Amnesty International entsetzt über Familiennachzug-Stopp: „Österreich nicht überlastet"
Die neue Regierung setzt den Familiennachzug aus – doch Amnesty International warnt vor einem klaren Verstoß gegen EU-Recht und fordert stattdessen sichere und reguläre Wege für Geflüchtete. Droht jetzt der erste Rückzieher der Dreier-Koalition?
Ankunft in Österreich: Laut dem Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist Familienzusammenführung ein grundlegendes Recht.APA/BARBARA GINDL
Als eine der ersten Maßnahmen der neuen Regierung hat Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) angekündigt, den Familiennachzug mit sofortiger Wirkung auszusetzen. Was gut klingt, dürfte rechtlich nicht so einfach sein: Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) garantiert das Recht auf Familienleben. Ein genereller Stopp des Familiennachzugs wäre somit ein Verstoß; ein Aussetzen des Nachzugs muss für jeden einzelnen Fall individuell geprüft werden.
Das bekräftig nun auch Amnesty International. Am Dienstagvormittag zeigte man sich bei der Bewegung entsetzt über die Pläne der Regierung, den Familiennachzug zu stoppen. „Die Trennung von Familien verursacht unermessliches Leid und gefährdet die Integration geflüchteter Menschen in Österreich. Wir fordern die Regierung auf, von dieser unmenschlichen und rechtswidrigen Maßnahme unverzüglich Abstand zu nehmen“, erklärt die Juristin Aimée Stuflesser von Amnesty International Österreich und weist darauf hin, dass Österreich mit der Maßnahme gegen die Menschenrechte verstoßen würde.
Sonst kommt die Familien über „gefährliche" Wege
Statt den Familiennachzug zu verhindern, solle Österreich diesen lieber forcieren. „Statt menschenrechtswidriger Maßnahmen sollte sich Österreich stärker auf die Umsetzung von Aufnahmeprogrammen konzentrieren, die sichere und reguläre Wege für Geflüchtete bieten und deren Schutz garantieren”, fordert die Menschenrechtsbewegung weiter. Der Familiennachzug sei die einzige reguläre Möglichkeit für Schutzberechtigte, ihre Angehörigen nachzuholen. Ansonsten wären diese Menschen „gezwungen”, gefährliche und unsichere Wege auf sich zu nehmen.
Außerdem sieht man bei Amnesty keinen Grund für ein Aussetzen des Familiennachzugs. „Eine Krisensituation liegt laut Verordnung nur dann vor, wenn eine Massenankunft das Asylsystem eines Staates überlastet – was in Österreich nicht der Fall ist. Ein Notstand, der drastische Maßnahmen rechtfertigt, existiert nicht”, so Stuflesser. Hingegen würde der Stopp nicht nur gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen, sondern auch gegen die UN-Kinderrechtskonvention und den EU-Asylpakt. „Die Krisenverordnung darf nicht als Vorwand genutzt werden, um essenzielle Schutzrechte zu untergraben”, so Stuflesser.
Die Dreierkoalition steht bereits am Tag nach ihrer Angelobung vor ihrer ersten Herausforderung – man darf gespannt sein, ob Kanzler Stocker umfällt oder den Wählern Wort hält.
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Kommentare
Solche Zustände verursacht die EU Gerichtsbarkeit/ EU Gesetzgebung.
Der Brexit ist ua auch azs diesem Grund erfolgt. Wenn die EU weiter solche Gesetze macht- dann macht es keinen Sinn mehr
VILLACH ist anscheinend schon vergessen!?
AI sollte sich mal ordentlich mit Sozialpolitik befassen. Dann wäre klar was ein Staat wie Ö sich keinesfalls leisten darf, wenn man weiterhin jene Menschen die alles bezahlen auch berücksichtigen möchte.
AI ist ein Drecksverein die jenen die Arbeiten immer noch mehr aufbürden wollen, um andere die gar nicht wollen durchzufüttern.
Amnesty International hat Österreich gar nichts auszurichten. Wer hat die irgendwo gewählt?
Könnte alles irgendwann in einem Bürgerkrieg enden. Aber vielleicht will man das?
fordere, dass Amnesty International seine KOMPLETTE FINANZIERUNG OFFEN LEGEN soll. Wir Österreicher haben das Recht zu wissen, wer die Geldgeber von Amnesty sind.
Warum regen die sich auf?!
Das ist ohnehin eine reine Nebelkerze der Verlierer Koalition.
1.Es wird jetzt schon an Ausnahmen gebastelt!
2.Die EU samt ihrer Anhänger Organisationen WILL den Familiennachzug, ergo kann Österreich nichts unternehmen.
3. Dann kommen alle “Familienmitglieder” (geprüft wird nicht!) eben unter einem anderem Fantasiebegriff nach Österreich.
Alles wie gehabt.
Amnesty International, genauso von den Eliten der NWO-Agenda indoktriniert wie alle NGOs.
Auch wir haben Menschenrechte! Nämlich auf sicheres Leben in Österreich.
Österreich ist längst überlastet.
Das sagen schon die „Murmeltiernachrichten“.
Doch die NGOS wollen alle an ihrem „Geschäftsmodell“ hängen bleiben, da es viele Steuermillionen verspricht.
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4. März 2025 um 15:13 Uhr
Ja Trennung von Familien verursacht unermessliches Leid. Siehe Villach ihr dummen A……..er.
Die Indianer hatten auch alle Grenzen geöffnet. Heute leben sie in Reservaten.
Gut daß wir Herrn Karner haben. Sonst würde unsere Asylpolitik glatt von Amnesty regiert werden.
Nachziehen sollen sie können aber der Papa darf sich daran nicht sozialbereichern sondern muß selber für den Lebensunterhalt seiner Schützlinge aufkommen.
Ist AI auch so eine NGO, die von unseren Steuergeldern gut lebt?
Muss man solche oder überhaupt NGOs fördern?
Ja die förderns weiter, aber den Hacklern und Pensionisten nehmens die Kohle ab…Die sollen sich schämen!
DIe Trennung erfolgte dadurch, dass die männlichen Familienmitglieder ihre Familie freiwillig verlassen haben, liebe Amnesty International Organisation.
Für die Familienzusammenführung müssen sie nur zurück in die Heimat reisen.
“…gefährdet die Integration geflüchteter Menschen in Österreich.”
Frage, kennt AI die Bedeutung des Wortes Asyl? Warum muß man Menschen, die das Land wieder zu verlassen haben, integrieren? Dafür besteht kein Bedarf!
Österreich nicht überlastet ,sind diese NGOs schon komplett verrückt ? Man hört in jeder mittelgroßen Stadt kein Deutsches Wort mehr . Auf die Fake News der ÖVP über diese Sache sollte man nicht reinfallen ! !
NGOS sind eigentlich Saufrech. Im Wissen der Bürger mag den Zuzug nicht, zumindest den unkontrollierten, beharren diese darauf. Da es sich um Steuergelder handelt, ist dies auf Dauer einzustellen, keine Gelder an NGOS die derartiges fordern und fördern.
Österreich First und es kann nicht sein, dass NGOS bestimmen wann genug ist.
Und ? Ist nun jedem klar weshalb im Regierungsprogramm der Hinweis auf die EMRK drinnen steht ? Hat tatsächlich jemand geglaubt, diese aus Brüssel Ferngesteuerten würden etwas machen was Uschis oder George Soros oder dem Schwab´schen WEF Pläne durchkreuzen würde. Und mit Stärkung durch die lila Bilderbergerin kann man doch locker uns alle weiter und weiter und weiter verar…en.
Wenn linksgrünversiffte NGO´s empört sind, dann geht es in die richtige Richtung. Allein, mir fehlt der Glaube an die Standhaftigkeit des Herrn Stocker. Er wird es nicht durchziehen, der EU die Schuld geben und alles bleibt so wie es war.
Geld, Wohnung, Nachzug restlos streichen.
Alles Andere auf :Notversorgung und :Lager umstellen.
Ab wann ist österr. Den überlastet laut dieser organisation ??? Wenn dann die container klassen 5 stock hoch sind und mehr nicht deutsch sprechende kinder darinn sind als österr. ( was ja teilweise jetzt schon der fall ist)??? Das ist echt eine frechheit diese aussage.
Den Spruch, dass Österreich das x-reichste Land der Erde ist und “wir” uns das alles locker leisten können und dass “wir” den Zuzug (von Analphabeten) für “unsere” Wirtschaft und Altersversorgung brauchen und unsere Gesellschaft bunter werden muss und “wir unserem kolonialen Erbe verpflichtet” sind und tausend andere Phrasen dieser von Regierungen und Milliardärsstiftungen gemästeten Vereine werden wir noch hören, wenn “wir” schon längst zu einer Minderheit im eigenen Land geworden sind.
Also wir sollen uns an Rechte halten. Aber die angeblichen Asylanten natürlich nicht.
Asyl gibt es nämlich nur im ersten sicheren Land. Und eine Integration ist nicht mehr notwendig da es für Syrer kein Asyl mehr gibt und die eigentlich schon alle Richtung Heimat unterwegs sein müssten !!
Die Politik ist wie ein Bauer, der seine bunten :Parasiten hegt und pflegt.
Amnesty International, was für eine tolle Einrichtung… einst!!!! Doch heute kommt mir vor dort werken nurmehr Realitätsfremde.
Ja, da fürchten diese NGOs um ihr Steuergeld! Ganz einfach.
Ich habe persönlich Erfahrung mit AI gemacht. Deshalb ist es besser sie halten ihren Rand.
Wahnsinn – sind Babler, Stocker und Co mehr Faschisten als Kickl? Gegen den hat AI nicht protestiert; ich schäme mich für Österreich, jetzt werden uns sich er alle Touristen und Investoren meiden und blockieren; Neuwahlen sofort – bevor Österreich weiter im rechten Sumpf versinkt
Die ÖVP hatte nie vor den Familiennachzug zu stoppen. Das ist nur eine Nebelgranate.
Ich habe kein Problem mit der Familienzusammenführung wenn Amnesty International die Kosten übernimmt. Solange die Kosten der Steuerzahler übernehmen muss soll die Familienzusammenführung in der Heimat der Geflüchteten stattfinden.
Schlechte Idee, weil ai jede Menge staatliche Subventionen kassiert.
Vereine wie ai haben eine toxische politische Agenda und sollten keinen Cent an öffentlichen Förderungen erhalten.
Wenn Amnesty und/oder andere dieser fürstlich subventionierten Shlepprvereine entsetzt sind, wurde etwas ganz richtig gemacht.
Diese Menschrechtkonvention ist nicht für eine Völkerwanderung gedacht. Aber was ich weiß, hat Österreich unter Kurz nicht zugestimmt.
Richtig! Österreich hat dem UN-Migrationspakt nicht zugestimmt, wofür es von den üblichen Krakeelern heftig kritisiert wurde.
Alle Mitarbeiter_innen von AI müssen ihre Kinder in eine Schule im 10 Bezirk schicken. Darf man das rechtlich regeln ?
Warnung EU Verstoß? Wer nimmt diese EU noch ernst? Hast einen Opa, dann schick ihn nach Europa und genau so sind die Resultate. Die Todgeweihten, abgebildet auf Zigarettenschachteln hätten schon Warnung genug sein müssen, dass hier nur Sinnloses ausgebrütet wird. Was ist das nächste? Putin mit Panzer auf Milchpackungen?
Die steuervergünstigungen angeblich gemeinnütziger Vereine gehört gestrichen. Nur weil man gemein ist und irgendjemanden Nutzen bringt, rechtfertigt diese Begünstigung sicher nicht.
Na, der Zensor heute wieder fleissig – exxpress, langsam , nein nicht lamgsam entäuscht ihr mich, kriegt ihr Regierungsknete..
die in ihren Excell-Files die Spendenprognosen als “Futtertrog” benennen so ähnlich wie Ärzte ohne Grenzen. Habe ich mir nicht ausgedacht. Die schwimmen so im Geld, dass sie gut funktionierende neuere Laptops einfach entsorgen. Mein Ex-Partner hat dort die IT betreut.
Asyl-Industrie, Corona-Industrie, Klima-Industrie…….. alles kein Zufall ! Neue Industriezweige braucht die Welt .
Ich frag mich wieviel.haben sie aufgenommen ?????
die in ihren Excell-Files die Spendeneinnahmen als “Futtertrog” benennen so ähnlich wie Ärzte ohne Grenzen. Habe ich mir nicht ausgedacht. Die schwimmen so im Geld, dass sie gut funktionierende neuere Laptops einfach entsorgen. Mein Ex-Partner hat dort die IT betreut.
Angesichts der Morde, Gräueltaten und No-Go-Arias, der Bildungsmisere, des Wohlstandsverlusts etc…. es ist schnurzegal, was AI sagt.
Die ÖVP /EVP/CDU /CSU lügen!
Man müsste anderen Lösungen präsentieren, als die der Altparteien!
Die EU-Notfallklausel aktivieren?
Das betrifft etwa die gleich zu Beginn des Asyl-/Migrationskapitels formulierte Absicht, bei einem Anstieg der Asylantragszahlen die EU-Notfallklausel im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) anzuwenden, um die “irreguläre Migration und den Missbrauch des Asylsystems” zu stoppen.
Voraussetzung dafür wäre eine umfassende Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Österreich durch irreguläre Migration. Diese liegt derzeit nicht vor.
Die Asylantragszahlen sinken gegenwärtig.
Den Familiennachzug, der im vergangenen Jahr etwa die Wiener Schulen vor Ressourcenprobleme gestellt hat, will die neue Regierung “mit sofortiger Wirkung vorübergehend stoppen” – und zwar “in Einklang mit Artikel 8 EMRK”.
Damit ist das Menschenrecht auf Achtung des Privat- und Familienlebens laut Europäischer Menschenrechtskonvention gemeint, in dessen Licht Familienzuzug im Grunde nicht abgeschafft werden kann.
Übernimmt jetzt Organisation die Kosten…..oder doch nicht?!
Wir haben eine massive Staatsverschuldung und seit 3 a eine Rezession!
Sind das denn keine Gründe?!
Haha und jetzt Herr BK? Einknicken am Tag 1 der Verliererregierung! Wenn AI und EU das so wollen, dann aber flott! Der österreichische Souverän hat sowieso nichts mehr zu sagen.
Wie wär’s, wenn der Ekspresz einfach die Liste mit im Kommentarbereich verbotenen Wörtern bzw. Wortkombinationen veröffentlichen würde?
Kalkut ta, dann wandern die Heuschre cken weiter!
Habe ich etwas versäumt? Seit wann gibt es einen Stopp der Familienzusammenführung in Österreich?
Alles nur Show!
Und ich bin enttäuscht über Amnesty!
Die sollen Familienzusammenführungen organisieren.
In den Herkunftsländern!
bei der övp ist nur die frage: in welche richtung!
Nein zu sagen,ist auch ein Menschenrecht!…
Einfach eine Familienzusammenführung im Herkunftsland durchführen und das Problem ist gelöst.
Schaut mal wie unser Land vor die Hunde geht und der Karner ist nicht einmal fähig, die Syrer nachhause zu schicken!Wie brauchen und wollen diese Leute nicht!!!
Karner ist ein “taubes Ei”, wer das noch nicht “geschnallt” hat, dem ist nicht mehr zu helfen.
Das wir uns von dieser linken NGO so vorführen lassen müssen,ist der Politik des Versagens zuzuschreiben!….
Wir werden von NGO’s regiert und diese werden auch noch mit unserem Steuergeld finanziert. Super, dass alles!
In den meisten Fluchtfällen, war es doch in längst vergangenen Zeiten früherer Kriege etc doch so, dass zumindest versucht wurde, dass die Familie gemeinsam sich in Bewegung setzt und flüchtet, oder irre ich da? Bei jedem Mitgefühl für tatsächlich Verfolgte, wann wird Amnesty endlich auch Tränen für jene verdrücken, die duch die Hand von Fanatikenr, die unsere Werte nicht akzeptieren, bereits zu Tode kamen? Beteiligt sich Amesty an den Erhaltungskosten, die von den einheimischen Steuerzahlern aufzubringen sind? Es ist nicht mehr leistbar, dass an allen Ecken und Enden nur mehr ohne Bitte und Danke, gefordert wird.
Die Politik hat keine Relevanz mehr, nach dieser aufgezwungen Regierung von der EU & das unsere Politiker da mitspielen (Macht steht vor Wählerwille) ist jeder Glaube & Interesse verloren gegangen. Von nun an wird nur mehr die Opposition gewählt.
Eine feindliche Organisation?
Die ÖVP hatte nie vor die Invasoren zu stoppen und wird das auch jetzt nicht tun. Wer das glaubt, glaubt auch an warme Eislutscher. Karner ist ein Dollfuss Sympathisant. Dollfuss war ein Fa sch ist. Und genauso ist die ÖVP. Hat man während Corona nur zu deutlich gesehen.
Die “Besachwaltung” durch die EU droht, aber wir sind nicht überlastet? Österreich hat die höchste Flüchtlingsquote pro Kopf in gesamt Mitteleuropa, nur zur Info der linken Lügenbolde.
Der NGO-Sumpf muss trocken gelegt werden !
Wenn jemand :flüchten muss, nimmt er Frau und Kinder mit.
Das bedeutet, wenn jemand :Familiennachzug will, dann ist er kein :Flüchtling und gehört :abgewiesen.
@Klara : wenn jemand flüchten muß , dann nimmt er sein wichtigstes Hab und Gut, inkl. seiner Familie, und versucht , das nächstgelegen halbwegs sicher Land zu erreichen (Flüchtling !).
Wenn jemand seine Heimat geplant (Geld, Route, Helferorgas..) verlässt, so hat er Zeit, das vorzubereiten, sein Zielland zu definieren und auszusuchen, und ist somit kein Flüchtender mehr, sondern Auswanderer !! Das sollte man mal festhalten…
Amnesty International ist eine EHEMALIGE Menschenrechtsorganisation, die seit vielen Jahren fordert, dass das Töten ungeborener Menschen zum Menschenrecht erklärt werden soll.
Heuchelei wer glaubt das ????
Wenn jemand :flüchten muss, nimmt er Frau und Kinder mit.
Das bedeutet, wenn jemand :Familiennachzug will, dann ist er kein :Flüchtling und gehört :abgewiesen.
Keine Panik Amnesty ist eh alles gelogen. Kommt ja von der ÖVP.
Die Asyl industrie ist entsetzt – wahrscheinlich ohne Grund, wenn man sich dieses Bundesregierung ansieht. Aber nachdem Deindustrialisierung ohnedies das große Programm in der EU ist, sollte sie auch vor der Asyl industrie nicht haltmachen 😉
Amnesty International schön dann geht uns das nichts an sind ja in Österreich und nicht international. Wir haben 664000 Grün Wähler. Wenn jeder einen bei sich zu Hause hat nehme ich auch einen.
Wer hat AI gewählt?
Diese Gutmenschen machen sich Sorgen, dass am Weg nach Europa keiner umkommt. Die Opfer dieser Massenmigration sind denen egal. Abgetrennte Gliedmaßen nach dem jüngsten Terror, als was definieren diese Leute solche Horrorbilder? Sind da keine Familien betroffen?
Aso, keine Überlastung, nur eine Besachwaltung durch die EU droht, weil wir in Austria finanziell noch so “flüssig” sind. Ist die offen zur Schau gestellte Blödheit Absicht? Der NGO-Sumpf gehört trockengelegt.
Die aufrechte Zivilgesellschaft des Landes (jedes !) sollte sich eindeutig gegen die Geschäftemacherei mit Zuwanderung, Auswanderung, Wanderungsbewegung etc. positionieren ! Das ist eindeutig das Thema jedes Landes, das mit gesteigerter Kriminalität und dem Zerfall der Wertegemeinschaft im Kulturkreis zu tun hat. Mittlerweile ist in der EU jedes Land davon betroffen. Es pumpert schon jeden Tag…..