Weil Bund scheitert: Länder übernehmen Impfbefreiung
Eine bundesweit einheitliche Online-Plattform für Anträge zur Befreiung von der Impfpflicht fehlt. Sie wird auch nicht rechtzeitig bis 15. März fertig sein. Deshalb werden nun die Bundesländer Plattformen bereitstellen, und zwar schon ab Montag, 14. Februar.
Nun werden die Landeshauptleute aktiv (v.l.n.r): Hermann Schützenhöfer (Steiermark), Wilfried Haslauer (Salzburg), Peter Kaiser (Kärnten), Markus Wallner (Vorarlberg), Johanna Mikl-Leitner (NÖ), Günther Platter (Tirol), Thomas Stelzer (OÖ) und Michael Ludwig (Wien)APA/HERBERT PFARRHOFER
Nun sind alle Bundesländer aktiv geworden. Eigentlich hätte das Gesundheitsministerium eine bundesweit einheitliche Online-Plattform für Anträge zur Impfbefreiung einrichten müssen, erklärte mehrfach die Landeschefs. Doch daraus wird nun nichts. Die AGES wird bis zum 15. März damit nicht fertig. Deshalb richten nun die Bundesländer auf ihren Homepages ein Online-Tool für Corona-Impfbefreiungsanträge ein, berichten die Tiroler Gesundheitslandesrätin Annette Leja und ihre oberösterreichische Amtskollegin LHStv. Christine Haberlander (beide ÖVP). Als erstes Bundesland hatte das Burgenland damit begonnen.
Der Start für die Einmeldeplattformen ist am 14. Februar. Ab dann können Unterlagen digital eingereicht werden. Da eine vom Bund zu schaffende Schnittstelle zur elektronischen Gesundheitsakte aber fehlt, soll eine Eintragung der Befreiung in den e-Impfpass nach derzeitigem Kenntnisstand voraussichtlich nicht vor Ende April möglich sein.
Befreiungsgründe: chronische Krankheit, Allergie, Schwangerschaft
Die eingereichten Unterlagen sollen dann durch die Epidemieärzte des Landes geprüft werden. Die digitale Lösung soll für eine zeitnahe Abwicklung sorgen. Ein persönliches Erscheinen in den Bezirkshauptmannschaften ist nicht vorgesehen, hieß es seitens des Landes Tirol. Wer chronisch krank, allergisch gegen Inhaltsstoffe der Corona-Impfung oder schwanger ist, kann Befreiungsgründe geltend machen. Die Ausnahme von der Impfpflicht gilt jeweils bis zum Ablauf des Folgemonats nach Wegfall des Ausnahmegrundes, wie etwa der Geburt eines Kindes oder der Genesung von einer Erkrankung.
Die Impfbefreiungen werden – wie im Gesetz vorgesehen – von Epidemieärzten und in gewissen Ausnahmefällen von Krankenanstalten ausgestellt. Vorerst erfolge eine schriftliche Bestätigung, die bei entsprechenden Kontrollen vorgezeigt werden kann, führte das Land Tirol aus.
Möglichkeit von Doppelanträgen unterbunden
“Diese Plattform war deshalb dringend notwendig, um ein einheitliches Prozedere zu gewährleisten, zumal wir uns als Bundesland auch zur Mitwirkung am Vollzug der Impfpflicht des Bundes bereit erklärt haben. So muss beispielsweise die Möglichkeit von Doppelanträgen in mehreren Bundesländern unterbunden werden”, erklärte die oö. Gesundheitsreferentin Haberlander. In Oberösterreich stellt zudem Linz für Personen mit Hauptwohnsitz in der Landeshauptstadt ein eigenes System zur Verfügung.
Fragen zur Befreiung von der Impfpflicht können an die Hotline der AGES unter 0800 555 621 (täglich rund um die Uhr erreichbar) gestellt werden. Auf den Websites der Länder, der Stadt Linz und unter www.sozialministerium.at/impfpflicht stehen ebenfalls Informationen zur Verfügung.
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Kommentare
Ein Einspruch beim VfGH ist genug um von der Impfung befreit zu sein. Diese Herren haben dazu kein Sagen und sollten besser unser Land verwalten und nicht vergewaltigen, ansonst raus mit eurer Clownshow.
Ein Bilden des Grauens
Diese Online-Plattformen sind vergessbar. Man soll alle Daten eingeben, persönliche Dokumente “hochladen” – und dann? Niemand könnte das kontrollieren. Besonders weil Epidemieärzte keine Fachärzte sind. Wie schon Rieser sagte: Datenschutz war gestern. Selbst schuld, wer da mitspielt.
Schafft die Impfpflicht ab. Bei der Einführung ists ja nicht schnell genug gegangen. Jetzt zeigt mal was ihr drauf habt. Impfpflicht weg, morgen schon.
ODER WIEDER NUR HEISSE LUFT.
KEIN RÜCKGRAT? wie IMMER ! !
Gute Foto.Allein in Garten !
VORERST sind leider wir erledigt, weil:
-im Nov 2020 von der Leyen als Präsidentin der EUkommission hinter dem Rücken des EUparlaments den Impfstoffdeal mit Pfizer eingefädelt hat
-im Oktober 21 Cristian Theres als EU-abgeordneter Einsicht in diese Verträge verlangt hat
-diese wurden nach vorheriger Schwärzung von Pfizer/BT übermittelt
-es wurde ein Entschließungsantrag einer EU-abgeordneten im Dez. 21 gestellt, dass bisher sämtliche 75000 in der EMA erfassten Impfgeschädigten mit schwerwiegenden Nebenwirkungen und 5000 Impftote von einem einzurichtenden EU-Impfentschädigungsfonds finanzielle Wiedergutmachung erhalten sollen
-der Antrag wird den Staaten zur Entscheidung vorgelegt
-die Pharmafirmen werden vertraglich von jeder Haftungsübernahme bei Nebenwirkungen und möglichem Tod frei gehalten
-womöglich plant man von den Strafzahlungen der Ungeimpften den zukünftigen EU-Entschädigungsfonds zu füttern, woher sollte sonst das Geld kommen?
Ihr werdet nie wieder gewählt das ist mal fix
Wir kennen euch alle und werden keinen von euch vergessen! Ihr seid erledigt, ob ihr weitemacht oder nicht.
VORERST sind leider wir erledigt, weil:
-im Nov 2020 von der Leyen als Präsidentin der EUkommission hinter dem Rücken des EUparlaments den Impfstoffdeal mit Pfizer eingefädelt hat
-im Oktober 21 Cristian Theres als EU-abgeordneter Einsicht in diese Verträge verlangt hat
-diese wurden nach vorheriger Schwärzung von Pfizer/BT übermittelt
-es wurde ein Entschließungsantrag einer EU-abgeordneten im Dez. 21 gestellt, dass bisher sämtliche 75000 in der EMA erfassten Impfgeschädigten mit schwerwiegenden Nebenwirkungen und 5000 Impftote von einem einzurichtenden EU-Impfentschädigungsfonds finanzielle Wiedergutmachung erhalten sollen
-der Antrag wird den Staaten zur Entscheidung vorgelegt
-die Pharmafirmen werden vertraglich von jeder Haftungsübernahme bei Nebenwirkungen und möglichem Tod frei gehalten
-womöglich plant man von den Strafzahlungen der Ungeimpften den zukünftigen EU-Entschädigungsfonds zu füttern, woher sollte sost das Geld kommen?
-sofern dem Antrag zugestimmt werden wird
Abgerechnet wird spätestens bei den Wahlen ihr Handlanger.
Wählen,wählen wer wird zählen ?
Der Herr Doskozil fehlt aufm Bildl…
Die Grünen zeigen täglich ihre absolute Unfähigkeit, in jeder Hinsicht.
Mit dieser Aktion und diesem Länderstatement wurde der grüne GM als “inkompetent” der breiten Öffentlichkeit vorgeführt und ist somit inoffiziell seines Amtes enthoben. Das offizielle Rücktrittsdatum wird noch bekannt gegeben.
Alles gut, und weiter geht’s nach vorgefertigtem Drehbuch.
27.2.22 Tiroler GR und BMwahlen:
Ein Lawinenabgang mit einigen Verschütteten in den Bergen kündigt sich an.
Nächste DEMO mit IMPFKRANKEN vorm Bundeskanzleramt! Rollstuhl-Parade. Geordnet nach Nebenwirkungstyp.
Eine Kolonne Herzentzündungen, eine Kolonne frische Krebse, eine Kolonne Gürtelrosen, eine Kolonne grauenhaftes Hautjucken, eine Kolonne Demente usw.
Impffaschisten unter sich.
So groß ist der Ballhausplatz leider nicht …
Das ist ein weiterer Schritt ins Chaos und in die geplante “Ver-Krankung” der Bevölkerung ! Diese Herrschaften beweisen, dass sich kein EINZIGER von denen über die Gesundheit u. die Rechte der Bürger Gedanken zu machen bereit ist :
mit WELCHEM Impfstoff soll denn gegen eine Viruserkrankung, die endemisch wird , überhaupt geimpft weden, OHNE dass die Menschen mit jedem weiteren Stich in ihrere Immunabwehr geschwächt werden !!??
“Die Impfstoffe stoppen das Virus nicht, sie bewirken das Gegenteil – sie füttern das Virus und erleichtern seine Entwicklung zu stärkeren und übertragbaren Varianten. Diese neuen Virusvarianten sind widerstandsfähiger gegen die Impfung und können mehr gesundheitliche Folgen haben als ihre ursprünglichen Versionen.”
( Luc Montagnier, + , AIDS-Forscher)
Wer befreit uns von diesen Verbrechern? Ich hoffe sie werden alle zur Rechenschaft gezogen!
70 Mio müssen verimpft werden da ist fürs NACHDENKEN über Bürgerrechte keine Zeit. Ich bin für ein Tribunal dieser Gedankenlosen Irren.
Also was jetzt? Neu evaluieren, aussetzen, abschaffen oder wie? Dieses Thema Impfbefreiung ist doch ein Witz. Es lockt bloß Menschen an sich durch irgendeinen Trick von der Impfpflicht befreien zu lassen. Doch mir wäre das zu blöd, weil ich sicher keinen medizinischen Grund vorweisen könnte, der mir so eine Befreiung beschert. Das bedeutet aber im Umkehrschluss, dass ich ein kerngesunder Mensch bin, dem es wichtig ist, dass dies auch so bleibt, Genau aus diesem Grund werde ich auch auf anderem Wege gegen diese Impfpflicht vorgehen, denn es gibt keine Gründe mehr, ausser das bisserl Selbstschutz, welches aber auch schon umstritten ist, sich zu so einer “Impfung” zwingen zu lassen.
Ja, was haben die denn gedacht was passiert wenn die Grünen Verantwortung in einer Bundesregierung bekommen? Dilettantismus pur und mMn in jedem Ressort das die Grünen inne haben! Außer die Österreicher strafen mit neuen und höheren Steuern und uns vorschreiben welche Autos wir fahren dürfen udn welch eHeizung wir haben würfen (Frau Gewessler), die Justiz in einen noch schlechteren Zustand und Ruf zu bringen als sie ohnehin schon war (Frau Zadic), nix tun außer Geld verschleudern (Herr Kofler) und Leute einsperren und mit Verordnungen verwirren (Herr Mückstein und die “Gecko” Frau Reich), gibt es nichts was die Grünen positiv hervortreten lässt.
Es gibt auch nix, was die ÖVP positiv hervortreten lässt!
Außer dem steirischen und natürlich dem Wiener Landeshauptmann wollen doch alle die Impfpflicht “aussetzen”.
Und jetzt biedern sie sich der Regierung an. Eine konsequente Linie schaut anders aus. Diese Herrschaften tun nur so als ob sie mit der Impfpflicht Probleme hätten
Das Vertrauen in diese Politiker wird dadurch nicht gestärkt.
Pack schlägt sich, Pack verträgt sich!
Die wollen nur an die Gesundheitsdaten der Bürger. Datenschutz war gestern 🤮🤢
Das begreife ich nicht – lasst diese Regierung auflaufen – die sollen den Mist den sie angerichtet haben ausbaden. Dem Teufel hilft man nicht oder doch?
Geht’s alle zum Teufel denn da gehört ihr hin.
Lächerlich bis schauderlich, Österreich was ist aus dir geworden – ein Van der Bello Land…
Die LandeshauptmannInnen geben alles, um bei Ihrem Befehlsgeber zu punkten. Klaus Schwab, Zitat:”You will own nothing and will be happy.”
Jetzt erst recht…!
Kickl..!!
Ihr seit Durchschaut…!!
Das Dungeon in London ist ein Lercherl, gegen diese Gestalten!
Neben der Bundesregierung, Alexander VdB, GECKO und den übrigen Impfpflichttaliban wie Maurer, Pam&Co können sich auch diese Herrschaften über die Häuser hauen.