Neuer Ampel-Streit! Treffen mit Van der Bellen abgesagt
Schwarz-Rot war bereits auf der Zielgeraden, da ist es am Freitag überraschend zu einem Paukenschlag gekommen: Das geplante Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist von den Parteichefs kurzfristig abgesagt worden. Alle Details hier.
Bundespräsident Alexander Van der BellenAPA/MAX SLOVENCIK
Die Verhandlungen über die künftige Regierungskoalition stocken derzeit, wie der “Standard” meldet. Der Grund: Die zentrale Streitfrage über die Besetzung der Ministerien für Justiz und Äußeres konnte bislang nicht geklärt werden.
Insbesondere das Justizministerium sorgt für Spannungen: Die Volkspartei, die zuvor signalisiert hatte, auf das Ressort zu verzichten, soll nun doch Anspruch darauf erheben. Dies führt zu Widerstand bei den NEOS, die mit Verweis auf ihre Reformpläne ebenfalls Interesse an der Ressortführung bekunden.
Die Verhandler haben daher kurzfristig die Präsidentschaftskanzlei darüber informiert, dass sie für den heutigen Freitag doch keinen Termin beim Bundespräsidenten benötigen.
Entscheidung erst in der kommenden Woche
Die Gespräche seien noch nicht abgeschlossen, es gebe weiteren Klärungsbedarf. Trotz der Verzögerung herrscht dem Vernehmen nach weiterhin Zuversicht, dass eine Einigung erzielt werden kann – allerdings wird das dann wohl erst in der kommenden Woche der Fall sein.
Für den Abend jedenfalls haben die drei Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS eine gemeinsame Stellungnahme angekündigt, um die Öffentlichkeit über den Stand der Verhandlungen zu informieren.
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Kommentare
…dämmlich gaffen allein nutzt da wenig , gell politisch grüner findling innert der katakomben innenstadt !!!
Die Bürger, gleichzeitig Wähler, wollen lt. aktuellen Umfragen eindeutig, daß die FPÖ mit Kickl an einer Regierung führend beteiligt ist. Daher bitte dieses schon wieder aufkeimende unwürdige Schauspiel mit Neuwahlen beenden.
Und der Kasper schaut zu und raucht eine
Die neue Koalition, ohne Regierungsauftrag.Wie lange müssen wir noch diese Wahlfarfe ertragen ?
NEUWAHLEN !
früher war ich mal stolz, Österreicher zu sein. Ja, früher!
wenn die hofburg katakomben vom grünen dunst katholisch gereinigt sind durch exorzisten aus dem vatikan wird es wieder mit den restfleissigen österreichs bergauf gehen !!!
Ihr macht Euch lächerlich!
Und werdet von allen Medien nmM das dümmstmögliche!
Denn Satire kann das NICHT sein.
Ich empfehle, dass sich die Leute mal anhören, was die Europa-Abgeordnete Frau Petra Steger, aktuell zu berichten hat.
Besonders was den Einfluss der EVP auf die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP betrifft.
Mit welchen Mitteln EVP und ÖVP wirklich arbeiten.·
Ein Wahnsinn
Es gibt da ein interessantes Buch von Dr. Peter P i l z mit merkwürdigen Dingen beim “Ableben” von “Dr. Christian P l i n a t s c h e k……”
Und wieder einmal ist das Posting auf das ich geantwortet hatte verschwunden.
Tja, kein Wunder, entsprach ja nicht der Blattlinie!
Das ist keine Ampelregierung sondern eine “Bumerang Regierung”. Ist mal weg und kommt immer zurück! 🙁
Der BP bekommt den fragwürdigen Nimbus: a) er hat die schlechteste Regierung aller Zeiten angelobt (Nehammer) – und b) die unbeliebteste Regierung aller Zeiten (Stocker)
Der Schmutz in der Hofburg kann stolz auf sich sein. Noch niemals hat die österreichische Bevölkerung mit über 100.000 Stimmen die Absetzung eines BP gefordert. Und der Schmutz war seit den letzten 3 BP´s immer anwesend. Der Sanktionsbettler mit seiner Frau, die unbedingt ein Fahrzeug benötigt, damit sie zum einkaufen gefahren wird. Natürlich auf unsere Kosten.
Was hatte der beim Begräbnis in Rom verloren!
Bettelte er dort schon vorbeugend um Sanktionen?
Für Österreicher mit Hausverstand verständlich.
Für Eva Schütz natürlich zu hoch!
Es gibt keinen kritischen Fehler!
Das Wort “es” ist ein kritischer Fehler !Sorŕy!🤔
„Kritischer Fehler hat nichts mit dem Kommentarinhalt zu tun.
Es handelt sich um einen reinen Datenverarbeitungsfehler von WordPress.
Einfach ein Zeichen im Kommentar ändern oder hinzufügen und erneut versenden. Bei wiederholten Fehler einfach noch ein Zeichen…·
Mit der Verweigerung der Kommentare wird auch nicht wahrer!
Das Wort “es” ist ein kritischer Fehler !Sorŕy!🤔
Ist doch klar, Sie hätten es gendern sollen!
Die Verlierer ÖVP hat jetzt schon 3 Verhandlungen vergeigt und genauso regieren sie auch gegen die Interessen fürs Volk. Verschwindet ihr Totalversager.
Test Test.
Warum rettet uns die Natur nicht?
Weil „Die Natur“ auch nur eine „Russells Teekanne“ ist, wie so manch anderes.
Aber ich verstehe, was Sie meinen.·
Ein bisschen Theaterdonner muss schon sein. Im Sinne einer gerechten Verteilung der Ämter im Rahmen der Einheitsparteien wünsche ich mir, dass das “Justizmysterium” weiterhin in Grünen Händen bleiben soll. Dieser Vorschlag würde allenfalls gewährleisten, dass sämtliche Abstimmungen im “Hohen Haus” weiterhin in trauter Harmonie verlaufen und die bösen FPÖler als Volksrepräsentanten wieder auf Distanz gehalten werden. Die MR als Aussenministress und wer weiss, vielleicht kommt auch noch der Sebastian Kurz als Bereicherung hinzu, wenn der Stocker in Pension geht und sich dann ganz ins Mopedfahren vertieft.
Satire darf das…
VdB und die Wahllooser handeln grob fahrlässig! Ich bin mir nicht sicher ob das ganze durch die Verfassung noch gedeckt ist. Sie schädigen mit ihren Spielchen das gesamte Volk in Österreich, anstatt Schaden von ihm abzuwenden. Diese Spielchen grenzen schon an einen Straftatbestand in gigantischem Ausmaß1
Der Arme die Tapetentüre vom findet keine Ruhe da rollen bald die Tapeten auf haha🤣🤣🤣
Die Scharniere wird der Hausmeister schon geölt haben.
Werden schon geknarrt haben vom vielen durchgehen.
Am besten wäre eine elektrische Schiebetür mit Windkraft. Wenn der Wind nicht weht bleibt die Türe für alle zu aber fürs Klima wäre es sehr nützlich. Satiere.
Der Türsteher vor der gut gepolsterten Tapetentür vermisst noch seine Amigos, mit denen er ganz tief verwurzelt ist, deswegen hat er die Klinke schon griffbereit. Aber seien wir uns ehrlich, gute Arbeit hat er schon geleistet, Zeit seines neutralen Wirkens. Wenn man ihn mit seinem First Dox da spazieren gehen sieht, könnte man meinen, er könnte kein Wässerchen trüben. Weisser Rauch wird aufsteigen, covering se Hofburg. Über seinem Gipfel ragen Nebelschwaden, hat der Ambros einst gesungen, obwohl ich mir da nicht sicher bin, ob das seiner Fanta-sie entsprungen ist. Alles wird gut. Der VDB hat als Raucher schon sämtliche Ablebensstatistiken hinter sich gelassen. Den Professor Merin müsste man dazu eventuell befragen und wenn der das nicht erkklären, dann den Tierarzt Dr. Nowotny, Spezialist für Coronagschichtln.
Das ist eine Koalition der Verlierer, die die aktuellen Probleme nicht lösen, sondern multiplizieren wird.
Treffen mit VDB = Probleme bei den Verhandlungen.
Kein Treffen mit VDB = Keine Probleme.
……
wie oft der vdb die tür umsonst auf und zu macht, um diese zänkischen immer wieder zu empfangen, oder dann doch nicht, sowas war auch noch nie zuvor bei einem bp da. sein hund kommt vor lauter warterei gar nicht mehr zum gassi gehen 😁
das hat beim ersten mal shcon nicht geklappt warum sollte es jetzt funktionieren Neuwahlen wäre die einzige vernünftige Alternative, nur davor haben vorallem die ÖVPler Angst da sie unter 20% landen würden weil sie so Machtgeil sind
Über den “Stand der Verhandlungen” brauchen die Herrschaften nicht informieren. Wer die besten Plätze am Trog bekommt, interessiert eh fast niemandem mehr. Wichtiger wäre, WAS sie programmatisch gerade aushandeln. Aber das getrauen sie sich ja nicht sagen…
Es reicht jetzt wirklich! Diese gesamte unfähige Belegschaft gehört ausgetausch und dann müssen Neuwahlen ausgerufen werden! Es ist nicht mehr zumutbar! Die fahren Österreich komplett an die Wand!
Man sieht immer wieder , Kickl ist der einzige der es mit Österreich wirklich ernst meint. Die ÖVP braucht das innen weil dort die Schweinereien der ÖVP begraben sind.
Mit Stocker stockt halt jede Verhandlung.
Dass er die FPÖ ausmanövrieren musste, ist schon klar. Aber jetzt?
Es gab einen kritischen Fehler auf deiner Website.
Erfahre mehr über die Problembehandlung in WordPress.
Es reicht !!! Neuwahlen und die absolute für Kickl dann bekommen wir unser Österreich wieder zurück außer Wien.
Es geht nicht um Einzelinteressen es geht um „Kulturgut“.. es geht um “Die”
Stocker:
„Babler verbreitet gefährliche und populistische Desinformation. Bei allen Themen wisse er dagegen nicht, wo es hingehen soll und ist 100 Jahre zu spät dran.“
Babler:
Ich sage Ihnen, was passiert ist – und ich halte das wirklich für bedenklich.
Eine kleine Clique von Großindustriellen, die in den letzten Jahren eh nichts beigetragen hat, sondern Steuergeschenke, Förderungen in Milliardenhöhe
bekommen hat, und der Bankensektor haben sich durchgesetzt. In der ÖVP hat diese radikale Gruppe die Mehrheit übernommen.
Meinl-Reisinger:
„In den Verhandlungen habe sich Babler destruktiv und cholerisch gezeigt, seine Führungsschwäche und Unberechenbarkeit machten eine Einigung unmöglich.
Der ÖVP fehlt es an Demut!
“Das tut weh, ist schon schmerzhaft.”
“Ich muss Ihnen sagen, ich fühle mich heute besser gerüstet, reifer für diese Verantwortung als vor fünf Jahren, als ich vergleichsweise ein junger Hupfer war.”
oh herr vergieb ihnen denn die haben kein hirn.
Kaum stößt die herrschsüchtige Beate zu den illegalen Koalitionsverhandlungen dazu (illegal weil ohne Regierungsauftrag von VdB) gibt es auch schon Stress. Nicht zuletzt auch weil es beim Postenschacher hakt da die ÖVP nun aus nachvollziehbaren Gründen das Justizministerium in Beschlag nehmen will.
Unger: Verhandlungen mit FPÖ waren „Schocktherapie“
von wem wird der unger bezahlt für solcher art mariahilferstrasse hütchenspielereien die niemand aus der braunen propaganda orf interessieren …?
Herr BP so geht das nicht weiter und hier wird mit unserem Wahlvolk gespielt. Ob das alles noch Konform ist mit unserer Verfassung usw, wäre auch zu hinterfragen.
Man kann doch nicht ständig Parteien verhandeln lassen, wo schon einmal nach knapp 100 Tagen Verhandlungen gescheitert sind in der gleichen Zusammensetzung. Nur aus Angst vor Neuwahlen . Wir sind in Österreich und hier gilt die Volksherrschaft – Demokratie, sprich der Wähler ist der Souverän nach gescheiterten Verhandlungen.
Die Karten müssen neu gemischt werden. Neues Spiel der Kräfte, aber dafür ein Ehrliches.
Und nicht wer will, wer möchte, wer hätte Lust!
Hier gilt Volksherrschaft.
DER war gut
Direkt ein Brüller.
Faschingdienstag kommt aber erst
Lieber Andi,liebe Beate sche das do wort’s es geht hoid ned! Mir drei ” Voitrottln” taug nix, liebe Griass ,der Stocktrottl Stocki !
auch interessant das jetzt von der Laufenden Verhandlungsdauer “wie unter Blau” auf einmal überhaupt keine Rede mehr ist. Ob man da jetzt jemandem leicht besser aussehen lassen will.?
Unger: Verhandlungen mit FPÖ waren „Schocktherapie“
der orf propaganda unger tut grad so als würde diese faselei noch irgendjemand interessieren !!!
Trotz mannigfaltiger Meinung über LH Doskozil, die VfGH-Klage wegen der ORF-Parteienunabhängigkeit, weil er die Meinung vertritt, dass die Zuckerlkoalition nicht die Mehrheit der Wähler widerspiegelt, so gefällt es mir, dass er zumindest die Mehrheit der Wähler akzeptiert.
Auch der Wille, nicht mit der ÖVP zusammenzuarbeiten, gefällt.
Bruno Kreisky hat immer versucht, die ÖVP auszugrenzen, was mit der Unterstützung der FPÖ jahrelang passiert ist.
Franz Vranitzky hat die FPÖ unter Jörg Haider aus den Regierungsgeschäften verbannt.
Diese Vranitzky Doktrin schwächt die SPÖ bis heute.
Hat sie noch eine Berechtigung?
Es hat die ÖVP (Austrofaschismus) wieder ins Spiel gebracht, das Land wurde abermals gespalten.
Jetzt ist die FPÖ die meistgewählte Partei und dieser alte Keil verhindert noch immer eine FPÖ-SPÖ-Regierung zugunsten der ÖVP und seiner eigenen Spaltung, die in den NEOS geendet ist.
Ich habe immer gesagt und sage es auch weiterhin: “Der Dr. Vranitzky war der Sargnagel der SPÖ”. Punkt!
Ich versteh den frust der rechten: sie hatten die chsnce und haben sie nicht genutzt und neuwahlen bringen halt auch nix. ausser die fpö bekommt 50% oder herbert geht, weil mit dem will/kann halt keiner.
Sie sind mir ein ganz Schlauer, glauben doch wirklich dass Kickl gehen sollte, ein Politiker der das Volk auf seiner Seite hat. Anders die ÖVP und SPÖ, wo es die Alternativkandidaten Stocker (EVP und CDU-Marionette) und Babler (bekennender Marxist) nach oben gespült hat. Und diese toxische Mischung inklusive der streitbaren Meindl-Reisinger soll jetzt das Ruder herumreißen, träum weiter Sven!
@sven Ich verstehe den Frust der Linken. Kennen Sie die Redewendung “Bitte in einer Reihe aufstellen, dann brauch’ ich nur einmal hinschlagen” – das ist was gerade passiert, die Parteien stellen sich in einer Reihe auf.
Bei Neuwahlen würden die Protagonisten nur noch mehr verlieren und damit auch weniger Parteienfinanzierung erhalten.
@elex und eitzinger: das war ratsächlich ehrlich gemeint dass ihr mir leid tuts weil ihr tatsächlich geglaubt habt dass kickl ein volkskanzler ist. er vertritt halt leider nur ca 33% der bevölkerung ist das ist halt leider nicht die mehrheit oder gar das volk. er gat ss halt bicht gelernt staatstragend zu sein und aus der oppositionsrolle heraus zu kommen. so wirds halt nix werden. und in fünf jahren halt auch nix. nie.
@sven Aktuelle Umfragen zeigen, dass die FPÖ mehr Zustimmung genießt als Rot-Schwarz zusammen gerechnet, Tendenz steigend – oder von welcher Mehrheit sprechen Sie? Auch die Bedeutung des Wortes “staatstragend” dürften Sie etwas anders interpretieren, als ich das tue. Nicht der Staat trägt, sondern der Staat wird getragen.. und da ist es von Vorteil kein Rückgrat wie ein Gartenschlauch zu haben.
ich rede von der NR 2024 und nichts anderes zählt laut Verfassung. Die FPÖ hatte ihre chance und hat sie nicht wahrgenommen. wie die ergebnisse 2030 wird sich zeigen, aber ich bezweifle dass die fpö 51% bekommen wird insofern werden sie einen partner brauchen erst dann ist die mehrheit des volkes vertreten.
Herr BP, wenn Sie wirklich für die Demokratie eintreten würden, wie Sie immer betonen, dann sollten Sie jetzt Neuwahlen ausrufen!
Ist ja absehbar, dass die krampfhaft und künstlich herbeigeführte Koalition aus den Wahlverlierern nicht lange halten wird!
Wen Reisinger schlau ist, lässt sie sich nicht über den Tisch ziehen, und dockt bei Kickl an und bricht die Verhandlungen abermals ab. Lt. Kickl Umfragen wird es ihr nicht zum Schaden sein. Mal schauen ob sie auch nur das beste für Österreich will, oder doch auch nur auf ihr Weiterkommen fixiert ist. Wenn sie zusagt, wird sie mit Untergehen…
Wie lang verhandelt diese machtgeile, im Volk mehr als unpopuläre Versagertruppe nun schon?
Insgesamt fast 3 Monate?
Und noch immer streiten sie um Ministerien?
Neuwahlen – sofort!!!
Politik wird oft auf der Straße gemacht, nicht in Foren !!!!
Foren sind aber bequemer, lol
Österreich wird dank des Autokraten in der Hofburg Weltweit zur Lachnummer. Wie lange will diese Bittere-Pille-Koalition jetzt noch herumeiern? Diesen unfähige Präsidenten samt den Linken Partein gehört sofort das Gehalt gestrichen. Neuwahlen aber flott. Kann doch nicht sein eine Partei wie die ÖVP die von Anfang an gelogen hat das sich die Balken biegen jetzt tun und lassen kann was sie will bis sie die totale Macht über Österreich haben.
Stocker und Babler glaubten wohl die Reisinger über den Tisch ziehen zu können, indem sich die beiden schon alles ausgemacht haben, und die Reisinger mit Schule und Außenministerium abfertigen können. Reformen bleiben da für die Neos aber außen vor, womit sich Reisinger natürlich nicht abfertigen lassen will. Da muss ich sagen Recht hat sie. Das wollten die Blauen aber auch, wo es endete wissen wir. Bin mal gespannt, ob die ehemalige ÖVP das wieder platzen lässt. Oder ob Reisinger die Ministerposten doch wichtiger sind.
Nun so wie es ausschaut, geht’s auch bei den NEOS nur um Posten, denn Reformen sind mit Stocker und Babler nicht zu machen!
Eigentlich hätte Meinl-Reisinger sofort absagen müssen, nach ihrem Ausstieg bei der ersten Ampel.
Man stelle sich mal vor, da wollen Parteien, auf Geheiß des linken Chefideologen in der Hofburg, eine Regierung bilden, welche noch vor der Angelobung dieser, mehrheitlich von der Bevölkerung abgelehnt wird! Die Regierung der Verlierer und Versager! Herr BP stellen Sie Ihr Amt zur Verfügung, Sie haben es nicht verdient, BP von Österreich zu sein!
ja IM haben sie sich schon gesichert, um eben die ganzen Grässlichkeiten beseitigen zu können. Fehlt noch das JM um eben auch noch die ganzen offenen Verfahren abwürgen zu können. Und dann kommt Kurz.
@hopala, 👍
Ich denke, die ÖVP will unbedingt die Wahl in Deutschland abwarten, das Ergebnis dieser!
Aha. Kann sein, außerdem regieren sie eh. Besser wird es nicht mehr.
Und wer sind Sie?
Neuwahlen, Hr. Bundespräsident, wie lange warten wir noch ????
Und dann : der 1. und der 2. müssen eine Regierung bilden , aus und fertig !! dieses Herumschei….en nervt doch nur.
Was dieser Linke in der Hofburg da veranstaltet ist höchst undemokratisch! Kein Herumdoktern, sondern Neuwahlen! Der AvdB ist der mieseste BP, über welchen Österreich je verfügt hat!
Natürlich pocht die ÖVP auch auf das Justiz-Ressort, haben doch einige ÖVPler Probleme mit der Justiz! Neuerdings auch einer von der Wiener ÖVP! Den BK, das IM, mit integriertem DSN, das JM und die Verteidigung, das nennt sich absolute Macht! Alle EU-Agenden sind das Sahnehäubchen! Allerdings, daß die ÖVP zuerst auf das Justiz-Ressort verzichtet und jetzt revidiert hat zeigt, daß die ÖVP fremdgesteuert wird! Die ÖVP ist kein ehrlicher Partner, die ÖVP intrigiert selbst während der Koalitionsverhandlungen! Das Justiz-Ressort wäre natürlich für den vermeintlichen “Erlöser” der ÖVP die Erlösung und, wie die ÖVP denkt, auch für die Partei!
hahahahahaha,die verarschen schon wieder alle
Die sollen den Grünen das Justizministerium lassen , Fr.Zadic freut sich, Van der Bellen auch – dann wäre das eine Konzentrations-Regierung ! Der Vorteil : wenn also ALLE dasselbe wollen (Reg.Programm) , dann könnte man sich eigentlich 3 Parteien sparen, es gäbe nur die Anti-Österreicher (!) gegen die FPÖ ! A ned schlecht….. 🙂
Bellen schuld, weil er kickl hasst.
U die 3 mit aller macht gg das volk.
Neuwahlen, das fälkt denen aus machtgier nicht ein.
Solche sind keine politiker, d wahlsieger ausschlagen u nicht ans land sondern an pfründe denken.
Bellen kurz nehammer stocker, wo waren die f österreich?
Die Basis zu den Streitereien, die man großzügig Verhandlungen nennt, legte nach der NR-Wahl der alte Mann in der Hofburg. Hätte er, wie üblich, den Wahlsieger mit der Regierungsbildung betraut, wäre alles seinen Gang gegangen und das auch, indem die FPÖ-Gegner Kickl die kalten Schulter gezeigt hätten. Auch dann hätte man wie bisher gehandelt und den Zweiten damit beauftragt. So aber gab es Streitereien en masse und nichts ging weiter. Jetzt soll es nach Aussagen der Verantwortlichen plötzlich klappen und es klappt wieder nicht. Um dem ganzen Wirrwarr ein Ende zu setzen, wären Neuwahlen noch immer die beste Lösung um Klarheit zu schaffen, auch wenn das den FPÖ-Gegnern in der Lichtenfelsgasse, in der Löwelstraße, Am Heumarkt, in der Würtzlerstraße und in der Hofburg nicht passt. Das Volk will Klarheit und hat ein Recht darauf.
Unfassbar!!!! NEUWAHLEN FÜR DIE BÜRGER MÜSSEN SOFORT HER- DIE MEHRHEIT IN ÖSTERREICH WOLLEN EINE NEUWAHL!!!! Vor wenigen Wochen haben sich genau diese SCHWARZ-ROT-PINKEN Herrschaften und Parteien gegenseitig beschimpft und sich vorgeworfen, unfähig zu sein. Jeder hatte Argumente, warum eine Zusammenarbeit mit der jeweils anderen Partei und diesen Personen unmöglich sei. Und jetzt? Plötzlich sheinen sie die harmonische Einheit der Nation – alle sind großartig, alles ist wunderbar, und alles läuft angeblich soooo perfekt.
Dieses Schauspiel ist an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten und zeigt jedem Österreicher, wie diese rot-schwarz-pinke Truppe wirklich tickt. Ein abgekartetes Spiel gegen die Bürger wird hier inszeniert, sodass einem normalen Menschen schlecht dabei wird. So etwas hat die Welt noch nicht gesehen! Es zeigt, welche EU-Marionetten hier mit unsichtbaren Fäden gelenkt werden.
Alle Versprechen werden über Bord geworfen, jeder bedient sich scheinbar am Steuergeldtopf, und vor allem haben sie sich mit gut dotierten Posten die eigenen Taschen gefüllt. Diese Hinterzimmer-Freunderlwirtschaft ist für die Mehrheit der Österreicher eine Qual geworden.
Neuwahlen und das Mitbestimmungsrecht werden den Bürgern von diesen ach so großartigen Partei-apparatschiks genommen. Umfragen zeigen klar und deutlich, dass diese Konstellation der „Freunderl“ nicht gewünscht ist. Die schwarz-rot-pinken Blender werden noch sehr viele täuschen !
Nach dem ganzen Debakel mit der ÖVP, mit der eigentlich keine Partei so richtig kann, weil die ÖVP auf Macht und Stur setzt, wäre ganz im Sinne von Artikel 1 der österreichischen Verfassung, Neuwahlen eine Pflicht.
Denn Artikel 1 der Verfassung sagt ganz klar…
„Artikel 1. Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“
Das Recht geht somit NICHT von der ÖVP aus!·
@ Gültg so ist es , die Schuld an dem Desaster hat Van der Bellen und die ÖVP aus Machtgründen und Ideologie , das sind die wahren Staatsfeinde, das Land und das Volk sind denen egal, denn sonst würden sie anders agieren.
Die spielen nur auf Zeit die Politkasperl.
Freunde des Exxpressforums,
99% von Euch haben wie ich den kompetenten FPÖ Mann Hofer gewählt zur BP-Wahl…
WARUM nur, konnte Kickl nicht sein Ego beiseite schieben und Hofer ran lassen – dann wären wir heute Volkskanzler (mit “Hofer” als Urösterreicher entgegen dem Villacher!)
So sind wieder 5 Jahre dahin und ich habe endgültig di3 Hoffnung aufgegeben, denn mit Kickl will niemand – mit Norbert Hofer hätten SIE ALLE gekonnt (kickt Kickl raus!)
Warum sollte er das , weil ihn die anderen Volksfeindlichen Parteien nicht wollen, ja eh weil er jeden von den Einheits Clowns um Lichtjahre überlegen ist.
Oder weil sich die Machtgierige ÖVP alles krallen will.
Soll kommen die Ampel, dann wird es bald Neuwahlen geben und dann hat die FPÖ die erforderliche 50 % denn dann wird mir dem in der Hofburg und den Machtgeilen Schwarzewn abgerechnet.
verlangten Posten und Belastungen für die arbeitende Bevölkerung gelesen? Auch nicht mitbekommen, welchen Überwachungsstaat die ÖVP und sonstige Grauslichkeiten haben wollte?
…moch an Hois und schleich di ham ! Daunk da sche…. 🙂
Neuwahlen wären am besten. Aber die ÖVP wird das scheuen wie der Teufel das Weihwasser. Weil sie zu feig sind!!!
Genau deshalb müsste hier nun ner Präsident abbrechen und Neuwahlen einfordern.
Aber was kann man von einem Autokraten schon erwarten.·
..wird in den hofburg katakomben frieden schaffen und österreichs fleissige bürger vor dem wahn dieser parteibonzenpolitiklurche bewahren !!!
Verlangen die etwa den Herrn C h r i s t i a n P i l n a t s c h e k als J u s t i z m ini st er?
Diese Verhandlungen sind eine Farce
Vielleicht könnte der express auch erwähnen, WARUM die NEOS plötzlich bei den Verhandlungen dabei sind – “lol”
Doskuzil ist der beste :-))