ÖVP-Insider sind alarmiert: "Die rot-blaue ,Kurz-muss-weg-Allianz' plant an Neuwahlen"
Die Zeitabstände der Attacken gegen die regierende ÖVP werden immer kürzer: “Operation Seepferdchen” nennt sich der nächste Angriff auf die Kanzlerpartei, der kurz nach dem Leak der Ermittlungen der Justiz gegen Sebastian Kurz medial aufschlagen soll. “Es riecht nach Neuwahl”, kommt dazu aus der ÖVP. Die Stimmung wäre jener im Mai 2019 ähnlich.
Kooperierten bereits 2019 bei der Abwahl der Regierung Kurz: Herbert Kickl (FPÖ) und Pamela Rendi-Wagner (SPÖ)
“#riennevaplus” schreibt ein Parteimanager der SPÖ in seine Twitter-Timeline zum ZiB2-Interview des Kanzlers. “Nichts geht mehr” urteilt also der bekannte Sozialdemokrat über die Situation des ÖVP-Chefs und seiner Partei.
Und tatsächlich mehren sich die Zeichen, dass die SPÖ mit allen Mitteln eine Neuwahl provozieren will, um wieder den Kanzler zu stellen. Dass dies nur mit Hilfe der seitens der SPÖ oft verdammten und gebannten FPÖ ginge, könnte dafür sogar in Kauf genommen werden: Die Bedeutungslosigkeit in der Oppositionsrolle und die mittel-guten Umfragewerte der Bundesparteiobfrau schmerzen vielleicht schon mehr als eine Verrenkung der Genossen bei ihren Grundwerten. Diese Auflassung des Cordon sanitaire zur FPÖ müsste ja stattfinden, denn ohne Blau könnte Rot nie den Kanzler stellen.
FPÖ-Parlamentsanfrage zu Besuchen im "Cavalluccio"
Jetzt soll der nächste Schlag die ÖVP weiter schwächen, die in Umfragen aktuell mit 34% Prozent weit vor der SPÖ (meist bei 23%) liegt: Unter dem Decknamen “Operation Seepferdchen” sollen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie Innenminister Karl Nehammer beschädigt werden. Ohne Beweise wird in einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ an den grünen Gesundheitsminister behauptet, Sobotka und auch Nehammer hätten sich heimlich im Wiener Nobel-Italiener “Cavalluccio da Tommaso” (“Seepferdchen”) in der Göttweihergasse getroffen, um trotz Corona-Lockdown und trotz offizieller Restaurant-Sperre dort zu essen.
“Das ist absurd. Jeder in seinem Umfeld weiß, dass der Innenminister überkorrekt auf die Einhaltung der Lockdown-Regeln achtet – und aufgrund mehrerer Morddrohungen stets mit Cobra-Beamten unterwegs ist”, wertet ein ÖVP-Insider gegenüber dem eXXpress die Vorwürfe als “weiteren Versuch, die Aufregungs-Kurve weiter steigen zu lassen”. Und er meint: “Das ganze Szenario jetzt – die aufeinanderfolgenden Angriffe, die dabei mitspielenden Medien – all das erinnert mich an den Mai 2019.”
Wunsch nach Neuwahlen?
Tatsächlich hatten auch gegen Türkis-Blau der “Falter” und andere Medien versucht, mit diversen Vorwürfen gegen die damaligen Regierungsparteien ein Klima zu schaffen, in dem das am 17. Mai 2019 veröffentlichte Ibiza-Strache-Video dann eine größtmögliche Wirkung entfalten kann. Jetzt, zwei Jahre später und in Kenntnis der ganzen 7 Video-Stunden, die der eXXpress gezeigt hat, wird dieses Video als absolut nicht so spektakulär beurteilt, wie damals mit einem Mini-Zusammenschnitt vorgetäuscht worden ist.
“Nachtigall, ick hör dir trapsen – da riecht es jetzt verdammt nach Neuwahl-Plan”, sieht der Informant des eXXpress deutliche Parallelen zwischen dem politischen Mai 2019 und Mai 2021: Gewisse Journalisten seien “nah am Hyperventilieren” und die Aufgeregtheit bei jedem angeblichen Skandal oder jetzt nach den geleakten Ermittlungen gegen Sebastian Kurz sei “übertrieben” und wirke wie “gespielt”.
Um Neuwahl-Forderungen realisieren zu können, müsste jetzt noch eine “Bombe” platzen, von der FPÖ-Chef Norbert Hofer schon vor zwei Wochen gesprochen hat: Die “Enthüllungen, die die ÖVP erschüttern werden” (Zitat Hofer) sind noch nicht zu erkennen. Aber vielleicht sind sie ja schon eingetaktet, um nach dem Kurz-Ermittlungs-Leak und nach der “Operation Seepferdchen”, die etwas gefloppt ist, doch noch Österreichs Innenpolitik in einer der größten Krisen unserer Geschichte zu destabilisieren.
Über dem rot-blauen Neuwahl-Plan schwebt ein gewaltiges Risiko: Was, wenn die Österreicher – trotz aller Kritik an der ÖVP und trotz aufgeflogener SMS-Tratschereien – doch lieber weiter eine stabile Regierung als ein rot-blaues Experiment wollen?
Kommentare
Ich verstehe die ganz Aufregung überhaupt nicht. Die SPÖ hat doch eine Überzahl von herausragenden Genoss*Innen die nach KURZ sofort übernehmen können. Neben Rendi-Wagner denke ich da an Tirols Dornauer, Herrn oder Frau Kopietz aus Wien und an die Genossen Haberzettel, Dietmar Hoscher oder den Gewerkschafter Christian Meidlinger. Wo, bitte, ist da das Problem?
Ich bin enttäuscht darüber, wie sich hier die FPÖ zum nützlichen Idioten der Linken macht.
Also genial wäre es mal wenn wer wirklich mal das System anonyme Anzeigen-WKSTA-Medienleaks genauer recherchiert.
Weil es ist mir etwas zu leicht dass ich jemanden scheinbar auch mit falschen Anschuldigungen anzeigen kann sodass gleich mal Ermittlungen starten und jemand als Verdächtiger bzw. Beschuldugter geführt wird. Theoretisch kann ich alle Politiker mit gebastelten Anschuldigungen ausgeschmückt mit Fakten anzeigen und danach mediual durchs Dorf treiben. Es wäre auch interessant ein paar Lebensläufe einiger WKSTA Anwälte zu ermitteln weil viele kommen ja aus der SPÖ Anwaltskanzlei Lansky. Und ich halte es nicht für unmöglich dass die beim Basteln von Anzeigen die zu Ermittlungen führen helfen. Und dabei gehts nicht ubediungt darum das sich eine Verurteilung ausgeht sondernn nur um Dirty Campaigning während ermittelt wird.
Grandiose Idee, die Personen hinter anonymen Anzeigen ausforschen, damit man Kritiker besser mundtot machen kann.
Haltlose Anzeigen zu konstruieren ist einfach, sie zu entkräften auch. Entkräften kann man sie aber nicht mit spektakulären Erinnerungslücken und größtmöglichen Zeitverzögerungen bei Aktenlieferungen.
Das Problem das Kurz hat ist einfach: Die Anzeigen sind nicht haltlos. Immerhin gibt es für 3 konkrete Falschaussagen vor dem Untersuchungsausschuss eine ingesamt 58 Seiten Beweise.
Also wenn da eine Verurteilung rauskommt dann nehme ich alles zurück. Leider sieht es für mich derzeit so aus als wäre es für gewisse Parteien ganz einfach die WKSTA für Dirty Campaigning zu missbrauchen über das System anonyme Anzeige.
Der Anzeiger soll zumindest bei der WKSTA nicht anonym sein und wenn
am Ende des Verfahrens nix rauskommt das für eine Verurteilung reicht und sich im Nachhinein rausstellt dass die Ermittlungen der WKSTA auf Basis konstruierter Anschuldigungen erfolgte soll er Rede und Antwort stehen bzw. auch für die Kosten aufkommen. Und auch für Rufschädigung belangt.
Weil scheinbar kann ich bei der WKSTA anonym alle Politiker anzeigen damit Ermittlungen gestartet werden, diese den Medien leaken und alle zum Rücktritt auffordern.
“Die rot-blaue ,Kurz-muss-weg-Allianz’ plant an Neuwahlen”
Geht’s noch peinlicher?
Wie soll denn die Opposition (und hier nicht mal die gesamte) Neuwahlen durchsetzen?
Dieser ÖVP-Spin hier ist schon sehr augenscheinlich.
Ich fürchte Sie haben Unrecht. Zweck der ganzen Aktionen ist doch den Grünen Koalitionspartner in einem Koalitionsbruch zu hetzen. Das Ende der Koalition und der jetzigen Regierung ist eine realistisches Szenario und kein Spinn. Was kommt danach? Ein Expertenkabinett für ein paar Monate? Eine Koalition SP, Neos, Grüne unter Duldung der Freiheitlichen? Eine SP/VP Koalition ? Eine Koalition mit den Freiheitlichen? Ich denke das alles wäre sehr schwierig und als Ergebnis wird es Neuwahlen geben wenn die Grünen nicht die Koalition stützen.
„Man kann nicht Vizekanzler oder Innenminister einer Republik sein, wenn gegen diese Personen ein Ermittlungsverfahren geführt wird“.
Zitat Kurz!
Ist Landeshauptmann im Burgenland OK? Weil gegen den wird schon länger ermittelt in der Causa Commerzialbank.
Natürlich gilt das auch für den Burgenländer! Aber warum soll das nicht für den türkisen Erleuchteten und seinen philosophisch begabten Finanzminister gelten?
Die Angriffe auf Kurz sind letztlich Angriffe auf die bürgerliche Gesellschaft, in der Leistung, Marktwirtschaft, Wohlstand und Bürgerrechte prägend sind. Ob nur Hass dahinter steckt bezweifle ich. Ich glaube, dass es um Geld geht. Denn die Angriffe kommen großteils von Personen, für deren Gehälter direkt oder indirekt (zB über Förderungen, öffentliche Arbeitbeger) der Steuerzahler aufkommt, nicht die wertschöpfende Wirtschaft. Diese Personen wollen einfach ihre steuergeldfinazierten Pfründe retten.
Ganz wichtig ist es auch, einen anderen bzw. bürgerlichen ORF-Generaldirektor zu verhindern. Die Koalition muss rechtzeitig – also vor dem Herbst – zerbrechen, damit die SPÖ mit FPÖ, Grünen und Neos zusammen eine ihnen genehme und willfährige Person wählen kann. Damit die größte Medienorgel weiter ungehindert auf Anti-ÖVP-Kurs segelt, wie nicht nur an der Berichterstattung in TV und Radio zu erkennen ist, sondern auch an “privaten” Twitter-Auftritten. Und so offen, wie mehr oder minder prominente ORF-ler permanent Kurz direkt oder indirekt attackieren, während ihnen niemals auch nur ein kritisches Wörtchen über Pamela Rendi-Wagner oder Beate Meinl-Reisinger entfährt, ist auch klar: das soll so bleiben.
Wie präpotent etliche Beschäftigte eines gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Senders nicht einmal versuchen, so etwas wie Objektivität und Ausgewogenheit herzustellen, ist schon erstaunlich und wäre etwa bei der BBC völlig undenkbar.
Die journalistische Qualität ist übrigens stellenweise auch nur noch drittklassig, und zwar in allen Ressorts und Abteilungen.
Warum hat Kurz keine ORF Reform durchgeführt? Die FPÖ wollte das endlich machen. Medienminister Blümel (schon wieder der) hat dann gemeint, dies sei nixht notwendig und hat dem ORF auch noch Rosen gestreut. Sowas von selber Schuld!
@antr
Bei Ihrer Argumentation drängen sich mir 2 Fragen auf:
1. Wie sollte eine solche Medienreform Ihrer Meinung nach aussehen? – Etwa, alles mit rotem Parteibuch raus auf einen Streich (mit dem Schädel durch die Wand)?
2. Ist es möglich, dass Ihnen da eine gewisse Pandemie entgangen ist, die die Regierung seit nun bald 1,5 Jahren in Schach hält? – Viel Zeit für andere durchaus wichtige Themen ist da nicht geblieben, schon garnicht für unseren peinlich plumpen Rotfunk.
@jakob: Sie sollten sich ein wenig informieren. Das war schon 2019 bzw. noch früher. Nix Pandemie, die ist wie immer eine gelungene Ausrede. Eine Ausrede für alles! Es ging um die Zwangsgebühr und um Neutralität. Natürlich kann man den Rotfunk nicht sofort und auf einmal reformieren. Aber Kurz und Blümel wollten erst gar nicht damit beginnen!
Neuwahlen müssen her!!!
So kann es nicht weitergehen….
Neuwahlen demnächst könnten Zuwächse für die FPÖ bedeuten, aber für die SPÖ weiteren Absturz.
Siehe 2019! 🙂 Aber nicht besonders kluge Menschen zeichnen sich dadurch aus, den selben Fehler nicht einmal, sondern mehrmals zu begehen, ohne auch nur das geringste zu lernen.
@ Johannes Neuberger,
Absolut richtig, manche Menschen können nicht aus der Geschichte lernen, selbst wenn der betreffende Vorfall noch nicht einmal 2 Jahre zurückliegt.
Außerdem ist dieses ständige Anpatzen mitsamt medialer Vorverurteilung in der verzweifelten Hoffnung krampfhaft, auf-Teufel-komm-Raus und gegen den Willen der Wähler noch vor 2024 per Misstrauensantrag Neuwahlen “herbeizuputschen” einfach nur erbärmlich und einer westlichen Demokratie keinesfalls würdig!
Danke, lieber exxpress, dass Sie uns auf diese mutmaßlichen Missstände Aufmerksam machen. Sollte es tatsächlich wahr sein, dass sich Politiker in Gastrolokalitäten treffen, während der Rest des Landes angehalten wird, zu Hause zu bleiben und Kontakte einzuschränken, so muss dieser Sache nachgegangen werden.
Ja, eh! Ich dachte nur, den Stil erkannt zu haben. Würde mich sehr freuen, wenn es so wäre!
Liebe Katha: Bingo 😉
Herrlich! Ich freue mich wirklich 🙂
@Kratos um 20:07 Uhr:
Ich bin andersdenkend als die Masse hier, das stimmt. Ist man damit bereits ein Troll?
Wollt Ihr unter Euch bleiben? Euch gegenseitig bestärken, ohne Gegenargumente, ganz wie in einer gleichgeschalteten Medienlandschaft?
Ich sagte ja schon anderswo: angstgetriebene Häschen, jetzt wieder unter sich.
Liebe Frau Judith! Sie haben die Lage hier richtig eingeschätzt. Da wird es dann nicht sehr mühsam sein, die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen. Trolle gelten generell als nicht erwünscht.
@JudithP: aus meiner Sicht sind Sie keine Trollin.
Ich teile nur einfach Ihre ideologische Sicht nicht, halte es aber für gut und natürlich wünschenswert, dass Sie diese frei äußern dürfen.
Wie es ebenso gut und wünschenswert sein muss, Ihnen widersprechen zu dürfen.
Das, was Sie hier aus Ihrer Sicht leidvoll erleben, wäre für bürgerliche UserInnen in den Foren von Standard und Co, insbesondere auch auf Austrotwitter, ein absolutes Wohlfühlprogramm.
Bürgerlich dominierte Foren scheinen doch deutlich kultivierter und umgänglicher zu sein als das in linken Kreisen üblich ist 😉
Also, ersparen wir uns doch bitte wechselseitige persönliche Untergriffe und diskutieren wir sachlich – dann haben wir alle was davon.
In diesem Sinne: respektvolle Grüße von einem Bürgerlichen.
@Perigord: Auch ich war zeitlebens bürgerlich, aber die Werte der jungen türkisen Truppe teile ich nicht, ebensowenig deren problematisches Bespielen des Ausländerklaviers, das noch ein böses Ende nehmen kann. Der ÖVP darf nicht jedes Mittel zum Zweck gereichen.
Gleichzeitig begrüße ich Ihre gesunde Einstellung zum Diskurs, behalten Sie diese bei.
Es war mir eine Freude, die Diskussion hier heute etwas belebt zu haben, hoffentlich trifft man sich wieder unter erfreulicheren Umständen.
In diesem Sinne respektvolle Grüße zurück von einer Besorgten, die schon zu viel gesehen hat.
Eine Allianz zwischen SPÖ und FPÖ hält nur bis zum Beginn des Prozesses gegen die Ibiza-Macher und -Hintermänner. Danach können beide nicht mehr mit dem jeweils Anderen. Aber die SPÖ will ohnehin nur Kurz stürzen “und danach wird man schon sehen”. Geplant ist eine Neuauflage der schlechten alten Großen Koalition, die so wie früher zunehmend desolat und gegenseitem Haxlstellen agieren würde, wovon wiederum die FPÖ profitiert. Die Neos wiederum tun das, was der SPÖ nützt, zugleich hoffen sie auf Wechselwähler von der ÖVP.
Und genau deshalb muss das alles jetzt rasch gehen. Koste es, was es wolle. Obwohl der Corona-Scherbenhaufen Österreich auf Jahre finanziell schwer belasten wird, ergehen sich diese Provinz-Machiavellis in desaströsen Intrigen und riskieren mit Wahlkampf und Nachwahlzeit, dass Österreich politisch völlig tatenlos und abgemeldet ist. Ausgenommen die letzte Nationalratssitzung vor der Wahl, wo “im freien Spiel der Kräfte” wieder katastrophale Milliarden-Verschwendung betrieben wird.
Dieses Land nähert sich dem Abgrund. Aber zumindest kennen wir die skrupellosen Täter und Komplizen.
Ich kann übrigens diese beiden abgebildeten “Gfrieser” nicht mehr sehen!
Sie sprechen mir aus der Seele
So geht es ja vielen! Die in Umfragen ermittelten Beliebtheitswerte – bzw. in diesen Fällen: Unbeliebtheitswerte – beweisen das ganz klar!
Übrigens ist es auch ganz wichtig, Kurz zu stürzen, bevor der Prozess gegen die Produzenten und Hintermänner des Ibiza-Videos startet. Da werden nämlich sehr unangenehme Tatsachen in der Öffentlichkeit besprochen werden, die dann nicht mehr so wie bisher von ORF oder freundlich gesinnten Medien und deren Journalisten unterdrückt, ignoriert oder verharmlost werden können.
Das sehe ich auch so. Der Prozess um die Produzenten des Ibiziavideos könnte äußerst Unangenehmes zutage fördern. Zudem gehen die Coronazahlen zurück, es bahnt sich ein “normaler” Sommer an, und die Menschen freuen sich auf eine wieder gewonnene Freiheit. In dieser Situation müssen die Politiker der Opposition ohne jede Rücksicht “all in” gehen, um es in der Pokersprache auszudrücken.
Die Oppositionsparteien werden für ihre Bluffs teuer bezahlen müssen.
@Sandwalk: Völlig d’accord!
In anderen Ländern braucht es Militär für einen Putsch.
In Österreich reichen einige Medien und SPÖ, NEOS
Das habe ich mir auch gedacht. Es werden halt die Rechtsmittel aufs äußerste ausgereizt und wilde Behauptungen in den Raum gestellt – wenn schon die Wählerstimmen für die Opposition nicht ausreichen… Und naja, die WKSt. hat sich seit ihrer Gründung mit einem Ex-Grünen Abgeordneten keine Ruhmesblätter verdient.
Also jene Gestalten, die 2019 gegen den dezidierten Willen des Bundespräsidenten den Kanzler stürzten, danach nicht wussten, wie es weiter gehen soll, und bei der Wahl im Herbst abstürzten – diese Dilettanten und Nichtskönner versuchen es ein zweites Mal mit einer ähnlichen Tour?
Es gibt wirklich nichts Amüsanteres, wenn Leute ein zweites Mal in jene Grube fallen, die sie selbst gegraben haben!
Nur: Dass diese gefährlichen Intriganten und Narzissten das alles auf Kosten der Steuerzahler machen, während Österreich erst den Scherbenhaufen der Corona-Krise überwinden muss – das ist wirklich ein Skandal und eine Schande. Diese Typen haben keine Ehre und kein Verantwortungsgefühl, sondern können nur hemmungslos Steuergeld verschwenden.
In Wien scheut die SPÖ auch nicht die Nähe (Allianz?) mit dem politischen Islam. Wie soll sich – in Sinne einer Stabiltät für Österreich – das Tete-en-tete mit der FPÖ ausgehen? Ich glaube, vor lauter Hass auf Kurz haben SPÖ und FPÖ die Staatsräson aus den Augen verloren.
So ist es! Da wird nur noch auf kurzfristige “Erfolge” geschielt. Und wenn man selbst etwas nicht hat, will man es zerstören, damit es wenigstens andere auch nicht haben können. Ganz primitiv und schäbig. Es geht hauptsächlich um Neid und Rache.
Obwohl ich die türkise Führungsspitze für korrupt halte, viel korrupter als zB Strache, der immerhin zurückgetreten ist, wäre es katastrophal für Österreich, wenn eine open-border-Linke wie PRW mehr Macht hätte. Die ÖVP unternimmt zwar nichts gegen die Masseneinwanderung, aber PRW würde noch apokalyptischere Signale senden, wenn sie freiwillig unintegrierbare, ewige Sozialhilfefälle aus Griechenland nach Österreich holen würde.
Vielleicht besinnt sich die ÖVP ja bald wieder und legt Spindeleggers Wonnebrocken zur Seite, um echten Staatsleuten den Weg in die Regierung zu bereiten. Ja, auch die ÖVP kann besser als diese blasse, peinliche Kindertruppe.
JudithP
Wer hat denn Sie wo losgelassen?
Ja, uns Alten gibt es auch noch. Sie werden sich unserer noch besinnen.
Heute schon in der JVP-Bude vorbeigeschaut?
Nein, danke. Die linke Mitterlehner-Partie brauch’ ich nicht mehr.
JudithP ist ein Troll, einfach nicht ernst nehmen…..
@JudithP:Sie müssen schon sehr alt sein, um solchen Unsinn von sich zu geben.
Sprichwort: man liebt den Verrat aber nicht den Verräter
Die Apparatschiks die von ihren Parteien in das Parlament entsandt wurden und nun nur für ihre Partei arbeiten und nicht für Österreich für das sie eigentlich da sein sollen sofort wegen nicht Erfüllung des Wählerauftrages entlassen.
Die rot-pink-blau-grünen standardisierten, verfalterten und öffentlich-rechtlichen Meisterstrategen arbeiten mit Hochdruck an der Absoluten für die ÖVP.
Bislang hat JEDE ihrer unglaublich intelligenten Aktionen zwar der Republik schwer geschadet, aber zumindest der ÖVP und dem Bundeskanzler nachhaltig genützt.
Solange die anderen Parteien niemanden vom Format des Sebastian Kurz aufbieten können, werden sie dieses Defizit nicht mit republikschädigenden Intrigen wettmachen können.
Perigord? W. Biener?
Wer immer auch der Perigod ist, recht hat er!
Kurz und Format, herrlich!
“Was, wenn die Österreicher – trotz aller Kritik an der ÖVP und trotz aufgeflogener SMS-Tratschereien – doch lieber weiter eine stabile Regierung als ein rot-blaues Experiment wollen?”
Was soll an dieser Regierung bitte stabil sein? Man sieht doch jeden Tag wei die Grünen (mit Unterstützung der Medien) die ÖVP-Buberlpartie vor sich hertreiben. Jedenfalls kein Mitleid, jetzt kann Kurz seine eigene Medizin kosten, denn er war es der die schwarz-blaue Regierung ohne Not heraus gesprengt hat und somit den grünen Linksextremisten die Rutsche gelegt hat, indem er Kickl rausbugsiert hat. Bis heute konnte Kurz nicht schlüssig erklären aus welchem Grund er die Koalition nur mit einer FPÖ ohne Kickl fortgeführt hätte.
“arabi” Sie sollten sich mit dem Gedanken der “Traumabewältigung” beschäftigen. Es ist nicht gut, jahrelang mit einem Trauma herum zu hängen! Das verursacht Herzschäden!
Die Blauen haben sich schon selbst in die Luft gesprengt indem sie geschlossen zurückgetreten sind. Gott sei Dank war das so! Ein Horror, wenn diese Chaoten jetzt während der Pandemie am Regieren wären. Und hoffentlich muss ich nie wieder eine FPÖ in einer Regierung erleben. Aussagen die ein Kickl oder eine Belakowitsch verbreiten sind nur purer, popolistischer, gefährlicher Schwachsinn!
Wer mag schon Putschisten? Kurz ist einer der wenigen, der sachlich, korrekt und mäßigend Auftritt.
echt jetzt?!
Da fehlt mir der Hinweis, dass es sich um Satire handelt