28 Versammlungen: Zahl der Corona-Demos in Wien nimmt neuerlich zu
Am heutigen Samstag werden 28 Corona-Demonstrationen in Wien erwartet – das sind vier mehr als in der Vorwoche. Angezeigt worden sind ursprünglich 38 Versammlungen laut Polizei.
Für Samstag werden 28 Corona-Demos in Wien erwartetAPA
Allerdings wurden von den 38 angezeigten Versammlungen neun von den Behörden untersagt und eine Versammlung wurde zurückgewiesen, wie die Polizei am Freitag informierte. “Die Landespolizeidirektion Wien als Versammlungsbehörde muss jede Versammlungsanzeige sorgfältig prüfen und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit etwaigen anderen Grundrechten abwägen”, heißt es dazu seitens der Behörde. Gerade am pandemiebedingten einzigen Einkaufswochenende im Advent sei es im Interesse des Handels und der Bürger auf das verfassungsmäßige Recht der Erwerbsfreiheit besondere Beachtung zu schenken.
Fast alle Veranstalter zeigten sich einsichtig
Daher war die Polizei mit den Veranstaltern im Vorfeld im Gespräch, um eine Blockade des Verkehrs und der Einkaufsstraßen zu vermeiden. “Mit den meisten Versammlungsanzeigern konnte ein Einvernehmen hergestellt und die Abhaltung der Versammlung ermöglicht werden.” Lediglich einzelne Verantwortliche hätten sich laut Polizei uneinsichtig gezeigt, “in diesen Fällen musste die Wiener Polizei mit Untersagungen vorgehen.” Genehmigt wurden demnach mehrere Standkundgebungen im innerstädtischen Bereich. Im Vorfeld hatte es auch Debatten gegeben, weil die Demos nicht vor 18 Uhr genehmigt worden sind.
Kommentare
Jeder der Demonstranten wird sich einmal die Frage gefallen lassen müssen, was sein Beitrag zur Pandemie-bekämpfung war.
Und einige müssen sich gefallen lassen das ihnen solche Aussagen auf den Kopf fallen.
Ein Verzicht auf Demos ist in Ordnung, wenn dadurch dem fast zu Tode “lockdownten” Handel etwas Luft zum Überleben gegeben wird. Es ist nur zu hoffen, dass die gleichen Massstäbe auch für Demos von Öko-Clowns, selbsternannten “Antirassisten” und sonstigen Berufsdemonstranten angelegt werden.
Der Handel wird dadurch ja nicht behindert. Auf der Ringstraße sind nicht sonderlich viele Geschäfte und vor diesen ist fast überall eine Nebenfahrbahn, wo die Demonstranten ja nicht sind. In der Innenstadt hat mit dem Auto sowieso niemand was verloren. Die Zulieferung ist dort bis 10 oder 11 Uhr, danach dürfen ja Autos garnicht mehr zu den Geschäften fahren. Das ist also nur ein Vorwand.
Werde mir morgen selbst ein Bild machen
In der Verfassung steht nichts davon, dass Demonstrationen genehmigt werden müssten. Ein besseres Shopping-Erlebnis ist als Grund für eine Untersagung jedenfalls inakzeptabel. Dass der Handel gute Geschäfte macht, ist – wie man in den letzten knapp zwei Jahren gesehen hatte – kein wirkliches Anliegen der Regierung.
Gut so! Ein klares Zeichen dafür, dass es vielen Menschen nicht egal ist, was diese Regierung macht! Ich war auch schon dabei, es war meine erste Demo und die Berichterstattung darüber war genau das Gegenteil von dem, was ich gesehen habe!