will hier die Kommentarfunktion stören.
Den Profilnamenfälscher lache ich nur noch aus. 🤣️
0× „kritischer Fehler“
EU Plan ?
Wenn allen illegalen Migranten in den jeweiligen Mitgliedsstaaten, die selbige Sozialschmarotzer durchfuettern duerfen, dort die jewelige Staatsbuergerschaft verliehen wird, so erhalten sie gleichzeitig auch die UNIONSBUERGERSCHAFT, was bedeutet, dass sie sich infolge der damit verknuepften FREIZÜGIGKEIT kuenftighin das Mitgliedsland nach Belieben nach den hoechsten Zuwendungen zum Aufenthalt ausuchen können.
Genau das war auch einer der Gründe für den Brexit!
In einem anderen Artikel dieser Ausgabe des Exxpress wird das Elend der Lehrkräfte eindrucksvoll beschrieben, das diese mit den zu integrierenden Asylantenkindern zu bewältigen haben: reine Geldverschwendung. Die unnötig aufgeblähte Regierung der Wahlverlierer ist mit dem so heiklen Thema illegale Migration überfordert: entgegen allen eher fragwürdigen Beteuerungen ist diese weiterhin außer Kontrolle und auch bei der Integration läuft es schlecht. Damit zeichnet sich ein weiteres Staatsversagen mit allen unerfreulichen Konsequenzen ab, nicht nur beim Budget, sondern auch bei diesem leidigen Thema, das uns Milliarden, die wir nicht haben, kostet.
Dieses schockierende Budgetloch war doch genauso geplant. Das Geld wurde verschleudert, als ob es kein Morgen gäbe. Und nun, da wir pleite sind, werden wir nach der Pfeife Brüssels tanzen müssen. Nun kann man uns Steuern aufdrücken, die ganz im Sinne vom Klausi sind. Ihr werdet nichts mehr besitzen……
Es gibt dazu drei wichtige Namen: Brunner, Kogler, Nehammer. Für alle gibt es Belohnungen. Wie verlogen läuft das ab!
Und was passiert mit jenen Verbrechern die das verantwortet haben, sie werden mit Orden belohnt! Wann werden endlich Gerichte damit beauftragt!
…die paar zerquetschte eur der verschleuderung politischer_paten kommen locker durch redlich fleissige wieder rein , wenn der endemische gehirntumor der spö övp grüne neos durch laien operativ entfernt wurde …kann nix schief gehen , alles gute bussi !
Deswegen fürchten die ÖVP und die Grünen Staatsruinierer die FPÖ Herrn Kickl wie der Teufel das Weihwasser das alles und noch viel mehr von Herrn Kickl aufgedeckt. Irgendwann werden wir alles erfahren und sprachlos dastehen was alles möglich ist wie Herr Hofer das bei der seltsamen Briefwahlstimmen Bundespräsidenten Wahl prophezeit hat.
Und den dafür verantwortlichen Politikern passiert nichts?Bei diesen Schulden die sie gemacht haben könnte man sie auch gegen Schimpansen ersetzen !Die würden wahrscheinlich auch nicht mehr Schulden machen!
Wir müssen sparen heißt, dem Arbeitenden wird noch mehr weggenommen!
Genug ist noch lange nicht genug in einem Hochsteuerland! Die Regierung wurde aber vergrößert, damit noch mehr der Mächtigen abscheffeln können, da wird natürlich kein Cent gespart! Die Inflation enteignet die normalen Sparer, und die Pensionisten werden auch gerupft! Aber die Politiker wollen sich selbst keinesfalls etwas nehmen! Nur die Anderen sollen sparen, der Otto Normalbürger eben!
Wird die Regierung jetzt aufhören an alle Herren Länder Geld zu verteilen?
Wo denkst Du hin? Die NATO-Beate hat erst angefangen damit. Das neue “Nest-Näckchen” muss sich in der EU auch noch profilieren, bitte keine Schönfärbereien.
Alles verlieren.
Das Migrations-Problem muss sofort angegangen werden. Nächstes Jahr werden 10 000 Leute alleine durch den momentan aufgeschobenenen Familiennachzug ins Land kommen. Österreich geht punkto Geld und Platz vor die Hunde. Wie oft will man noch Steuern erhöhen, Pensionen kürzen, keine Polizisten und Lehrer mehr einstellen, die Pflege praktisch abschaffen, ärztliche Leistungen immer teurer werden lassen und die öffentlichen Investionen einschränken, nur damit immer noch mehr Massen hereinströmen und sich erhalten lassen? Da ist überhaupt kein Ende in Sicht und Österreich zerstört sich selbst. Letzter Platz bei der wirtschaftlichen Entwicklung in Europa, das ist unfassbar!
Die “Pseudoverantwortlichen” haben sich erst gestern am Bundesparteitag gegenseitig abgefeiert als gäbe es kein Morgen. Welch ein Abgrund tut sich da auf ???
Die Kosten für Migration und Familiennnachzug sind seit 2015 gesamt ungefähr so hoch wie das Budgetloch. Das kann sich jeder selbst ausrechnen: Migrations- und Asylzahlen googeln, sowie Familiennnachzug und Unterstützungsleistungen. Mit allen volkswirtschaftlichen Kosten wie Gesundheit, Soziales, Sicherheit, Bildung etc kommt man locker auf 12 Milliarden. Alleine Taschengeld und Verpflegung für die ca 88000 Einwanderer 2015 machten über eine halbe Milliarde aus.
@Jemand . . Da ist der Schaden für den Steuerzahler von 9Mrd, aus der HypoAlpeAdria Pleite, noch vergleichsweise gering.
Das Vermögen der Politiker und deren Familien ist zur Gänze zu beschlagnahmen, zusätzlich sind noch Forderungen betr. Wiedergutmachung anzumelden! Diese Vorgehensweise der Politiker nenne ich vorsätzliche und nachhaltige Schädigung der Republik, der Bevölkerung von Österreich!!
Der Van der Bellen hat in Ägypten 200 Mio verschenkt. Die Neos Tante verschenkt auch als gäbe es kein Morgen mehr.
Die Politiker können machen was sie wollen. Es passiert nichts.
Wenn ich mit Vorsatz Schulden mache wo ich nicht weiß wie ich den Schaden wieder gut machen kann, habe ich mit betrügerischen Krida zu kämpfen.
Eigentlich machen die Regierenden alles um das Land an die Wand zu fahren.
Zur Rechenschaft werden sie nicht gezogen.
Alles Gauner
Im Asylwesen kann man Millionen einsparen.
Aufwachen
Wer 19,3 Millionen an Terrorregime verschenkt,gehört hinter Gitter.
sollen die Grünen und Schwarzen dafür aufkommen vor Gericht stellen, wir würden schon längst im Knast sitzen aber unseren Politikern wird wieder gar nichts passieren eine Bodenlose Frechheit
Fakt ist, dass die letzte Regierung, also Schwarz Grün, ohne jedes wirtschaftliches Verantwortungsbewusstsein agiert hat. Das ist das Ergebnis von ideologischer Umnachtung, Unfähigkeit, Skrupellosigkeit und Machtgier.
Hier einige Beispiele:
Klimabonus, Auszahlung ohne jede Überlegung, an Asylanten in Betreuung, an Häftlinge, an Verstorbene. Die Kosten der Administration dieses Wahnsinns dürften alleine pro Jahr bei 5 bis 10 Mio. gelegen sein.
Förderlotto bei PV Anlagen und Wärmepumpen – Auszahlungen ohne jegliche Evaluierung des Effekts, Kostenersatz für die Vernichtung von funktionstüchtigen Heizungen aus ideologischen Gründen – das sollte dann nachhaltig sein, da lachen ja die Hühner!
Asylkosten – die Regierung war und ist nicht in der Lage hier eine klare Aufstellung aller Kosten vorzulegen. Ich schätze die Gesamtkosten in diesem Bereich bei ca 12 Mrd. pro Jahr!
Förderung von Projekten in vermeintlich entwicklungsbedürftigen Gegenden, welche mit diesen Themen Nichts aber schon gar nichts anfangen können. Zahlungen an Afghanistan, in Millionenhöhe, heute haben sich die Taliban ebendort von der Demokratie verabschiedet, das gleiche wird in Syrien geschehen, die Ukraine ein Fass ohne Boden.
Die Gemeinden pfeifen aus den letzten Loch, nicht weil hier Feudalismus gelebt wurde, sondern weil irre, ideologisch verbrämte Wahnsinnigkeiten des Bundes durchschlagen.
Die Liste ließe sich endlos fortführen – bis dato gibt es keine wie immer gearteten Sparaktivitäten in den Reihen der Politik, NGOs, weltweiten Verteilung des Geldes, etc.
Das kommt davon, wenn man die Verursacher, welche meiner Meinung ganz knapp an der fahrlässigen Krida stehen, weiterwerken lässt. Nicht zu vergessen, auch die Grünen sind mit dieser Koalition noch voll im Spiel. Wann kommen endlich die Medien ihrer Aufgabe des Aufdeckens dieses Irrsinns nach, WANN??
@hans, äußerst klar analysiert und auf den Punkt gebracht !!!
@steiner : Guter Beitrag. Alles richtig !! Die Medien decken gaaar nix auf, die sind Teil des Spiels !! 🙁
War Magnus Brunner der dümmste Finanzminister aller Zeiten?
MP würde sagen, daß geht schon mehr ins kriminelle….
Ist momentan im “politischen Leo”, wie alle “Vollpfosten” ;-)))
“Die Bürger müssen sich auf harte Zeiten einstellen”! Die Verursacher, die Politik selbst, müssen sich offenbar auf keine harten Zeiten einstellen? Zuerst bei der Politik massiv sparen, bei jenen sparen, welche keiner eingeladen hat, aber welche wir mit einer Rundumversorgung zu finanzieren haben! Darüber wird tunlichst geschwiegen! Sämtliche Fördergelder und Parteiförderungen sofort streichen! Die Gehälter der Politiker sind um die Hälfte zu kürzen! Die Ministerien sind zu verschlanken! Kein Geld mehr an fremde Staaten, wie z.B. eine Ukraine! Einfrieren des Mitgliedsbeitrages an die EU! Stopp von Sky-Shield!
Und das einzige, was die können: Noch mehr Steuern herauspressen, nur damit sie nicht bei sich selbst sparen müssen.
Die Dummheit der schwarz/roten/grünen/pinken Wähler ist wirklich endlos.
Mistel muss man mit Glyphosat behandeln.
Danke an die EU hörige ÖVP, Grünen, SPÖ, Neos und an ihre Wähler, die für den Ruin Österreichs verantwortlich sind!
Ich bin bei dir, wenn du ÖVP und Grüne dafür beschuldigst, aber was haben SPÖ und Neos damit zu tun? Bei all der berechtigten Kritik sollte man dennoch fair bleiben.
Wer hat beim Corona-Desaster mitgemacht? Gedächtnis bitte aktivieren !
Hans, man blicke nach Wien, wie hoch verschuldet ist Wien? Man will erst nach der Wahl den Schuldenhaufen bekannt geben, um keine Wähler zu verlieren, da wird noch allerhand ans Tagelicht kommen, man bedenke auch die ungeheuer hohen Mindestsicherungen für unsere Gäste und Meinl-Reisinger verschleudert trotz dem Budget Desaster, weiterhin Millionen in die Ukraine, Syrien u.s.w. Ich denke, daß ist Erklärung genug, und glaube nicht daß das unfair ist, wenn ich sie mitverantwortlich mache.
Jeder Verein, jede Institution bekommt nach Ansuchen mit Begründung eine Förderung vom Staat(Bund, Land, Gemeinde).
Hier liegt ein großes Übel und Verschwendung!
Dabei sind auch diverse Gruppierungen, die den Staat bekämpfen!
Bei dieser Budgetkatastrophe kann man eigentlich nur mehr zu dem Schluss kommen, dass hier entweder völlig Umnachtete oder kriminell Veranlagte am Werk waren, im Wissen, dass die vielstrapazierte “Verantwortung” ohnedies nur eine hohle Phrase ist.
Österreich hat die weltweit höchsten Steuern. Ein Paradies für Politiker, die ihre Wähler durch Umverteilung kaufen wollen.
Die Steuern müssen massiv gesenkt werden, damit Österreich wieder konkurrenzfähig wird. Oder es wird jahrelanges Siechtum geben.
Eher Bürokratie, Parteiwirtschaft und Freundlwirtschaft…
Ha-Ha-Ha….
geliefert wie bestellt…
Es ist soweit wir sind erledigt , Schwarz-Grün hat das Land in den Graben gefahren und der nicht gewählte 3er Pakt mit Hilfe der EU macht genau das selbe ! Es ist für alles und jedem Geld vorhanden , nur nicht für uns !
Aber das Problem ist, dass sie nichts lösen können, sie werden nichts lösen, und das Loch wird nur noch tiefer.
Die wirklichen Wiener Zahlen werden nach den Wahlen herauskommen. Es wird sich herausstellen, dass das Schnitzel nur Krümel sind, das Fleisch ist längst gegessen.
Frage in die Runde: Sind wir noch immer EU-Nettozahler? Und wenn ja, warum?
Als einfacher Steuerzahler werde ich es sowieso nicht verstehen.
Trotzdem, wofür wurden die Gelder eigentlich ausgegeben?
während der Pandemie Milliarden Euro verbrennt, darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann das Geld dann fehlt. Und jetzt ist es so weit und niemand will schuld daran sein. Eh klar, Politiker sind nie an etwas schuld…..
Ich frage mich, welche Gruppen und Grüppchen haben von der Geldverschwendung profitiert, in meinem Umfeld jedenfalls die meisten nicht. Aber ein paar Freiberufler, die fürstlich in der Coronazeit finanziell unterstützt wurden, obwohl sie freiberufliche Einnahmen hatten. Die Pensionen wurden bis auf die untersten nur unterhalb der Inflationsrate angepasst, die Rezeptgebühren sind immer gestiegen, die Sozialversicherungen haben patientenbezogene Leistungen / Zuschüsse reduziert. Wurden viel zu viele teure Förderungen bezahlt? Wohin versickert das Geld? Einige werden profitiert haben, viele jedoch nicht. Bezahlen sollen nun alle. Somit geht die Ungerechtigkeit weiter. Kann mir bitte jemand erklären, warum dieser Kommentar wegen “kritischer Fehler” abgelehnt wurde?
Kurz, Nehammer, Kogler, Karner, Gewessler etc. schon verhaftet oder noch auf freiem Fuß? Aber Hauptsache, man hat KHG völlig fertig gemacht!!
Da hat die FPÖ mit Herrn Kickl sehr viel Glück gehabt beim Koalitionspoker mit der ÖVP. Jetzt können uns Stocker, Babler und die Neos erklären, dass die ÖVP mit den Grün:Innen eigentlich alles richtig gemacht haben. Bin schon gespannt wann sich unser Bundesgrüner mit salbungsvollen Worten an uns wendet.
Wir haben bereits Kalkutta!
im einem rechtstaat müsste die wahl anulliert werden wegen verschleierung falscher tatsachen(irres DEFIZIT !) der letzten regierungs parteien ! ÖVP GRÜN
weiters ein sofortiger üntersuchungs ausschuss !
Neuwahlen jetzt sonst droht mit dieser Regierung der Untegang Österreich.
Wie vert rott elt muss man sein. Ich bin selbstständig. Wenn ich so wirtschafte, und das Geld sinnbefreit in Schwarze Löcher schütte, und dann bei meinen Angestellten zu sparen beginne, möchte ich nicht wissen, wo ich in einem Jahr stehe.
Die “Asylindustrie” wird und noch weiter ins Minus ziehen.
Remi.gration und sofort bei der Ausgabenseite zu sparen anfangen!
Die Politi.ker die uns diesen Kack eingebrockt haben sollen endlich zur Verantwortung gezogen werden und nicht Im.unität haben! Wenn du als Steuerzahler so etwas veranstaltest sitzt im Häfn!
Die Politiker die uns diesen Kack eingebrockt haben sollen endlich zur Verantwortung gezogen werden und nicht Imunität haben! Wenn du als Steuerzahler so etwas veranstaltest sitzt im Häfn!
Danke Schwürkis Grün für die letzten 5 Jahre. Cofag, Corona, schlechteste Industriedaten in der EU, Danke Nehammer, Brunner, Kurz, Kogler und sämtliche GHMinister. bin gespannt ob ich diesmal freigeschalten werde.
Russland nimmt Einfluss mit Fake News auf die Wahl über irgendwelche Telegram-Kanäle. Wirkung: Irgendwo im 1/10 Prozent Bereich. – Wahlannullierung.
Eine Partei gibt Fake News über das Budgetdefizit mit alles halb so schlimm bis alles in Ordnung statt wird haben ein großes Problem und müssen nach der Wahl Sparen und die Belastungen der Bürger erhöhen. Wirkung: Irgendwo im x Prozent Bereich. – Alles bestens.
So schaut’s aus. Vor dem Netz mögen alle gleich sein, vor der EU eher nicht.
Der Haupttäter, der die Staatspleite zu verantworten hat, Karl Nehammer – neben und nach Strahlemann Kurz -, wurde ja beim letzten ÖVP-Parteitag heftig umjubelt. Na ja, die dümmsten Schafe wählen sich eben ihre Schlächter selber. – Unter dem neuen Finanzminister, Spezialist für kommunistische Planwirtschaft, wird alles in die totale Katastrophe münden. Die Pensionisten können sich heute schon richtig freuen, wenn es in nicht allzu ferner Zukunft zu Eingriffen in das Pensionssystem kommen wird. Drastische Kürzungen der bestehenden Pensionen. Siehe Griechenland, das das unter dem brutalen EU-Kuratell erleiden mußte. Jetzt ist Österreich an der Reihe. Ja, und vielen Dank an die Wähler, die brav ÖVP und SPÖ gewählt haben. Es wird ein Genuß!
ÖVP/GRÜN haben unseren Wohlstand zerstört und es gibt keine Konsequenzen für dieses Ver.brechen an den Bürgern.
Aber hat schon Spaß gemacht als die Nehämmer großkotzig grinsend verkündet haben, dass sie die Versorgung Österreichs Industrie mit billigem russischen Gas blockieren.
Die Gasspeicher wären ja noch “voll”.
Wie unfassbar dumm ist man Österreich eigentlich?
🐔
Leider sehr sehr dumm….
Österreich muss bereits Schulden machen um nur schon die Sozialhilfe der Flüchtlinge bezahlen zu können. Weltweit einzigartig.
…je höher dass övp budgetloch vom brunner + spö + grüne destotiefer der tauchstuhl für sie , einfach sicher vernünftig !!!
Eigentlich müsste die Nationalratswahl wegen Vorspielen falscher Tatsachen seitens der ÖVP annulliert werden, in Rumänien hat nur eine andere Gesinnung dazu geführt, was man auch versteckten Totalitarismus nennen könnte! Bei Belügen des Volkes wäre es eine demokratische Notwendigkeit, aber leider passiert das nicht, weil die Mächtigen ihre Macht erhalten möchten!
Bloß keine Neuwahl! Dann wäre Kickl jetzt der miese sparwütige Blaue, müsste das Türkis – Grün Defizit ausbaden und die ÖVP lacht sich krumm. Nee nee, BK Mr Propper und VK Blablah passt scho…
Wieso werden die Verantwortlichen nicht wegen Untreue etc.. angezeigt und noch nicht vor Gericht gestellt!? Ich kenne Fälle, da wurden Beamte wegen “Unterschlagung” einer Taschenlampe (!) in einem Disziplinarverfahren zur Verantwortung gezogen. Brunner hat sich ordensgeschmückt nach Brüssel verabschieden können.
Privatisierung der Pensionsvorsorge wäre hier ein tolles Stichwort. Man könnte die Pensionen für Menschen mit privater Pensionsvorsorge streichen und würde damit in etwa 500 Millionen einsparen.
Das Wort Privatisierung leitet sich nämlich nicht grundlos vom lateinischen ‘privare = berauben’ ab.
@elex: Das kann nur jemand gut finden, der sich selber nichts gechaffen hat und auf Kosten der Allgemeinheit lebt.
Und die Sparguthaben gleich mitenteignen, wie es sich im Kommunismus gehört.
@elex:
ich vermute ihnen hat jemand ins Geh irn gesch……
Anders kann ich mir diesen Vorschlag nicht erklären.
@Blues @Giftzwerg Der Gedanke kommt aus Richtung der wurstfarbenen Partei, die eine Privatisierung der Krankenvorsorge und Pensionsvorsorge immer wieder auf den Tisch bringt. Ich besitze nur die Frecheit an diesen Vorschlag zum ungünstigsten Zeitpunkt zu erinnern 😉
22 Mrd Budgetdefizit iHv 4,7% Und dem Herrn Nehammer (Schmähführer) werden noch schnell die Medailen und Danksagungen für das Staatsbankrott und Schuldenmachen Versagen einschließlich den seltsamen Deutsch Schmeicheleien nachgeworfen. Wann gibt es endlich demokratisch gerechte gerichtliche Konsequenzen an Die ÖVP und Nehammer und an die Grünen Kogler und Gewessler. Sind wir nicht mehr in einem Rechtsstatt Herr Bundespräsident?
Die Antikorruptions-Staatsanwaltschaft ist leider ein linker Verein. Die Justiz wurde rechtzeitig mit den “richtigen” Besetzungen “abgesichert”. Da ist nichts zu wollen.
Unverantwortliches Versagen! Und niemand von den Medien kritisiert die ÖVP Grüne Nehammer Gewessler Regierung. Aber wenn die FPÖ einen Buh lässt ist alles künstlich in Aufruhr. Wie oft wurde gefragt wer der Gewessler das Klima Geldverprassen Multi Mio Spenden in Südamerika und Mio Spenden in Baku erlaubt hat und dem BP Klima 220 Mio Ägypten und dem Schalle das Geldverschenken erlaubt hat. Dh Budgetdefizit auf 22 Mrd iHv 4,7% gestiegen. Was kommt nächste Woche ihr Blender ÖVP SPÖ Neos Regierung. Die Österreicher sind selber schuld wenn sie den eigenen Untergang wählen. Wann stehen die Grob fahrlässigen endlich vor Gericht.
jedes volk bekommt die regierung, die es verdient. leider.
@Toni: das Volk hatte einen klaren Wahlsieger gekürt. Daraufhin haben sich die Wahlverlierer unter höchster Assistenz zusammengerottet und eine Regierung gebildet. Das Volk hat vmtl. wenig mit dieser Regierung am Hut, auch weil es sich durch derlei Machenschaften düpiert und entmachtet vorkommen muß.
Wenn eine Partei wie die ÖVP vor den Nationalratswahlen grob falsche Informationen verbreitet, dann ist sie für mich eine Partei ohne Werte und ohne jeden Wert.
Für mich ist der aktuelle Kanzler damit illegitim.
Nachdem die “Mauer gegen Rechts” wieder einmal ideologiegetriebene “Experten” an die Schalthebel der Macht gebracht hat, ist zum Schaden Österreichs nichts anderes zu erwarten. Man kann in Wien tagtäglich beobachten, wohin linke Verteilungsphantasien u deren Auswirkungen führen. Der bedingungslose (!) Umverteilungswahnsinn ist defacto am demokratischen Wege nicht mehr umkehrbar. Was bleibt ist ein Gefühl der Ohmacht.
Stichwort Wien : gehen sie um 1600 uhr in den Prater, man denkt man ist im Jeddah
Interessiert zwar keinen aber ich bin von Wien bereits vor 7 Jahren weggezogen, habe in 10 Bezirk gelebt
Wäre es nicht die Pflicht des Bundespräsidenten, jetzt Neuwahlen auszurufen. ÖVP und Grüne haben die Wähler vor der Nationalratswahl völlig falsch informiert.
Die 26,27 % der ÖVP und die 8,24 % der Grünen sind meines Erachtens als ungültig zu werten, weil sie unter Vorspiegelung falscher Tatsachen erreicht wurden.
Damit hat auch der aktuelle ÖVP-Kanzler keinerlei Legitimität.
@Slobodan Covjek: Naja, dann hätte es nie eine Regierung in der Nachkriegszeit geben dürfen.
Gelogen haben sie alle-die einen mehr anderen weniger.
Wer nicht durch seine Leistung überzeugen kann muss eben Lügen !
Und das die ÖVP eine durch und durch verlogene Partei ist, von ganz oben bis ganz unten, das hätten schon vor der Wahl alle wissen müssen.
Aber 26% Dümmlinge haben es immer noch nicht verstanden – oder gehören eben zu diesem verlogenen Haufen.
Wer total verlogen ist, wird wahrscheinlich genauso korrupt sein!
Wo bleiben eigentlich die Handschellen für Nehammer, Brunner, Kogler und Konsorten?
In der Coronazeit wurden an Freunde und Verwandte, ohne nachzufragen, Millionen verschenkt. Grasser wird wegen viel weniger für 4 Jahre ins Gefängnis gesteckt. Das Ganze zeigt nur dass die komplette Justiz scheinbar vom Korruptionsvirus durchzogen ist.
Man muss sich für Österreich schämen.
Nur noch lächerlich, der Verursacher, die ÖVP, behauptet dass sie es wieder in Ordnung bringen kann.
Tatsache ist, die ÖVP hat uns dreist angelogen, was die Schulden betrifft.
die Wähler_innen wollten das ja so !
Falsch, nur die, die die gewählt haben!
Wie in jeder Bananenrepublik spielt Geld keine Rolle wenn andere die Zeche zahlen. ÖVP und SPÖ sind Wichtigtuer, die für die ganze Welt Schampus bestellen und ans eigenen Volk kostenlos Wasserflaschen verteilen, damit niemand Not leiden muss. Werde meine persönlichen Konsequenzen ziehen, unnötige Verträge kündigen, Tarife herabsetzen lassen und Käufe weiter einschränken, weil ich befürchte, dass die Geldverschwendungssucht der Regierung unheilbar ist, solange Betriebsblinde diese Wiederholungstäter wählen.
Könnte ja das Ziel gewesen sein! Man kann sich immer nur entscheiden – sie machen es absichtlich oder sie sind so unfähig!
Die Chefs von Wifo, Herr Felbermayr und IHS, Herr Bonin sollten zurücktreten und ihre bisherigen Bezüge zurückzahlen.
Es wäre ihre Pflicht gewesen, vor den Nationalratswahlen auf dieses sich abzeichnende Desaster hinzuweisen!
Die Täuschung der Wähler durch die ÖVP ist für mich vergleichbar mit der Wählertäuschung der CDU.
Nimm das Recht weg! – Was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?
(Augustinus, Gottesstaat 4,4,1)
Scheinbar haben die meisten Österreicher bei der Wahl im September vergesssen, wer dieses Budgetloch gerissen hat! So ware es Kurzs Corona-Regime das zum Großteil dafür verantwortlich war. Konnte doch ihr gottgleicher 37% Kanzler mit der vollen Unterstützung der Landesverbände bei Corona (koste es was es wolle) tun und lassen was er wollte. Nicht uneigennützig wurden Milliardenbeträge in die nur von der ÖVP einsehbare COVAG ausgelagert, mit der primär Freunde entschädigt wurden. FFP 2 Masken und anderes Zubehör öffneten der Korruption Tür und Tor. Letztlich riß auch die PCR-Testorgie (Aussage Kurz, wir werden Testweltmeister) mit einem Betrag von 5,5 Mrd. Euro ein riesiges Loch in die Staatskasse. Daher braucht man sich bei solch einer Verschwendungsorgie nicht wundern wenn wir so dastehen.!!
Genau diese Leute, die sämtliche Coronamassnahmen begrüßt hatten, jammern jetzt über Einsparungen, überlastetes Gesundheitssystem und damit hohe Arbeitsbelastung, über die Wirtschaftsflaute ….
Und niemand von den Medien kritisiert die ÖVP Grüne Nehammer Gewessler Regierung. Aber wenn die FPÖ einen Buh lässt ist alles künstlich in Aufruhr. Wie oft wurde gefragt wer der Gewessler Klima und dem BP Klima 220Moo Ägypten und dem Schalle das Geldverschenken erlaubt hat. Dh Budgetdefizit auf 22 Mrd iHv 4,7% gestiegen. Was kommt nächste Woche ihr Blender ÖVP SPÖ Neos Regierung. Die Österreicher sind selber sc. huld wenn sie den eigenen Un. tergang wählen. WAN stehen die endlich vor Gericht.
Ein guter Rat. Holt so schnell wie möglich euer Geld von den Sparbüchern und versteckt es Zuhause. Die haben vor das wir die Bevölkerung mit unserem schwer verdienten hoch versteuerten Sparbuch Geld für das 22,5 Mrd Budgetdefizit und den 460 Mrd Staatsschulden „Gutstehen“ dh. Die stellen unsere Sparguthaben und Geldanlagen (wissen die ja auf Knopfdruck digital) als Gutsteher Sicherheit gegenüber Internationalen zB Goldmann&Sachs dubiosen Hüttchenspieler Kreditgebern wie dazumal beim Griechenland Bankrott und Billionen EZB EU Schulden und Geldverschiebung von Europa Norden in die Südländer Italien Spanien Frankreich und Balkan Staatwn.
Seit Kreisky wird das Geldhinausschmeissen und Schuldenmachen vom Wähler regelmäßig belohnt. Und jetzt ist der große Jammer da…..
Außer unter BK Dr Schüsel wurde dieser fatale Kurs nie korrigiert.
Nicht die Politiker sind das Problem sondern der Wähler welcher diese Leute wählt.
Bist du angrennt.
Und wo sind unsere Politiker gerade? Verstecken sich natürlich. Elendige Bande.
Chris und seine Fasc.hingsgilde dürften noch die Wahl zum VP-Obm.ann feiern! Da hat man für solche Nebens.ächlichkeiten keine Zeit und die Beate sto.pft dem Schno.rrer wieder hi.nten rein, die gr.ünlnnen überlegen noch, ob sie denn eine Demonstr.ation machen, da der “Klim.abonus” nicht mehr an Verstorb.ene und Häftli.nge ausbezahlt werden soll!
Mit einem roten Finanzminister wird es nicht besser…
Solange der, der für dieses Loch Verantwortlich ist, nicht endlich zur Rechenschaft gezogen wird, besonders dieser Herr, der in Brüssel einen Belohnungsposten noch dafür kassiert hat, für das, dass er hier total versagt hat, bleibt dies vollkommen unglaubwürdig!
Dafür hat doch jemand noch das goldene Ehrenkreuz für Verdienste für die Rep. Österreich bekommen!!!!!!! Bravo, Gratuliere🤮🤮
Zuerst die Corona Panik über 3 Jahre und jetzt die Kriegs Angst,das wird es nochmal verdoppeln.
Keine Angst sie haben schon eine Lösung, sie leihen sich einfach Geld von unseren Sparguthaben.
Tja die Obrigkeit frisst und frisst.
Die Bevölkerung in Panik zu versetzen wirkt.
Bitte nie vergessen: Es war die VP-Grün Regierung die das Geld so verschleudert hat.
Nehammer der Verschwender präsentierte sich noch am ÖVP Parteitag in Wiener Neustadt!
Der gehört mit dem Kogler auf die Anklagebank!
Menschen, die ihr Einkommen vom Staat überwiesen bekommen, machten sich auch wegen der Lockdowns keine Sorgen, und die in der Privatwirtschaft konnten ihnen den Buckel hinunterrutschen. Dazu gehören auch so manche Rentner: “Meine Pension ist sicher!” Vielleicht denkt man jetzt mit Verspätung nach, dass diese Gelder auch erwirtschaftet werden müssen.