Shitstorm gegen Von der Leyens neues Zensurgesetz: Meinungsfreiheit in Gefahr
Ursula von der Leyen ist begeistert, Polit-Blogger und Journalisten sind alarmiert: Sie sehen in dem Digital Services Act der EU eine massive Gefahr für die Meinungsfreiheit. Das unterstreichen sie auch auf X (früher Twitter), nachdem die EU-Kommissionspräsidentin dort von der neuen Verordnung schwärmte.
Ursula von der Leyen jubelte auf X, Kritiker sind seither entsetzt. Der EU-Kommissionspräsidentin zufolge werden mit dem Digital Service Act (DSA) europäische Werte in der digitalen Welt verwirklicht. Seither hält ein Shitstorm mit scharfer Kritik an. Von einem „Angriff auf die Meinungsfreiheit“ spricht der politische Philosoph David Thunder: „Mit dem DSA wird das rechtliche Umfeld in Europa immer feindseliger gegenüber der freien Meinungsäußerung“, warnt der Universitätsdozent und ständige Forschungsbeauftragter an der Universität von Navarra (Spanien) in einem Video.
Die neue EU-Verordnung sei „ein Hintertürchen, das es der europäischen Bürokratie ermöglicht, ihre Fühler in Social-Media-Unternehmen auszustrecken, damit diese nach ihren Vorstellungen handeln können.“ Zu wenig Menschen wüssten, „wie gefährlich der DSA ist, und das Europäische Parlament hat bei der Verabschiedung dieses Gesetzes zum Schutz der Interessen der Bürger und ihrer Freiheitsrechte abgrundtief versagt.“
Jegliche Kritik an der EU kann zu verbotener Hassrede werden
Ein „ernstes Problem für die Meinungsfreiheit“ sieht auch der Buchautor Charles-Henri Galloi, der überdies Präsident von Frexit ist, einer Bewegung für den EU-Austritt Frankreichs. Der DSA halte nirgendwo fest, was hasserfüllte Inhalte oder ein Aufruf zur Revolte sein soll: „Es gibt keine genaue Definition.“ Die Folge: „Jede Kritik an der EU oder einer Regierung kann darunter fallen.“
La protection de l’enfance est louable mais ce règlement européen « Digital Services Act » pose un grave problème de liberté d’expression.
— Charles-Henri Gallois 🇫🇷 (@CH_Gallois) August 27, 2023
❌ Aucune définition précise d’un contenu haineux ou d’un appel à la révolte. Cela sera donc à l’appréciation. Toute critique de l’UE ou… https://t.co/GUDUZCeN4I
Überdies entscheiden nicht unabhängige Richter, was Hassrede ist, sondern die EU und ihre Regierungen. Fazit: „Diese Verordnung öffnet wieder einmal die Tür für freiheitsfeindliche Auswüchse.“
Von der Leyen: Bringen unsere Werte in die digitale Welt
Aufgrund des DSA müssen seit Freitag alle EU-Mitgliedsstaaten Behörden einführen, um ungewünschte Informationen in sozialen Netzen zu bekämpfen – der eXXpress berichtete. Große Player wie Google und Co. werden direkt den Brüsseler Zensoren unterstellt. Jenen Unternehmen, die nicht kooperieren, drohen enorme Strafzahlungen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.
EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen jubelte auf X: „Wir bringen unsere europäischen Werte in die digitale Welt. Mit strengen Regeln für Transparenz und Rechenschaftspflicht zielt unser DSA darauf ab, unsere Kinder, Gesellschaften und Demokratien zu schützen.“ Und: „Ab heute müssen auch sehr große Online-Plattformen das neue Gesetz anwenden.“
We’re bringing our European values into the digital world.
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) August 25, 2023
With strict rules on transparency and accountability, our Digital Services Act aims to protect our children, societies and democracies.
As of today, very large online platforms must apply the new law.
Facebook und Co. müssen der EU-Kommission regelmäßig berichten
Mehrere Twitter-User orten einen direktem Widerspruch zu Artikel 11 der EU-Grundrechtecharte: die Freiheit auf Meinungsäußerung und Informationsfreiheit.
„Der DSA ist einfach ein Alptraum zu lesen, voll von juristischen Spitzfindigkeiten“, kritisiert Thunder. „Aber das Entscheidende ist, dass der DSA von den großen sozialen Medienunternehmen verlangt, der Europäischen Kommission regelmäßige Berichte über ihre Strategien zur ‚Risikominderung‘ vorzulegen, und über die Schritte, die sie zur Bekämpfung verschiedener Formen von Fehlinformationen, Hassreden und so weiter unternehmen.“
Druck auf Unternehmen, um Personen zu zensieren, die sich gegen Narrative der EU wenden
Gemäß EU-Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton wird die Europäische Kommission durch den DSA ermächtigt, gegen X, Facebook und YouTube vorzugehen, sofern sie der Meinung ist, dass diese Unternehmen „Fehlinformationen“ oder „Desinformationen“ nicht angemessen kontrollieren. Für ganz besonders beunruhigend hält Thunder, dass der DSA „die EU-Kommission ermächtigt, eine ‚Krise‘ auszurufen, und im Falle der Ausrufung einer solchen ‚Krise‘ kann sie Unternehmen wie X auffordern, gegen Informationen vorzugehen, die als ‚Bedrohung‘ für die öffentliche Gesundheit und Sicherheit angesehen werden.“
Fazit: „Die EU-Kommission kann nun gegen Unternehmen der sozialen Medien vorgehen, um sie unter Druck zu setzen, Personen zu zensieren, die sich gegen die von der Europäischen Union bevorzugten Narrative wenden, sei es in Bezug auf einen Krieg, wie zum Beispiel in der Ukraine, sei es in Bezug auf eine künftige Pandemie oder einen Gesundheitsnotstand, was immer diese Krise auch sein mag.“
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Kommentare
aber was bringen uns Neuwahlen? Altes System in neuem Gewande? Korrupte PolitikerInnen , wenn sie es nicht vorher schon waren, dann werden sie es, sobald sie Macht gewinnen.
Die Grundstimmung in der Bevölkerung ist derzeit von Unsicherheit und Systemverdrossenheit geprägt. Die Mehrheit der Menschen hassen das System, vor allem die an der Spitze stehende Regierung und die in ihr vertretenen Parteien. Die Menschen wünschen sich eine wirkliche demokratische, partizipative, ökologische Entwicklung und sympathischere, vertrauenserweckende Gestalten in der Regierung.
Ich schreibe extrem langsam was ich denke.
Haben wir Merkel zu verdanken, die Flutung des Landes mit Schmarotzern,und die koruppte faschistoide van der Leien
Wenn ich nur Ihre Foto sehe , mit EU Sternenkreis Flagge um sie herum … Und noch dazu die Hände , wie Gott ,oh pardon Göttin… Sie muss schnell möglichst weg . Nicht gewählt , unnötig und vor allem gefährlich .
Mundtot sollen wir gemacht werden, darauf läuft es hinaus. Dass die ÖVP dieser Abschaffung der Meinungsfreiheit zustimmt, versteht die halbe Welt nicht. Gut, bei den Linken überrascht mich das nicht, hatten Jahrzehnte gelernt von den Kommunisten. Das Volk muss scheibchenweise die Freiheit genommen werden, deshalb hat man sich zur europäischen Untergangunion vereint. Ja, ja, ich weiß, alles dient nur zum Wohle des Volkes, aber der wahre Hintergrund sind kommunistische Denk- und Handlungsweisen. Wie lange wird es dauern, dann wird unser Bargeld heimlich still und leise jährlich die Betragsgrenzen gesenkt werden. Ein Volk hat die Regierung, die es verdient. Joseph de Maistre
Seit 14.04.2013 läuft ein Volksbegehren ” EU Austritt JA ” geht es unterschreiben.
Immer mehr Mitgliedsstaaten wollen DIESE EU – die Betonung liegt bei DIESER EU – verlassen, weil sie genau das Gegenteil einer rechtsstaatlichen UNION geworden ist. Das Spionagesystem – DSA – wurde gesetzlich beschlossen, damit sie die totale Kontrolle über jeden Kritiker bekommen. Auf keinen Fall wurde das Gesetz für uns Bürger zum Schutz vor Hassreden eingeführt. Dass sie der Bevölkerung die Meinungsfreiheit weggenommen haben war volle Absicht. Als Nächstes wird die EU den digitalen Euro einführen, dann könnten sie jedem Kritiker mit Knopfdruck sein Konto sperren, nichts anderes will die EU. Wem sein Konto gesperrt wird, der kann sich – ABSOLUT NICHTS – mehr kaufen, nicht einmal was zum Essen. Sie wollen die Kritiker mundtot machen, damit ihre EU-Elite weiter die Macht behält für ihre kriminellen Geschäfte. Warum sich die GRÜNEN & LINKEN Politiker in Deutschland, Frankreich und leider auch in Österreich dieser EU – welche Europa in eine Katastrophe geführt hat – angeschlossen haben, muss in Zukunft geklärt werden. Alle die diese Parteien wählen, die SCHADEN SICH SELBST, nicht nur uns kritischen Selbstdenkern. Es braucht nicht viele Worte um zu erkennen dass die EU, die GRÜNEN & LINKEN das Volk durch ZWANGSMAßNAHMEN bei Allem entmündigt und missbrauchen hat, damit sie es ausbeuten konnten. Eine EWG wäre mit Sicherheit für alle Mitgliedsstaaten ein Vorteil, nicht aber diese aufgeblasene korrupte EU.
Ganz WICHTIG wird werden, ob die Vertragsabänderungen der EU rechtens gewesen sind und welcher Ö – Politiker die unterzeichnet haben soll, da Einstimmigkeitsprinzip vereinbart wurde.
Sie haben das Volk mit ihren Klimalügen, Coronamaßnahmen und als Kriegstreiber im Ukrainekrieg nicht nur schikaniert sonder auch malträtiert, alles nur um beim Bürger neue Milliardensteuern einzufordern. Alle Wähler die sich jetzt noch immer für dumm verkaufen lassen, oder aus Angst und Schrecken diese Parteien wiederwählen, machen den selben Fehler wie unsere Vorgänger in den 1930iger Jahren auch schon. Niemand will diese ekelhaften 30iger Jahre erleben, wählen wir die Partei die sich für Volk & für Recht engagieren, Österreich hat nur eine Partei die für uns ist, alle Anderen sind gegen uns.
Wenn sich Edtstadler und VdL freuen, heißt das, wieder ein Stück Freiheit verloren. Wehret den Anfängen!
aufwachen! aufstehen! grenzen dicht machen! illegale abschieben!*
austreten aus diesem unseligen verein!*
b/e/w/a/f/f/e/l/n! eu / parteien / politiker abschaffen!!!*
Mit Covid begonnen und über Ukraine weitergespielt. Bye, bye Demokratie. Gestern EU Aussenminister wieder über Milliardenzusagen an Ukraine beraten. Bedeutet beträchtliche Mehrzahlungen für jeden Staat. Einzig Ungarn hat widersprochen und Bericht verlangt, was mit 70 Milliarden von EU an Kiew eigentlich genau passiert ist. Borell fordert rasche Erweiterung der EU um 10 neue Mitgliedsstaaten, natürlich auch Ukraine. Im ORF nichts darüber. Gestern Nachmittag knapp 90jährige gesehen, die in Mistkübeln rund um Markt nach etwas zu Essen suchte. Es reicht!!! Wir müssen uns endlich dagegen wehren!
Ein ÖXIT bleibt die einzig friedliche Lösungsmöglichkeit zur Beendigung dieser Lobbydiktatur.
Irgenwie gleicht sich das alles – mit dem Heimdückegesetz vom 1934er Jahr . Das ham die N…. gemacht, hat in der DDR weitergegolten . Also nix neues , nur gefährlicher….
Im Internet nachgelesen : es ist ERSCHÜTTERND , wie präzise damals bereits der Jetztzusand der EU beschrieben wurde ! Erschütternd . Jedes einzelne Wort .
…das passt wieder einmal wie die Faust aufs Auge…wenn diese Frau von “unseren westlichen Werten” spricht. Ihr Bild erzeugt schon Gruseln!
In welcher Welt wollen wir leben? Ich habe das Meiste hinter mir, die nachfolgende Generation tut mir leid.
Diese EU und ganz besonders diese Frau sind gefährlich.
Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und muss unantastbar bleiben.
Korrektur : dort sitzen alle unfähigen Politiker, die man im eigenem Land nicht brauchen konnte !!
Deutschland sei Dank
bravo edtstadler , ein neuerlicher grund ÖVP nicht mehr zu wählen uns samt den grünen ins aus zu schicken mit unserer tollen ursula – hörigen
eu-ministerin
Der Anteil an Bla Bla in den Kommentaren ist beiweiten kleiner, als das Bla Bla der politischen Protagonisten.
Unliebsame Kommentare sind immer zu schnell. Eigenartig!
In diesem Forum steht nur blablabla von jenen, die gerne den ganzen Tag schimpfen und sonst keine Freude haben! Die, EU will sicher nichts schlechtes, alles nur Argwohn.
Die EU ist historisch eine NS Idee zur wirtschaftlichen Unterwerfung Europas. Diese Idee haben die US Eliten übernommen. Friedensidee, Wohlstandsgarant, Pustekuchen. Ein Marionetten-Konglomerat der Anglozionisten.
Die EU wettert gegen Russland und überschlägt sich vor lauter Werte Westen freudische Sanktionen und Kriegsmaterialien gegen Putin, gleichzeitig wird mehr Gas von Russland gekauft wie vor dem Krieg, die Wirtschaft trotzdem an die Wand gefahren, gegen die Inflation nichts unternommen und zum Schluss noch Gesetze verabschiedet wo man das Gefühl hat wie wen diese EU-Bonzen im Sommerurlaub in Nordkorea Nachhilfeunterricht genommen haben. Ist schon eine kranke Welt.
„Wir bringen unsere europäischen Werte in die digitale Welt.” Aha. 2 Sachen schließe ich daraus: 1) VDLs europäischen Werte sind die einer Diktatur 2) sie redet schon im Pluralis Majestatis. Ich dachte, europäische Werte sind Demokratie, Meinungsfreiheit und Gesetzestreue. Dieser “Digital Services Act” steht denen diametral entgegen. Wer sowas installieren will, dem sollte man aus verantwortlichen Positionen entfernen.
Diese zwei Buchstaben ,,EU,, verheißen nicht´s gutes, sowie alle die deren
ihre Arbeit und Programme unterstützen ! ! RESÜMEE: Bis zum jetzigen Zeitpunkt kann ich mich nicht erinnern, etwas positives aus BRÜ gehört zu haben, sollte es etwas positives geben, bitte um Entschuldigung ! ! Außerdem,
dort sitzen Leute, die ich nicht gewählt habe und diese Leute maßen sich dann an und sprechen von . . . . .,,WIR,, !
Kriegstreiber
Wer seine Seele an die Kabale verschachert, der macht Karriere. Und dann am Ende der Zeit wird wieder Gleiches zu Gleichem finden. Wir werden vereint mit dem was wir selber sind. Das ist Gerechtigkeit, Hölle und Paradies.
Für das Versagen brauchen Sie jetzt noch Schutz !
Soll doch keiner etwas erfahren .
Wer hätte gedacht, dass die dystopische Zukunftsvision “1984” von George Orwell im Jahr 2023 zur Wirklichkeit wird. Wer jetzt nicht aufwacht und diesen Alptraum erkennt, dem ist nicht mehr zu helfen. In der EU gibt es ab jetzt nur noch eine Wahrheit, die von Flinten-Uschi und Thierry Breton. Es gibt eine selbsternannte „Elite“, die wollen, dass wir tun, was sie wollen. Sie wollen, dass wir gehorchen. Sie wollen entscheiden, was wir als wahr empfinden sollen, entscheiden was wir tun. Das funktioniert natürlich am effektivsten, indem sie uns solange ihre Wahrheiten erzählen, bis wir sie tatsächlich glauben. Leute, das ist der Weg zur freiwilligen Versklavung. Aber es gibt weiterhin Möglichkeiten sich alternativ zu informieren. Nutzt diese alternativen Quellen und lest auch die anderen „Wahrheiten“, dann begreift ihr auch, dass man uns missbraucht.
Wieso hat die noch ihren job, auch ungewählt u verfahren anhängig oder….
Was ist mit den anderen korruptionisten, arbeiten d weiter, die man da verhaftete.
Man wird nicht informiert, themen immer d gleichen, ausser hier. Da erfährt man doch was.
Recherche bitte, sol unschuldsvermutung.
Ja u die ezb chefin verurteilt u weiter desaströs im amt. Jeder kl angestellte braucht leumundszeugnis.
Vergesst auch nicht den digitalen Pass, oder die digitale Währung. Von der Wiege bis zur Bahre, das erste Taschengeld, alles ist bekannt, nachvollziehbar und steuerbar. Zu viel CO2 verbraucht letztes Monat? Dann dürfen sie den geplanten Urlaub nicht bezahlen. Zuviel Fleisch gegessen? Dann dürfen sie manche Produkte nicht mehr kaufen? Nicht woke genug? Keine Regenbogenfahne vorm Haus hängen? Wer glaubt, dass das Spinnereien sind, der schaue nach China, da wird das in 7 Provinzen bereits so gehandhabt.
Ihr kennt doch die Linksgrünen. Das wird dann alles genauso kommen.
Das einstmalige Friedensprojekt EU hat sich in ihr Gegenteil verkehrt und es wird immer sichtbarer, dass hier ein neuer sozialistischer Superstaat im entstehen begriffen ist. Die EUdSSR!
Wann findet sich jemand ,der sie anklagt.Wir sind ja nur mehr der Spielball Amerikas ?
Due EU Wahl kommt immer näher… X rechte Parteien, damit die schreckliche EU Spitze abgewählt ist! Die einzige verbliebene Möglichkeit das jetzige diktatorische EU Gespenst zu erledigen!
Die letzte EU Spitze wurde auch nicht gewählt, glaubt jemand ,
das die nächste legal gewählt wird?
Sorry, 30.09
…und ab 30.10. gilt der neue Microsoft-Vertrag.
Allein dieser Dschungel an Vertrag grenzt an Irrsinn.
Mein lieber 🦢
Das ist wahrer Sadismus, den der exxpress heute Früh gegen seine Leser ausübt: im ersten Artikel ein Bild von Gewessler und gleich darunter im nächsten Artikel eines von der VdL. Aber was uns nicht umbringt, macht uns nur härter.
Bei der Flintenuschi Dreiwettertaft ist nur eines gewiss, egal was sie anfasst, es wird zu Scheixxe … dieses Zensurgesetz aka Wahrheitsministeriumsunterlage ist ein Hohn, es ist ein Werkzeug des 18. und 19. Jahrhunderts, der Joseph Goebbels reibt sich in der Unterwelt die Hände!
Vorbereitung zu einer europäischen Diktatur zur Kontrolle der Bevölkerung, die bald massiv verarmen wird.
Auch lt. unseren Bundespräsidenten VdB ist jede Kritik an dieser EU verboten und fordert dem Wahnsinn in diese Diktaur bedingunslos zu folgen
Orwells “Wahrheitsministerium” perfekt verwirklicht. Warum kommen jetzt erst Einwände von Polit-Bloggern und Journalisten? Der Shitstorm gegen dieses EU-Gesetz hätte doch schon vor vielen Monaten einsetzen müssen.
Die ist nicht in Gefahr, sondern so wie abgeschafft! RAUS aus der EU! X FPÖ
Immer weiter Richtung China.
Honecker hätte tränen in den Augen willkommen in der DDR 4.0
Danke an die EU-Politbonzen—>Gesocks
Die Vorbereitung einer Diktatur. Wir alle werden lernen müssen, uns anders auszudrücken, sodass wir trotzdem das sagen/schreiben können, was wir denken. Es gab vor dem 2. WK schon mal eine neue Sprache unter der Bevölkerung zur direkten Verständigung untereinander. Wir befinden uns gerade in einer Widerstandsbewegung. Entsetzlich, wie weit man die EU und die EUhörigen Regierungen der Mitgliedsstaaten kommen lässt. Sie werden alles unternehmen, um das Volk zu kontrollieren.
Oh gott nimm diesen Leuten die möglichkeit noch mehr schaden a nzurichten
Was nutzt schon ein Shitstorm, die Menschen müssen auf die Straße – EUROPAWEIT.
Vollkommen richtig! WIR MÜSSEN uns formieren!
Taktisch brillant:
Im Windschatten der “Weltrettung” (Corona, Klima …) schafft man sich Kritiker vom Hals.
Nicht zu vergessen die Schaffung von Frieden durch Führen eines Krieges.
Und man kann ungestört an der “Anpassung” der Grund- und Freiheitsrechte weiterarbeiten.
Ich fürchte nur sie und ihre Beamten glauben wirklich alles was sie sagt. Das ist sehr bedenklich. Als letzter Ausweg bleibt nur die Flucht vor den “europäischen Werten”.
Bleibt mal bitte auf dem Teppich. Hätte die Menschheit, damals nicht die 10 Gebote bekommen, hätte sich die Menschliche Zivilisation, nicht zu dem Entwickeln können was sie heute ist. Denn ohne Gesetze gibt es keine Sicherheit und keinen Fortschritt. Warum wohl waren die Griechen und Römer so fortgeschritten? Weil sie ohne Gesetze in Höhlen hausten und sich ständig sie Köpfe einschlugen, nein? Weil sie Gesetze schufen, damit ein friedliches zusammenleben überhaupt erst möglich ist und somit die Zivilisationen blühen und gedeihen konnten. Denn erst in einer geordneten und friedlichen Zivilisation, kann auch die Forschung und der Fortschritt blühen. Das Internet war schon viel zu lange, ein Ort mit zu vielen Schwarz- und Grauzonen. Ein Ort an dem kaum Gesetze gelten, ein fast Rechtsfreier Raum, der schon viele Menschen in ihr Unglück gestürzt hat. Gerade Junge Menschen leiden unter Mobbing und der Fake News verbreitung. Auch werden Demokratische Wahlen gezielt beeinflusst. So wie Gesetze in der echten Welt gelten, damit die Gesellschaften funktionieren. So müssen diese auch im Internet gelten. Die Schwarz- und Grauzonen werden jetzt in Europa geschlossen.
Das hat nichts mit dem einschränken der Meinungsfreiheit zu tun. Das ist wieder eine so typische Internet Dramatisierung. Bleibt mal entspannt. Die EU will uns weder die Freiheit nehmen, noch uns entmündigen, versklaven ect.
Hier wird viel Panik geschürt, was unnötig ist.
Bleibt doch mal locker. Wir sind hier immer noch in Europa und nicht in China. Es gibt Verfassungen und Grund Gesetze. Diese gelten auch weiterhin und können gar nicht abgeschafft werden. Alles was ich hier lese ist Drama Baby, Drama. Meine Empfehlung. Seit nicht soviel im Netz (denn in einem Netz, kann man sich schnell verfangen) unterwegs. Geht raus und genießt das Leben. Das Leben ist doch viel zu schön, um sich ständig nur Sorgen über alles zu machen, was im Internet steht.
Toll dein Vorschlag: Sich einlullen und sich das Gehirn vernebeln lassen damit man zur Marionette wird. Das sind die westlichen Werte? Eine Diktatur die man Demokratie nennt? Vorgeschriebene Meinungen die man Meinungsfreiheit nennt? Wie wärs mit Drogen fürsVolk um es leblos und willig zu halten? Und fürjeden eine abschließbare Kiste, aus der er täglich eine Stunde Ausgang an der Leine bekommt. Vorausgesetzt man zeigt sich dafür glücklich und dankbar.
Offensichtlich ist ihnen nicht klar, welch Geistes Kind hier gerade aus der Flasche entlassen wird. Wollen sie wirklich in einer neuen Diktatur aufwachen?
EU, ein autoritärer, korrupter Sauhaufen! Die Machthaber und ihre Lakaien wollen uns fertig machen! Fast könnte man meinen, daß es sich um Dämonen handelt, so bösartig wie die sind. Sie tun es, weil sie es können, da sich keiner wehrt. Nicht der geringste Widerstand. Europäer kommen mir vor wie völlig verkindlichte, ahnungslose Teletubbies, die alles glauben, was im vorgegaukelten Lulu-Land verkündet wird.
Dieses Knebelgesetz wird den Diktatoren nichts nützen. Man wird es ihnen trotzdem sagen, immer wieder täglich, stündlich: wir haben sie satt, wir wollen sie nicht mehr sehen, wir wollten sie nie, diese protegierten nicht gewählten Dampfplauderer, Marktschreier und Wichtigmacher, sie sollen abhauen, verschwinden diese Stümper, Lügner, Nichtskönner, Nullen Schickanierer und Kriegstreiber welche die EU zu einer Missgeburt korrumpiert und unsere Heimst böswillig zerstört haben.
… und wenn die US Großkonzerne ganz einfach das vdl Gesetz ignorieren, wie will diese Dame denn denen die Strafe abnehmen?
Sehr gut, in Russland gibt es das schon längst !
Sooo geil die Österreicher wählen und wählen und wählen diese Regierung ab 😅👍🏼…neues Politikbarometer zeigt es so GENIAL! …und dieser Artikel noch dazu jetzt, da wird die FPÖ bald die Absolute haben!
Der Kommunismus versucht sein Comeback unter dem Deckmantel des Liberalismus, der sich gegen den Faschismus, den es seit fast 80 Jahren gar nicht mehr gibt, verteidigen muss.
Sie geben vor, ein wirres, krankes und in sich durch und durch widersprüchliches Wertesystem retten zu wollen, das ohnehin keiner mehr will. Die Freiheit wollen sie uns schenken, indem sie uns diese zu nehmen versuchen. Das ist sarkastisch, verlogen und narzisstisch. Und es wird letztlich nicht funktionieren, so wie noch kein totalitäres Regime dauerhaft funktioniert hat. Aber für die Zeit seiner Existenz wird es schrecklich werden, wenn wir uns nicht dagegen zur Wehr setzen.
Willkommen im neuen Reich. Wann sie wohl mit Lagern beginnen, vielleicht für alle die sich dann nicht impfen lassen 🤔 wer Geschichte kenn weiß dass auch anders denkende und die hinterfragt haben gejagt wurden!
Trauriger Tag für Europa, alles auf Anfang 1924 etwa. Ach übrigens, sind jene die derzeit Juden attackieren nicht die vermeintlichen Neonazis 🤷♂️ sind Islam zugehörige. Und das ist Tatsache und keine hatespeach oder wie man das heute so nennt.
Sie sagt es: wir bringen unsere Werte in die sozialen Medien ein. Für andere Meinungen bleibt damit kein Raum.
Im Übrigen ist die Überschrift dieses Artikels unvollständig. Es ist nicht vdL’ s Zensurgesetz sondern von den EU Mitgliedstaaten., also auch von Österreich, beschlossenes EU Recht. Man sollte die Rolle., die unsere Vertreter in Brüssel einnehmen nicht verschweigen
Sie gehört ins Gefängnis.
Ende der Durchsage.
Sie und alle, die daran beteiligt sind. Sei es durch aktives Handeln oder durch passives Unterlassen.
Sie macht ihren Job super.
Haette ich ihr anfangs gar nicht zugetraut.
Die EU Eliten dienen einer fremden, dunklen Finanz-Macht. Fragt Euch doch einmal selbst warum die mit ihren Lebensmittelexporten Millionen afrikanische Arbeitsplätze bewußt vernichten und gleichzeitig den Asyl Grund Klimawandel erfunden, warum Deutschlands Politik russenphob ist, obwohl ihre historischen Vorgänger im 25 Millionen, als so genannte Untermenschen, ermordeten. Warum sie eine Hetze gegen Bürgerinnen betrieben, die sich nicht Pfizer und Co impfen ließen, warum die Meinung eines einzelnen Philandrophen mehr zählt als der Wille von Millionen. Oder warum sie für die Waffen-Industrie (Stichwort Ukraine) unseren Wohlstand opfern.
Mit dem Digital Service Act werden europäische Werte in der digitalen Welt verwirklicht? Nach dem Vorbild VdLeyens, bei der als Heeresministerin Unterlagen nich aufzufinden waren, und jetzt die Verträge vom Pfizer -Impfstoffkauf unauffindbar sind?
Kriegen wir ein Wahrheitsministerium? George Orwell lässt grüßen.
ÖXIT sofort !!!!
Wird das das Vierte Reich? Die EU scheint ja komplett von den Deutschen mit ihren traditionellen Werten beherrscht zu sein.
Wir sind umringt: EU – die totale Zensur. Österreich – die totale Propaganda mit der von der (V)P erfundenen ORF-Zwangssteuer.
Nein, wir sind kein demokratischer Rechtsstaat mehr. Wir sind eine hybride Diktatur, ein raffiniert entwickelter Unrechtsstaat.
Die IPCC Klimadiktatur und die WHO Pandemiediktatur der (V)P und der Grünen unterstützen auch all die andern Blockparteien.
Kein Wunder, daß sich die VdL, die Edtstadler und all die eiskalten Diktatorinnen vor “Revolten” präventiv schützen wollen.
Österreich denkt um, die neuesten Politikbarometer zeigen den Trend Raketenstart und nicht zu stoppen FPÖ, es wird nicht mehr nur gemauschelt von Ohr zu Ohr ich werde die FPÖ wählen, NEIN die Österreicher stehen auf und man hört laut und deutlich wir wollen diese Regierung nicht mehr, wir wählen FPÖ und es werden täglich mehr!
Make 1789 great again.
französischen Revolution eine europäische, vermute ich.
Zu viel Wein erwischt? Wünschen Sie sich ernsthaft eine Jakobinerdiktatur?
Der Große Terror – auf den Sie wohl anspielen – begann meines Wissen erst 1793. Würde ich also eine Jakobinerdiktatur wünschen, hätte ich nicht 1789 geschrieben.
Wenn Sie Sich die Hauptforderungen 1789 vergegenwärtigen (Freiheit, (Rechts-)Gleichheit, Brüderlichkeit), dann werden Sie kaum bestreiten können, dass die “EU” genau gegenteilige Ziele verfolgt: Unfreiheit (bspw. durch immer mehr Zensur und totalitäre Regulierung jedes Lebensbereiches); (Rechts-)Ungleichheit (Korruptionsurschel als bestes Beispiel oder die unterschiedlichen Stimmengewichte bei EU-Wahlen je nach Mitgliedsland) und Entsolidarisierung (Standort”wettbewerb”, Arbeitskräftmigration usw.). Aber vermutlich ist das ja für Sie die bestmögliche aller wohlgeordneten Welten? Man kann sicher darüber streiten, ob 1789 ff. letztlich ein Unglück war – bei der “EU” ist dieser Streit kaum möglich: und wir sind noch nicht mal am Ende der Fehlentwicklungen…
Geendet hat es jedoch in einer brutalen Diktatur…alles andere waren nur hohle Phrasen.
Die 3-wetter-Taft Urs(ch)el mit der Zuckerwattenfrisur war schon eine FEHLBESETZUNG ALLER (!!!!) ihr zugeschanzten(!) politischen Ämter. und gehört doch längst schon aus
Brüssel entfernt !!!…. So wie VIELE Andere auch ….
Die Urschel wurde bewusst genau dort eingesetzt zur Zerstörung und wird in der NATO weiter ruinieren und kriegshetzerische Entscheidungen tätigen. Sie bekommt sehr viel Geld dafür von der USA. Auch die Massenmigration ist eine Kriegsführung gegen die EU, welche seitens der EU forciert wird. Wer nicht mit macht wird sanktioniert und vermutlich noch Schlimmeres.
Die führt nur aus was ihr aufgetragen wurde.
Bisher haben Gerichte darüber entschieden, was Hetze und Gewalt im Netz sind und ab wann diese strafrechtlich sind.
Nun ist die EU unsere neue selbst ernannte oberste und alleinige Justiz Behörde?
Klingt irgendwie nicht sehr demokratisch sondern eher recht diktatorisch.
Rechtzeitig vor den Wahlen.
Diese Frau ist ein Zumutung für alle des Denkens fähigen Menschen.
Die Trulla muß weg!
Die Meinungsfreiheit ist jetzt schon massiv eingeschränkt – wegen der Wissenschaftsfeindlichkeit (bei der Genderthematik), cancel cukture und Wokeismus.
Wenn Oma Flintenuschi von irgendetwas begeistert und voll überzeugt ist, kann es nur Scheissdreck sein.
Der Faltenhaufn soll se schleichn.
„Teuer ist mir der Freund, doch auch der Feind kann mir nützen. Zeigt mir der Freund, was ich kann, lehrt mich der Feind, was ich soll.“
Der Weg in die Diktatur hat begonnen. Wann beginnen das die Menschen zu begreifen und fangen an sich zu wehren. Bei der EU Wahl haben wir schon eine Möglichkeit dazu
Es gibt auf dem Planeten Länder, dort gehen die Menschen zu hunderttausenden, wegen solchen Gesetzen auf die Strasse, oder verjagen sogar die “Regierungen”.
Nur die ALT-Europäer lassen sich von ihren Obrigen unermüdlich auf der Nase herum trampeln
Ich glaube, die meisten haben noch gar nicht mitbekommen, was da auf uns zukommt. Denn das Interesse an Politik ist bei vielen nicht so vorhanden.
ohne viel nachzudenken, was kommt Gutes aus Brüssel ?????
EU einstampfen – EWR wiederbeleben, die scheixx Eu Politiker entsorgen , egal wie und wohin.
der Nächstenliebe.”
Verfasser mir unbekannt.
Aber da ist was dran.
Und wer keine Kritik verträgt, sollte sein Finger von der Politik lassen.
Der ist drauf und dran, eine Diktatur zu errichten.
Was ja wohl gar nichts mit “europäischen Werten” zu tun haben kann.
Das ist astreine Diktatur, die Hoheit über die Medien zum Ausforschen der EU Bürger. Freie Meinungsäußerung kann dann als fake news bestraft werden. 1984 ist ein Kuschelmärchen dagegen. Big mother is watching you.
Der Schnepfe mit Familie wurden bestimmt “feste Plätze” in den Fluchtburgen zugesichert !!!
Ist der unteridische Fluchttunnel vom BT zum BER schon fertig ? Weiss Scholz mehr darüber ?
Das stimmt ja schon was sie sagt, sie bringt ihre Werte in die digitale Welt: Totalitarismus und Faschismus mit grünem Anstrich!
Wie groß muß die Angst vor dem Ausgang der nächsten EU Wahl sein, dass sogar neue “Gesetze” gegen Meinungsfreiheit und berechtigter Kritik unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Hass und Fakenews beschlossen werden. Bin gespannt ,wie sehr die kritischen Worte gegenüber der EU und deren Bonzen noch in den sozialen Medien auftauchen werden. Aber noch haben wir freie, unabhängige Wahlmöglichkeiten. NOCH
hat uns, das Land, die Bevoelkerung, an Bruessel verkauft. Diese Regierung will die Diktatur, diese Regierung hat Oesterreich verraten. Hoert Ihr die Signale, wir sind in der Diktatur aufgewacht. RAUS AUS DER EU! Weg mit dieser Schwarz-Gruenen Regierung.
Diese Person gehört schon längst aus diesem Amt gejagt!
Lieber Herr Beig, dazu kommt noch der digitale Euro, das geplante sogenannte “Vermögensregister” usw. usf….Dazu noch die verbrecherische WHO, das kriminelle menschenverachtende WEF, die linkslinke UNO mit Herrn GS Guterres usw. usf…..Sie sollten darüber hinaus das von unserer verbrecherischen Schwarz/Grünen Regierung beschlossene sogenannte “Krisen-Sicherheitsgesetz” unter die Lupe nehmen! Dies ist ein weiterer Baustein zur Versklavung von uns Österreichern und passt perfekt zu den Plänen von VdL. Leider überlauert diese degenerierte, desinteressierte und völlig verblödete Wählerschaft nicht mal im Ansatz, was da auf uns zukommt. Der letzte Baustein wäre noch die Abschaffung des Bargelds (dann wären wir vollends versklavt), auch das wird früher oder später kommen wenn wir uns nicht wehren und die FPÖ nicht bald in Regierungsverantwortung kommt. Mittlerweile ruht die einzige Hoffnung auf Herbert Kickl und der FPÖ, hoffentlich passiert ihm nichts…..X FPÖ, anders geht`s nicht mehr. Vorzugsweise mit alleiniger absoluter Mehrheit. Und bitte um Veröffentlichung danke!
Die Urschl voll der Lügen sagt doch immer – die einzige – Wahrheit. Wenn sie die chats mit Pfizer nicht mehr findet, dann ist das so. Und wehe, aus der Cloud werden diese Chats gestohlen zu zum Nachteil der Unbefleckten verwendet. Genau für solche Fälle muß einfach ein Bannstrahl sein.
Daß diese Dame und ihre Entourage (schaut euch doch die Vitae ihres Umfeldes an) ohne Korruption und Wahrheitsverweigerung gar nicht existieren könnte, das soll und darf nicht öffentlich werden. Sonst müsste die Dame samt Jasagern doch glatt um ihr Weiterkommen fürchten. Rechtskräftig verurteilte Lügenbolde machen sich auch an der Spitze der NATO nicht gar so gut.
Ralf Paul in der TAZ vom 10. 3. 2016, 11:56 Uhr: “Von der Leyens Doktortitel – Die falsche Entscheidung – Die Verteidigungsministerin darf ihren Doktortitel zu Unrecht behalten…” Wie es scheint, hat Frau von der Leyen ^ein ausserordentliches Talent alle Skandale zu überstehen und an der an der Macht zu bleiben. Ein Zensurgesetzt könnte wohl verhindern, dass mögliche Ungeschicklichkeiten an die Öffentlichkeit kommen könnten. Und Frau von der Leyen wäre wohl entspannter und glücklicher beim verwalten der EU.
Gunther Kropp, Basel
Die Politiker in Brüssel wollen nur ihre Autokratie weiter ausbauen.
Und bekämpfen mit allen Mitteln Meinungsfreiheit und Demokratie.
So wie in diesem exxpress-Beitrag sehr anschaulich dargestellt, so sehe ich das auch. Die EU hat sich nach allen Richtungen abgesichert. Kuenftig kann diese EU schalten und walten wie es ihr, den Brüsseler Nullen und Kumpane, beliebt. Durch dieses Gesetz wurde dafuer gesorgt, dass alles untersagt resp. strafbar gemacht werden kann, was nicht der Linie der EU entspricht.. Also nach Gutdünken dieser! Das nenne ich Willkür!! . Das ist Zensur zu Hundert Prozent! Zensur, die Einschränkung der Rede und Meinungsfreiheit, ist DIKTATUR in Reinkultur. Die Oesterr. Regierung hat zugestimmt und hier in Oesterreich wird eine Kontroll-Stabsstelle installiert. Solche Vorgehensweisen sind ganz im Sinne Bruessels und unserer Regierung! Austritt aus der EU, sofort. Eine Volksabstimmung betr. den Austritt ist in die Wege zu leiten. So rasch wie moeglich, sonst sind wir verloren. Die Schwarz-Gruene Regierung hat unser Land, die Bevoelkerung an Bruessel verkauft.
Raus aus dem ver…… Verein!!!!!
V d L spricht von Demokratie….? Ernsthaft? Diese nie demokratisch gewählte Frau bereitet eine EU Diktatur vor! Dringend ÖXIT und WHO Austritt!
Diese Person kann sich “ihre Werte” dorthin stecken, wo die Sonne niemals scheint!
Es ist eine Zumutung, was sich in Brüssel alles herumtreibt!
Wie ich nicht müde werde, dies immer zu wiederholen.
Diese gesetzt das sie jetzt so bejubeln wird sich zu 100 % nach den nächsten Wahlen gegen die Initiatoren wenden was wird es dann für eingeschrei geben
Warum ist diese Frau noch immer auf freiem Fuß und kassiert unverdient Unmengen von Steuergeld, das von anderen hart erarbeitet worden ist?
Dieses Gesetzt werden die Oligarchen in Brüssel und die Konzerne brauchen, wenn es militärisch offen gegen Russland geht. (Auch wenn es ihnen nichts bringen wird)
Ende mit Kommentar schreiben für mich, ich lass mich doch nicht bevormunden in der Meinungsfreiheit was gerade noch geht heute, ist morgen schon ein Wort das nicht eindeutig geht und übermorgen schon als….eingestuft wird? Nein so nicht! Medien ohne Kommentarfunktion wird die Zukunft werden? Die Leser werden sich sputen und dreimal überlegen ob sie weiterhin kommentieren werden? Ich mach nicht mehr mit!
und viele, die das kommen gesehen haben wurden als Verschwörungstheoretiker und Schwurbler bzw. als “Systemfeinde” ´, Rechtsradikale, Idenditäre usw.. bezeichnet…Supa 👍
Ich denke ein Öxit ist schon längst überfällig.
Ich denke ein Öxit ist schon längst überfällig.
Daraufhin verbot man in der Ukraine
– Zeitungen, Fernsehsender
– Parteien
Nun brachte man “europäische Werte” ins Internet ..
Jetzt weiß ich, warum Van der Bellen vor “einem starken Mann” warte. Die Wahrheit durfte er nicht sagen .., also behalf er aich mit einer Notlüge!
Er hätte zumindest vor einer “starken Frau” warnen sollen. Aber in Wirklichkeit ist die gar nicht stark. Sie hat nur starke “Beschützer”.
VDL: “We’re bringing our European values into the digital world”
Projezier lieber die Pfizer-Korrespondenz von deinem Eppl-Faun auf einem big display , non elected president*ress. Die Edtstadler spricht von einem Meilenstein, dem Zensur-Hinkelstein um den Hals der Medien. Warum ist diese wichtige Ministerin nicht schon in Brüssel? Was für ein monkey-circus. Herbert, rette uns, zumindest auf nationaler Ebene, dann können wir weitersehen.
Ihre “european values” sind: Korruption, Kontrolle, Zwangsmedikation, Zensur, Kriegshetze und vor allem: cash as cash can.
Wo sind die Anwälte? Diese Frau muss verhaftet werden!
Diese Frau ist eindeutig der Untergang des Abendlandes und wenn sie von den europäischen Werten zu sprechen beginnt, wird mir kotzübel.
Physisch/ Psychische Versklavung Europas….endlich ist die Zielgebung heraussen….alles klar…
Die Politik des Hr. Van da Bellen ist keine Politik eines demokratischen Rechtsstaates.
Als Bundespräsident einer neutralen demokratischen Republik Österreich sind die Aussagen des
Hr. Van da Bellen nicht nachvollziehbar, unverständlich, scheinen vollkommen grotesk zu sein.
Viel zu viele Behauptungen des Hr. Van da Bellen kann ein unparteiischer rechtschaffener Staatsbürger und Selbstdenker mit Sicherheit nicht verstehen und findet auch keine Akzeptanz für das Gesagte.
* aus Loyalität zum Islam sollen österreichische Frauen Kopftücher tragen.
* Staatsbürgerschaft und Wahlrecht sollten früher an Nichtösterreicher übergeben werden.
* kaum – wenn überhaupt – eine Stellungnahme zu den bestialischen Frauenmorden – verübt durch Asylanten.
* Die Missachtung der Grundrechte des Volkes durch eine gesetzwidrige Impfpflicht die VdB akzeptierte.
* Die Fürsprache für eine korrupte EU wo viele Gesetzesbrecher ihr Unwesen treiben.
* Wo gegen EU Präsidentin Von der Leyen Betrugsanzeigen und andere Strafanzeigen eingebracht wurden.
* Wo die EU Elite mit der USA einen sinnlosen Krieg in der Ukraine als Kriegstreiber brutal provozierten.
* Als BP eines neutralen Staates besuchte er die Ukraine samt Millionenspenden auf unsere Kosten.
* VdB unterstützt Präsident Selenskji, dessen Lebenslauf grauenvoller und ekelhafter als ein Horrorfilm ist.
* Rechtswidrig wurden 100te Steuermillionen – ohne Zustimmung des Volkes – für Waffen entnommen.
* Angeblich soll er über 200 Millionen für eine Klimalüge von unserem Steuergeld gespendet haben.
* Das Volk soll Zähne zusammenbeißen, Preissteigerungen, ORF Zwangssteuer & CO² Abzocke brav zahlen.
* VdB weigert sich einen korrekten fachlich qualifizierten Politiker wie Hr. Kickl anzuerkennen, warum?
Es steht der Verdacht im Raum, dass die Grünen & die Linken mit VOLLER ABSICHT die Republik Österreich in den Ruin regieren. Dennoch sieht Van da Bellen absolut keinen Handlungsbedarf, was unverständlich ist.
Aus Sicht eines unparteiischen rechtschaffenen Staatsbürger und Selbstdenker findet eine zerstörerische Politik statt, welche mit einer demokratischen Republik Österreich absolut in keinen Einklang zu bringen ist.
Van da Bellen sollte sich endlich für Volk und für Österreich engagieren.
Eher friert die Hölle zu. Er ist ein Sadist in meinen Augen und missbraucht sein Amt.
Ein großes Dankeschön! 🥰