Sozialdemokraten wollen Verbot der AfD: „Gefährlich für Demokratie“
Kaum erreicht die AfD in einer Umfrage in Sachsen 37 Prozent, schlägt die sozialdemokratische Ministerin Petra Köpping Alarm: Sie fordert eine regelmäßige Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Die Rechtspartei sei “gefährlich für die Demokratie”.
Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) schließt sich den Forderungen nach einem möglichen Verbotsverfahrens gegen die AfD an. Damit stellt sie sich an die Seite der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken.
Laut der jüngsten Umfrage (Civey) in Sachsen kommt die AfD auf 37 Prozent, die Sozialdemokraten würden mit nur 3 (!) Prozent aus dem Landtag fliegen. Petra Köpping erklärt jetzt dem “Spiegel” , dass die AfD eine „ernsthafte Bedrohung für die Demokratie darstelle.“
Köpping vergleicht die AfD mit der neonazistischen NPD. Das Verbotsverfahren sei damals gescheitert, weil sie nur geringe Wahlergebnisse erzielt habe und somit keine ernsthafte Gefahr darstelle. Im Gegensatz dazu sei die AfD stark und müsse daher als „demokratische Bedrohung“ betrachtet werden. Trotzdem mahnte sie zur Vorsicht: „Ein Scheitern wäre fatal für das gesellschaftliche Klima.“
Köpping: Populismus der AfD "zerfrisst die Demokratie"
“In der Corona-Pandemie hätte die AfD mit massiven Kampagnen gegen das Impfen und die Schutzmaßnahmen agiert. Dieser heftige Populismus zerfrisst die Demokratie“, so die Sozialdemokratin, die die “demokratischen Parteien“ jetzt in der Pflicht sieht.
Die Sorge der anderen Parteien wächst auch auf Bundesebene. Der Verfassungsschutz hat die AfD in Sachsen im Dezember als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Sachsen ist damit nach Thüringen und Sachsen-Anhalt der dritte Landesverband mit dieser Einstufung.
Diese Entwicklung wurde bereits vor Monaten von politischen Beobachtern prophezeit: Einer ersten Debatte über ein AfD-Verbot folgt eine klare Verbots-Forderung – dann erhöhen weitere Beiträge von diversen Experten in Mainstream-Medien über “die großen Gefahren” einer Rechtspartei den Druck für den Beschluss eines Verbots. Auch Österreichs FPÖ könnte schon bald mit einer derartigen Kampagne konfrontiert sein.
🔵🚨 Aktuelle Umfragewerte der #AfD in Ostdeutschland 🚨🔵
— AfD Blog (@AfD_Blog_) January 2, 2024
🔵 #Sachsen: 37 % (+9,5*)
🔵 Thüringen: 36 % (+12,6)
🔵 Meck.-Pomm.: 35 % (+18,3)
🔵 Sachsen-An.: 33 % (+12,2)
🔵 Brandenburg: 32 % (+8,5)
*Vgl. zum Ergebnis der jeweils letzten Landtagswahl pic.twitter.com/dBBvexaLnt
Kommentare
Gefaehrlich ist d ampel u unsere 4 partei, die weder volksnaehe noch heimatliebe kennt, sich unseres steuergeldes bemaechtigt u ueberall verteilt u gg willen der buerger handelt.
Am sessel klebt u demokratie nicht mal mehr versteht.
U diese leute bezahlen wir mit steuergeld.
Gefährlicher für die Demokratie sind eher die Linksparteien und Gutmenschen
Hat Adolf Hitler damals nicht auch alle anderen Parteien verboten? Wenn dem so wäre, und da bin ich ziemlich sicher, würde die SPD, eine Täter Opfer Umkehr darstellen. Mit so einem Verbot, würde die SPD, in die Schuhe von Hitler schlüpfen. Somit wäre die SPD die neuen Nazis. Und das macht mir tatsächlich sorgen!
Wer in einer Demokratie eine Partei verbieten will weil sie antidemokratisch ist,sollte sich um einen guten Psychiater umsehen,vielleicht wird ihm geholfen!
Eine 3-Prozent-Partei, nämlich die SPD in Sachsen, fordert das Verbot einer 37-Prozent-Partei der AFD.
Diese Frau ist einfach IRRE, und vor allem ist sie keine Demokratien.
Die Damen Esgen und Koepping haben durch volksfeinliche Politik ihre Mehrheit verloren. Nun besinnen sie sich auf Hitler und wollen die Partei des politischen Gegners der sie in den Umfragen weit überholt verbieten
Fazit : Antidemokratisch ist die SPD und nicht wie von Ihnen behauptet die AfD
Was will die SPD dann mit den Wählern der AFD machen?
Vermutlich planen sie schon die Konzentrationslager.
… einer mit aktuell gerade noch bei 7% stehenden Möchtegernpartei hat Angst um ihre Pfründe.
Nur das steckt dahinter. Nicht mehr und nicht weniger.
Uninteressant. Der Nächste bitte.
Den politischen Gegner zu verbieten zeugt von “wahrer Demokratie”. Genau so undemokratisch wie die Streichung Trumps vom Wahlzettel obwohl eine Verurteilung noch gar nicht ausgesprochen wurde.
In Russland gibts Angeblich eine Diktatur in Deutscland heisst das selbe Demokratie oder. Aber in Russland wird fuer die Menschen im Land gesorgt und wie ist das im Piefkeland. Daher nur AFD ,sonst ist Deutschland kapput.
An Dekadenz nicht mehr zu überbieten, Sozis in der Spur der Stasis !
Der Witz des Jahrhunderts : Parteien wollen eine Partei verbieten,weil sie die Demokratie gefärdet! Leute denen so etwas einfällt sind ja üblicherweise vom Wahlrecht ausgenommen oder werden betreut!
Offensichtlich und sonnenklar, reicht das Hirn der Genossin nicht aus, mal darüber nachzudenken, ob es nicht an den sogenannten Sozialdemokraten, den Grünen und den Linken generell daran liegt, dass sie vom Wähler und von Wählerinnen einen Arschtritt verpasst bekommen. Ja, das ist das Wesen einer Demokratie, dass der Souverän bestimmt, welche Politiker:innen für 4 Jahre das Land bestimmten. Aber damit können vor allem die Linken nicht umgehen, das ist das wahre Problem
Anscheinend sind die Sachsen etwas schlauer als der Rest von D. Die AFD verbieten – von einer Partei angeregt die aus dem Landtag fliegen wird – kannst ned erfinden, die ” LUPENREINEN Demokraten ” . Unglaublich was für Politgesindel in den obersten Rängen sich angesiedelt hat.
Das ist nicht gefährlich für die Demokratie, das ist das offizielle Ende der Demokratie, das inoffizielle Ende war angeblich eh schon vor langer Zeit. Wenn man sich die unfreien und unfairen Wahlen der letzten Jahrzehnte so ansieht.
Mit dieser Forderung outet sich die Linke als rein diktatorsch veranlagte Gesellschaft. Nie wieder dürfen solche Staatszerstörer an die Macht kommen.
“Die Nationalsozialisten waren eigentlich links.” Vor allem seit einem Tweet von Erika Steinbach taucht diese Behauptung immer wieder in unseren Kommentarspalten auf. Ist da etwas Wahres dran? Und: Was steckt hinter den Posts? Fragen an unseren Extremismusexperten Jürgen P. Lang.
…..
Lang: Offenkundig wird damit beabsichtigt, die politische Linke zu diskreditieren, indem man sie mit den Nationalsozialisten in eine Ecke stellt. So wie es aussieht, kommen die Posts von rechtsaußen. Und da hängt man sich selbst eine weiße Weste um, wenn man die Nationalsozialisten in das gegnerische, also linke Lager schiebt.
…..
BR24: Kann man dann überhaupt sagen, die Nazis seien rechts oder links gewesen?
Lang: Ja, das kann man. Die Grundlage der nationalsozialistischen Weltanschauung ist die Ungleichwertigkeit der Menschen, die schließlich zum Rassenwahn des NS-Regimes geführt hat. Das ist das genaue Gegenteil des linken Gleichheitsideals.
…..
Quelle: Faktencheck
Ok, wenn “Faktencheck” oä vorkommt, weiß man schon aus welcher Ecke es kommt. Tatsächlich waren die Nazis wohl genauso links wie rechts. Rechts, wie erwähnt, wegen Rassenwahn und auf Person bezogene Ungleichheit. Vieles andere (zB Planwirtschaft, festgesetzte Preise etc) sind klar links. Das war wohl auch das Erfolgsgeheimnis. Für alle was dabei – außer den Minderheiten und Sündenböcken natürlich…
Und seien wir ehrlich. Dieselben politischen Taktiken sehen wir auch heute bei politischen Parteien genauso, wie bei den Woken…
“Rassenwahn und auf Person bezogene Ungleichheit” …. Das sollte genügen um sich von Rechtsextremismus zu distanzieren und alles zu unternehmen um dieselben oder ähnliche Fehler zu vermeiden. Die EU ist ein Friedensprojekt und darf alleine deswegen schon nicht in Frage gestellt werden von den Rechten.
Es waren ganz einfach National – Sozialisten. Heute sind dies die Global-Sozialisten. Sozialisten bleiben Sozialisten und die sind alle auf der linken Gesinnungsseite.
Die EU war nie ein Friedensprojekt, es war und ist ein Produkt der Finanzwirtschaft.
AFD….x !
Nur AfD 💙💙💙💙
Ja, es ist gefährlich, politische Parteien, die sich im Verfassungsbogen befinden, zu verbieten. Aber die Deutschen haben da ja Vorbilder genug – zB den bladen Kim oder Selensky, der ja gar so hipp beim deutschen Establishment ist. Und eigene Erfahrungen hat man damit ja auch – in der unseligen Zeit war ja auch nur eine Partei erlaubt, wie danach in der DDR…
Es geht nicht ums verbieten, sondern um regelmäßige Überprüfung bzgl. Einhaltung von Regeln……. und bei Verletzung gibt’s automatisch die gelbe Karte oder Rote Karte je nach Schwere und Häufigkeit des Vergehens.
…du bist der absolute Ober-Nzi hier ! Dich sollte man sperren, anzeigen, usw….. ! Erschütternd, dass man mit solchen wie dir im selben Staat leben muss…. furchtbar…
Das müsste SPD und Grüne längst verboten sein.
Alle Konkurrenten berbieten, warum denn nicht…. hat ja bei der SED auch funktioniert die Sozialdemokratie besinnt sich eben ihrer Wurzeln.
Frontalangriff gegen die Demokratie!
Genau so muss man das bezeichnen, was die SPD hier anstreben.
Übrigens gab es das schon mal in der Geschichte von Deutschland, dass Oppositionsparteien verboten wurden. Und das ist keine 100 Jahre her.
Steht die SPD schon in den Fußstapfen von …
Ich bitte Sie. Kim Scholz und Walter Habeck sind doch die Überdemokraten…
SPD= Schlechteste Partei Deutschlands
SPÖ= Schlechteste Partei Österreichs
Im Endefekt sind beide die GEFÄHRLICHSTEN PARTEIEN für beide Länder, noch vor der GRÜNSEKTE!
Nicht nachgedacht, Frau Köpping? Wenn die AfD wirklich aufgrund eines Verbotes durch die SPD nicht gewählt werden könnte, würden die Sachsen noch weniger rot/grün/gelb wählen, sondern gezwungener Maßen CDU. die hätte dann die absolute Mehrheit.
ich vermute eher, dass dann die wahlbeteiligung auf vielleich 25% absinken könnte. Das wäre dann natürlich delegitimierend für die Altparteien.
Lachhaft. Wenn die Roten unter die 5 Prozent fallen sollen die Rechten verboten werden. So einfach sind sie gestrickt. Alles aus dem Weg räumen was anders denkt.
Linke waren noch nie Demokraten. Und die haben sich auch nie geändert.
Interessant, in der Ukraine hat man auch alle Oppositions Parteien verboten. Ist wohl das neue Deutsche Vorbild für gelebte Demokratie.
Es heisst ja…..ukraine verteidigt europ werte……. u da sollte man echt mal diese werte aufzaehlen. Sage nur toronto klatscherei……kaum jemand berichtete
Der Sozialismus hat 200 Millionen Menschen ermordet. Die Afd 0.
Wenn man die Umfragen sieht könnte die AfD die SPD und Grüne verbieten
Bei einem Personal wie Esken und Koeppen ist es kein Wunder wenn die SPD zum Sankt Josef Verein verkommt
Das nennt man Demokratieverstaendnis in Deutschland? Die ROT GRÜN GELBE Ampel fährt Deutschland an die Wand und wenn die Wähler nach einer Alternative suchen, sollte diese verboten werden!
Die Grünen und sonstigen linken Anarchisten gefährden die Demokratie…. sie wollen die Wähler austauschen
Was ist eigentlich mit der Wagenknecht Partei? Schon länger nichts mehr dazu gelesen.
Nichts ist gefährlicher für die Demokratie, als die Opposition zu verbieten, wenn sie stark wird. Damit werden Wahlen – das Wesen der parlamentarischen Demokratie – verstümmelt und negiert.
haben die Roten Deutschen hier VdB´s Raucherkammerl ausspioniert?
Soo geht Demokratie. Wenn das Volk nicht will wie wir, ist die Demokratie gefährdet. Denn WIR, die Nationale Front, sind die Demokratie und das Volk, unser Volk wählt uns. Alle andern gehören nicht zum Volk, also alle Nazis, Schwurbler, Bauern, Impfverweigerer, Verbrennerfahrer. Warum dürfen die eigentlich noch wählen diese Untermenschen? Wie schön und einfach zu regieren wäre dieses Land ohne dieses Gesockse, Wahlergebnisse wie in der einzigen wahren Demokratie in D mit mehr als 97% für die Demokraten der SED . Wenn da nicht die Realität wäre, der größte Nazi aller Zeiten. Also: Verbieten wir die Realität, willkommen im Taku Tuka Land von Pippi Langstrumpf.
Wenn man sieht, wie die SPD mit den Grünen den Staat Deutschland an die Wand fährt, sollten eher die beiden Parteien verboten werden, denn grassierende Armut, die sie zu verantworten haben, gefährdet die Sicherheit in Deutschland und nicht die AfD, die dringend notwendige Reformen zum Erhalt des Staates einfordert.
Die Sozialdemokraten gehören Verboten, die sind ein Sicherheitsrisiko für die BRD, Scholz und seine Mittäter haben das Land ruiniert, dass sind die gefährlichen für die Demokratie. Wünsche der AfD die ABSOLUTE um danach dieses ganze Regime ins Gefängnis zu werfen. Viel Glück !
Schneider von der SPD hat aktuell auch Esken widersprochen, die ebenfalls ein Verbot der AfD gefordert hat: ‘” Dies sei kein probantes Mittel und auch rechtlich fragwürdig.” Wollte ich nur erwähnen, dass nicht alle in der SPD dieser Meinung sind.
Ich komme aus dem Raum Graz. Wir haben dort eine Bürgermeisterin die für den kommunistischen Massenmörder Josip Broz genannt TITO, öffentlich geschwärmt hat.
“Tito hat sich unter anderem in der blockfreien Bewegung engagiert, die mehr als hundert Länder auf der ganzen Welt zählte, sich für Waffenabrüstung einsetzte – und dazu beitrug, eine Eskalation des Kalten Krieges zu verhindern”.
Slowenische Historiker haben nachgewiesen, dass Josip Broz für die Ermordung (linke Zeitungen wie der Standard nennen die Morde “Tötungen”) von 13960 Slowenen nach 1945 verantwortlich war. Wieviele Nichtslowenen von den Mordkommandos Josip Brozs abgeschlachtet worden sind, weiß man nicht.
Die Grazer Bürgermeisterin gilt – trotz Tito-Verehrung – medial als “Mutter Teresa” der Steiermark. Die Kleine Zeitung (das steirische Nachfolgeorgan der “Pravda”) hat vor der Graz-Wahl in propagandistischer Weise die Parole “Man muss sich nicht vor den Kommunisten fürchten” ausgegeben.
So sieht die linke Doppelmoral realiter aus.
In Ihrem letzten Satz haben Sie neben der Doppelmoral die Blödheit einst bürgerlicher Zeitungen zuu erwähnen vergessen.
dass ich nicht Lache! Die einzigen die verboten und bestraft gehören ist die jetzige (H)Ampel-Regierung. Es ist unbegreiflich wie man GEGEN die eigenen Bürger vorgeht.
Meine Meinung: Elite vs. Volk
Ich hoffe, die Buerger Deutschlands nehmen, im Falle eines Verbots, die Dinge selbst in die Hand. Soviel Polizei hat auch Deutschland nicht!
Einen politischen Gegner durch ein Gericht verbieten zu lassen weil er mir gefährlich wird,ja dann könnt,s gleich den Bürgerkrieg ausrufen!
Um den Platz am Futtertrog.
Ein Grund mehr, als Deutscher die AFD zu wählen.
Weil die Menschen wissen, was für sie gut ist!
Demokratiegefährdent ist hingegen, wenn 3 % der Bevölkerung ein Verbot einer 37 % Partei fordern.
Die SPD hat sich schon selbst “verboten” (3% -Partei). Bald gibt es dort nur mehr Funktionäre und keine Wähler mehr.Und die Funktionare werden das gar nicht bemerken weil sie mit sich selbt überreich beschäftigt sind.
Das einzige was unsere Demokratie zerfrisst sind die Linken…
Eindeutig umgekehrt, diese Demokratiegefährder…..
Die vollgefüllten Politiker der SPD haben Angst um ihren Verpflegungstopf und wollen Mitstreiter fernhalten. Dabei haben die in Thüringen meines Wissens gerade noch drei(!) Prozent gegenüber 37 (!) Prozent der AfD.
Niemand will die Fehler der Vergangenheit wiederholen.
Die Nationalsozialisten waren Rechts extrem wie jeder mit klarem Verstand weiss.
Linksextrem. Waren “Sozialisten”. Die umbenannt Deutsche Arbeiter Partei (DAP), aus der die NS(DAP) wurde.
Sie waren mit dem Kapital und mit Muslimen verbündet, bekämpfen das Christen- und Judentum, diskriminierten auf Grund von Herkunft, Sexualität und Meinung , wie auch heute, und haben sich mit “Parteigenosse” angesprochen ..
PS: Die AfD hat übrigens jüdische Mitglieder!
Heute nennen sich die Nachfolger der Nationalsozialisten:
Nationale Sozialisten und man erkennt an deren Vorgehen gegen Opposition und oppositionelle Politiker, aber auch Medien, wie sie ihren Faschismus ausleben.
Rechts ist dort, wo der Daumen links ist, wie jeder mit klarem Verstand weiß.
Wollten Sie damit ausdrücken, dass Sie es nicht wissen?
Die Fehler wurden bereits wiederholt – in der Corona-Zeit. Und da waren die Linken an der Macht. Weshalb spricht man eigentlich immer nur von „rechtsextrem“? Meiner Meinung nach sind die Linksextremen im Moment äußerst gefährlich!!!
Deutschland war und ist das gefährlichste Land in Europa. Man versteht Demokratie nicht und verfällt immer wieder in eine Diktatur.
Churchill war kein Freund der Demokratie.Er sagte die Demokratie ist die beste von allen schlechten Regierungsformen.
Demokratieverteidigung a la Kim Jong-un. Typisch Roten…
Wenn demokratie so gelebt wird darf man sich nicht wundern wenn die afd/fpö aus dem untergrund handelt und unruhe stiftet. Wenn fast ein drittel der bevölkerung vor den kopf gestossen wird, aber den terror der ausländer müssen wir tolerieren.
Jetzt dreht sich der Wind, wie schön zu sehen 😇 die Parteien strampeln es wird ihnen nicht gelingen?! Juchzer wie toll dies ist in DEU und AUT, fertig der Kommentar!
Im Klartext müssen also alle die AfD wählen, und das sind 1/3, verboten bzw. Inhaftiert werden! Aha, das nennen Linke also Demokratie! Und wen denkt, sorry denken ist eine Begleitung für intelligente Menschen, meint, diese Person werden sie wählen, wenn die AfD verboten wird! SPD? Echt jetzt? Ich sags ja denken und Singen kann man net erzwingen!
Na ja, die deutschen Sozialisten haben ja Erfahrungen im Verbot von anderen Parteien. Denn ob sie sich jetzt Nationalsozialisten, oder Sozialdemokraten nennen, der Kern ist immer der gleiche: Sie wollen über die Menschen bestimmen und ihnen das Geld aus der Tasche ziehen.
Frau Köpping war in der DDR ein Mitglied der SED, Mitglied der Volkskammer, hat studiert ( nur für linientreue möglich !!) – dass diese Frau die alten Rechtstaatlichkeiten von damals noch intus hat, das verwundert gar nicht.
Merkel kam auch aus der DDR.😊
Merkel wird ja auch “schärfstes U-Boot” der DDR neben Guillaume genannt. Hat voll geklappt: der EU-Versorgungstanker droht an seiner jahrzehnte langen Haverie zu sinken.
Und weil keiner es bemerkt haben will, bekommt die stramme Informantin einen Orden aus Bayern und einen aus NRW und einen aus…usw…usf…
eben BRD.
wie es scheint ist die angst vor einer partei , welche ihre menschen und ihr land an erste stelle stellen bis ins politische mark und bein der anderen parteien , besser gesagt system- und einheitsparteien , eingedrungen . gilt in der selben weise auch für Ö .
Die einzigen Demokratiegefährder sind diejenigen die darüber nachdenken Andersdenkende zu verbieten… und den Bevölkerungstausch vorantreiben um neues Wahlvieh zu ergattern..
Bei der AfD in Westdeutschland sind Alice Weidel und Tino Chrupalla Spitzenkandidaten und nicht Börn Höcke wie in Teilen Ostdeutschlands.
Auch der ist ein hervorragender Mann , sehr demokratisch und patriotisch!
So ist die wahre Sozialdemokratie.Man kann nur davor warnen.
Die können doch nicht die LGBT Vorsitzende verbieten. Das wär doch homophob
Ich wäre für ein Verbot der SPD und der Grünen. Beide arbeiten gegen die Menschen im Staat und fördern Positionen der extremen Linken.
Interessantes (Demokratisches) Gedankengut ….erinnert an schlimme alt Zeiten 🤔
Herr S. hat in der Ukraine nach seiner Wahl die unbequemen Parteien einfach verboten. Das sind gelebte europäische Werte!
Die AfD ist doch eine Erfindung der SPD&Grünen, um der CDU Stimmen wegzunehmen.
Eigentlich ist sie eine Erfindung der Merkel, um die CDU zu ruinieren und eine Linksregierung auf Dauer zu installieren.
Die Linken in Deutschland haben buchstäblich die Hosen voll, haben Angst vor einem Rechtsruck, vor der AfD. Nur mit solchen Ideen bewirken diese Linken vermutlich genau das nicht beabsichtigte Gegenteil. Die AfD wird einen bisher noch nie dagewesenen Aufschwung erleben! Das gleiche Szenario ist 1:1 auf Oesterreich umzulegen. Der Zug ist abgefahren für Euch Linke, die Rechten werden europaweit siegen. Wunderbar!
Diese Schmarotzerpartei der Sozis gehört verboten !! Deutschland wie tief bist du gesunken!
Wenn die anfangen eine Partei zu verbieten , die als einziger für das eigene Volk regieren würde , dann ist Deutschland verloren .
Nun, die Ideen dieser Damen sind nicht neu, mit umgekehrten Vorzeichen hatten wir das schon, gerade die SPD müsste sich an die Zeiten noch erinnern können, man schaltet durch eine eigene Mehrheit, mit Hilfe einer willfährig gemachten Justiz, succsessive die politische Konkurrenz aus …dies ist, wie die Zwischenkriegszeiten, gerade in Deutschland, gezeigt haben, der direkte Weg in eine Diktatur. Auch denken diese Damen nicht um die Ecke, denn wenn sie so eine Vorstellung tatsächlich durchbringen, sollten sie überlegen, dass, wenn dem politischen Mitbewerber DOCH der Sieg gelingen sollte, dieser dann quasi die Berechtigung erhalten würde, es ebenfalls so zu machen.
Kommunisten und Demokratie ?
😂🤣😂☺️😂☺️😂🤣😂🤣😂🤣
Ich lache mich kaputt, seit wann den ?
Nazis und Demokratie?
😂🤣😂☺️😂☺️😂🤣😂🤣😂🤣
Ich lache mich kaputt, seit wann denn?
Wenn die AfD wirklich so “Nazi” sind wie jeder Regierungstreue glaubt, warum wurde sie überhaupt zugelassen?
Wenn die SPD wirklich so “Kommunisten” sind wie jeder Regierungskeptiker glaubt, warum wurde sie überhaupt zugelassen?
Gefährlich für die Demokratie sind jene, die eine demokratisch gewählte Partei verbieten wollen und gegen die Bevölkerung regieren. Also Verbot der Sozialdemokraten
Gefährlich für die Demokratie ist, wenn eine 3% Partei eine 37%Partei verbieten lassen will. Darüber hat ausschließlich der mündige Wähler zu entscheiden.
Mündige Wähler in Deutschland sind aber auch schon sehr selten.
Rechtsextrem sind die,die uns Zwangsimpfen wollten und Österreicher die auf die Neutralität hinwiesen als Kollaborateure bezeichneten!
TEUERUNG, ENERGIE, MIGRATION, GEWALT… usw…
Wer hat UNS verraten – genau, die SOGENANNTEN Demokraten…
Eine am Volk vorbei regierende ca 3-5% Partei sorgt sich jetzt um die Bürger, Lügner alle, haben nur Angst um ihren Posten.
Die größte Bedrohung für die Demokratie ist, wenn Parteien in Ermangelung von Zuspruch beim Volk unter fadenscheinigen meist konstruierten Vorwürfen ein Verbot einer Partei fordern. Man darf gespannt sein wie weit es die “Einheitspartei” SPÖVPGrüNEOS in Österreich treiben wird, besteht deren Parteiprogramm im Wesentlichen nur darin einen Kanzler Kickl zu verhindern. Dafür und das ist das Erschreckende entblödet sich nicht einmal ein VdB, dessen Anspruch es sein sollte ein Präsident für alle zu sein und nicht ein Drittel der Österreicher ausgrenzen zu wollen. Anscheinend ist niemand aus dem linken Lager gewillt noch immer bestehende Gräben zuzuschütten, vielmehr erkennt man Tendenzen diese eher zu vertiefen.
Man stelle sich vor, Bundeskanzler Scholz fährt in die Hochwassergebiete und keiner möchte mit ihm reden . So passiert gestern ! Eine Partei zu verbieten, die einem nicht passt, ist die beste Wahlwerbung für den Gegner.
Schon 2018 hat die AfD mehr Hochwasserschutz gefordert. Alle etablierten Parteien haben es abgelehnt.
Antidemokratie. Das ist der Weg in die Diktatur. Jetzt bekommt die AFD hoffentlich die absolute Mehrheit.
Hoffentlich auch die FPÖ…………………….
Die SPD kommt nach aktuellen Umfragen in Sachsen auf nur noch 3% und wird zur Splitterpartei..
Die SPD zeigt deutlich auf,dass diese zu einer undemokratischen Partei verkommen sind und allenfalls nur noch für Migranten Politik machen und Steuergelder versenken.
Und dann wollen diese Undemokraten von der SPD die AFD verbieten lassen,um selbst überleben zu können,aus Angst,ohne Mandat in naher Zukunft richtig arbeiten zu müssen in der freien Wirtschaft,oder Bürgergeld zu beziehen..
Parteien können keine Parteien verbieten und wer in die Parlamente kommt,bestimmen die Bürger und keine Funktionäre irgendeiner Partei..
Wer erklärt dies den Undemokraten von SPD und GRÜNE,die genauso ticken?
Links ist eine äußerst schwere psychische Störung.
Erschreckend, was Parteien zu einer demokratisch gewählten konkurrierenden Partei einfällt, nur um sie zu verhindern. Der Souverän wird einfach ausgehebelt und die Demokratie mit Füßen getreten!
Auf gut deutsch. Das Volk der AFD zerfrisst die Demokratie. Ja genau, ganz mein Humor
TEUERUNG, ENERGIE, MIGRATION, GEWALT… usw…
Wer hat UNS verraten – genau, die SOGENANNTEN Demokraten…
Eine am Volk vorbei regierende ca 3-5% Partei sorgt sich jetzt um die Bürger, Lügner alle, haben nur Angst um ihren Posten.
Mal sehen wie das aussieht, wenn sich der Wind gedreht hat !
Verbot der AfD würde die Demokratie noch mehr zerstören. Ein Politiker, der dies nicht erkennt, sollte sofort zurücktreten.
Manche könnten auch behaupten, jede Partei ist eine Bedrohung der Demokratie.
Der Kampf geht in die nächste Runde.
Das etablierte, linke System wehrt sich mit Zähnen und Klauen, schießt aus allen Rohren. Jedes noch so schmutzige Mittel ist ihnen Recht, Parteien rechts der Mitte zu denunzieren. Bin schon gespannt, welche Dreckschleudern im Laufe des Wahljahres gegen die FPÖ abgefeuert werden.
Rechtsextrem sind die die uns Zwangsimpfen wollten!
Die SPD ruiniert das Land und will deswegen eine Partei verbieten die das schändliche Vorgehen und den Missbrauch aufzeigt, das ist wahre Demokratie.
wenn sozialdemokraten von demokratie sprechen ist es das gleiche als wenn illegale von ehre sprechen beide wissen nicht was das bedeutet swtzui
wenn sozialdemokraten von demokratie sprechen ist es das gleiche als wenn illegale von ehre sprechen beide wissen nicht was das bedeutet
Was die sozialistische, linke Ministerin Petra Köpping da fordert, ist die Abschaffung der Demokratie. Und das alles nur um Ihren gut bezahlten Job zu behalten.
Wo bleiben die Empörungen der linken Dauermahner:*/_innen(m/w/p) gegen diese Art der Demokratieabschaffung???
Die SPD gehört verboten…aber bei 3% in Sachsen egal😎
Ein Verbot der AfD wäre ein demokratiepolitischer Wahnsinn! Was nicht heißt, dass einzelne Straftatbestaende nicht verfolgt werden dürfen!
Wenn man bei den Umfragen nur mehr bei 3 Prozent liegt, liebe Frau Köpping, muss man natürlich auf andere Mittel zurückgreifen. Sich vielleicht mal selbst zu hinterfragen, was man falsch gemacht hat, ist ja zu viel verlangt.
Das wird es niemals geben. Den diese Propagandaregierungen, allen voran die Grünen, sind in 2 Jahren zu oft zum Brunnen gegangen. Das Maß ist voll! Die haben noch Nie erlebt was der Souverän kann! Ich würde sagen es kommt zu einem Aufstand wie bei Marie-Antoinette.
Die denkenden Menschen haben genug von eurer sogenannten Demokratie ,die sich zur engen Elite Autokratie entwickelt hat. Nun bekommt ihr zu fressen, was ihr gesät habt !
Den Linken geht der Arxxx auf Grundeis, sie erledigen sich selber.
Man sollte einmal klären was DEMOKRATIE ist. Gilt das nur bei den ROTEN oder SCHWARZEN? Zählt der Wähler gar nicht? Wozu gehen wir eigentlich wählen? In Österreich sind wir auch so weit, bist Du nicht der gleichen Meinung wie SPÖ oder Grüne, dann bist Du ein Nazi. Also wer gefährdet die DEMOKRATIE?
Es ist immer wieder beeindruckend mit welchen Mitteln die sogenannten demokratischen Parteien in Europa arbeiten. Die Ampel hat die Europäische Wirtschaft in Grund und Boden Gefahren. Die Bürger mit unendlicher Korruption in eine seit den 40er Jahren nicht dagewesenen Armut gebracht. Hat Europa in den Krieg getrieben und spricht davon dies die nächsten 10 Jahre zu tun und will dann die Partei verbieten, welche sich gegen den Wahnsinn stellt. Man sollte sich ein Verbot für Rot und Grüne überlegen
“In der Corona-Pandemie hätte die AfD mit massiven Kampagnen gegen das Impfen und die Schutzmaßnahmen agiert.
———————————————————————-
Die einzige Partei, die in der Corona-Pandemie den Durchblick hatte und vom Impfen abgeraten hat.
Zur AfD : Die AfD ist in großen Teilen der frühere rechte Flügel der CDU/CSU, der von Frau Merkel “weggebissen” wurde, um mit LINKSGRÜN koalitionsfähig zu werden und LINKSGRÜNE Politik durchsetzen zu können.
CDU/CSU (+ AfD=rechter Flügel der CDU/CSU) + FDP würde – wie vor einigen Jahren – konservative Politik ermöglichen, welche die Interessen des Landes im Blick hat.
Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass LINKSGRÜN die AfD verbieten will…….
Ist das nicht schön, wenn man seinen politischen Gegner nicht mit Überzeugungsarbeit, sondern mit Verleumdung und Gericht los wird.
In Sachsen liegt die SPD derzeit bei 3 % und die AfD bei 37 %.
Es möchte also eine 3-Prozent-Partei eine 37-Prozent-Partei verbieten.
Genau mein Humor, die SPD, in machen Bundesändern zurecht bei 3 Prozent, will die bei 30 Proent liegende AfD verbieten! Saskia Esken und Nancy Fraser von der SPD in Höchstform. Die Frage ist, ob man nicht die Parteien verbieten sollte, die das Verbot einfordern, also Grüne und Rote!?
dann gehören auch alle marxistisch inspirierten Parteien verboten! Immerhin klebt auch an den Händen von SPD-Mitgliedern Blut! Und wegen den Gründern der Grünen und der Mauermörderpartei muß auch eine Verbot diskutiert werden.
Das sind also die “Werte” des sogenannten “freien” Westens, die hier “verteidigt” werden… Die größte Gefahr für die Demokratie ist die Einheitspartei. Glauben die wirklich wenn sie eine AfD oder die FPÖ verbieten, dass sie DIE Demokratie damit stärken? Wir bewegen uns zur Zeit sehr schnell Richtung Diktatur ausgehend vom Zentralbüro der EUdSSR in Brüssel…
Ach was für Pharisäer,kaum ist eine Partei in Umfragen stärker als die System-Parteien wird schon ein Verbot gefordert,rot,grün,schwarz haben Angst dass sie ihre Futtertröge verlieren und anstatt endlich Politik fürs Volk zu machen fordern sie ein Verbot,ist einfacher als zu arbeiten.Kommt in Österreich sicher auch aber die Bürger sind nicht so dumm wie es Grüninnen und Nehammers glauben,wenn sie den Höhenflug der FPÖ stoppen wollen dann sollen sie dass machen was sie bis jetzt verweigern,nämlich FÜR das Volk arbeiten und nicht wie bis jetzt gegen das Volk,so hat jeder genug von den System Parteien!
Dieser Spezialdemokratin geht es um ihre Pfründe, und nicht um Demokratie!
jaja, so sind sie die sozial “demokraten” und wieder will eine minderheit der mehrheit etwas diktieren
Sehe ich das richtig? Demokratie ist das, was die sozialdemokratischen (Diktatoren?) vorgeben.
Bayern Landtagswahl am 08.10.2023 hat SPD 8,4% erreicht und CSU 37%.
Laut Prognose von gestern Landtag für SPD 6% und CSU 41 %.
EU Wahl SPD 7% und CSU 42 %.
Soll man auch in Bayern Konkurrenz von rechts verbieten ?
Eigentlich ein Wahnsinn wenn 42 % die von der Leyen Partei wählen will
Nicht Aiwanger und die freien Wähler aussen vor lassen bei der letzten Landtagswahlen in Bayern. Ausserdem greifen Politiker der SPD inzwischen ja auch die CDU mit Merz an, weil sie angeblich AfD Sprech wäre.
. . .dann hat wohl die AfD alles richtig gemacht.
AfD die Friedenspartei. Wird gewählt, was denn sonst.
Hier:
Es war einmal: “Keine Waffen in Konfliktgebiete”
Köpping wird jetzt noch weniger Stimmen bekommen.
offensichtlich am Willen eines großen Teiles der Bevölkerung vorbei regieren -Proteste von Bauern, Spediteuren, Ärzten..- und die dann daraus erstarkende Opposition verbieten wollen. Interessante Volksvertreter, interessantes Demokratieverständnis.
Demokratie das ist nicht viel, Sozialismus ist das Ziel.
Aha – zum “Schutz der Demoktratie” soll eine Partei verboten werden die den Machthabern nicht passt.
Kannst nicht erfinden.
Vor allem hatten wir das alles schon mal vor ca.100 Jahren
Wenn die SPD rausfliegt hat das mehrlei Gründe.Panzerolaf und der Krieg gegen RU, den die Mehrheit nicht will ist einer davon.AFD und FPÖ bringen die dringend notwendige Veränderung, die das Land braucht.Auch wenn das SPD, Grüne oder VdB nicht verstehen, das IST Demokratie.
Wird der Wähler unbequem, ist er ganz schnell rechtsextrem!
Nur weil die altgedienten Parteien an Boden verlierren will man andere Verbieten die Bevölkerung hat diese Politik satt!
Das ist also Demokratie, wenn diese Leute die in Verantwortung sind oder waren nicht so einen Mist gemacht hätten wäre die AFD nie so stark geworden.
Aber jezt wo der Untergang droht sollen Verbote es regeln. DDR 3.0 lässt grüssen.
Man stelle sich vor Putin würde eine Partei verbeiten lassen der westliche Aufschrei wäre Groß aber so rührts nichts mals den Steinmeier
SPD, ist weder sozial noch demokratisch, die sind total abgehoben, antipatrotisch und unfähig geworden. Und weil ihnen jetzt die Wähler davonlaufen, wollen sie die AfD verbieten. Man braucht sich nur mal das Personal ansehen wie Scholz oder Faeser.