Prozess verloren: Schon sieben Mal ließ Van der Bellen Kritiker verfolgen
Auch in 2. Instanz verlor der Bundespräsident jetzt seinen Prozess gegen einen Journalisten. „Üble Nachrede“ lautete der Vorwurf, für den Alexander Van der Bellen den Herausgeber einer Online-Plattform vor Gericht zerren ließ. Geht es um vermeintliche „Majestätsbeleidigung“ zeigte sich der Präsident schon sieben Mal davor sehr dünnhäutig.
26.701 Euro verdient Bundespräsident Alexander Van der Bellen (78) jedes Monat brutto. Dafür sollte er auch manchmal die Zähne zusammenbeißen, fordern Kritiker. Doch bereits vor den Prozessen gegen den Herausgeber der Plattform „report24“, Florian Machl, zeigte sich der Bundespräsident öfter in seiner Ehre gekränkt, als seine Amtsvorgänger. So ergab eine Beantwortung der Bundespräsidentschaftskanzlei an FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker anlässlich der Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung gemäß § 117 StBG zutage, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen in sieben Fällen eine solche Ermächtigung zur Strafverfolgung wegen übler Nachrede bzw. Beleidigung zugelassen hat.
Vier Verurteilungen
Für Hafenecker war bereits vor Van der Bellens jüngster Niederlage in 2. Instanz klar: „Bundespräsident Alexander Van der Bellen dürfte in der Bevölkerung weder über große Beliebtheit, noch über großes Vertrauen verfügen, was aufgrund seiner parteiischen Amtsführung kaum verwundert. Doch das Staatsoberhaupt dürfte auch sehr dünnhäutig sein, was Kritik an seiner Person betrifft.“ Beispiel dafür? Der Bundespräsident hätte in der Zeit der Corona-Pandemie “die Verfassung mit Füßen getreten” und VdB hätte “die Spaltung der Gesellschaft zugelassen”, waren die Aussagen, wegen denen dem Journalisten Machl sogar eine einjährige Haftstrafe drohte und er monatelang prozessieren musste. In einem anderen Fall wurde sogar ein von der Staatsanwaltschaft selbst bei Van der Bellen angestrengtes Verfahren von dieser wieder eingestellt. In einem anderen Fall wurde ein Bürger zu gemeinnütziger Arbeit verdonnert und in vier Fällen endeten die Gerichtsverfahren in Verurteilungen, fasst Hafenecker zusammen.
Amtsvorgänger waren offenbar gütiger
Wie außergewöhnlich das Vorgehen Van der Bellens gegen kritische Bürger ist, wird deutlich, wenn man sich das Verhalten seiner Vorgänger Fischer und Klestil ansieht. Diese übten ihr Amt offenbar mit mehr Güte aus, erteilten keine einzige Ermächtigung zur Strafverfolgung. Dabei war es nicht zuletzt nach dem Zustandekommen der ersten schwarz-blauen Bundesregierung zu massiven Anfeindungen gegen den damaligen Präsident Klestil gekommen. Prekär am Vorgehen des aktuellen Amtsinhabers ist vor allem, dass die Betroffenen nicht selten auf den Gerichts- und Anwaltskosten sitzen bleiben, wie Hafenecker betont. Der FPÖ-Abgeordnete meint, es sei höchste Zeit, dass der entsprechende Paragraph überarbeitet gehöre. „Strafen wegen ‚Majestätsbeleidigung‘ haben im 21. Jahrhundert nichts mehr verloren.“
Kommentare
Gemäß dem alten Sprichwort: Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd bzw. einen guten Anwalt?
Nicht mein Präsident.
Kaum sind Linke an der Macht, haben sie totalitäre Anwandlungen.
PS:
Die grüne Lackierung und das nette Getue kann nicht mehr täuschen.
Schämt der sich nie das eigene Volk auf Steuerkosten zu verklagen?
Lasst die Mädels mal machen.
Frau Wagenknecht und Frau Weidel eigentlich wollen beide das selbe.
Frieden und eine funktionierende Wirtschaft. Denn ohne Wirtschaft sind wir nichts. Damit es gelingt brauchen wir einen zuverlässigen Partner, Russland.
Also ihr wisst was zu tun ist. Das mit der rechten Ecke kann uns mal.
Ihr wisst einen Finger kann man brechen eine Faust . . . . . . .
Interessant ist ja, dass Zeitungen wie Krone und Standard gar nicht darüber berichten. Der Bürger wird über die Machenschaften des Präsidenten gar nicht informiert.
Dabei sollte jeder Journalist über dieses Urteil jubeln. Denn es ist ein Urteil, dass es noch Meinungsfreiheit gibt.
Ich finde es wirklich positiv für ihn wenn er nur mehr einen begrenzten Zeitraum hat wo er sich unsere Kritik anhören muß ……
jemanden zu verklagen, der die Wahrheit sagt. Was die Mehrheit der Buerger von Oesterreich sagt/denkt!
Die Mehrheit der Bürger erfährt gar nichts über den Ausgang von diesem Prozess. Die „Systemmedien“ schweigen darüber.
Ich mag keine Sekten und deren Anführer.
Passt !
Die Einschränkung der Meinungsfreiheit ist eines der größten Übel dieser an Übeln wahrlich nicht armen Zeit. Es ist ein Tatbestand. Und Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen zählt zum innersten Kreis der Täter. Erbärmlich ein jeder, welcher auf Kritik anstatt mit Argumenten mit Anzeigen reagiert. Und am erbärmlichsten jener, welcher es immer und immer wieder tut. Womit ich wieder bei Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen wäre…
7 x seine Kritiker verklagt, ich spekuliere wie oft das unter einem Bundespräsidenten Hofer passiert wäre ……
FPÖler sind nicht das Volk sondern nur ein kleiner Teil davon. Das Urteil sagt nur aus, das man dies sagen kann und es zur Meinungsfreiheit gehört. Es sagt nicht aus, das die Aussage, VdB hätte die Verfassung mit den Füßen getreten, richtig ist. Sie ist auch falsch. Kommt halt auch von einem bekannt rechten Medium welches für seine tendenziöse, manipulierende Berichterstattung bekannt ist. Beschimpfung, verächtlich Machung und Verleumdung politischer Gegner sind halt auch typisch rechter Standard.
Eine Impfpflicht gutzuheißen, welche sich auf einen nicht ausreichend getesteten Impfstoff bezieht, ist Ihrer Meinung nach keine Verletzung der Österreichischen Verfassung? Wie oft sind Sie geimpft?
@KHP 5x gehöre zur Risikogruppe. Hunderttausende in meinem Alter wurden in Österreich geimpft und geschützt.,
Antwort zu Wpocht:
Die mimosenhaften Grünen sind nicht das Volk und sind nur ein winzig kleiner Teil davon und diese 7-10 % wollen die Meinungsfreiheit einschränken, weil sie glauben Meinungshoheit zu besitzen.
Die Corona Impfung hat 25 000 Oesterreichern das Leben gerettet.
Referenz: WHO
An Herrn, Dame, oder was auch immer Wpocht: Fünf Mal? Vertrauen in die Schutzwirkung dieses Impfstoffes sieht anders aus. Und was Ihren Risikogruppenstatus anbelangt: Sie haben ihn erweitert. Fünf Mal…
Ich hab schon gewusst warum ich diesen alten Tschicker nicht gewählt habe.Der ist,und wird niemals mein Präsident.Der soll sich bis in seinen alten runzligen Arsch schämen.Pfui,alter Mann.
Mich gruselt es immer, diese Augen, dieser Blick, seine Worte, das ist meine Meinung zu VdB!
im kaunertal waren damals (NS-zeit) wichtige “unterbringungen” (stichwort rückzug, alpenfestung usw) – für otto normal kein zugang, wie man recherchieren kann.
es wird schon einen triftigen Grund gegeben haben warum sich diese VDB ´s ins hinterste Loch von Tirol verkriechen mußten.
schon verdammt komisch, dieses urteil veröffentlich nur exxpress, keine andere zeitung, da sieht man wie alle anderen zeitungen ticken, trezen sie zurück herr bundespräsident, wenn sie keine anderen meinungen zulassen, und klagen auf steuerzahlerkosten, ich habe sie nicht gewählt.
Er weiß genau wie lieb ihn sein Volk hat, der Bundespräsident aller Österreicher und das ist mir die größte Genugtung 🫠
ha, ha , ja das österr. Volk hat Ihn zu Fressen gern , im wahrsten Sinn des Wortes.
Da VDB ja sehr gerne diesen Paragraphen bzgl. Majestätsbeleidigung verwendet, sollte man im Hinterkopf behalten, dass jener Paragraph seinerzeit für Majestäten (Kaiser/in bzw. König/in) geschaffen wurde. Ist ein BP eine Majestät (auch wenn er sich dafür hält)? Meines Erachtens “Nein”! Daher wäre es nicht uninteressant zu klären, ob es sich hier nicht um einen Fall von Amtsanmaßung handelt, da sich meines Wissens kein Präsident auf der Welt (außer Autokraten/Diktatoren), sich mit “eure Majestät” ansprechen lässt. Nur mal so zum Nachdenken…. 🙂
Kannst immer noch nicht glauben das er von o vielen gewählt.wurde Zweifel an Menschenverstand…
Selbst teilt er kräftig gegen die FPÖ und Kickl aus und stellt 30 Prozent der Wähler ins rechte Eck, aber selbst verträgt er keine Kritik.
Er kann seine grüne Gesinnung nicht verbergen.
Dieser Alte gehört angeklagt,!weil er für seine Bedürfnisse Steuergelder und Richterressourcen verschwendet!!!
Vor einem Schöffengericht hätt er den Prozeß sicher gewonnen
@loser Sicher wenn man sich die Schöffen aus dem richtigen Eck holt.
Die Inflation ist übrigens auf 7,8 % gestiegen…
Mit dem Geld der Steuerzahler ist es leicht Prozesse zu führen, ist ja auch zu verstehen bei dem miesen Gehalt eines BP. Danke sie sind nicht mein BP.
… das ist das Motto der Linken und sagt gleichzeitig alles über ihre Ideologie aus! Kommunismus pur!
Freizeitbeschäftigung für einen gelangweilten, überbezahlten Pensionisten. Erfreulicher Weise gibt es sie, die Juristen, die wahrlich bemüht sind, trotz Gegenwind, die Grundrechte zu wahren.
furchtbar dass man für den, von vielen nicht gewählten auch noch zahlen darf, nur weil er die Wahrheit verbiegen will
Und die meisten wählen nicht fpö und der kickl sagt er ist folxkanzler!!!
Hallo Du grün Wähler du bist ein fester Trottel
An Peinlichkeit kaum zu überbieten. Ich brauche wohl nicht zu erwähnen, dass, wenn er selbst das Prozessrisiko zu tragen hätte, es keinen einzigen Prozess gegeben hätte.
Tja, so sind die Grünen nun einmal, jeden aufs Übelste beleidigen und diffamieren, der nicht ihre Meinung vertritt. Am besten noch die Existenz zerstören, aber wenn es gegen sie geht bekommen sie Beißkrämpfe, kratzen und treten um sich.
Einfach wiederliche Individuinnen!
ein echter grüner halt so sind sie alle verraten das volk kassieren und beschweren sie noch wie saublöd muss man sein die zu wählen
Er macht sich damit selbst zum “Bundes-Clown”!
Eine teure Vorstellung für die Bürger die gar keine Eintrittskarten gelöst haben, es sollten diejenigen zahlen die ihn gewählt haben.
NOT MY PRESIDENT
Man stelle sich vor, der hätte richtig Macht.
Nicht alle die auf der Universität vermeintlich ihre Professur erlangt haben eigenen sich als Politiker.
Meiner Ansicht nach hatte er als Bundespräsident sich nicht aufstellen dürfen. Mit fast 80 Jahren geht man auch nicht auf den Mount Everest einfach so.
Oder man ist sich selber so hoch gewachsen dass man das Amt einfach runterredet, man schafft das schon. Bitte heute als morgen zurücktreten, weg frei machen für bessere Besetzung.
ist das verrohte Sittenbild eines typischen Grünen, welches von den Gründerväter und -mütter der Grünen stammt. Und man bemerkt immer deutlicher, dass die Grundfarben von Grün auch deren Denken bestimmt!
Grün hinter den Ohren. Im wilden westen genannt Greenhorn!
Kann man die Gerichts-Kosten nicht von der Parteienförderung der Grünen bezahlen?
Gutes Foto, selbstgefällig, überheblich und verschlagen.
Wer hätte gedacht, dass so viel Hass und Präpotenz im Kopf eines einstigen Gutmenschen stecken.
Ein hässlicher Fleck in der Geschichte Österreichs!
VdB ging wohl auf die akademie #mimimiiiiiiii
Das ist wohl ein Markenzeichen der linksversifften Gesellschaft. Das sind die wahren NA. IS. Sie tolerieren keine andere Meinung!!!
Obwohl im Unrecht, will er das Recht ein weiteres Mal brechen, als Präsident meint er wohl stände es ihm zu.
Das ist offenbar ein ziemlicher Streithansel.
Fischer und Klestil waren halt noch echte Präsidenten. Ausgleichend, nicht einseitig, nicht dünnhäutig und auch damals waren die Zeiten nicht leicht.
Aber Grünen scheinen doch irgendwie in einer eigenen Blase zu leben. S. Maurer ebenso.
Also Warnung vor dieser Spezies!
Das Foto allein verursacht schon Übelkeit!
Van der Bellen hat’s halt nicht so mit der Meinungsfreiheit. Er lässt schon Meinungen zu, aber nur von Rot, Grün und Neos.
Hat ja nichts zu tun ausser Steuergeld verschwenden
man ins kaunertal, wovor floh man wirklich usw.
ja das sollte man aufklären, ich hab das schon öfters angeregt. Warum mußten diese …… auch aus Wien noch ins hinterste Loch von Tirol fliehen???????
Einer von der der Grünen Sekte. Mehr IQ als ein Staubweddel haben die nicht. Außerdem darf man Diktatoren nicht zu nahe treten. Aber ist bald weg.
VdB gehört ganz klar zu den „Systemparteien“, Grün, ÖVP, SPÖ und NEOS.
Interessant.
Wieso wird das anderswo nicht erwähnt?
Dieser Präsident arbeitet aktiv gegen die autochtone Aufnahmebevölkerung in AT. Er hasst uns!
Macht nix: Van Wau Wau hat eh genug Geld ! Möge er immer demütig verlieren !
Zu Bellos Wehleidigkeit kommt das Problem, dass wir Steuerzahler das alles bezahlen dürfen und nicht er selbst von seinem fetten Bezug. Der vermeindliche Gewinner bleibt hingegen auf den Kosten sitzen, was normalerweise nicht so wäre.
DasProblem ist nur, dass diese Kosten vom Steuerzahler übernommen werden, wie vom Exxpress am 25. Mai 2023 berichtet wurde!
https://exxpress.at/van-der-bellen-verliert-prozess-aber-er-muss-nicht-einmal-die-kosten-uebernehmen/
Ehrlich: was sollte man hierzu noch sagen?
“Solidarität” und “Toleranz” werden offenbar nur auf die eigenen Reihen bezogen.
Die Umstände sprechen für sich und entlarven den Kläger.
Die Inflation ist übrigens auf 7,8 % gestiegen.
Das Schlimmste was Österreich passieren konnte!
VdB´s “CALIGULARITIS”
Fakt ist: In rechten Medien wie auch hier im Forum wird massiv gegen VdB gehetzt und Stimmung gemacht, teilweise strafrechtlich bedenklich. Das muss er sich nicht gefallen lassen. Das Gericht entscheidet, was zulässig ist und was nicht.
Und wer hat gegen Ungeimpfte gehetzt?
Nur weil man kein blinder UA-Fan ist, war man ein Kollabolateur!
Das und Anderes vergesse ich dieser traurigen Gestalt NIE!
Und nur, weil bei uns sogar Migrantenkinder Präsident werden können, obwohl sie nie ein echter Österreicher in der Seele sind!
Nun, wie würden Sie jene Aussage des BP ALLER Oesterreicher klassifizieren, mit welcher er z. B. jene Oesterreicher in einer oeffentl. Ansprache, als Kollaborateure bezeichnet hat, welche sich nicht mit der Ukraine solidarisch zeigen. Wie bewerten Sie persoenlich das Schweigen des BP, als uns die Grund- und Freiheitsrechte genommen wurden? Wie sehen Sie persoenlich sein Demokratieverstaendnis, wenn er laut darüber nachdenkt, den Wahlsieger, sollte dieser FPÖ heißen, nicht unbedingt mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Nun, ich, wir, erwarten gerne Ihre persoenliche Sichtweise betr. des BP von Oesterreich zu den vorangefuehrten Fragen! Der Fragenkatalog den BP, seine Amtsfuehrung betreffend, ist ungemein laenger!
Die Wurzel des Uebels sind diejenigen die andere beleidigen.
Sachliche Kritik ist ok und wird auch keiner verklagen.
Beleidigende Kritik ist nicht ok.
die Kritik war ja 7x zurecht sonst hätte der Nicht mein Präsident nicht immer verloren, der sollte es selbst bezahlen. Charakter hat man oder nicht.
Was für ein Trot…🤮
Im (Öko-)Marxismus ist eine kritische Huldigung der Funktionäre nicht vorgesehen …
Beim Standard wurde ich auch schon gesperrt.
Offenbar zu viel, „eigene Meinung“.
Gut das er schon so ALT ist und nicht mehr lange zu Leben hat! Sonst wäre er noch ganz lange KRITIK AUSGESETZT!
!!!!!
NIE gemocht !!!
Da ich als Ungeimpfter fast die Staatsbürgerschaft verloren hätte, wenn es nach Edtstadler gegangen wäre kann ich nur dazu sagen, daß wir als Österreicher auf so einen BP all zu gut verzichten könnten, denn dagegen hat er sich auch nicht ausgesprochen – und die ungemütlichen Weihnachten werde ich auch nicht vergessen – eben durch und durch eine Nichtfachmannregierung, wie es Peter Hahne so schön erklärt hat – das vergesse ich niemals und zwar ohne hasserfüllt zu sein – im Gegenteil sogar mit einem Lächeln, denn ich weiß das die Gerechtigkeit siegt
VdB ist die Definition von Wahnsinn.
Du darfst deine Meinung dazu sagen……und nein, wir haben keine Diktatur…..
Wieso kann der Migrant österreichische Bürger gerichtlich verfolgen lassen?
Noch dazu unter dem Titel “Majestätsbeleidigung”? Was ich jetzt denke, würde mir durch unsere korrupte Regierung, Justiz und dem Bellen eine mehrjährige Haftstrafe einbringen. Gott sei Dank konnte Kurz den Gesinnungsparagraphen nicht durchbringen.
Jämmerlicher geht nicht mehr!
Er und die Sigi….verschaffen den Anwälten viel Geld.
Jeden Sonntag wird in der Kirche gebetet,erlöse uns von dem Bösen,hilft aber nix!
Was hat er uns genannt:
Wir Ungeimpften? Da hat keiner den BP geklagt, da hätte er auswandern müssen, zigtausende Klagen.
Aber was soll man verlangen von solchen Menschen.
Lg Walter
Also hört auf hier eure privaten Ansichten zu äußern wenn sie nicht mit der Linie der Regierenden vereinbar sind. Ihr wisst nicht wer da so mit liest… ☝️
😁 Freiheit und westliche Werte müßen geschützt werden!!! Da kann es unter Umständen nötig sein sie einzuschränken. 😁
⚠️ (ACHTUNG: SATIRE !!! ) ⚠️
Viele Menschen sind fassungslos, einfach nur eine Schande für dieses oberste Amt im Staat. Ich fordere dieses charakterlose Individuum auf, unser Steuergeld zurückzuzahlen!
..
Respekt bekommt nur jener BP, der Respekt vor dem Volk hat.
Siehe Artikel 1 der österreichischen Verfassung.
Er hat Respekt vor der Bevoelkerung.
Verjagt ihn mit dem nassen Fetzen.
Wenn’ s so einfach wäre, wäre dieses rauchende Hofburggespenst schon lange weg. Ich bin für die Abschaffung dieses sinnlosen Amtes, wir brauchen keinen Ersatzkaiser im Jahre 2024.
Funktioniert nicht!
Solche Kreaturen werden vom System geschützt und die Medien helfen dabei.
Der war vor seiner Wahl zum BP schon reif zur Entsorgung, jetzt ist er nur noch eine Qual!
Tschick und Bundespferd auf Staatskosten
Hat dieser Herr keinen Anstand, schämt er sich nicht, in welchem Land lebt den dieser Herr.
Wir sind NICHT seine Untertanen.
Bei Grüne ist das anders, die sind eine Sekte und Antidemokraten, denn Meinungsfreiheit ist einer der Grundpfeiler der Demokratie.
1 Monat Generalstreik und das war es mit Regierung und Präsidenten
Was erwartet ihr denn?
Er ist ein Grüner!
Da ständige Anrennen gegen………….,
man merkt ihm’s schon an !
Die Unbestechlichen, Neueste Artikel
Welchen Fall bevorzugen Sie?
Entweder 3, oder 4 Fall
Beide gehen sich nicht so ganz aus wenn sie “deutsch” schreiben wollen….
Haben Sie kein grünes Bezirksblatt Sie Troll?
Das zahlen alles wir für das Heisl.
Das ist die Grüne Toleranz! Unter VDB sind wir in eine Wahldemokratie herabgestuft worden. Und in der Corona Zeit hat man gesehen was den meisten Politiker am liebsten hätten.
Dieser BP ist ein typischer Gruener/Linker, denn all jene, welche nicht seiner, der linken Meinung sind, werden eben gerichtlich verfolgt. Nachdem in Oesterreich die Justiz auch sehr links gepolt ist, sind solche Klagen meist auch mit Erfolg für die Linken gekrönt. Offenbar ist es im vorliegenden Fall nicht so und das duerfte so gar nicht nach dem Geschmack dieses Gruenen in der Hofburg sein. Ich lehne diesen Mann ab, denn er steht nicht FÜR, sondern GEGEN uns, gegen Oesterreich.
Die Gerichts Kosten für Bellen und Machl sollten eigentlich jene bezahlen, die leider diesen Bellen gewählt haben.
Angeblich waren die Wähler mit türkischer Herkunft letztendlich entscheidend. Laut einem Bericht wurde in deren Community viel Propaganda zu seinem Gunsten betrieben.