Demos von Terror-Fans: Uni-Professor rüffelt Wiener Polizei
Die Bilder aus Israel sind bisweilen unerträglich. Selbst kleine Kinder werden von Palästinensern entführt, geschlagen und in Videos gedemütigt. Hunderte Menschen starben bei der überraschenden Angriffswelle. In Wien wird das von einigen lautstark und ausgelassen gefeiert. Vor den Augen der Polizei.
Samthandschuhe für Klimakleber sind eine Sache – was aktuell passiert, geht vielen Wienern aber endgültig zu weit. Ungehindert tanzen Terror-Fans in Österreichs Hauptstadt auf der Straße, freuen sich über die Toten in Israel. Die Wiener Polizei löst solche „Versammlungen“ nicht auf.
LPD: Keine Geschehnisse hätten Versammlungsrecht verletzt
Peter Bußjäger, Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht an der Uni Innsbruck schreibt auf X: „Ich würde sagen, dass Versammlungen, in denen Terror bejubelt wird, die öffentliche Ordnung bedrohen und daher von der Behörde aufzulösen sind (12 VersammlungsG). Darüber hinaus dürfte in vielen Fällen das Tatbild der Verhetzung vorliegen, auch ein Auflösungsgrund.“
Anders sieht das aber die LPD Wien. Die Antwort des Social-Media-Teams der Polizei: „Bisher wurden keine Geschehnisse beobachtet, die eine Grenze im Sinne des österreichischen Versammlungsrechts rechtlich überschritten haben, sodass eine Auflösung von Versammlungen geboten gewesen wäre.“
Die spontanen Pro-Palästinenser Kundgebungen in Wien sind ...
Kommentare
– Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Islamismus und islamistischer Terrorismus/Terrorismusfinanzierung…/Prävention bedeutet für die DSN, Wissen zu generieren, zu teilen und zu vermitteln, um einen entscheidenden Beitrag im gesamtgesellschaftlichen Umgang mit Radikalisierung und Extremismus zu leisten und gilt als tragende Säule zur Vorbeugung und Verhinderung aller Formen des Extremismus. Ich bin daher zuversichtlich, dass die Beamten unter Führung von IM Karner beinahe übermenschliches bei der Informationsbeschaffung zur Gefahrenabwehr leisten- so ist “vorausschauende” Prävention zu betrachten. Übergroße Aufgeregtheit in diesem hochsensiblen Bereich findet bei der Arbeit des DSN keinen Platz um Anschläge, wie z.B.nach den satanischen Versen von Salman Rushdie oder Charlie Hebto gar nicht entstehen zu lassen. Und sollte doch einmal eine Information durchrutschen(Anschlag unter Nehammer, 2.11.2020) darf man das als sog. Einzelfall verstehen/Israel und sein Dienst sind aktuell keine Ausnahme.
Einfach nur mehr zum kotzen diese linkswoke Truppe… seit Corona bei mir endgültig unten durch…
Ziemlich geschmacklos. Würde ich schon verbieten.
Aber die angedrohte Rache (=Hass) bedeutet auch nur, dass Gewalt mit “noch mehr” Gewalt überboten wird.
Ein Vernichtungskrieg gegenüber einer lästigen, hartnäckigen, dann bösartigen, brutalen, dann widerlichen, und ekelhaften Volksgruppe, die so giftig geworden ist, dass sie………….
“Tod sein” muss.
Wir sind nicht mehr Herr unseres Staates/Landes. So schaut’s aus!
Balkanisiertes Wien …da haben wir” nicht mehr viel zu melden….eigentlich gar nichts mehr 🤔
Abschieben – in den auf Palästinensergebiet illegal und völkerrechtswidrig errichteten Siedlungen gibt es Wohnraum genug.
*In Wien wird das von einigen lautstark und ausgelassen gefeiert.*
Im ROTEN Wien wird das gefeiert usw…. so viel Zeit sollte sein beim Berichten!
Freundschaft.
Immer dieses Spitzfindigkeiten der Schriftgelehrten, da lobe ich mir die Pragmatik der Rathausbonzen…
Das sind unsere Goldstücke, ich hoffe der eine oder andere sieht, wohin das führen wird. Es wird ganz Europa brennen, wenn genug von diesen Goldstücke da sind. Die Unterstützer, katholische, evangelische Kirche, Gutmenschen, Grüne, SPÖ, NGO,s, alle werden sie brennen, ohne Ausnahme. Noch begnügte man sich mit Anschlägen, aber es ist derzeit auffallend still. Eigenartig still in Europa.
Unsere Polizei hat immer ein Problem, wenn es um die geliebten Zuwanderer geht. Einmal ist es die Politik, die ihnen nicht genügend Mittel zur Verfügung stellt. Dann sind es die Gesetze die ihnen die Hände bindet oder sie sind einfach nur unterbesetzt. Gebt es doch einfach zu, ihr seid einfach nicht Willens, euch einer solchen Meute gegenüberzustellen. Ihr seid nur stark wenn ihr auf Demonstranten die aus euren eigenen Landsleuten bestehen, einzuschlagen. Wir sind so stolz auf euch!!!!
Die arme Wiener Polizei! Wenn sie gegen die Autokratie der Grünen handeln, werden diese Menschen entlassen, wenn sie nichts machen, sind die anderen Seiten aufgebracht. Wie wär es, sich einfach auf den Hausverstand zu besinnen und die grünen Despoten einfach zu ignorieren?
Nicht ignorieren, sondern verhaften wenn sie aufmucken!
Der Grund für die Tatenlosigkeit der Polizei ist ganz einfach.
Mit dem Vorwurf von “Rechts” nicht einzugreifen kann sie gemütlich leben. Die Obersten dort sind alle vom linksgrünwoken Parteiapparat, das kratzt die nicht.
Würden andere Linke ihr vorwerfen nicht einzugreifen, dann kann sie antworten daß sie konform dem EGMR-Urteil brav nichts tut um den religiösen Frieden zu bewahren. Was ein Freibrief für diese Gläubigen ist beliebig an der Gewalt- und Eskalationsspirale zu drehen, denn “wir” dürfen eh nicht reagieren – amtlich abgesegnet aus der EU!
Tja, sind hald keine Österreicher die sich auflösen lassen.
wir stehen am rand des dritten weltkrieges und das sind deine probleme???
„LPD: Keine Geschehnisse hätten Versammlungsrecht verletzt“
Interessant ist ja, dass die Klimahysteriker unangemeldete Versammlungen mitten auf den Straßen abhalten. Was den Tatbestand einer „illegalen Versammlung“ darstellt, da nicht angemeldet der Straßenverkehr blockiert wird.
Warum sagte der werte „Uni-Professor“ nie etwas bei den Klimaklebern?
Die „Verordnung“ von Innenminister Karner (ÖVP) für Klimakleber an die Polizeibeamten.
Christoph Steiner (FPÖ) hat darüber im Bundesrat berichtet. Man sollte sich mal die Rede ansehen.
Christoph Steiner – Handcreme für Klimakleber? Gehts noch, Herr Innenminister? – 12.7.2023
https://www.youtube.com/watch?v=9aMxGJ3_MlQ
Die Polizei schreitet nur bei Corona-Maßnahmengegnern stark ein. Da trauen sich dann vier starke Männer schon mal auf eine alte Frau, die sie am nasskalten Asphalt fixieren.
Auf diese Polizei können wir stolz sein, auf das eigene Volk losgehen und die ausländischen Demonstranten beschützen.
War immer ein Freund und lobend der Polizei, aber heute sind sie nur mehr enttäuschende Hampelmann und Befehlsempfenger von einigen Polikerversager. Langsamer geht es nicht mehr.
. . . fest setzen, einsammeln, zurück ins Ursprungsland.
Ende !
– und hört auf Politiker mit Diskussionen.
Der Chef der Polizei ist der Innenminister und nicht die Justizministerin.
Die haben Angst !!
Könnte sein, dass wenn sie, [die Polizei ],
die Kundgebungen auflösen, könnte dass ganze erst recht eskalieren.
Herr VdB wo sind sie? Herr VdB so sprechen sie doch einmal? Herr VdB es geht um unser Österreich!
Die ganze Führungskraft bei der Polizei gehört sofort des Amtes enthoben,Fristlose Entlassung. Wahnsinn wer da oben sein Unwesen treibt,werden wohl von den grünen angewiesen sich zurück zu halten der grünen Brut traue ich sowas zu.Herr Innenminister was machen sie die ganze Zeit außer blöde Reden halten.Geben sie den Order das diese Kreaturen bei der nächsten Demo in ein Flugzeug gepackt werden und ab nach Hause.
Der Innenminister Karner (ÖVP) hat ja schon bei den Klimaklebern „Verordnung“ gegeben die Klimakleber mit Samthandschuhen anzufassen. Christoph Steiner (FPÖ) hat darüber im Bundesrat berichtet.
Man sollte sich mal die Rede ansehen.
Christoph Steiner – Handcreme für Klimakleber? Gehts noch, Herr Innenminister? – 12.7.2023
https://www.youtube.com/watch?v=9aMxGJ3_MlQ
Irgendwer hat da leider die HOSE VOLL 👎👎👎👎WER steht über der POLIZEI ??? DA KARNER
Beim 9/11 feierte Hamas und andere Terrorleute und Araber im Allgemeinen mit dem verteilen von Süssigkeiten. Schon vergessen?
Das Verschulden trägt nicht die Polizei, sondern das politische Staatsversagen, mit Regierung, Politiker und das Versagen von Gesetzen und der Kuscheljustiz!
Die Schuld liegt hier eher bei unserer (westlichen) Justiz. Die ist für Leute, die nur die harte Knute einer Diktatur respektieren, ein Witz. Für uns ist der aber nicht lustig.
Dieses milde Vorgehen der Polizei gegenüber den Befürwortern des Islamisten Terrors erfolgte auf WEISUNG der ROTEN Stadt Wien gepaart mit der GRÜNEN Justiz! Die Polizisten sind hier weisungsgebunden, das Anfassen dieses Klientels- auch bei Straftaten- mit Samthandschuhen, ist politisch motiviert!
Dieses milde Vorgehen der Polizei gegenüber den Befürwortern des Islamisten Terrors erfolgte auf WEISUNG der ROTEN Stadt Wien gepaart mit der GRÜNEN Justiz! Die Polizisten sind hier weisungsgebunden…
Und was soll die Polizei machen ? Die wérden des öfteren festgenommen , kommen dann vor einen Richter und sind schneller wieder dort wo sie ihre Verbrechen getan haben als die Polizei wieder zurück ist . Ich kenne einige Polizisten die nun die Nase so voll haben das sie am liebsten aufhören würden , Grund zu bleiben ist hauptsächlich das es noch eine halbwegs sichere Arbeit ist und das man mit vielen Diensten einiges an Freizeit ansparen kann . Verdienst ist nicht schlecht aber auch nicht so besonders
Die “Polizei” von heute hat Schiss, sich mit den gewaltbereiten Demonstranten anzulegen. Wenn man mit deeskalieren nichts erreichen wird, hält man sich besser ganz zurück. Die schöne Frisur könnte beschädigt werden. Und wer weiss schon, ob der Gegner auch wirklich vegane Hautcreme nutzt.
Die Sozi in Wien gehören gleich mit RAUS…die Polente sind Weicheier…
Jaja,Wien wäre noch Wien, wenn…..
Ich verstehe es alles nicht mehr. Es hat doch nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, wenn diese Typen quasi den Terror der Hamas tanzend vor Freude bejubeln. Für mich gehört das verboten. Und der Verfassungsschutz sollte da auch mal genauer hinschauen. Denn Heute tanzen sie und Morgen basteln sie daheim vielleicht schon an einer Bombe.💥
Die Wiener Polizei hat schon lange keine Eier mehr, wenn es um zugewanderte Moslems geht. Viele diesbezügliche Vorgaben kommen da von der roten Stadtregierung, die es sich erstens nicht mit Moslems als potentielle Wähler nicht verscherzen will und zweitens haben die Roten, spätestens seit Kreisky, immer schon ein Faible für Araber/Palästinenser gehabt. Staats- und Kulturverräter eben.
Auf welchem Auge ist die Exekutive wohl blind?
Da wird wohl der Herr Bürgermeister L. seine schützende Hand über die feiernden Demonstranten halten?