Wehrunion? Brüssel will Milliarden in Bewaffnung stecken
Brüssel plant ein Milliardenbudget – mit militärischer Schlagseite. Die EU will aufrüsten, der Ruf nach einer gemeinsamen Verteidigung wird lauter. Bei vielen Österreicher sorgt das für Unbehagen. Offen bleibt: Wer zahlt wie viel – und wohin fließt wie viel Geld?
Brüssel rüstet finanziell auf: EU-Kommission und Parlament wollen Milliarden in die Verteidigung stecken. Im Bild: Kommissionschefin Ursula von der Leyen (l.) und Parlamentspräsidentin Roberta Metsola (r.)APA/AFP/FREDERICK FLORIN
Brüssel rüstet auf – zumindest finanziell. Das Europäische Parlament hat in Straßburg mit großer Mehrheit seine Prioritäten für das EU-Budget 2026 beschlossen. Und die könnten es in sich haben: Im Zentrum steht nicht Bürokratieabbau, sondern die militärische Aufrüstung der Union.
Mehr Wettbewerb – auch auf dem Schlachtfeld?
Mit dem neuen Budget will Brüssel vor allem die „Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit“ der EU stärken – und das, obwohl Verteidigung traditionell Sache der Nationalstaaten war. Kritiker sprechen von einer schleichenden „Wehrunion“. Parallel sollen auch die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz gefördert werden – ein Schlagwort, das vieles bedeuten kann, aber selten konkret wird.
Ukraine, Klima, Binnenmarkt – aber wie viel für wen?
Die EU-Abgeordneten nennen auch Klimaschutz, Nachhaltigkeit und die Stärkung des Binnenmarkts als Schwerpunkte. Und auch die Ukraine soll weiter unterstützt werden. Doch wie viel Geld tatsächlich wohin fließt, bleibt vorerst unklar – und wird am Ende Gegenstand zäher Verhandlungen.
Milliarden-Budget mit Streitpotenzial
Die Grundlage für das neue Budget ist der sogenannte mehrjährige Finanzrahmen, der von 2021 bis 2027 läuft. Ein neuer soll 2028 starten. Schon am 8. Juli will die EU-Kommission ihren Vorschlag dafür präsentieren – und auch da stehen Investitionen in Rüstung und „strategische Bereiche“ ganz oben auf der Liste.
Österreich ist traditionell skeptisch gegenüber neuen „Eigenmitteln“, also zusätzlichen Einnahmequellen für die EU, etwa durch neue Steuern oder Abgaben. Doch genau solche Mittel könnten für die Aufrüstungspläne herangezogen werden.
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Kommentare
Das interessiert die doch einen feuchten. Vor allem Nato Beate schon gar nicht. Irgendein Schlupfwinkerl werden die schon finden..
Die Uschi, was fällt ihr für Europa lustiges ein. Als deutsche Verteidigungsministerin wollte sie, und das ist kein Aprilscherz sonder traurige Wahrheit, die deutschen Panzer schwangerengerecht umbauen lassen. Was sagste jetzt dazu.
Alle Politiker mit dem Präsidenten als Speerspitze an die Kriegsfront und sämtliche Kriege haben sich weltweit erledigt
…letztendlich werden sich “wef “gates “bigpharma u sonstig neoliberales kabital von den geschassten leyen_banden innert der eu abwenden weil diese als symbol für hochkriminell korrupte eu ausser stande ist diese in rechtsstaatliche formate zurückzuführen u zu reformieren …
Hans Herbert von Arnim
Das Europa-Komplott
Nicht bei den Neos.
Man beobachte einfach die Kurse dieser, und der ETFs. Es ist dieselbe Vorgehensweise der üblichen Spekulanten wie beim Green Deal.
Das wird’ eh nur wieder ein verdamme teurer Griff in Klo..
Wie alles was Brüssel macht..
Trotzdem stellt sich die Frage falls es zu einem militärischen E u
Bündnis kommt wie lässt sich das mit unsere Verfassung vereinbaren..
Dort steht doch schwarz auf weiss keinen Beitritt in ein militärisches Bündnis..
Bin schon Neugier wie sie uns das wohl verkaufen wollen 😉
Wenn Brüssel es will, dann soll es Brüssel auch bezahlen, aber ohne unser Steuergeld. Die Anf ührer der EU verdienen ja genug aus den verschiedensten Deals mit Pf izer, Rhei me tall & Co.
Und nochmals nein!
Und wenn ich das 100 mal posten muss um durch die Zensur zu kommen!
Und nochmals nein!
So viel zum Thema „EU-Friedensprojekt“, welches uns vor der Beitrittsabstimmung vorgelogen wurde.
———
»»»Achtung««« Hier treibt ein linker Spinner sein Unwesen. Er verbreitet unter fremde Profilnamen seine Linkspropaganda und spammt mit Kommentarkopien die Kommentarfunktion voll.
Der „Linksfanatiker“ will hier die Kommentarfunktion stören.
Den Profilnamenfälscher lache ich nur noch aus. 🤣️
0× „kritischer Fehler“
Sicherlich kennt sie wieder gute Berater mit horrenden Abrechnungspreisen da hat sie ja Erfahrung drin (Coronaimpfstoffe, Bundeswehr) und keiner der EU Rektalakrobaten wird etwas gegen diese selbstgekrönnte Kaiserin der EU unternehmen.
Das obige Foto zeigt die zwei Flintenweiber der EU! Eigentlich fehlt die Dritte im Bunde, die streitbare, hysterische MR!
Die Pfuschi vdL und ihre Handlanger sind die größte Bedrohung für Europa, nicht Russland!
Naja, da uns unsere Verfassung verbietet, einem Militärbündnis beizutreten, müssen wir wohl die EU verlassen, wenn sie eine Wehrunion wird. Ist mir Recht.
Sollten die zwei “Damen” im Bild nicht schon längst in Untersuchungshaft sitzen?
VdL!
Jetzt wird es klar warum die EU (korruptionisten) die FPÖ in Ö. verhindert haben. Öxit wäre eine gute Alternative!
Die Kriegstreiberinnen unter sich.
Sinnloses verlangen. Wer diesen Schreckschrauben begegnet, sucht freiwillig das Weite
Hat die Kommission eigentlich die Befugnis dazu? Ich glaube nicht dass in den europäischen Verträgen die Kommission dazu berechtigt ist in die Bewaffnung der EU Länder einzugreifen. Wenn sie keine Befugnis hat müsste die Kommissionspräsidentin vor Gericht stehen wegen Amtsanmaßung.
Leider wird diese Wehr- Union, angeführt ausgerechnet vom Nicht EU – Land GB, uns ein weiteres ruinierendes Vermögen kosten, kann und wird aus mehren Gründen sowieso nie funktionieren, außer vielleicht, dass alle Leo 2 schwangeschaftsgerecht umgebaut werden ( ein einstiges Stecken – Pferd von Fr.v.d.Leyen ). Vorweg, ohne die zur Verfügungstellung der Aufklärungs- Technik der USA geht einmal grundsätzlich gar nichts. Technisch sind wir, gegenüber der USA, China und mittlerweile auch Russland, meilenweit zurück. Weiters sind wir von Linzenerlaubnissen durch die USA und das Fehlen von Ressourcen und Energien, von vielen Ländern und Faktoren abhängig, veielleicht nur stellvertretend, 3 v o n vielen Beispielen: Während die USA seit 5 Jahren an Kampfflugzeugen der 6. Generation arbeitet ( China, Russland sowieso) ist ein solches Europa ( EU )- Projekt, dessen Verwirklichung 20 Jahre dauern kann, noch nicht einmal in Planung. Auch die notwendige eigene Produktion von Stahl wird bald nicht mehr gesichert sein, eben hat in GB das letzte Stahlwerk, dass schon die letzten 5 Jahre durch 700 Millionen -. Pfund jährlich, von China am Leben erhalten wurde, seine Pforten geschlossen. Panzerstahl wird für uns nur in Schweden erzeugt, und dieses Werk hat schon Kapazitäts-Schwierigkeiten beim heutigen Bedarf. und schließlich sind wir vom Import der Schießbaumwolle, notwendig für die Granatenerzeugung ( allein deswegen sind die Produktionszahlen schon heute limitiert ) abhängig, unglücklicherweise befinden sich die größten Erzeuger in China ( liefert diese, paradoxerweise über Russland zu uns ) Indien und dem Iran. Man kann schon heute voraussehen, dass unser Geld zu einem großen Tei in den Rüstungsfirmen der USA , Süd – Korea u.a. landen werden. Auch auf Titanformteile müssten wir, bei solch notwendigen Mengen auf Russland zurückgreifen. PS: Polen hat jetzt gerade 1000 Panzer und Haubitzen in Süd- Korea ( 5,3 Milliarden$ ) bzw. 96 US -Apache- Hubschrauber ( 9,6 Milliarden $ ) und F 35 bestellt und fallen für den Kauf solcher Waffen aus EU- Produktionen für längere Zeit schon einmal aus.Ob bzw. welchen Provisionsempfängern diese Rüstungideen dienen könnten, werden wir nie erfahren, der Sicherheit Europas dient dieses hinausgeschmissene Geld jedenfalls nicht.
nehmt alle euer Geld von den Banken, sonst wird es in Zukunft weg sein
@KARINABINA / Ja, diese sich häufenden ” Randbemerkungen ” dass auch der (Klein ) Bürger zur Kasse gebeten werden soll, läßt schon Beunruhigung aufkommen, um so mehr, als die Generalprobe , wie dies ablaufen soll, ja schon vor Jahren in Cypern getestet wurde, die Formel ist ( war ) einfach : ab einer gewissen Höhe des Spar- Vermögens wird ab über einem Limit ein bestimmter Prozentsatz einbehalten. Fakt ist, dass die Finanzlage der EU desaströs ist und wie jeder Pleitebetrieb, in die weitere Geldaufnahme flüchtet, von der er aber schon weiß, dass sie auf normalem Weg ( ohne die Enteignung der Bürger ) nicht mehr rückzahlbar ist. Unser Groß -Pleite – Investor, jeder weiß. wer gemeint ist, hat genau das gleiche System praktiziert, nur hat er halt keine Steuerzahler, die ihm aus der Patsche helfen.
wat dieses Sheiß Brüssel als will, die haben doch eine Schraube locker.
Sie werden uns, abräumen, bis aufs Mark, wie mit dem Green Deal! Wo sind Politiker, die den Austritt veranlassen?
Wer schneidet mit? VDL, GRÜNE, SP,….???
dass Österreich als (angeblich?) neutraler Staat da mitmacht. Na gut, ÖVP und Neos werden das mit einem Hochgefühl begrüßen, aber das würde die im Staatsvertrag festgehaltene “immerwährende Neutralität” ad absurdum führen und dann? Damals am 1.1.1995 ist Österreich der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft- Betonung auf Wirtschaft – beigetreten. Aber dann kam die politische Union und Österreich hätte diese aus Neutralitätsgründen verlassen müssen, tat man aber nicht. Und jetzt wird’s nicht nur teuer sondern auch politisch problematisch.
Wir wurden unter falschen Voraussetzungen in die EU hineingelogen und werden ständig weiterhin belogen! Meiner Ansicht nach liegen mehrere Faktoren für einen Vertragsbruch seitens der EU vor, also ist ein Austritt Österreichs völlig legitim! Österreich ist durch Schwarz-Grün zu einem Pleitestaat geworden und ich bin der Überzeugung, daß wir es nur ohne EU schaffen werden, wieder wirtschaftlich auf die Beine zu kommen! Die EU ist ein lästiger, lächerlicher Hemmschuh, verachtet vom Rest der Welt!
Die EU unter VdL entwickelt sich zu einer Kriegstreibervereinigung. Unsere Politiker haben die Pflicht solche wahnsinnigen Ideen mit einem Veto zu belegen. Wenn ein Land anfängt trauen sich Andere ebenfalls dagegen zu stimmen. Als neutrales Land können wir da nicht mehr mitmachen und müssen einen EU-Austritt überlegen.
Fragende!
Die werden nicht verhaftet, die lassen verhaften! Denn, wer nicht ihrer Meinung ist, ist ihr Feind!
Fragende
Die EU, die Ursula von der Leyen und ihre KumpanINNEN, wollen Krieg, wollen unbedingt die Waffenlobby und den Selenskyj bedienen! Natürlich auch für sich selbst Provisionen “erwirtschaften”, dies hauptsächlich! Wir Europäer haben zu parieren, die Flintenuschi will kassieren! Daß Österreich skeptisch ist bezweifle ich, denn die MR fiebert förmlich danach, an der Gründung einer europäischen Streitmacht beteiligt zu sein! Die ÖVP hat schon unter Nehammer diesem UvdL-Projekt zugestimmt, so wie immer! Ich denke es ist an der Zeit, aus der EU auszutesten, daher Volksabstimmung!
hat ihre Söhne bei Waffenfirmen gut untergebracht und ein großes Paket an Rheinmetall-Aktien in ihrem Besitz, Aktien deren Wert sich in den letzten Monaten vervielfacht hat. Somit ist klar, was sie vorhat. Als deutsche Verteidigungsministerin hat sie total versagt, hat Panzer für Schwangere umbauen und in vielen Kasernen Kindertagesstätten einrichten lassen und die Schlagkraft der deutschen Bundeswehr auf sage und schreibe20% reduziert. Und jetzt gelüstet es der Flintenuschi nach Krieg. Warum, dass ihre Aktien noch mehr wertmäßig zulegen und sie eh schon als Multimillionärin noch mehr abkassieren kann? Die EU war ursprünglich eine Wirtschaftsgemeinschaft, dann eine politische Union und jetzt dank Flinteneuschi eine Kriegsmacht? Na dann, gute Nacht EU, gute Nacht Österreich.
Zuerst hat sie bei der Pharma ordentlich verdient. Nun holt sie sich einen schönen Zuverdienst von der Waffenindustrie. Was wird wohl als nächstes kommen? Manche kriegen den Hals nicht voll.
Es war nur eine Frage der Zeit…
Nein, keine gemeinsame Aufrüstung und so wie es sich inzwischen darstellt in der abgehängten, industrielosen, fertigen EU, möchte ich mit denen nicht einmal mehr einen gemeinsamen Wirtschaftsverbund.
2 Fragen leicht beantwortet
Wer zahlt? Alle Steuerzahler
Wo fließt das Geld hin? Die Uschi wird gerecht verteilen
Sofort Öxit wenn das Eintritt.
Die EU wurde für die Wirtschaft gegründet nicht für den Krieg!
Das ist ein Betrug denn unter diesen Umständen wäre vor 30 Jahre die Abstimmung zum Beitritt anders ausgegangen!
Es gehört eher die gesamte EU neu überdacht. Diese EU entwickelt sich in die ganz falsche Richtung und kostet Unsummen die 0 Vorteile bringen.
Nein, die EU wurde (leider) nicht nur für die Wirtschaft gegründet, sondern für den Frieden. EU = Friedenprojekt
Hallo Virenschleudern !
Hört doch endlich auf mit eurer Gewalt ! Sehr euch doch erstmal selber und überlegt erstmal .
Treffend die Leyren ganz vorne.
Die Mütter verloren immer und immer wieder wegen solcher Ghouls ihre Söhne.
Denn die Verursacher aller großen Massaker waren immer der Adel und ihre Hochfinanz.
Denn die Verursacher aller großen Massaker waren immer der Adel und ihre Hochfinanz.
Sie haben die Religionen vergessen, insbesondere die katholische Kirche, denn viele Päpste haben auch Kriege geführt und dazu ihre Schäfchen missbraucht, indem sie regionale Herrscher zu ihren Vasallen gemacht haben und die wiederum ihre Leibeigenen in die Schlachten schickten.
Eiskalte_Ghouls, die mit Empathie und Angst spielen.
Damit unser gesamter Wohlstand an die US Hochfinanz fließt.
Viele Menschen glauben das wir von sehr begrenzten Menschen regiert werden.
Ich fürchte es sind mehr eiskalte_Undemokraten, die mit Empathie und Angst spielen.
Damit in einer Art Winwin Situation unser gesamter Wohstand an die US Hochfinanz abfließt.
Seyynsky tut ihr nicht gut schon zusehen bequatschen die Gute..