Star-Anwalt in Video: Klage gegen neue ORF-Steuer wird sich jeder leisten können
Die Proteste gegen die neue ORF-Steuer nehmen kein Ende. Zahlreiche Menschen haben sich an Star-Anwalt Florian Höllwarth gewandt, der in einem Video nun verrät: Gemeinsam mit Alexander Scheer wird er gegen das ORF-Gesetz vorgehen. Das Duo hat im vergangenen Jahr bereits ein Volksbegehren gegen die Impfpflicht gestartet.
Schon jetzt kündigen viele Österreicher Widerstand gegen die neue ORF-Steuer an, auf Social-media-Plattformen etwa und im eXXpress-Leserforum. Sie wollen keine Auskunft über ihren Haushalt geben und nicht sagen, wer für die Überweisung der ORF-Steuer zuständig sein soll. Die Bundesregierung und der ORF wollen diese Haltung mit harten Strafen bekämpfen. Selbst 5127 Einwände konnten ÖVP und Grüne nicht vom Beschluss des neuen ORF-Gesetzes im Parlament abbringen.
Zahlreiche Anrufe und Emails empörter Bürger erhielt auch Star-Anwalt Florian Höllwarth, wie er in einem neuen Video erzählt. „Man möge doch etwas gegen die Haushaltsabgabe des ORF unternehmen“, baten ihn zahlreiche Österreicher. Nun, gemeinsam mit seinem Anwaltskollegen Alexander Scheer hat er sich etwas dazu überlegt.
Anwaltsduo startet Aktion gegen ORF-Steuer im September
„Wir haben eine Idee. Wir planen etwas, das relativ zügig von uns durchgezogen werden wird“, kündigt er ein wenig kryptisch an. „Wir werden mit Sicherheit Ende August, Anfang September darüber berichten.“
Offensichtlich soll es sich um eine gemeinsame Aktion handeln, an der sich jeder beteiligen kann. „Es wird etwas sein, das sich jeder leisten kann, das niemanden etwas kostet. Der Erfolg hängt von jedem einzelnen ab. Daher beobachten Sie unsere Facebook-Accounts, unsere Postings auf den sozialen Medien. Natürlich werden wir in die Öffentlichkeit gehen.“
Man darf gespannt sein. Nach wie vor hoffen viele, es werde dem neuen ORF-Gesetz am Ende ebenso ergehen, wie der kläglich gescheiterten Impfpflicht. Auch die Kritik vieler privater Medienbetreiber an der Marktverzerrung wurde allerdings bisher ignoriert.
Mindestens 183,60 Euro im Jahr, bis 2180 Euro für Verweigerer
Fakt ist: Die geplante ORF-Steuer kommt viele Menschen teuer, selbst wenn sie den ZiB2-Interviewer Armin Wolf, die Talkshow-Lady Barbara Karlich, das Klimawandel-Erziehungs-TV des ORF-Wetterfrosches oder den Comic-Blödel Homer Simpson gar nicht sehen möchten.
Ab dem 1. Jänner 2024 erhält der ORF pro Jahr bis zu 789 Millionen Euro von insgesamt 4,3 Millionen Haushalten und Unternehmen. Pro Haushalt fallen monatlich 15,30 Euro an. Hinzu kommt noch in einigen Bundesländern eine Landesabgabe. Auskunft-Verweigerern drohen Strafen von bis zu 2180 Euro – und somit Pfändungen, sondern die Geldstrafen dennoch nicht bezahlt werden sogar Ersatzarreststrafen.
In Summe werden somit 183,60 Euro pro Jahr und Haushalt fällig. Im rot-pinken Wien steigt die ORF-Steuer sogar um 52,92 Euro auf 236,52 Euro, weil die Stadtregierung auf die ORF-Landesabgabe nicht verzichten will. Im rot-regierten Kärnten wird der ORF-Konsum noch teurer: Hier wird die ORF-Steuer,80 Euro im Jahr kosten, somit 62,20 Euro mehr als in Niederösterreich, wo die ÖVP-FPÖ-Landesregierung die Landesabgabe gestrichen hat.
Sammelklage bereits in Planung
Es droht eine Prozess-Lawine. Mehrere Anwälte dürften eingeschaltet werden, denn die Österreicher ziehen alle Register. Der Prozessfinanzierer LVA 24 will etwa eine erste Sammelklage gegen die Steuer unterstützen – der eXXpress berichtete. „Aufgrund medialer Berichterstattung haben uns Kunden verstärkt darauf angesprochen, dass sie es einfach nicht verstehen, weshalb sie künftig für etwas zahlen sollen, das sie gar nicht in Anspruch nehmen. Wir werden daher die Überprüfung ausgewählter Fälle durch den Verfassungsgerichtshof finanzieren“, hieß es in einer Stellungnahme des Unternehmens.
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Kommentare
guter Plan
Mir graut vor diesem ORF!! Wann wird diese elende Bude endlich privatisiert oder ganz zugesperrt? Ich brauch den Mist von denen nicht! Und diese Auskunftsgeschichte ähnelt immer mehr einem autoritären Überwachungsregime. Pfui!
Spätestens, wenn den ersten Alleinerziehern oder Mindestpensionisten, die verzweifelt sind und nicht einmal wissen, wie sie ihre Miete oder Lebensmittel bezahlen sollen Haft angedroht wird und das an die Öffentlichkeit gelangt, wird die Wut der Österreicher und Österreicherinnen ins Unermessliche steigen. Dann wird das sonst so geduldige und artige Volk auf die Barrikaden gehen und die Ausbeuter in die Knie zwingen! Der Frust und die Verzweiflung wächst mit jedem Tag, Existenzängste sind immens belastend und nicht zu unterschätzen, das macht was mit der Psyche, und das Gefühl, ignoriert und übergangen zu werden, auch! Ich bin bereit für kleine oder größere Spaziergänge im Namen der Gerechtigkeit!
Raubritter Wegelagerei Erpressung pur. Reine Diktatur. Zwangs Abzocke für null Leistung. Frechheit sondern gleichen
Es muss alles dagegen unternommen werden,was möglich ist und die schlimmste Regierung nach dem Krieg gehört sowieso abgewählt ! ! !
Man wird sehen,was rauskommt ? Auf alle Fälle kann man sich bei der nächsten Wahl bei der Regierung bedanken ! 💙
Ist noch gar nicht lange her, da hatte die Regierung die Entscheidung zu fällen, ob es zur Zwangsgebühr kommt. Und die vielen vielen Unzufriedenen werden wieder dieselben Parteien wählen obwohl gerade diese uns mit dieser Zwangssteuer beglückt haben. Nur mit der Blödheit dieses Volkes sind solche Dinge möglich. Nach den ganzen Coronaverbrechen dieser Regierung dann das Nichtreagieren auf die Teuerungen der Energie, Lebensmittel, das ungebremste Ansteigen der Mieten hätte die Regierung zumindest eine Möglichkeit gehabt uns Sand in die Augen zu streuen, indem sie diese unsägliche Orf-Abgabe nicht durchgesetzt hätte. Und was machen sie? Hauen noch eins drauf. Und ihr wählt die wieder und wieder. Dieses Volk verdient diese Regierung.
Das ist reine Abzocke.
Ich sehe schon, wieder so ein typisches Lieblingsthema. Die da oben sind scheide, wir machen eine Sammelklage (klar anonym, weil so schreit es sich am besten) und die Staranwälte arbeiten zig Stunden umsonst für euch alle, übernehmen eure Gerichtsgebühren und Januar 2024 muss niemand mehr GIS zahlen. Also typisch: von nichts eine Ahnung, im Forum den Macker raushängen lassen – und am Ende des Tages wieder drauf warten, dass ANDERE aktiv werden und dann schimpfen, wenn im Januar der Bescheid kommt. 😋
@Alex: Kriegst wohl schon Sorge um Deine tägliche Überdosis an Links-Linker ORF-Indoktrination. Warum könnt Ihr paar Linken Fanatiker Euch diese rund um die Uhr Schwachsinns-Propaganda nicht als Pay-TV für Eure Ewiggestrige Linke Blase halten, damit die übrige Bevölkerung nicht permanent mit dieser Realitätsverweigerung zwangsbeglückt werden muss?
@WehrtEuch…. : völlig richtig bemerkt ! Es ist immer die gleiche Leier : erkennen die Linken, dass ihnen ihr Propaganda-Monster wegfallen könnte, wird Rabatz gemacht – denn ohne Geld ka Musi !! Und genau so hat damals J.Goebbels gedacht, als er die Propaganda-Röhren Wochenschau, Stürmer etc.. aufgebaut hat. Die Linken wissen schon, wie man Leute manipuliert – jedenfalls nicht durch Leistung, Verantwortung, Würde und Menschlichkeit.., nein , das wäre nix für Linke ! 🙂
Schon gut, Armin, reg dich wieder ab.
???
Zahle sicher keinen Cent an diese Räuberbande vom Küniglberg.
Wer nicht bezahlt wirt gepfändet. Und wenn es nix zu holen gibt, muß ein Unbescholltener Bürger eine
Ersatz Frechheits Strafe antreten. Frechheit pur, und ein Skandal sonder gleichen. ORF Nein Danke !!!
Wer nicht bezahlt wirt gepfändet. Und wenn es nix zu holen gibt, muß ein Unbescholltener Bürger eine
Ersatz Frechheits Strafe antreten. Frechheit pur, und ein Skandal sonder gleichen. ORF Nein Danke !!!
Bin dabei! Endlich fachkundige Menschen die etwas FÜR das Volk auf die Beine stellen. Diese Regierung arbeitet immer nur gegen uns. Danke, Herr Höllwarth!
Es gibt eine ganze Partei von fachkundigen Menschen die etwas FÜR das Volk auf die Beine stellen wollen. MfG
wir schließen uns einer Sammelklage gerne an!
Ich weiß wie ich mich bei den Politikern bedanke.
Ich mache mit!
Einer wird sicher gewinnen.
Raten Sie mal wer.
Kann ich einem Anwalt trauen? Wieso ist er Staranwalt? Weil er so oft in den Medien ist? Oder weil er werbewirksam Prominente verteidigt? Und umsonst ist nichts. Man konnte sich bei der Impfklage anonym der Klage anschließen, das war gratis. Wollte man aber namentlich klagen, dann war schon eine Gebühr von 49 oder 69 Euro Verwaltungsgebühr fällig. Die genaue Höhe weiss ich nicht mehr. Der ORF will uns instrumentalisieren, als Melkkuh, mit Zwangsgebühren. Vielleicht wollen die 2 Anwälte uns genauso instrumentalisieren, für ihre Ziele? Grössere Bekanntheit? Und dem Wolfe sei gesagt, Zwangsgebühr ist keine Polemik, sondern zutreffend. Ich will den Herrn Wolf nicht sehen, und muss trotzdem sein Gehalt zahlen. Absurder geht’s nicht.
Jetzt ärgert euch doch nicht über die 200-300€, sondern freut euch über den Klimabonus 110-220€
Ist wie beim Tanken , von 1,10 auf 2,20 und dann freuen sich alle über die die 1.60.
Nunja in paar Monaten kommt der nächste Dämpfer, wetten?.
Die Lohnerhöhungen sollen doch auch noch ihren Nutzen bringen.
dann musst Dich halt selbst vertreten. Aber denk dran: in der Masse ist man stark.
Ich frage mich schon lange wie es überhaupt möglich ist, dass eine Firma einem Geld abkassiert, obwohl man dere Produkte garnicht kaufen will, nie benützt oder garnicht benützen kann. Wenn man keinen neuen Reciver und Antenne für terrestrisch hat und keine ORF Karte für Sat dann kann man den Sender nicht empfangen. Das heißt ich muss mir für etwas das ich nicht empfangen will, etwas zusätzlich an Geräten kaufen, damit ich es empfangen kann. So gesehen ist ORF eh schon länger ein Pay Sender. Ob sich dann eine Zwangsgebühr für alle rechtlich nicht auf ganz dünnem Eis bewegt?
Wir werden sehen wie entschieden wird, an den Entscheidungen der Richter sehen wir wie es um unseren Staat steht. Am besten wäre es daraus einfach einen normalen Sender Werbefinanziert ,oder Paysender zu machen. In so einem Fall würde sich das Programm und die Qualität sehr schnell verbessern, denn wer sich das anschauen will der zahlt.
Auch die Impfungen müssen ja von allen finanziert werden, zur Freude einiger weniger Hersteller. Zwang und sozialer Druck sind anscheinend perfekte Geschäftsmodelle.
Das war dafür da dass der Staat dafür garantiert dass es Medien gibt bei denen keine Halbwahrheiten und keine Propaganda verbreitet werden. Daher uA. auch der Bildungsauftrag. Also prinzipiell gut und notwendig, da sowohl Linke als auch Rechte täglich zeigen dass sie nur einseitige Informationen beziehen.
Aber da der ORF dies nicht erfüllt, hat er auch nicht unser Geld verdient. Zumindest nicht mehr als andere Medien.
Hier geht es nicht nur um eine Gebühr sondern wir da oben gegen die da unten und die machen dann mit uns was was sie wollen auch nach den Wahlen für die zählen keine Grundrechte und nichts mehr.
In den Foren seinen Unmut rauskotzen ist einfach, und es passiert trotzdem nichts. Aufstehen, gelbe Weste anziehen und rauf auf den Küniglberg. Ganz wichtig, Handy zu Hause lassen. Alles andere ist nur Schall und Rauch und das weiß die Elite und begattet uns weiter.
Freue mich schon wie ein kleiner Bub, der ORF wird sich eine blutige Nase holen, dessen bin ich mir sicher!!!
Nicht unbedingt wegen dieser Sammelklage, nein, es gibt noch viele Österreicher die noch normal sind und nicht alles mit sich machen lassen!
X bei FPÖ
in dem moment wo Du irgendwas zahlst, wird es schlüssig – und als stillschweigende einwilligung gewertet – das ist eine verbrecherbande ! sagte einer in einem bahnhofsklo ( künstlicher intelligenz als vor-zensurierung der postins könnte es egal sein wie schnell man schreibt )
Mit Vergnügen werde ich mich der Klage gegen diese Schweinerei anschließen.
Da darf man viel Erfolg wünschen. Bei uns in DE sind diverse Klagen gegen diese Zwangsabgabe gescheitert.
Was mich immer wundert, dass es diverse Zwangsmitgliedschaften gibt, bei denen die Organisationen immer behaupten, sie seien unheimlich toll (Kammern in DE fallen mir dazu auch immer ein) und alle hätten nru Vorteile. Dann wäre doch der nächste logische Schritt, auf diese Zwangsabgaben von sich aus zu verzichten und mit freiwilligen Mitglieder / Nutzern mehr Einnahmen zu erzielen.
elsa-auf1/rechtsanwaeltin-erklaert-warum-sie-ab-sofort-keinen-rundfunkbeitrag-mehr-zahlen-muessen
Ich bin grundsätzlich der Meinung, jeder Jurist sollte über eine gewisse Rhetorik verfügen. “Das wird sich jeder leisten können. Klage wird nichts kosten” klingt für mich befremdlich. Eine Klage gibt es in Ö nie umsonst. Und ICH bin nach wie vor ein Facebook-Verweigerer. Also werde ich auch schon mal nichts erfahren.
Ich werde mich dieser Sammelklage anschließen. Denn, ich sehe nicht ein, daß ich fuer etwas bezahlen muss, das ich nicht in Anspruch nehme.
Merken diese Raubritter am Küniglberg denn überhaupt, WIE rapide die Zuseherzahlen inzwischen schon schrumpfen ?….
Die ‘Privaten’ werden es danken !!
Das ist der Grund weshalb sie die Zwangsgebühr einführen wollen. Jeder der sich den Mist nicht ansehen will, meldet sich ab. C brachte mir bei dieses Geräht namens Fernseher nicht mehr zu benützen. Esfällt ein Stressfaktor weg, was man nicht hört oder sieht, über das kann man sich nicht ärgern.
Leute, ich mach es auch
Bekommt die VP nie wieder meine Stimme. Egal bei welcher Wahl auch!
Zur Erinnerung, Herbert Kickl hat in einer der letzten Nationalratssitzungen im Sommer bereits angekündigt, als Volkskanzler und Regierungschef das Linksfunk-Zwangsschutzgeld wieder zu canceln. In Richtung NR-Galerie, wo Linksfunk-Generaldirektor Weißmann anwesend war, richtete Kickl die eindeutige Botschaft an den Herrn GD, er möge mit den neuen Zwangs-Schutzgeldern nicht zu weit in die Zukunft planen…..Wir werden also in Hinkunft einen auf ein Minimum zusammengeschmolzenen Linksfunk erleben, welcher unter minimalem Budget-Aufwand sein Dasein fristen muss. Nix mehr mit sündteurer Doppel-Moderation, die Linksversifften wie Wolf, Leitner, Höggerl, Bernhard usw. usf. werden mit privatwirtschaftlich branchenüblichen Normal-Einkommen das Auslangen finden müssen. Super-Pensionen sind dann ebenso Geschichte, ich wünsche mir diesbezüglich ohnehin eine sogenannte “Orbanisierung” der gesamten linken Medienbranche in Österreich. Das gibt viel Arbeit für Kickl, es gibt ja kaum noch bürgerliche Medien wie Exxpress oder ServusTV. Bei den Linken muss endlich mal richtig dreingefahren werden. Deswegen X FPÖ, sicher ist sicher.
Bravo Herr Höllwarth und Herr Scheer geht vor gegen diese abgehobenen Raubritter , diese Abgabe ist die grösste Frechheit die sich diese Regierung unter anderen wie Impflicht geleistet hat und ich hoffe sie kriegen dafür die Rechnung präsentiert. Ich verstehe nur eines nicht wenn so viele dagegen sind , warum keine Demo, ala Corona und das jede Woche. Leute wacht auf sonst machen die im selben Tempo weiter, bei Widerstand machen die sich eh in die Hose, also.
Bin dabei!
ich werde zahlen. jeden monat einen euro. damit bin ich zahlungswillig. mehr kann ich mir leider nicht leisten. 1 euro entspricht zweimaliger benützung einer öffentlichen bedürfnisanstalt.
Ich wär sofort dabei.
Falsch – mal 1 Euro mal 30 Cent. Eben so viel was man sich leisten kann !
Jemand hat mich gefragt ob man nicht “Schutzgeld ” nennen soll.
“Auf keinen Fall” habe beantwortet. Man wird dann möglicherweise geklagt !
Schon “Zwangsgebühr” klingt hart.Habe recht gehabt ?
Ich besitze weder TV noch Radio und streame auch nicht, ergo wird auch nichts bezahlt.Punkt.
Es IST eine Zwangsgebühr und ich nenne es auch so. Denn ich möchte KEIN Orf Kunde sein und ich brauche diesen Schandfunk auch nicht.
Für solche A….kriecher keinen Cent.Ich finanziere nicht die Spitzengehälter dieser Muppets. Daher deckt Sie mit Klagen ein den ORF😎✌️
Nicht einen Euro freiwillig.
Künftig 236,52 Euro (in Wien) pro Jahr für 5x/Woche Live-Show mit Barbara Karlich, das ist ja sogar richtig wohlfeil. Mit meiner Zahlung an den ORF ist zumindest gesichert, dass unsere liebe Talk-Königin auch künftig nicht hungern muss! Das zahle ich gern und das ist es mir auch wert.
Die gibt es immer noch? Und immer noch die gleichen hirnlosen Wichtigtuer, die nicht mal merken, dass sie dort nur sitzen, weil der ORF einige Dumpfen braucht, die er vorführen kann? Danke, nicht mal für lau verschwende ich meine kostbare Lebenszeit an so was.
Geh biittee , ich wohn abgelegen mit meiner Sau Luise ( mein Mann is schon lange weg) und hab einen Garten , die Schupfen und den Stall. Wenn ich die Karlich aufdreh, dann kriegt die Luise Bauchweh und scheißt in den Stall. Der Doktor kostet mehr als die Jahresgebühr ORF. Ich brauch keine Karlich, nein…
Barbara -schöne Vorname. Das reicht mir.
Das ist lieb von ihnen. Frau Karlich braucht eh was zum Futtern.
Ob Sie sich dann noch ihren Porsche Dienstwagen leisten kann?
Brumm,brumm,brumm in Ubahn
Ende der Satire
Juhuuuu , sag ich da – juhuuuu !! Die beiden RA Höllwarth-Scheer haben mich bereits 2021 dazu bewogen , mich mit einer Geldzuwendung der Bekämpfung der Impfpflicht anzuschließen ! Großartige Sache !
Wenn nun der ORF gar zu Fall gebracht werden könnte, dann wäre das noch viel großartiger. Ich schließe mich sicher an !
Großartiger als sich vergiften zu lassen ist es nicht aber es geht mir auch enorm gegen den Strich.
Bin bereit, gegen die Gierschädel vorzugehen.
Auf keinen Fall irgendwas bezahlen bevor man keine persönlich adressierte Zahlungsaufforderung vom ORF bekommen hat! Ansonsten verdienen sich nur diverse Rechtsanwälte eine goldene Nase. Bei der Impfpflicht mussten sie ja im Endeffekt auch nichts tun und haben trotzdem das Geld der Menschen behalten.
Vorsicht also vor Schnellschüssen und Ruhe bewahren.
ein Anwalt ist nicht zum “Erfolg” verpflichtet, zum Unterschied derer die ihn beauftragen, die sind immer zur Zahlung verpflichtet.
Leider, vom Erfolg abhängig wäre richtig. Da kenne ich einige, die dann sofort Schwarz sehen würden, und die Pleite. Selbst bei schweren handwerklichen Fehlern, folgenlos für den Anwalt, da Klient dennoch zahlt, muss. Armes Österreich, armes Europa.